29.07.1968

BERLIN / STATUSWink vom Bruder

Anfang Juli schickte Sowjet-Botschafter Pjotr Abrassimow seinen Botschaftsrat und Berlin-Experten Belitzky durch die Mauer.
Die Sowjet-Union, so ließ der grauhaarige Kreml-Resident in der DDR Westalliierte wie West-Berlins Senat wissen, betrachte ein geplantes Welttreffen der lettischen Exil-Jugend in West-Berlin als Verstoß gegen den Viermächte-Status, der jegliche Tätigkeit gegen die Siegermächte verbiete.
Briten, Franzosen und Amerikaner verstanden den Wink vom alten Bundesbruder. Am letzten Donnerstag untersagten sie das vom Schöneberger Senat wie der Bundesregierung zunächst gebilligte Emigranten-Treffen. Die Alliierten begründeten, der geplante Kongreß würde "den Interessen der für Berlin verantwortlichen Mächte -- und für Berlin selbst -- zuwiderlaufen".
Diese Demonstration längst totgesagter Sieger-Eintracht gerade zu diesem Zeitpunkt war kein Zufall. Denn den drei westlichen Berlin-Schützern ist derzeit an gutem Einvernehmen mit Moskau viel gelegen: Sie wollen Ruhe an der Berlin-Front -- wenngleich aus unterschiedlichen Gründen.
Die Franzosen sind mit der Bewältigung ihrer jüngsten Vergangenheit, die Engländer mit den wirtschaftlichen Schwierigkeiten ihres Landes beschäftigt. Die Amerikaner schließlich, daheim wie in Vietnam in Nöten, möchten ihren Abrüstungsdialog mit dem Kreml nicht gefährdet sehen -- schon gar nicht durch eine neue Berlin-Krise. So fand es US-Außenminister Dean Rusk Ende Juni auf der Nato-Tagung in Reykjavik an der Zeit, die Konsequenzen zu erörtern, die sich aus der von den Alliierten stets bestrittenen und von Bonn stets geforderten Zugehörigkeit West-Berlins zur Bundesrepublik ergeben.
Willy Brandt, der selber gern wissen will, "wer in Berlin für was zuständig ist", stimmte der Rusk-Offerte zu, diese Frage in einer deutsch-alliierten Arbeitsgruppe zu untersuchen. Doch noch ehe die Status-Forscher, Beamte der alliierten Bonn-Botschaften und des Auswärtigen Amtes, zu ersten Ergebnissen kamen, verwirrten neue Nachrichten aus Washington die Deutschen: Undementiert berichtete der West-Berliner "Tagesspiegel" von amerikanischen Plänen zur Bildung einer gemischten Berlin-Kommission der vier Siegermächte für Wirtschafts- und Verkehrsfragen.
Die Kommission, so jedenfalls wünschen es sich die Amerikaner, soll die Balgerei der verfeindeten deutschen Brüder um die halbe Hauptstadt wenigstens für die nächsten Jahre beenden und West-Berlin damit die Möglichkeit zu krisenfreier Entwicklung schaffen. Denn die Gründung dieser Viermächte-Kommission würde in der Sicht ihrer Befürworter West-Berlin gleichsam neutralisieren und es der Bundesrepublik wie der DDR verwehren, West-Berlin auch weiterhin entweder als Bundesland oder aber, wie Walter Ulbricht, als "rechtlich zur DDR gehörig" zu betrachten.
West-Berlins Regenten reagierten verstört. Voller Sorge um die Bindungen der Weltstadt an den Bund, flüchteten sie sich in die Öffentlichkeit. Für das Publikum ohne erkennbaren Grund, beklagte der Regierende Bürgermeister Klaus Schütz in einer Radio-Ansprache (Titel: "Wo uns der Schuh drückt") draht- wie ratlos, "daß es über die staatsrechtliche Deutung des Status unserer Stadt keine volle Übereinstimmung zwischen den drei West-Mächten und dem Bund gibt".
Und die sonst meist tonlose "Berliner Stimme", das Blatt der regierenden SPD, bereute nun selbstkritisch, was sie jahrelang mitverschuldet hatte: "Es galt als Tabu, diese Meinungsunterschiede in der Öffentlichkeit auszusprechen. Das hat Berlin mehr geschadet als genutzt."
Den Sowjets hingegen scheint die Entwicklung zu behagen. Diplomaten der Abrassimow-Botschaft zeigten sich in Plaudereien an West-Berliner Kaminen angenehm überrascht, wie schnell "die von beiden Großmächten" erwünschte Diskussion zur Abgrenzung deutscher und alliierter Berlin-Ansprüche in Gang gekommen sei.
Denn wie die West-Mächte sind auch die Sowjets -- von Albanern und Chinesen, Rumänen und Tschechoslowaken geplagt -- auf Ruhe in Berlin bedacht. Ihnen ist die Abwehr westdeutscher Ansprüche auf die Halbstadt ebenso lästig wie das Drängen ihrer SED, nun endlich die juristisch komplette Eingliederung Ost-Berlins in die DDR zu gewähren.
Unter der Hand gaben die Sowjet-Emissäre Ihren alten Verbündeten in West-Berlin zu verstehen, daß sie den ungehinderten Berlin-Verkehr auf der einen und die Aufgabe der Bundespräsenz in der Halbstadt auf der anderen Seite für durchaus konvertierbare Werte halten.
In Bonn freilich, so meldete die "Welt", hat "das Rätselraten unter den Auguren ... auch jetzt noch nicht aufgehört", und Bonns Außenminister Willy Brandt beklagte die Ungewißheit um West-Berlin. Brandt zum SPIEGEL: "Jedem, der dort lebt, muß einmal das Kotzen kommen, wenn er immer wieder hört, es sei alles in Ordnung,"

DER SPIEGEL 31/1968
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