09.12.1968

EIN HOCH AUF ROLAND FREISLER

Es bleibt dabei: Die Kleinen werden gehängt. Doch für die Großen gibt es eine Neuerung: Man läßt sie nicht mehr einfach laufen. Nein, man geleitet sie neuerdings mit Musik zum Ausgang und verabschiedet sich unter Entschuldigungen und auf Kosten der Staatskasse von ihnen.
Im Juli 1967 wurde Hans-Joachim Rehse, der an Hitlers Volksgerichtshof neben dessen Präsidenten Roland Freisler Beisitzer gewesen ist, von einem Schwurgericht in Berlin zu fünf Jahren Zuchthaus verurteilt. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf, unter anderem weil ein richterlicher Beisitzer nicht nur Gehilfe sein könne. Am Ende der zweiten Schwurgerichtsverhandlung Ist Herr Rehse, 67, am Freitag vergangener Woche von der Anklage wegen Mordes in drei und versuchten Mordes in vier Fällen freigesprochen worden.
Der Vorsitzende des Schwurgerichts, der Kammergerichtsrat Ernst-Jürgen Oske, 42, mußte nach der Urteilsverkündung den "Krawallmachern" mit der Räumung des Saals drohen. Macht Krawall, wer in einem Augenblick der Schande vor Entsetzen aufschreit? "Hören Sie doch erst einmal die Begründung", forderte Herr Oske. Nun, es wäre in der Tat eine mündliche Urteilsbegründung möglich gewesen, die zu der Einsicht gezwungen hätte, daß der Freispruch des ehemaligen Richters Rehse nur das Resultat alter Schande ist; daß sich keineswegs neue Schändlichkeit ereignete.
Die Justiz hat die Auseinandersetzung mit ihren eigenen Verbrechen unter Hitler versäumt, hätte Herr Oske beginnen können. Dahingeschleppt worden sind die Ermittlungen, nachdem ihre Unumgänglichkeit endlich nicht mehr zu übersehen war. Fixiert auf das Ziel, die richterliche Unabhängigkeit zu schützen, hätte Herr Oske fortfahren können, hat es der Gesetzgeber unternommen, belasteten Richtern einen gnädigen Abgang zu schaffen; hat es die Justiz der Bundesrepublik unterlassen, sich zu der Grenze zu bekennen, von der an ein Richter oder Staatsanwalt unter Hitler wissen mußte, daß er einem unmenschlichen Gesetzgeber diente.
.Der Schutz der richterlichen Unabhängigkeit, hätte Herr Oske klagen können, wurde derart zu einem Fetisch, daß die Anforderung für den Nachweis der Rechtsbeugung in geradezu pathologischer Manier hochgeschraubt wurde: bis hin zu der These, daß einem Richter Rechtsbeugung nur dann vorgeworfen werden kann, wenn ihm ein bestimmter Vorsatz das Recht zu beugen nachgewiesen wird. Doch all das sagte Herr Oske nicht. Er hatte seine Ohnmacht in der Sache Rehse akzeptiert. Herr Oske hat sogar neue Rechtfertigungen dafür gefunden, daß wir Männern wie Herrn Rehse gegenüber ohnmächtig sein müssen.
Herr Oske sprach vom Recht eines jeden, auch des totalitären Staates auf Selbstbehauptung. Auch dem NS-Staat sei nicht abzusprechen, daß er der Selbstbehauptung dienende Gesetze erlassen und beibehalten habe. Es habe dazu eben jeder Staat das Recht -- "und es darf insofern auf die unlängst erlassenen Notstandsgesetze hingewiesen werden". Auf eine "extensive Auslegung der Staatsschutzbestimmungen" kann niemand verzichten, "und auch die Alliierten konnten darauf nicht verzichten". Herr Oske erwähnte Herrn Noske, der 1919 als Minister Unruhen mit Brutalität niederschlug. "Ein strafrechtlicher Vorwurf ist Noske deshalb nie gemacht worden", so Herr Oske, der offenbar bereit ist hinzunehmen, daß Späne fallen -- es mag Hitler den Hobel schwingen oder sonstwer,
So war denn Herrn Rehse nicht zu widerlegen, er habe seine Entscheidung stets in eigener, freier Überzeugung getroffen. Roland Freisler, der "rasende Roland", der Blutrichter schlechthin (unter einem Brief an Hitler: "In Treue Ihr politischer Soldat Roland Freisler")? Nun ja, er hat laut gesprochen, er war weitschweifig, aber er hat sich ebenfalls innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen aufgehalten. Und auf eine Abstimmung hat er nur dann verzichtet, wenn die Einmütigkeit des Gerichtshofs "spürbar" war. Roland Freisler, auch er wäre wohl heute freizusprechen. Ein Hoch auf Roland Freisler, diesen dem Gesetz dienenden Richter. Daß Herr Rehse zu der "damals herrschenden Abschreckungstheorie" stand, sich als Richter zu ihr bekannte, deswegen, so Herr Oske, "kann man einem Richter heute keine Vorwürfe machen".
Die Metzger werden verurteilt, weil sie geschlachtet haben. Jene, die sagten, es sei notwendig, Fleisch zu essen, folgten nur der damals dominierenden Theorie. Und alle, die Fleisch gegessen haben, sind ohnehin unschuldig. Eine Justiz, die außerstande ist, Verbrechen zu ahnden, die unter einer Diktatur von der Justiz begangen wurden -- woher nimmt diese Justiz ihre Legitimation, über Verbrechen zu urteilen, die unter eben dieser Diktatur von Menschen begangen worden sind, die nicht einmal Juristen waren?
Zuletzt blickte Herr Oske namens des Gerichts "voll Mitgefühl" zu den Opfern der Diktatur "empor". Wir indessen schauen entsetzt auf jene, die wegen Verbrechen unter Hitler verurteilt wurden: die begreifen und anerkennen sollen, daß ihnen Gerechtigkeit widerfährt. Mord soll nicht verjähren, die Gründe dafür türmen sich. Doch wie kann man die Verjährung aufheben, nachdem im "Musterprozeß" Rehse ein Tuch über die Justizverbrechen unter Hitler gebreitet worden ist?
Unter Hitler konnte man hängen, erschlagen, vergasen, erschießen, abspritzen -- und dafür wird man natürlich heute bestraft. Doch richten -- richten konnte man unter Hitler ohne Folgen nach Hitler. Man war dem Gesetz "unterworfen", und das ist kein strafwürdiger Zustand, sondern einer voll ehrbarer Tragik. Das Richten ist eine prächtige Sache. Wer wird denn schon mit dem bestimmten Vorsatz ans Richten gehen, das Recht zu beugen -- und sich das auch noch später nachweisen lassen. Doch es soll sich noch einmal jemand auf die "richterliche Unabhängigkeit" berufen nach diesem Freispruch und sich dann beschweren, weil gelacht wird.
Als Herr Rehse in Berlin den Saal verließ, wurde er von einem älteren Mann geohrfeigt. Auch war der Ruf zu hören, Herr Rehse solle sich schämen. Was soll das: Herr Rehse ist immerhin nicht Bundeskanzler. Herr Rehse hat als Angeklagter sein Fell verteidigt, wie er es einst vor feindlichen Kugeln bewahrt hat, indem er sich an seinen Richterstuhl klammerte. Und wer hat sich denn zu schämen: "Im Namen des Volkes" ist der Freispruch ergangen.
Von Gerhard Mauz

DER SPIEGEL 50/1968
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