12.05.1969

BONN / AUFWERTUNGLetztes Aufgebot

Franz-Josef Strauß triumphierte: "Wenn hier einer zurücktreten muß, dann ist es Schiller."
Anderthalb Stunden hatte der sozialdemokratische Bundeswirtschaftsminister am frühen Freitagmorgen vor dem Kreßbronner Kreis, dem grauen Kabinett der Großen Koalition, für die Interessen der Bundesdeutschen und gegen die wirtschaftliche Unvernunft ihrer Führer gekämpft. Vergebens: Kanzler Kiesinger und seine CDU/CSU-Mannschaft droschen lieber Wahl-Skat, als sich der "Flutwelle" ("Times") entgegenzuwerfen, die Westdeutschlands Wirtschaft und Währung zu überspülen droht.
Am Freitagabend beschloß das Bundeskabinett ohne formelle Abstimmung nach weiteren viereinhalb Stunden Debatte gegen den Rat der wissenschaftlichen Forschungsinstitute, der Deutschen Bundesbank und des Bundeswirtschaftsministers, die Mark "endgültig, eindeutig und auf ewig" (Regierungssprecher Ahlers) nicht aufzuwerten.
Auch die SPD wollte es jetzt nicht mehr zum wahlpolitisch brisanten Schwur kommen lassen. Der Trick: Kiesinger stellte ohne Abstimmung Mehrheit gegen Aufwertung fest.
Vierzehn Tage lang hatte das kurzsichtige Machtkartell am Rhein gezankt und gezögert, ehe es zum gewohnten schwarz-roten Konsens fand: Ruhe zu bewahren und nichts zu tun. Den Ausschlag gab Kiesingers Angst, die seit 20 Jahren regierende CDU, CSU könnte nach der Bundestagswahl nicht mehr stärkste Partei sein.
Nach christdemokratischer Klippschul-Rechnung hätte eine Markaufwertung die an die EWG-Preise gebundenen Erlöse der deutschen Landwirtschaft im Wahljahr um nahezu zwei Milliarden Mark geschmälert. Dabei gingen die Laienrechner der CDU/CSU von einem zu hohen Aufwertungssatz (acht Prozent), einer überhöhten Verlustquote (250 Millio-
* Beim Verlassen des Kanzleramts am vergangenen Freitag. Schiller mit Bundesbank-Vize Emminger und Bundesbank-Präsident Blessing.
nen Mark je Aufwertungsprozent) und der keineswegs erwiesenen Annahme aus, die SPD-Fraktion im Bundestag werde sich einer vertretbaren Ausgleichssubvention für die Bauern widersetzen.
Nach der Kiesinger-Strauß-Fehlrechnung würden durch eine Aufwertung so viele enttäuschte CDU-Bauern nach rechtsaußen getrieben, daß die NPD am 28. September neun bis zehn Prozent der Wählerstimmen kassieren könnte.
Eine halbe Hundertschaft NPD-Abgeordneter im Bonner Bundestag aber, so rechnete Kiesinger Vertrauten vor. mache jede kleine Koalition mit der FDP künftig unmöglich,
Um diesen Schrecken für die Partei abzuwenden, nahm die CDU bedenkenlos in Kauf. Schillers "Aufschwung nach Maß" in eine Inflation ohne Maß umschlagen zu lassen. Für den Fall der Nicht-Aufwertung nämlich, so hatte der Wirtschaftsminister seiner SPD-Fraktion noch letzten Dienstag anvertraut, sei eine "Anpassungsinflation von sechs bis acht Prozent" unausweichlich.
Die drohende Teuerungswelle schätzten die Christdemokraten gering. Keinesfalls werde sie der CDU/CSU schaden, sondern gerade noch rechtzeitig das Renommee ihres gefürchteten Wahlkampfgegners Schiller untergraben. Ein Ratgeber des Kanzlers gestand: "Wir wollen doch nicht ausbaden, was dieser Wunderknabe angerichtet hat."
Um jene sechs bis acht Prozent Preissteigerung bis zum kritischen 28. September zu vermeiden, hatte Wirtschaftsminister Schiller seinen Kanzler und die Kabinettskollegen am 2. Mai brieflich beschworen, es müsse nun "endlich eine Entscheidung" fallen. Er könne die Verantwortung. die ihm das Stabilitätsgesetz von 1967 auferlegt habe, sonst nicht länger tragen. Schillers Vorschlag: den Wechselkurs der Mark um 6,25 Prozent heraufzusetzen.
