30.09.1968

JUSTIZ / UNGEBÜHRVom Tisch

Der Richter betrat den Verhandlungssaal, das Volk -- in dessen Namen alles geschieht -- stand auf. Der Verteidiger erhob sich, die Zuhörer erhoben sich. Doch der Angeklagte, ohne Krawatte, mit Protest-Plaketten auf der Brust, blieb sitzen.
Dafür mußte er büßen: Der Nürnberger Kabarettist Horst Blome, 30, der Verbreitung unzüchtiger Schriften sowie der Erregung öffentlichen Ärgernisses bezichtigt, erhielt vorab einen Tag Haft als Ordnungsstrafe -- wegen Ungebühr vor Gericht.
Beim folgenden Termin -- am 5. Juli 1968 -- blieb Blome wieder sitzen. Blome zum Richter: "Wenn Sie so muffig sind Dieses Mal bekam er drei Tage Haft, Polizisten führten ihn ab "zur sofortigen Verbüßung".
Durch bloßes Sitzenbleiben löste der sonst eher wirkungslose Angeklagte Blome, der in Nürnberg als redender, schreibender und strippender Berufs-Demonstrierer stadtbekannt ist (SPIEGEL 31/1968), etwas Erhebliches aus: justizinterne Diskussionen. Denn nirgendwo steht geschrieben, daß ein Angeklagter vor seinem Richter aufzustehen hat.
Nur: Es war immer so. Nürnbergs Oberlandesgerichtspräsident Theodor Hauth, 63: "Ich möchte sagen, es handelt sich um eine Übung. Soweit ich zurückblicken kann, und das geht bis ins Kaiserreich, immer erhoben sich die Angeklagten, wenn der Richter das Wort an sie richtete."
Gedeckt wird die Übung durch den Paragraphen 178 des Gerichtsverfassungsgesetzes vom 27. Januar 1877: "Das Gericht kann gegen ... Personen, die sich in der Sitzung einer Ungebühr schuldig machen, vorbehaltlich der straf gerichtlichen Verfolgung, eine Ordnungsstrafe in Geld oder bis zu drei Tagen Haft festsetzen und sofort vollstrecken lassen."
Was unter Ungebühr -- laut OLG Nürnberg "eine mit der Würde des Gerichts unvereinbare oder die Sitzung störende schuldhafte Handlung eines Verhandlungsteilnehmers" -- konkret zu verstehen ist, blieb dem Ermessen der deutschen Justiz überlassen. Von Fall zu Fall verfügten Richter, was als ungebührlich zu gelten habe und was nicht. So wurde wegen Ungebühr bestraft, als
* vor dem Amtsgericht Mainz ein Angeklagter völlig verschmutzt zum Termin erschien -- 50 Mark Strafe;
* ein Möbelpacker unter Zuschauern, ebenfalls in Mainz, moserte: "Schöne Sauerei, wenn die Russen kommen, werden die hier von der Justiz alle aufgehängt" -- drei Tage Haft;
* eine Prostituierte wegen Verletzung des Dirnensperrbezirks zu 60 Mark Geldstrafe, ersatzweise drei Tagen Haft verurteilt wurde und sich für Freiheitsentzug mit den Worten entschied: "Ich nehme die drei Tage, die sitze ich auf einem Arschbacken ab" -- drei Tage Haft wegen Ungebühr, und der Richter sprach zur Dirne: "Das ist für die andere Backe."
Ungesühnt blieb andererseits, daß ein Zeuge dem Oberamtsrichter vom Schöffengericht Kirchen- Wehbach an der Sieg erklärte, vor einem Hund (unter dem Richtertisch) werde er nicht aussagen; daß ein vom Amtsgericht Koblenz wegen Bettelei Verurteilter seinen Polsterstuhl ·gegen den Richter schleuderte, der ihn gerade noch abfangen konnte. Landgerichtsrat Wolfgang Bachmann, 38, appellierte denn auch als Pressereferent des schleswig-holsteinischen Landesverbandes der Richter und Staatsanwälte: "Es ist eine Ehrenpflicht des Richters, sich nicht aufzuregen und die Sondersituation zu berücksichtigen, in der sich der Angeklagte befindet." Schließlich: "Wir wollen ja nichts Gutes von ihm!"
