24.02.1969

„EIN GEDRÄNGE OHNE AUSWEG“

Konnte der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) unbefangen über die Revision im größten Strafprozeß der deutschen Geschichte entscheiden? Senatspräsident Paulheinz Baldus, 62, wies im Januar dieses Jahres am ersten Tag der Revisionsverhandlung die Vermutung zurück, der Senat könne bei seiner Entscheidung von den Konsequenzen einer Wiederholung des ersten Frankfurter Auschwitz-Prozesses beeinflußt werden.
In der Begründung der Entscheidung des Senats am Donnerstag vergangener Woche rühmte Präsident Baldus das Frankfurter Schwurgericht: In keinem Augenblick habe es aus den Augen verloren, daß es nicht seine Aufgabe war, Geschichte zu schreiben. In der Tat: Das Schwurgericht hat sich ausdrücklich und mit rühmenswertem Erfolg dazu bekannt, daß nicht Geschichtsschreibung, sondern die Verhandlung über persönliche Schuld oder Unschuld seine Aufgabe sei.
Doch der Prozeß über Auschwitz konnte in Wahrheit keine reine Rechtssache sein. Martin Walser beschrieb 1965 den Tatbestand dieses Prozesses am Rand des prozessual Möglichen: "Der Prozeß gegen die Chargen von Auschwitz ist weit mehr als ein Akt der Rechtsprechung. Geschichtsforschung läuft mit, Enthüllung, moralische und politische Aufklärung einer Bevölkerung, die offenbar auf keinem anderen Wege zur Anerkennung des Geschehenen zu bringen war."
Der erste Frankfurter Auschwitz-Prozeß konfrontierte die Deutschen ihrer Vergangenheit, von der sie viel gehört hatten, die ihnen aber noch nicht zu einer Realität geworden war. Dieser Konfrontation wegen war der Prozeß mehr als ein Strafprozeß. Der Prozeß wurde nach rechtsstaatlichen Regeln abgewickelt: Doch diese Regeln berücksichtigen nicht, daß eine Anklage die ganze Nation zur Beteiligung und Auseinandersetzung aufrufen kann.
Es ist nicht manipuliert worden, doch ein großer, in empfindlichstem Verantwortungsbewußtsein wurzelnder Wille schuf den ersten Frankfurter Auschwitz-Prozeß: der Wille des verstorbenen Frankfurter Generalstaatsanwalts Fritz Bauer. Ihm ging es nicht nur um einen Akt der Rechtsprechung. Ihm ging es auch um die moralische und politische Aufklärung der Bevölkerung.
War sie anders zur Anerkennung des Geschehenen zu bringen? Nein. Der erste Frankfurter Auschwitz-Prozeß hat ein unauslöschliches Bild geschaffen; ein Bild, das Entsetzen und Einsicht hervorgebracht hat, soweit Entsetzen und Einsicht zu erreichen sind.
Hätte man gegen die SS-Offiziere, gegen die Dienstgrade, gegen die Ärzte und Apotheker und gegen die Häftlinge, die zu Gehilfen der Mörder wurden, in getrennten Gruppen verhandelt: Es wäre leichter, schneller und ohne Konflikt mit den dem Strafprozeß gesetzten Grenzen zu verhandeln gewesen. Der ungeheure Stoff wäre in handliche Teile aufgelöst worden -- doch es wäre kein Bild entstanden, das zum Bekenntnis zur Vergangenheit zwang.
Es mußte sein. Doch es ist nun sinnlos zu leugnen, daß um eines Zieles willen, das nicht das Ziel des Strafprozesses ist, der Strafprozeß überanstrengt wurde. Der 2. Strafsenat des BGH hat über die Sach- und Verfahrensrügen der Verteidigung unbefangen entschieden: Das kann indessen nichts anderes bedeuten, als daß der Senat die Rügen am Maß dieses einmaligen Prozesses maß: an einem Maß also, das nicht das normale Maß ist.
Senatspräsident Baldus zitierte in der vergangenen Woche den Nebenklägervertreter Rechtsanwalt Ormond, der das Frankfurter Urteil ein "weises Urteil" genannt hatte. Das Urteil war weise. Es kam unter dem Vorsitz des Senatspräsidenten Hans Hofmeyer zustande, eines Mannes, dessen juristische und menschliche Integrität es legitimierte.
Hofmeyer selbst hat sich 1966 auf dem Juristentag in Essen gegen Prozesse vom Umfang des von ihm geleiteten Auschwitz-Prozesses ausgesprochen. Zu geschehenem Unrecht dürfe nicht weiteres Unrecht gefügt werden. Hofmeyer hat die Grenzsituation, der er ausgesetzt gewesen ist, nicht geleugnet. Er sprach in Essen auch von "dem Gedränge ohne Ausweg", das sich auftun werde, wenn der BGH das Urteil aufheben sollte.
Hofmeyer wollte auf die Grenze der Versuche hinweisen, die Vergangenheit juristisch zu bewältigen. Der BGH hat in seiner Entscheidung diese Grenze einmal angesprochen und einmal übergangen. Angesprochen hat er sie, als er allein das Urteil gegen Dr. Franz Lucas aufhob, der in Frankfurt zu drei Jahren und drei Monaten Zuchthaus verurteilt worden war.
