29.01.1964

FRANKREICH / CHINA-POLITIKPartner gefunden

Grell gleißendes Licht der aufgehenden Sonne flutete über Rollbahn und Hangars des Flughafens von Peking. Der Anblick stimmte Marie Francois-Bénard, Leiter einer sechsköpfigen französischen Parlamentarier-Delegation auf Fernostreise, poetisch.
"Die Sonne", so rief der konservative Francois-Bénard ins kommunistische Begrüßungsmikrophon, "kündet zu dieser Jahreszeit die Schmelze von Schnee und Eis." Und: "Dieses Mal, meine ich, kündet die Sonne von Peking ein Tauwetter in den Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern."
Was der Kammer-Deputierte am Sonntag vergangener Woche mit lateinischer Vorfrühlingspoesie erahnte, wird in dieser Woche Frankreichs herbstlichrauhe Beziehungen zu Washington in arktischer Kälte erstarren lassen: die Anerkennung Rotchinas durch de Gaulle.
Mit diesem diplomatischen Gewaltakt könnte Frankreichs Staatschef vielleicht das bisher vom Blöcke-Dualismus Washington - Moskau bestimmte Kräfteverhältnis der Welt verändern, die westliche Allianz aufbrechen, die Kluft zwischen Peking und Moskau vertiefen, Amerikas Eindämmungs-Strategie gegen Peking zerschlagen und die Wahlchancen US-Präsident Johnsons ernstlich gefährden.
Im Bewußtsein dieser Konsequenzen
für des Westens Führungsmacht, Amerika, hat der General-Staatschef die seit Monaten beschlossene Anerkennung Pekings durch Informationen und Dementis, Andeutungen und diplomatische Geheimaktionen psychologisch vorbereiten lassen und zugleich ihren Termin verschleiert.
In der Woche vom 15. bis 22. April letzten Jahres war es in Bern zu einer
ersten Unterredung zwischen chinesischen und französischen Diplomaten gekommen. Hauptsprecher Frankreichs bei diesen streng geheimgehaltenen Kontakten war Expremier (1952 und 1955) Edgar Faure.
Ende August, nachdem sich Paris und Peking geweigert hatten, das Moskauer Atomstopp-Abkommen zu paraphieren, und als in der rotchinesischen Presse erstmals de-Gaulle-freundliche Karikaturen erschienen waren, eröffnete Außenminister Maurice Couve de Murville in Washington seinem amerikanischen Kollegen Rusk: Es sei "unlogisch für Frankreich, China nicht anzuerkennen".
Am 18. September reiste der französische Exbotschafter und Erdöl-Manager Guillaume Georges-Picot mit Sonderinstruktionen de Gaulles zu Wirtschaftsverhandlungen nach Peking.
Zwei Wochen nach Georges-Picot pilgerte China-Freund Edgar Faure, ebenfalls nach einer Sonderaudienz im Elysee-Palast, ins rote Reich der Mitte.
Faure, der bei seiner ersten Chinareise im Jahr 1957 als Tourist in einem schlichten Pekinger Hotel logiert hatte, wurde jetzt als "Privatreisender" ("Le Monde") vom Peking-Regime wie ein bedeutender Staatsgast empfangen und gefeiert. Erinnert sich Ehefrau Lucie Faure: "Unser Bild war jeden Morgen in den Zeitungen." -
Nach mehreren Unterredungen mit Premier Tschou En-lai und Außenminister Tschen, Yi in Peking und einem nur den bevorzugtesten Gästen gewährten - Empfang bei Parteichef Mao in dessen Villa bei Schanghai erklärte Faure beeindruckt: Die Atmosphäre für eine "Normalisierung" der Beziehungen Peking - Paris sei gegeben.
Am 23. Oktober dementierte Informationsminister Alain Peyrefitte energisch alle "Gerüchte, die von einer bevorstehenden - Anerkennung Chinas durch unsere Regierung sprechen".
Am 7. November lancierte der Quai d'Orsay über die amerikanische Nachrichtenagentur UPI eine Meldung, daß Anfang 1964 diplomatische Beziehungen zwischen Paris und Peking aufgenommen würden.