Nur so kann laut Schiller die Bundesrepublik gegen die hektischen Preissteigerungen bei Deutschlands wichtigsten Handelspartnern (Inflationsrate in Frankreich zehn, in Holland sieben Prozent) abgeschirmt werden.
Im größten westdeutschen Exportboom seit Kriegsende, ausgelöst durch die vergleichsweise niedrigen westdeutschen Preise, fließen Milliardenbeträge ausländischen Inflationsgeldes im Austausch gegen deutsche Exportgüter in die Bundesrepublik. Allein im März orderten ausländische Käufer trotz der im letzten November verhängten vierprozentigen Exportsteuer 41 Prozent mehr deutsche Waren als im März 1968. Bundesbankdirektor Otmar Emminger befand: "Diese Zahlen sind einfach umwerfend."
Schon zu Beginn der letzten Woche hatten sich Bonns oberste Wirtschaftspolitiker über die Zahlensituation nicht einigen können. In einer Drei-Stunden-Konferenz im Bonner Palais Schaumburg saßen die Aufwertungs-Befürworter und neuen Gesinnungsfreunde Karl Schiller und Karl Blessing den Aufwertungs-Gegnern und alten Duzbrüdern Kurt Georg Kiesinger und Franz-Josef Strauß gegenüber.
Ein Sturzbach teils unangemessener, teils halbgarer, teils sachfremder Strauß-Argumente ergoß sich über die Runde.
Dann griff der Finanzminister in die Trick-Kiste: Er empfahl die Anwendung des Krisenparagraphen 23 des Außenwirtschaftsgesetzes. Danach kann die Bundesregierung eine totale Devisenzwangswirtschaft wie im Dritten Reich und in den ersten Nachkriegsjahren verhängen; am Ende wäre jede Urlaubsreise nach Mallorca, jeder Export eines VW-Käfers, jeder Import einer Flasche Cinzano genehmigungspflichtig.
Empört fuhr Marktwirtschaftler Schiller hoch: "Dazu bedarf es zweier Unterschriften, und Karl Schiller unterschreibt nicht."
Unschuldsvoll erbat Strauß Rat bei Blessing, wie anders sonst die wilde Spekulation zu bremsen sei. Blessing: "Indem man jetzt aufwertet."
Unentschieden trennte sich die Runde.
Englands Schatzkanzler Roy Jenkins mokierte sich: "Mit Wechselkursen geht die deutsche Regierung ungewöhnlich dilettantisch um."
Mittwochs lieferte der Bundesbankpräsident den Beweis für seine Tatsachenfeststellung. Fernschriftlich informierte er Schiller, die Spekulationskäufe Deutscher Mark hätten so überhandgenommen" daß die Bundesbank das Geld nicht mehr außer Landes schaufeln könne. Nun sei Bonn am Zug.
Zuversichtlich reichte der Wirtschaftsminister die Frankfurter Depesche (Schiller: "Karl an Karl") ins Kanzleramt weiter. Dort tagte zu später Abendstunde Kiesinger mit Konfidenten aus dem Großkapital: Deutsch-Bankier Abs, Bosch-Chef Merkle, Daimler-Benz-Direktor Schleyer und Industrie-Präses Berg. Schiller: "Das letzte Aufgebot." Strauß: "Der wird sich umgucken."
Strauß behielt recht. Kiesingers Industriefreunde ließ das Fernschreiben des obersten deutschen Währungshüters kalt. Sie steiften dem noch schwankenden Kanzler den Rücken.
Noch weniger war das durch den Blick auf den 28. September fixierte Weltbild der Christdemokraten von jenen Nachrichten zu erschüttern, die Kanzler Kiesinger anderntags von einer Sitzung des Zentralbankrats aus Frankfurt erfuhr. Einstimmig hatte das maßgebliche deutsche Währungskonzil eine sofortige Wechselkursänderung der Mark gefordert. Wenn das Kabinett in Bonn sich nicht zu einer Aufwertung durchringen könne, dann -- so ließ Blessing ausrichten -- müsse sich die Bundesbank mit eigenen Mitteln gegen die drohende Teuerung wehren.
Die immer dringlicher werdende Entscheidung sprengte für Stunden die Große Koalition. Der Chef des schwarz-roten Bundes tagte bis in die späte Donnerstagnacht exklusiv mit den Schwarzen. Finanzpapst Abs aus der industrieverflochtenen Deutschen Bank, wie stets in Notfällen Kiesingers Entscheidungshelfer" erteilte den Aufwertungsgegnern Absolution. Selbst angesichts des Währungs-Chaos siegten eingewurzelte Interessen über die Einsicht in das Notwendige, Opportunismen über den Sachverstand.