Lucas ist an Selektionen auf der Rampe in Auschwitz beteiligt gewesen. Erst spät hat er das im Frankfurter Prozeß bekannt. Doch Lucas ist auch seine Menschlichkeit inmitten der Hölle von vielen Zeugen bestätigt worden. Lucas war selbst Verfolgung ausgesetzt, weil er ein Mensch bleiben wollte.
Der BGH hat sich in diesem einen Fall entschlossen, aufzuheben. Es müsse über den "unerklärlichen Bruch in der Persönlichkeit" des Dr. Lucas eine neue Verhandlung Aufschluß bringen. Das ist ein einfacher Bruch. Dr. Lucas personifiziert die Frage, wie man sich denn hätte anders verhalten können. Er hat sich in Auschwitz ganz anders verhalten als die mit ihm in Frankfurt Verurteilten. Wie anders hätte er sich noch verhalten sollen? Man könnte auch von einem unlösbaren Problem sprechen; von einem, wie es an einer anderen Front der Auseinandersetzung mit der Vergangenheit Oswald Kaduk aufgibt, dessen Revision in Karlsruhe verworfen wurde.
Kaduk ist im ersten Auschwitz-Prozeß wegen Mordes zu lebenslangem Zuchthaus verurteilt worden. Ihn hatte jedoch bereits 1947 die sowjetische Militärjustiz zum Tode verurteilt und später zu 25 Jahren Zwangsarbeit begnadigt. Knapp zehn Jahre hatte er verbüßt, als ihn die DDR begnadigte. Er ging nach West-Berlin. Er wurde verhaftet.
Die Revisionsinstanz erkennt an, dies sei "rechtlich ein Sonderfall". Doch sie kommt zu dem Ergebnis, weder Sowjet-Urteil noch DDR-Begnadigung hätten für die Bundesrepublik Bedeutung. Präsident Baldus: "... und insoweit besteht nun einmal kein Verfahrenshindernis". In den Worten "nun einmal" schwingt viel mit. Die Tatsache zum Beispiel, daß von den West-Alliierten verurteilte und aus bekannten Gründen begnadigte Personen durch den Überleitungsvertrag vor den Gerichten der Bundesrepublik geschützt sind. Das Urteil gegen Kaduk ist korrekt und ein Unrecht. Wäre Kaduk in der DDR geblieben, er wäre weiterhin ein begnadigter, ein freier Mann. So frei wie allzu viele im Westen.
Oswald Kaduk repräsentiert die Mörder unter Hitler, die in einer Welt zu Verbrechern wurden, die nicht sie geschaffen hatten; in einer Weit, in der sie ihrer Veranlagung folgen konnten und mußten. Die Kaduks faßt die Mühle der Gerechtigkeit. Doch jene, die Hitlers Welt durch Schweigen und Nichtwissenwollen ermöglichten: sie entkommen.
In der vergangenen Woche hat die 4. Große Strafkammer beim Landgericht Koblenz der Karlsruher Auschwitz-Entscheidung einen düsteren Hintergrund verschafft. Sie lehnte es ab, die Hauptverhandlung gegen den pensionierten Staatssekretär Friedrich Karl Vialon, 63, zu eröffnen. Vialon hatte am 25. März 1963 in einem NS-Prozeß beeidigt, er habe als Leiter der Finanzabteilung beim Reichskommissariat Ostland in Riga über Judenvernichtungsaktionen nichts erfahren.
Am 11. September 1967 erhob dieser Aussage wegen die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Meineids. Die Strafkammer machte es sich mit der 66seitigen Anklageschrift schwer. Nach Paragraph 202 der Strafprozeßordnung kann das um Eröffnung angegangene Gericht "zur besseren Aufklärung der Sache einzelne Beweiserhebungen anordnen". Die Kammer verstand das Wort "einzelne" eigenwillig. Sie ließ durch ersuchte Gerichte 55 Zeugen vernehmen: sieben mehr, als die Anklage benannt hatte.
Man hat praktisch eine Hauptverhandlung geführt, ohne sie zu eröffnen und Vialon damit vorerst die Strapazen erspart, die eine öffentliche Klärung mit sich gebracht hätte. Den Wert dieser Verhandlung "unter Ausschluß der Öffentlichkeit kann der Hinweis nur andeuten, daß die Zeugen jeweils durch Gerichte an ihren Wohnorten gehört wurden: daß es also zu einer einheitlichen Erhebung des Beweismaterials nicht kam. Im Gegenteil: das durch die Anklage aus einer Sicht zusammengetragene Material wurde sozusagen wieder aufgelöst.
Man muß sie nebeneinander betrachten: Kaduk, den Mörder, den die eine Justiz entließ, worauf sich die nächste mit ihm befaßte, denn Gesetz ist Gesetz -- und den Staatssekretär in Pension, dem eine richterliche Bemühung ohnegleichen zuteil wurde. Das Urteil im ersten Auschwitz-Prozeß ist dem Gedränge entgangen, das eine Aufhebung mit sich gebracht hätte. Ein anderes "Gedränge ohne Ausweg" ist schon längst hereingebrochen. Kaduk und Vialon: zwei Namen, die den kollektiven Willen zur Selbstentschuldigung belegen.
Von Gerhard Mauz