Am selben Tag wurde in Paris die Wochenzeitung der gaullistischen "Union für die Neue Republik", "Notre Republique", vertrieben, in der Ex -Informationsminister Louis Terrenoire gegen jede Aufwertung Rotchinas polemisierte: "Die apokalyptischen Absichten Maos würden durch eine Anerkennung nicht gemäßigt."
Dann überschlugen sich Bestätigungen und Dementis:
- 11. Dezember: UPI meldet von "maßgeblicher Seite": Die Anerkennung sei beschlossene Sache, nur der Zeitpunkt müsse noch von de Gaulle festgesetzt werden.
- 12. Dezember: Couve de Murville bestreitet
vor der Nationalversammlung, daß Frankreich in näherer Zukunft diplomatische Beziehungen zu Rotchina aufnehmen werde.
- 16. Dezember: US-Außenminister Dean Rusk verläßt nach einer vierzigminütigen Unterredung mit de Gaulle den Elysee-Palast - überzeugt, daß eine Anerkennung in naher Zukunft außer Frage stehe.
- 17. Dezember: Der Quai d'Orsay teilt mit, der französische Geschäftsträger in Kairo, Henri Froment-Meurice, sei instruiert worden, sich an allen diplomatischen Veranstaltungen des Nasser-Regimes zu Ehren der Afrika-Reisenden Tschou En-lai und Tschen Yi zu beteiligen.
- 29. Dezember: Das staatliche französische
Fernsehen überträgt als Kernstück des aktuellen Abendprogramms ein in Rabat aufgenommenes Interview mit Tschou En-lai, in dem der Peking-Premier von der "historischen Freundschaft zwischen Frankreich und China" spricht; das Thema "diplomatische Beziehungen" wird gemieden.
- 5. Januar: Frankreichs Botschafter
Herve Alphand überreicht im State Department ein Aide-memoire, in dem de Gaulle seine grundsätzliche Entscheidung zur Anerkennung Rotchinas mitteilt, allerdings ohne einen Termin zu nennen.
- 7. Januar: Premier Georges Pompidou
bei einem Presse-Empfang: "Das Problem der Anerkennung Chinas stellt sich allen Ländern. Unsere Regierung hat in dieser Hinsicht noch keine Entscheidung getroffen."
- 8. Januar: Der Quai d'Orsay nimmt
eine Analyse des State Department entgegen, in der Frankreich vor den Folgen einer unabhängigen China -Politik gewarnt wird.
- 9. Januar: Der Quai d'Orsay beschwichtigt:
Die Vereinigten Staaten würden vor einem entscheidenden französischen Schritt in der China -Frage "umfassend konsultiert" werden.
- 10. Januar: Edgar Faure plädiert in
einem Interview für die sofortige Aufnahme diplomatischer Beziehungen auf Botschafter-Ebene.
- 14. Januar: De Gaulle empfängt US -Botschafter Bohlen und dessen Frau zu einem privaten Essen. Über China wird nicht gesprochen.
Am Donnerstag vorvergangener Woche, am 16. Januar, wurde es amtlich: De Gaulles Informationsminister Peyrefitte informierte die diplomatischen Korrespondenten der führenden Pariser Blätter, Frankreich werde in allernächster Zukunft, wahrscheinlich noch vor der Pressekonferenz Präsident de Gaulles am 31. Januar, uneingeschränkte diplomatische Beziehungen zur Volksrepublik China aufnehmen.
Grollte US-Unterstaatssekretär Averell Harriman: "Das ist für die Vereinigten Staaten ein Schlag ins Gesicht."
Der General hatte in einem Moment zugeschlagen, in dem Washingtons Position in der farbigen Welt ohnehin an allen denkbaren Fronten attackiert wurde:
- Panama fordert eine Einschränkung der amerikanischen Souveränität am strategisch wichtigsten Punkt der westlichen Hemisphäre, der Kanalzone.
- Sansibar, Gewürzinsel vor der Ostküste Afrikas, hat nach einem Putsch prochinesischer Revolutionäre mit Amerika gebrochen.
- Malaysia, von England protegierter fernöstlicher Inselstaat, wird von dem mit US-Dollars gestützten Indonesien-Diktator Sukarno trotz amerikanischer Interventionen bedroht.
