23.10.1963

ABHÖR-AFFÄREAnruf genügt

Verfassungsschützer Wolfgang Bethke alias Habicht, Resident des Kölner Bundesamtes in Frankfurt am Main, musterte ratlos das vom amerikanischen Geheimdienst angelieferte Material.
Auf den Tonbändern belauschter Telephonate und den Photokopien geöffneter Briefschaften fanden sich Namen, die ihm nicht geläufig waren.
Erschreckt von der Fülle des Zensurgutes, fragte Bethke-Habicht bei seinen amerikanischen Kollegen zurück, wer denn das alles bestellt habe. Es kostete die Amerikaner viel Zeit und Mühe, die Bandaufnahmen und Briefkopien nach Auftraggebern zu sortieren.
Bei ihrem ganz und gar formlosen Zusammenspiel mit den deutschen Nachrichtendiensten hatten die Amerikaner die Übersicht verloren und den Kölner Mann in Frankfurt auch mit Unterlagen bedient, die vom Bundesnachrichtendienst des Generals Gehlen in München und vom Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz in Wiesbaden verlangt worden waren.
Aber auch ohne solche Irrläufer konnte Bethke des Zensurschwalls nicht mehr Herr werden.
Die tüchtigen Amerikaner horchten bei einem verdächtigen Untermieter gleich die ganze Nachbarschaft ab. Und verfügte der Beschattete auch noch über einen Fernschreibanschluß, so lieferten sie eine Telex-Korrespondenz. Bethke: "Bis die Schränke platzten."
Wolfgang Bethkes Chef, der im Gestapo-Dienst bewährte SS-Hauptsturmführer a.D. Erich Wenger, in der Abteilung
"Spionage-Abwehr" der Kölner Zentrale für die "Beschaffung" zuständig, schickte Verstärkung nach Frankfurt. Ein Kölner Helfer machte sich über den Tonbandstapel des Falles Belinski her.
Sowjet-Emigrant Belinski, Vertreter in Frankfurt, verfertigte und verbreitete historische Schriften. Russische Emigrantenzirkel verdächtigten ihn gleichwohl unerwünschter Kontakte zu den roten Herren ihrer Heimat. Der Verfassungsschutz observierte ihn.
Belinskis Tochter wechselte ihre Verehrer. An einem Süditaliener blieb sie länger hängen. Die beiden turtelten stundenlang am Telephon miteinander und füllten Kilometer um Kilometer Tonband. Die Verfassungsschützer lauschten amüsiert. Wichtigere Erkenntnisse vermochten sie aus den Schallaufnahmen nicht herauszuhören.
Außer den eigens von Köln nach Frankfurt abgestellten Kollegen half auch Bethkes Sekretärin, die Materialflut zu bewältigen. Nach Feierabend setzte sie sich mit Wollknäuel und Stricknadeln ans Bandgerät, den Fuß auf dem Stoppschalter. Bei Passagen, die sie für interessant hielt, legte sie die Handarbeit beiseite und bremste das Band, um solche Stellen wortwörtlich in die Schreibmaschine zu übertragen.
Die nach Stufe VIII der Tarifordnung für Angestellte (Grundgehalt je nach Alter zwischen 299,50 und 518 Mark) entlohnte Sekretärin traf ihre Entscheidungen allein in eigener Verantwortung.
Wolfgang Bethke charakterisiert heute die Vertrauensstellung dieser Schreibkraft: "Ein Anruf von ihr bei den Amerikanern würde notfalls genügt haben, um die Telephonkontrolle in Gang zu bringen."
Derart legere Bräuche entsprachen kaum der Behauptung von dem "streng geregelten Verfahren", die das Bundeskabinett noch am 11. September als verbindlich für die deutsch-alliierte Zensur-Allianz hatte verbreiten lassen.
Und auch davon, daß in jedem Fall alliierter Handreichungen für den deutschen Verfassungsschutz zunächst ausführlich erörtert wird, ob tatsächlich die Sicherheit der alliierten Streitkräfte betroffen ist, konnte bei der Frankfurter Praxis nicht die Rede sein. Wenn Wolfgang Bethke am Telephon seine Zensurwünsche anmeldete, fragten die Amerikaner nicht lange nach den Gründen.