DER SPIEGEL 9/1969
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 9/1969
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

„EIN GEDRÄNGE OHNE AUSWEG“

Video 03:39

Videoanalyse zum Parteitag "Die CSU ist in einem desolaten Zustand"

  • Video "Zwei Reporter in Burma verhaftet: Das letzte Wort hat immer noch das Militär" Video 02:37
    Zwei Reporter in Burma verhaftet: Das letzte Wort hat immer noch das Militär
  • Video "E-Sport an der Universität: Der Weg zum Diplom-Zocker" Video 02:14
    E-Sport an der Universität: Der Weg zum Diplom-Zocker
  • Video "CSU-Parteitag: Zum Streiten machen wir die Haustüre zu" Video 02:25
    CSU-Parteitag: "Zum Streiten machen wir die Haustüre zu"
  • Video "Neue Jupiter-Animation: Sturzflug in den Großen roten Fleck" Video 01:17
    Neue Jupiter-Animation: Sturzflug in den "Großen roten Fleck"
  • Video "Officer down: Britische Polizei lacht über ausgerutschten Kollegen" Video 01:04
    "Officer down": Britische Polizei lacht über ausgerutschten Kollegen
  • Video "Abschied mit Tränen: Wolfgang Kubickis letzter Auftritt im Landtag" Video 02:00
    Abschied mit Tränen: Wolfgang Kubickis letzter Auftritt im Landtag
  • Video "Ex-SPD-Chef Kurt Beck über GroKo-Gespräche: Der gleiche Mist wie bei Jamaika" Video 02:12
    Ex-SPD-Chef Kurt Beck über GroKo-Gespräche: "Der gleiche Mist wie bei Jamaika"
  • Video "Star Wars am Wohnhaus: So haben Sie Darth Vader noch nie erlebt" Video 01:26
    Star Wars am Wohnhaus: So haben Sie Darth Vader noch nie erlebt
  • Video "Waffenschau in Washington: USA präsentieren Beweise für Irans Einmischung im Jemen" Video 00:56
    Waffenschau in Washington: USA präsentieren Beweise für Irans Einmischung im Jemen
  • Video "Bei Schnee auf die Rennstrecke: Weißes Rauschen" Video 00:55
    Bei Schnee auf die Rennstrecke: Weißes Rauschen
  • Video "Roy Moore erkennt Wahlergebnis nicht an: Der Kampf geht weiter" Video 02:13
    Roy Moore erkennt Wahlergebnis nicht an: "Der Kampf geht weiter"
  • Video "Tatort: Mit dem Blitzkrieg Bop gegen die AFD, brillant!" Video 04:29
    "Tatort": "Mit dem Blitzkrieg Bop gegen die AFD, brillant!"
  • Video "Filmstarts im Video: (Hoffentlich nicht) der letzte Jedi" Video 05:51
    Filmstarts im Video: (Hoffentlich nicht) der letzte Jedi
  • Video "Virales Video: Star-Wars-Crashtest" Video 01:22
    Virales Video: Star-Wars-Crashtest
  • Video "Großes Glück: Baby mit externem Herzen überlebt" Video 01:26
    Großes Glück: Baby mit externem Herzen überlebt
  • Video "Brexit-Abstimmung im Parlament: Rückschlag für May" Video 01:00
    Brexit-Abstimmung im Parlament: Rückschlag für May
  • Video "Weinstein über Hayek: Alle sexuellen Vorwürfe von Salma sind nicht korrekt" Video 00:58
    Weinstein über Hayek: "Alle sexuellen Vorwürfe von Salma sind nicht korrekt"
  • Video "Schlappe für Trump: Skandal-Republikaner verliert Wahl in Alabama" Video 01:46
    Schlappe für Trump: Skandal-Republikaner verliert Wahl in Alabama
  • Video "Jerusalem-Demo in Berlin: Mein Herz, mein Boden, mein Blut ist Palästina" Video 03:35
    Jerusalem-Demo in Berlin: "Mein Herz, mein Boden, mein Blut ist Palästina"
  • Video "Videoanalyse zum Parteitag: Die CSU ist in einem desolaten Zustand" Video 03:39
    Videoanalyse zum Parteitag: "Die CSU ist in einem desolaten Zustand"