- Südvietnam, wo 15 000 US-Soldaten mit regierungstreuen Truppen seit fünf Jahren einen zähen Dschungelkrieg gegen Vietcong-Guerillas führen, ist heute mehr denn je von der kommunistischen Eroberung bedroht.
- Kambodscha, das in zehn Jahren 300
Millionen Dollar US-Hilfe erhielt, brach unlängst sämtliche Beziehungen zu Washington ab und wandte sich Peking und Paris zu.
- Pakistan, durch die amerikanische Unterstützung für Indien nach der chinesischen Himalaja-Invasion im Herbst 1962 unversöhnlich verärgert,
droht aus dem westlichen Allianz -System auszubrechen.
- Kuba, von Washington mit einer Handelsblockade belegt, erfreut sich zunehmender Kontakte zu handelseifrigen europäischen US-Verbündeten.
Keiner dieser außenpolitischen Rückschläge konnte jedoch bisher Amerikas Führungsrolle im Westen ernsthaft beeinträchtigen: Das will jetzt de Gaulle durch sein Spiel mit Rotchina erreichen.
Couve de Murville erläuterte am Mittwoch letzter Woche vor dem Außenpolitischen Ausschuß der Nationalversammlung, welche Gründe seinen Staatschef zur Liaison mit Peking veranlaßt haben.
"Ohne die Zustimmung und ohne den guten Willen Chinas wird es in Südostasien niemals zu einer Stabilisierung kommen", so erklärte der Chef des Quai d'Orsay. "Der zweite Hauptgrund: Durch den Bruch zwischen Peking und Moskau ist der monolithische Ostblock gespalten und China daher wieder ein eigenständiger Faktor im Kräftespiel der Weltpolitik geworden."
Am Mittwochabend, auf einem Empfang in der Deutschen Botschaft in Paris formulierte der pro-gaullistische Parlamentarier Raymond Mondon, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, die Konsequenz, die der große Gallier aus diesen Erkenntnissen zieht.
Mondon: "De Gaulle wird die beiden politischen Machtblöcke sprengen." Der starre Dualismus der beiden Supermächte werde einem Pluralismus weichen, in dem die asiatische Großmacht China und ein unter der Führung Frankreichs konsolidiertes Kontinental -Europa gleichwertig neben den USA und der UdSSR auftreten könnten.
De Gaulles China-Initiative bringt überdies Amerikas Einkreisungs- und Boykottpolitik gegen die chinesischen Kommunisten im Fernen Osten und in den Vereinten Nationen in Gefahr.
Viele afrikanische Staaten, mit Sicherheit die zwölf ehemaligen französischen Kolonien der heute der EWG assoziierten Communauté sowie Kenia und Sansibar, werden dem französischen Beispiel folgen. Auch Portugal und Belgien haben angedeutet, daß sie ihre Haltung gegenüber dem Peking-Regime überprüfen wollen. In Kanada und Japan drängen einflußreiche politische Gruppen ebenfalls auf eine Normalisierung der Beziehungen zu Rotchina.
Die Aufnahme der chinesischen. Kommunisten in die Uno, im vergangenen Jahr noch mit 57 gegen 41 Stimmen von der Vollversanmmlung abgelehnt, wird deshalb in diesem Jahr nur schwer zu verhindern sein. Eine derartige Entscheidung kurz vor den amerikanischen Präsidentschafts- und Kongreßwahlen wäre für Präsident Johnson und die Demokratische Partei auch innenpolitisch ein empfindlicher Schlag.
Charles de Gaulle jedoch, seine Vision von Frankreichs neuer Größe vor Augen, nimmt keine Rücksichten auf fremde Mächte. "Die Leidenschaft eines Mannes von Charakter, allein zu handeln", so schrieb de Gaulle in seinem Buch "Des Schwertes Schneide", "ist naturnotwendig von einer rüden Art im Umgang begleitet."
Daily Mirror
Rammbock de Gaulle
Peking-Premier Tschou (r.), Gast Faure
Normalisierung aus Leidenschaft

DER SPIEGEL 5/1964
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