Was Wunder, daß schon die ersten Enthüllungen, die Bethke der Hamburger Illustrierten "Stern" über seine dem Verfassungsschutz gewidmete Tätigkeit anvertraut hatte, dunkle Schatten auf die zum Kanzlerwechsel hergerichtete Bonner Regierungsbühne warfen.
Am Freitag der vorletzten Woche hatte Verfassungsminister Hermann Höcherl der Bundestagskommission, die den Abhörskandal zu durchleuchten suchte, noch ein Kommuniqué abluchsen können, mit dem die CDU/CSU einen Schlußstrich" ziehen wollte.
Zwei Tage später, als die Nachrichtenagenturen Bruchstücke der Bethke -Story kolportierten, hatte jenes Kommuniqué-Papier nur noch Makulaturwert.
Eilends berief der SPD-Abgeordnete Schmitt-Vockenhausen, Vorsitzender des Innenausschusses im Bundestag, die kleine Abhörkommission zwecks Erörterung der neuen Lage für den letzten Dienstag ein. Minister Höcherl wurde nicht geladen. Die Kommissions-Abgeordneten
wollten ohne ministerielle Zwischenrede neue Entschlüsse fassen.
Höcherl telegraphierte der Kommission, sie möge doch zumindest seinen Staatssekretär Josef Hölzl zulassen und anhören. Hölzl durfte eine halbe Stunde nach Sitzungsbeginn hereinkommen. Er bestätigte Bethkes Angaben.
Gewährsmann Wolfgang Bethke, 1921 in Riga geboren und dort auf dem Gymnasium einst Mitschüler eines Mannes, der heute als Referatsleiter im Kölner Verfassungsschutzamt wirkt, verrichtete schon früh Dienste "außerhalb der Legalität". Hitlers Rekrutierungsoffiziere steckten ihn 1942 in die großdeutsche Sabotage-Division "Brandenburg", mit der er in Sowjetmontur hinter den russischen Linien operierte. Nach dem Kriege arbeitete er in der Sowjetzone für die Organisation Gehlen, die damals noch unter amerikanischem Kommando stand. Ulbrichts Staatssicherheitsdienst ertappte ihn. Aus dem Zuchthaus Neuruppin brach er aus und entkam in die Bundesrepublik.
Nach kurzem Zwischenspiel als Handelsvertreter kehrte er 1953 ins vertraute Metier zurück. Das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz berief ihn zum Chef der Außenstelle Frankfurt.
Mit den amerikanischen Nachrichtendienstlern in Frankfurt verband Bethke alsbald innige Freundschaft. Die Amerikaner fanden denn auch nichts dabei, dem deutschen Geheimnisträger delikate Post auf den Tisch zu legen: die Korrespondenz prominenter Bundesbürger mit einem emigrierten Sowjetliteraten.
Der Verdächtige, ein Landsmann Stalins aus Georgien, hieß Alexander Tscheischwili; die Verfassungsschützer in Köln nannten ihn "Scheiß-Willi". Der Georgier, seit 1928 Mitglied der KPdSU, 1951 für seinen Roman "Lelo" mit dem Stalinpreis ausgezeichnet, war im Herbst 1958 von Ostberlin via Westberlin in die Bundesrepublik gekommen.
Tscheischwili bat um Asyl, hielt jedoch mit der obligaten Kritik am Sowjetregime zurück: Er sei "freier Sowjetbürger", ein "unvoreingenommener Mann", der sich im Westen umsehen und dann ein Buch schreiben wolle, um die "unvollständigen Kenntnisse" seiner Landsleute zu ergänzen.
Offen gab er zu, daß er mit den Genossen "nicht gebrochen; habe.
Die russischen Emigrantenfunktionäre in Westdeutschland fanden es besonders verdächtig, daß Alexander Tscheischwili entgegen dem westlichen Einheitslob für Boris Pasternaks Roman "Dr. Schiwago" an diesem sowjetoffiziell verfemten Buch herummäkelte.
