15.04.1964

BELGIEN / ÄRZTESTREIKAm Galgen

Der Anfall kam um vier Uhr morgens. Raymond Donnen, 42jähriger Volksschuldirektor im belgischen Städtchen Bray, rang nach Luft. Vergebens mühte sich seine Frau um medizinischen Beistand.
Nur ein paar Minuten entfernt wohnte Donnens Hausarzt. Monatelang hatte er den herzkranken Schulmeister behandelt. In der Nacht der Krise verkündete eine automatische Schallplatte am Telephon: "Ich praktiziere nicht. Wenden Sie sich an den Notdienst."
Vom Notdienst wurde Frau Donnen an einen Arzt im benachbarten Mons verwiesen, der sich jedoch weigerte, außerhalb der Grenzen seiner Stadt tätig zu werden. Weinend beschwor die Frau erneut den Notdienst, eine Ambulanz zu schicken. Als Raymond Donnen um fünf Uhr morgens starb, war weder eine Ambulanz noch ein Arzt erschienen.
Raymond Donnen war ein Opfer des größten Ärztestreiks der europäischen Geschichte geworden, der seit dem 1. April Belgien erschütterte. Ende voriger Woche buchten belgische Zeitungen acht Tote auf das Konto der Streikenden.
Empörte Demonstranten in Seraing beschimpften die Ärzte öffentlich als "Mörder". Im wallonischen Grivegnée hängten aufgebrachte Patienten eine Puppe im weißen Arztkittel an einen Pappgalgen. In anderen Städten, wie etwa in der Grubenstadt Marcinelle, wurden den streikenden Ärzten Fensterscheiben eingeschlagen und Autoreifen zerschnitten.
Aber auch Ärzte, die sich in der Öffentlichkeit gegen den Ausstand bekannten, fanden die Pneus ihrer Automobile zerschnitten vor - die Täter waren Streikanhänger. In die Sprechstunde des Streikbrechers Xhaard in Aywaille schlichen sich Abgesandte des Streikkomitees der Jünger Äskulaps und bedrängten den Arzt, bis die Polizei eingriff.
Xhaard zählte zur Minderheit. Die Masse der belgischen Ärzte - 10 000 der insgesamt 12 000 Mediziner des 9,5-Millionen-Volks - hielt am Kampf gegen den Sozialminister Edmond Leburton fest, der Belgiens Krankenversicherungs-System für Arbeitnehmer einer Reform unterziehen will und damit die Krise ausgelöst hatte.
Im Gegensatz zu Deutschland gibt es in Belgien keine kostenlose Gesundheitsfürsorge für Sozialrentner und Invaliden. Der 1945 eingeführte obligate Krankheitsschutz basiert auf dem System der Kostenbeteiligung: Auch der arme belgische Patient zahlt dem Arzt das Honorar sofort nach der Konsultation und reicht später seiner Versicherung eine Bescheinigung ein. Wenn er Glück hat, zahlt ihm die Kasse 75 Prozent der Arztkosten zurück.
Die Sozialisten aber wollten die Kostenselbstbeteiligung wenigstens für die Armen, Invaliden, Waisen, Rentner und Witwen abschaffen. 1961 stimmten die christsozialen Koalitionspartner zu, und Sozialminister Leburton arbeitete einen Gesetzentwurf aus.
Die Lex Leburton verpflichtet die Krankenkassen, rund 900 000 Belgiern Arzt- und Arzneikosten voll zu erstatten. Ein Staatszuschuß, der 27 Prozent der Budgetkosten der Pflichtversicherungen ausmacht, soll die zusätzlichen Lasten finanzieren helfen.
Um die Gesamtkosten und damit auch den Staatszuschuß in tragbaren Grenzen zu halten, sieht das Gesetz jedoch staatlich fixierte Honorare vor, die durchweg unter den Beträgen liegen, die Belgiens Ärzte heute kassieren. So fordert ein Spezialist in Brüssel seit Jahren zwischen 250 und 300 Franc (20 bis 24 Mark) für eine einfache Konsultation. Laut Gesetz aber darf er von Pflichtversicherten nur noch 100 Franc, also acht Mark, kassieren.
Belgiens Ärzte begannen zu meutern. Sie stellten fest: Im Nachbarland Frankreich wird heute den Ärzten genau das Doppelte dessen gezahlt, was Sozialist Leburton den belgischen Medizinern zugestehen will.
Die Ärzte stießen sich auch daran, daß Leburton sämtliche Ärzte zwingen will, der Honorarkonvention beizutreten, billige Medikamente zu verwenden und zu akzeptieren, daß alle Pflichtversicherten ein Krankheitsbuch besitzen, in dem der Arzt jede Behandlung, das Honorar, die Diagnose und die therapeutischen Mittel eintragen muß.
Unter Führung der radikalen Wallonen Raymond Thone und André Wynen drohten die Mediziner mit einem Ärztestreik, falls die Regierung nicht eine minimale Selbstbeteiligung der Armen, die Abschaffung des Gesundheitsbuchs und höhere Honorare zugestehe.
Die Regierung lehnte ab, die Ärzte traten in den Streik. Der Lärm um den Ausstand drang bis in die Nachbarländer: In Frankreich, Luxemburg, Holland und der Bundesrepublik suchten die belgischen Ärzte Zuflucht vor einer Dienstverpflichtung, die im Rahmen der belgischen Notstandsgesetzgebung möglich ist. Hotelbetten im Ausland hatten
die Ärzte schon Wochen vor dem endgültigen Bruch bestellt.
Im Lande spitzte sich die Situation gefährlich zu. Doch André Wynen, Spitzbart und geistiges Haupt der Streikenden, zeigte sich ungerührt: Jetzt erfährt das Land, was eine sozialistische Medizin bedeuten würde."
König Baudouin suchte ebenso verzweifelt wie Regierung und katholisches Episkopat nach einem geeigneten Vermittler, da wurde der Druck der belgischen Öffentlichkeit auf die streikenden Ärzte so stark, daß die Mediziner Ende vergangener Woche vorsichtig den Rückzug anzutreten begannen.
Auch die Regierung zeigte sich kompromißbereit: Sie stellte Zugeständnisse in "grundsätzlichen Fragen" in Aussicht, falls die Ärzte bereit seien, in der Honorarfrage nachzugeben.
ÄrztestreikGegner in Marcinelle
Acht Tote in acht Tagen

DER SPIEGEL 16/1964
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