DER SPIEGEL



LÜBKE

Ernsteste Konsequenzen

Erst wollten sie und konnten nicht, dann konnten sie und wollten nicht: Ungenützt ließen Bonns Spitzenpolitiker vorletzte Woche die lang ersehnte Chance verstreichen, Heinrich Lübke vorzeitig durch einen anderen Mann zu ersetzen.

Das Unwahrscheinliche war Ereignis geworden: Bundespräsident Lübke hatte mit seinem Rücktritt gedroht -- aber die Große Koalition ließ ihn nicht gehen.

Mit bebender Stimme rief Lübke am Donnerstag vorletzter Woche hei Bundespräsident Gerstenmaier an. Der für seine Reden berühmte Staatschef hatte Mühe, allerhöchsten Unmut zu artikulieren.

Doch nicht die Qual der Wortwahl raubte ihm diesmal die Sprache, sondern die Erregung über einen Affront aus den Reihen der Volksvertreter.

Grund der Beschwerde des Präsidenten beim Präsidenten: Der bayrische SPD-Abgeordnete Franz Marx, ehemaliger Häftling im KZ Dachau, hatte sich geweigert, "von diesem Bundes-Präsidenten" einen Orden anzunehmen, solange Lübkes angebliche Mitwirkung an KZ-Bauten nicht geklärt sei (siehe Interview Seite 23).

Heinrich Lübke zu Eugen Gerstenmaier: Wenn der Bundestag sich nicht umgehend bei ihm für diese Diffamierung entschuldige, sehe er sich zu "ernstesten Konsequenzen" gezwungen. Gerstenmaler entnahm diesen "Worten des Vorsitzenden Heinrich" eine Rücktrittsdrohung.

Ebenso ging es dem Vorsitzenden der Marx-Partei, Willy Brandt. Denn auch ihn bedachte Lübke mit so starken Worten, daß eigentlich nur die Alternative blieb: Satisfaktion oder Demission -- entweder Brandt entschuldige sich für Marx, oder Lübke werde mit Krach zurücktreten.

CDU-Mann Gerstenmaler und SPD-Mann Brandt fanden sich in einer absurden Situation: Heinrich Lübkes Rücktritt, der im Interesse der Autorität des höchsten Staatsamtes längst geboten erschien, war plötzlich erreichbar geworden -- aber nur um den Preis einer Ordensaffäre, die im Interesse der Autorität des höchsten Staatsamts unbedingt verhindert werden mußte. Lübkes Rücktrittsdrohung war leer.

So markierte die Affäre Marx lediglich die größte unter den Peinlichkeiten, die sich um die jüngste Massenauszeichnung verdienter Vertreter des Volkes mit Bundesverdienstkreuzen rankten.

Es begann schon bei der Vorbereitung des Ordenssegens. Gewillt, Lübke eine runde Hundertschaft Abgeordneter zur Auszeichnung zu empfehlen. hatte Gerstenmaler die Verwaltung des Bundestages mit der Zusammenstellung von Vorschlagslisten beauftragt. Auch ein Schub jüngerer Parlamentarier sollte berücksichtigt werden.

Unfähig, selber die Verdienste der Parlaments-Novizen zu beurteilen, baien die Bundestagsverwalter die Assistenten der Parlamentsausschüsse um eine Einschätzung des Junioren-Fleißes. Als dies ruchbar wurde, legten die solchermaßen zensierten Parlamentarier Protest ein. Die Aktion wurde gestoppt.

Zweite Panne: Rund 30 Abgeordnete sollten nur das Verdienstkreuz am Bande, nach der Verdienstmedaille die niedrigste Ordensstufe, erhalten, und auch das wurde ruchbar. Aufgeputscht von solchen Abgeordneten, die sich unterbewertet fühlten, intervenierten daraufhin die Chefs der drei Fraktionen -- in CDU-Barzels Vertretung CSU-Mann Stücklen -- bei Gerstenmaier. Dem Einspruch wurde stattgegeben. Das Verdienstkreuz am Bande -Abgeordneten-Slogan:" EK II" -- wurde nicht verliehen; die Anwärter kamen auf eine Warteliste für die nächsthöhere Stufe, das Verdienstkreuz Erster Klasse ("EK I").

Auch in eigener Sache erwirkten die Fraktionsführer bei dieser Gelegenheit eine Aufwertung. Die Ordenskanzlei des Bundespräsidialamts hatte sich auf den Standpunkt gestellt, ohne Ansehen von Rang und Person sei bei der Dekorierung so zu verfahren, wie das Gesetz es befiehlt: "Als Erstauszeichnung wird grundsätzlich keine höhere Stufe als das Verdienstkreuz am Bande verliehen." Hingegen Rainer Barzel: "Es gibt natürlich Gegebenheiten im Parlament, über die man sich nicht hinwegsetzen kann."

Gerstenmaier, von den Fraktionären unter Druck gesetzt, eilte zum Bundespräsidenten. Lübke zeigte sich geneigt. Er wolle von seinem "Initiativrecht" Gebrauch machen und die Fraktions-Vorsitzenden mit dem "Grollen Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband" -- der dritthöchsten Ordensstufe -- schmücken.

Als dann -- am Donnerstagnachmittag vorletzter Woche -- 59 Abgeordnete im Herrenruheraum des Parlaments zum Ordensempfang angetreten waren, mußten sich Barzel und, der FDP-Fraktionschef Mischnick sowie Vorgänger Kühlmann-Stumm mit einem Provisorium bescheiden: Gerstenmaier konnte ihnen lediglich die Orden umlegen; die Urkunden waren wegen der kurzfristigen Aufbesserung nicht mehr rechtzeitig fertig geworden. SPD-Fraktionschef Helmut Schmidt hatte aus "hanseatischer Tradition" die Ordensannahme ohnehin verweigert.

Weitere 15 Abgeordnete taten es ihm gleich -- aus unterschiedlichen Motiven, nicht zuletzt aus verstecktem Unwillen über eine zu niedrige Medaillen-Klasse.

Franz Marx aber sagte laut, daß er von "diesem Bundespräsidenten" keinen Orden wolle.

Und Heinrich Lübke schlug aus Marx Kapital: Er ging ungeschoren aus der Affäre hervor.

Denn am Freitag vorletzter Woche kam der Ältestenrat des Bundestags überein, das Verhalten des Abgeordneten Marx sei ungebührlich. Gerstenmaier wurde gebeten, dem Bundespräsidenten die Entschuldigung des Parlaments zu übermitteln. Auch Chef-Genosse Brandt machte sich wunschgemäß daran, eine Ergebenheits-Adresse an Lübke zu formulieren, in der er sich vom Verhalten des roten Bayern distanzierte.

Nur Marx sprach aus, was insgeheim viele dachten: "Wäre Lübke doch zurückgetreten, dann hätte das Ganze wenigstens einen Sinn gehabt."


DER SPIEGEL 28/1968
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