Die Bundesverfassungsschützer beobachteten derweil, daß Tscheischwili zweimal einen sowjetischen Nachrichtendienst-Offizier traf, den Attache Lewinow von der Bonner Sowjetbotschaft, der aus dem Moskauer Staatssicherheitsministerium an den Rhein entsandt worden war und der nach einem diskreten Hinweis des Bonner Außenamtes später an die Moskwa zurückgerufen wurde.
Das Kölner Amt teilte seine Beobachtungen der Bundesstelle für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge in Nürnberg mit, wo Alexander Tscheischwili sein Asylverfahren betrieb. Die Nürnberger fragten ihn, ob er Angehörige der Bonner Sowjetbotschaft kenne. Tscheischwili: "Nein." Durch diese wahrheitswidrige Antwort sahen die Verfassungsschützer ihren Spionageverdacht bestätigt.
Der Literat hingegen, auf seine Anerkennung als politischer Flüchtling erpicht, bat renommierte deutsche Bürger um Unterstützung. Mit der Post bekam er Antwort von dem SPD-Bundestagsvizepräsidenten Carlo Schmid, dem Frankfurter Oberbürgermeister Werner Bockelmann, dem Frankfurter Chefredakteur Karl Gerold und dem Kölner Romancier Heinrich Böll ("Ansichten eines Clowns").
Die Amerikaner in Frankfurt, vom Kölner Verfassungsschutz-Residenten Wolfgang Bethke darum gebeten, photographierten diese Briefe und lieferten die Kopien wunschgemäß aus. Duplikate gingen an das Hessische Verfassungsschutzamt in Wiesbaden und an die hessische Kriminalpolizei. Keine dieser Instanzen informierte die Briefschreiber.
Heute entschuldigt das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz solche Unterlassung mit der späten Ehrenerklärung, die fraglichen Briefe seien
"absolut unverfänglich, völlig bedeutungslos" gewesen.
Auf dem Briefumschlag Carlo Schmids habe überdies als Absender nicht dessen Name gestanden, sondern die Anschrift des Frankfurter Universitätsinstituts, das der Universitätsprofessor Schmid leitet. Und im Kuvert habe lediglich die Durchschrift eines Briefes gesteckt, mit dem Carlo Schmid den hessischen Parteifreund Innenminister Schneider auf die Asylbitte des Russen hinwies.
Alexander Tscheischwili kam übrigens mit seinem Antrag durch. Das Verwaltungsgericht Ansbach gewährte ihm 1961 endgültig Asyl. Im folgenden Jahr starb der Georgier im Kreiskrankenhaus Alsfeld - "eines gewaltsamen Todes", meinten die Emigrantenfunktionäre nun.
Dieser zweite Verdacht bestätigte sich keineswegs, wie sich auch der Spionageverdacht gegen Tscheischwili als haltlos erwiesen hatte. Nach den Erfahrungen Wolfgang Bethkes haben die deutsch-alliierten Horch- und Schnüffelpraktiken in keinem einzigen Fall einen Spion entlarven können.
Das Bundesinnenministerium in Bonn wünscht Bethkes Berichten aus der bundesdeutschen Verfassungsschutzpraxis mit persönlichen Argumenten zu begegnen: Wolfgang Bethke habe sich bei der Bewerbung als Abiturient ausgegeben, das Reifezeugnis aber nicht beibringen können. Außerdem sei Bethkes Schilderung über seine Flucht aus dem Zuchthaus Neuruppin nicht völlig glaubwürdig gewesen.
Diese Vorwürfe wurden indes erst erhoben, nachdem Bethke - nach achtjähriger erfolgreicher Tätigkeit im Verfassungsschutz - mit seinem Abteilungsleiter, dem Regierungsdirektor Gehrken, und mit SS-Wenger wegen eines noch laufenden Falles aneinandergeraten war. Bethke hielt den Betreffenden, der weiter beschattet werden sollte, für unverdächtig. Wenger wollte weitermachen.
Während einer Aussprache mit Regierungsdirektor Gehrken wurde Bethke plötzlich nach seinem Reifezeugnis gefragt. Bethke: "Ich schicke es Ihnen, es ist bei mir zu Hause."
Nach acht Tagen mahnte Gehrken das Zeugnis an. Bethke, der einen sogenannten Reifevermerk besitzen will, reichte seine Kündigung ein.