Bis nach Mitternacht pokulierte Kiesinger mit seinen Gesinnungsfreunden Barzel, Strauß und Ahlers. Dann ließen sie nach Oppositionsführer Walter Scheel fahnden. Telephonisch trieben sie den FDP-Chef in der Düsseldorfer Altstadt auf, wo er mit Jungdemokraten zusammensaß.
Kiesinger bat den Freidemokraten, der tags zuvor noch angeboten hatte, die FDP wolle eine Aufwertung mitverantworten, für Freitag früh um sieben Uhr zu sich.
Ihm und später auch den SPD-Koalitionsgenossen aus dem Kreßbronner Kreis eröffnete der Bundeskanzler, was ihn letztlich am Handeln hindere. Neben der Furcht vor Bauern und Nationaldemokraten hatte den Regierungschef eine sogenannte Blitzumfrage der Tübinger Wickert-Institute gebremst. Danach sollen 87 Prozent der Bundesbürger eine Aufwertung unter allen Umständen ablehnen. Nur vier Prozent teilten die Meinung von Blessing und Schiller.
Damit war für den demoskopiegläubigen Kanzler die Entscheidung, nichts zu tun, gefallen. Vergebens forderte Wirtschaftsminister Schiller in der Sondersitzung des Kabinetts am Freitagnachmittag die "Verbesserung der Währungsparität der Deutschen Mark um 6,25 Prozent (ein Dollar = 3,75 DM)".
Schillers schriftliche Begründung:
* Durch die Preissteigerungen bei Agrarprodukten und Mieten sei "die Stabilität der Deutschen Mark ernsthaft bedroht";
* die Inflation im Ausland werde "die Lage noch zusätzlich verschärfen". Schillers Fazit: Er stimme mit der Bundesbank nach wie vor voll darin überein, "daß die Währungsparität der Deutschen Mark ohne weiteres Zaudern verbessert werden muß".
Zauderer Kiesinger ließ den wirtschaftlichen Sachverstand nicht gelten. Schiller. "Ich hielt nur Reden gegen die Wand."
Der Kanzler befand, man möge die Entscheidung über ein von Strauß vorgelegtes Alternativprogramm -- beispielsweise eine Verdoppelung der im November letzten Jahres eingeführten Exportsteuer auf acht Prozent und die Errichtung eines neuen Juliusturmes aus überschießenden Steuereinnahmen in Höhe von fünf Milliarden Mark -- zunächst einmal vertagen. Das Wirtschaftskabinett könne darüber auch noch nach dem Wochenende entscheiden.
Der von Kiesinger und Strauß überfahrene Schiller gab zu Kabinettsprotokoll: Der Bundeskanzler möge bei diesen Beratungen den Vorsitz selbst führen. Für den Wirtschaftsminister sei "die Grenze der Überlegungen die marktwirtschaftliche Ordnung". Wenn sie überschritten werde, dann könne man auf ihn "nicht rechnen".
Karl Schiller, sieggewohnt, trug sich zum Wochenende aus persönlichen und sachlichen Gründen mit Rücktrittsabsichten. Indes: Auch er ist eingespannt in ein politisches Kalkül seiner Partei, das eine Schillersche Aufkündigung der Kabinettsmitgliedschaft -- so verständlich sie wäre -- unklug erscheinen läßt. Die Sozialdemokratie müßte mit ihrem Wirtschaftsminister und Wahlheros aus Kiesingers Regierung austreten: Die Partei aber muß ein Auseinanderfallen der Koalition über der schwer verständlichen, unpopulären Währungsfrage scheuen.
Am Ende "der Kabinettsberatung konstatierte der Richtlinien-Kanzler -- vorsichtshalber ohne Abstimmung über seine Behauptung -, "daß die Mehrheit der Kabinettsmitglieder gegen eine Aufwertung ist".
Schiller hatte zu diesem Zeitpunkt den Kabinettssaal bereits verlassen: "Ich wollte seelsorgerischem Einvernehmen aus dem Wege gehen."
Das Schlußwort sprach statt seiner der über die halsstarrigen Aufwertungs-Gegner empörte Blessing: "Soviel Unsinn habe ich noch nie auf einmal an einem Tisch gehört."
Auf dem Wege nach Hause griff Blessing zum Autotelephon und rief seinen verstörten neuen Freund Schiller an: "Es ist alles so deprimierend."

DER SPIEGEL 20/1969
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