Stühle schleudern und die Justiz als "Sauerei" bezeichnen -- das kam gelegentlich vor in deutschen Gerichtssälen. Aber das Sitzenbleiben riskierte kaum jemand; die Rechtsliteratur kennt keinen diesbezüglichen Beschluß.
Ende 1967 allerdings hätte sich fast eine Gelegenheit ergeben, darüber zu befinden: Vor der 8. Großen Strafkammer des Kriminalgerichts Berlin-Moabit erhob sich der angeklagte Kommunarde Fritz Teufel zunächst nicht vor dem Richter, Erst nach einigem Zureden überwand er sich: "Na ja, wenn"s der Wahrheitsfindung dient."
Im Gegensatz zu Fritz Teufel, der beiläufig über die deutsche Justiz Erhellenderes sagte als mancher reformbeflissene Jurist, ließ sich der Angeklagte Blome in Nürnberg beim dritten Termin -- nicht bewegen, aufzustehen. Der Richter, der ihn schon zweimal wegen Ungebührs bestraft hatte, gab nach und ließ Blome sitzen. Präsident Hauth: "Wenn Sie so wollen, war das tatsächlich inkonsequent vom Richter, aber ich kann es verstehen, er wollte die Sache endlich vom Tisch haben. Schließlich sind wir über Blome im Bilde."
Damit er im Bilde bleibt, ließ Blome bei ihm, dem Vorsitzenden des Ferienstrafsenats, zwei Beschwerden landen: "Es gibt keine Vorschrift, die es dem Angeklagten gebietet, auf Aufforderung des Gerichts aufzustehen."
Blome-Anwalt Wolfgang Benno Vetter: "Das Sitzenbleiben ... berührt weder die Würde des Gerichts, noch stört es die Sitzung." Durch das Zeremoniell und "die Unterwerfung des Angeklagten unter gewisse Verhaltensregeln" habe man Angeklagte meist beeindrucken, wenn nicht gar psychologisch unter Druck setzen wollen. Solche Motive seien heute mit der grundgesetzlich geschützten Menschenwürde und dem Recht auf freie Persönlichkeitsentfaltung unvereinbar.
Das fand der dreiköpfige Senat in Nürnberg nun wieder nicht. "Das Gebührliche vor Gericht", definierten die Oberlandesrichter, "setzt sich aus dem zusammen, was die Gesellschaft als geschriebene oder ungeschriebene Regeln annimmt, beachtet und zur Beachtung "aufgibt."
Solche Gebote -- so die Richter näher -- "stellen einfach Vorschriften dar, die in einem Verhandlungsraum vorgegeben sind und die nicht ohne Willkür von dem einzelnen Verhandlungsteilnehmer als für ihn nicht verbindlich bezeichnet werden und unbeachtet bleiben dürfen".
Und da es "keinen Katalog (derartiger) Vorschriften gibt", fühlte sich der Hauth-Senat veranlaßt, gleich einen zu präsentieren. So soll hinfort im Gerichtssaal nicht gespeist, nicht sichtbar Zeitung gelesen oder laut geschwatzt werden, denn auch die Richter selber "sind im allgemeinen an die gleichen Regeln gebunden; auch sie können im Verhandlungsraum nicht essen, nicht Zeitung lesen, nicht schwatzen".
Keine Deklassierung sehen die Richter darin, daß der Angeklagte vor Gericht aufzustehen habe "weil diese Pflicht andere Personen im Gerichtssaal ebenso trifft wie ihn". Überdies habe bei Blomes "Entgleisungen" ein "allgemeiner Störungsvorsatz" gewaltet; seine Beschwerde sei mithin zu verwerfen.
Oberlandesgerichtspräsident Hauth über diesen Beschluß, gegen den Blome-Verteidiger Vetter Verfassungsbeschwerde eingelegt hat: "Das soll eine praktikable Gebrauchsanweisung für die mir unterstellten Gerichte sein. Die Dinge liegen ja in der Luft; wir werden bald Schwierigkeiten zu erwarten haben, das wird uns doch immer wieder angekündigt."

DER SPIEGEL 40/1968
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