Diese hurtige Konsequenz, die laut Bethke nicht auf die Abitur-Kontroverse, sondern auf die prinzipielle Auseinandersetzung mit Wenger zurückging, überraschte die Kollegen im Kölner Amt. Denn ein Verfassungschützer des Höheren Dienstes, der gleichfalls die von ihm angeführte Reife nicht durch Zeugnis zu belegen vermochte, hatte den Dienst deshalb nicht zu quittieren brauchen.
Im Fall Bethke fand man einen Kompromiß: Auflösung des Anstellungsvertrages in beiderseitigem Einvernehmen. Bethke bekam ein "Zeugnis comme il faut" (Schmitt-Vockenhausen) und als Starthilfe für einen neuen Anfang eine respektable Abfindungssumme.
Zu ähnlichen Bedingungen schied damals - im Mai vergangenen Jahres auch der zweite Kölner Verfassungsschützer in Frankfurt, Bethkes Kollege Schippel, aus dem Dienst.
Das Kölner Bundesamt beschattete die beiden Geheimnisträger a.D., die Mühe hatten, sich im gutbürgerlichen Leben zurechtzufinden. Das Sicherheitsrisiko war in diesem Fall besonders groß, weil die Sowjets einen wichtigen, nichtdeutschen Frankfurter V-Mann der deutschen Abwehr am hellichten Tage aus der Bundesrepublik verschleppt hatten. Der Entführte meldet sich aus Sibirien wieder.
In Köln beratschlagte man, ob den Abtrünnigen geholfen werden solle. Die Entscheidung war negativ: Das sei "ein Faß ohne Boden".
Dazu der FDP-Bundestagsabgeordnete Dorn aus der Abhörkommission des Bundestages: "Das war eine unwahrscheinliche Leichtfertigkeit."
Dorn war es auch, der als erster auf einen Untersuchungsausschuß des Bundestages drängte, dabei aber von Erich Mende gebremst wurde, dem das Koalitionsklima wichtiger war.
Die Sozialdemokraten hatte Herbert Wehner zunächst - nach den Erfahrungen mit dem Fibag-Ausschuß - vor blindem Mut gewarnt: "Ein Untersuchungsausschuß, das ist ein Messer ohne Heft, dem die Klinge fehlt." Und: "Man geht nicht zwei Schritte in den Wald hinein und ruft: Hallo, ist da jemand?" Wehner vertrat die Meinung, man müsse die Telephon-Affäre politisch lösen und zuerst im Kölner Amt Ordnung schaffen.
Bundesinnenminister Hermann Höcherl suchte einem Untersuchungsausschuß zu entgehen: Er wollte, entgegen dem Rat der Sozialdemokraten, Ende vergangener Woche in letzter Minute eine unabhängige Richterpersönlichkeit mit einer Untersuchung der Praktiken des Verfassungsschutzes beauftragen, den pensionierten Oberlandesgerichtspräsidenten Dr. Max Silberstein. Höcherl folgte damit einer Anregung des "Stern" -Chefredakteurs Nannen, der auf das Vorbild von Lord Denning hingewiesen hatte. Denning hat die Keeler-Profumo -Affäre untersucht
Auch in der Fibag-Affäre des vergangenen Jahres hatte sich die Regierung bemüht, die Einberufung eines Untersuchungsausschusses durch die Ernennung eines Untersuchungsführers zu vermeiden. Der Bundeskanzler hatte damals den Ministerialdirektor a.D. Petz beauftragt, der aber dann lediglich eine unergiebige Aktensammlung zustande brachte.
FDP-Inquisitor Dorn kommentierte Höcherls Anstrengungen: "Den Richter würde ich ihm vor vier Wochen abgenommen haben. Jetzt ist es zu spät, ich bin den Zirkus leid."
Am Freitag letzter Woche fand auch die SPD-Bundestagsfraktion, daß es jetzt zu spät sei. Sie beschloß, die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu beantragen, der nun genau erforschen soll, wie das Verfassungsschutzamt seine Telephon -Schnüffelei praktiziert hat. Bestätigter Innenminister Höcherl
Die Alliierten lieferten an...
Abhör-Untersucher Schmitt - Vockenhausen
... bis die Schränke platzten

DER SPIEGEL 43/1963
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