05.08.1964

RÜSTUNGSäulen des Unbehagens

Über der Bundeswehr braut sich,
wenige Wochen nach dem Heye -Sturm, ein neues Tief zusammen. Kai -Uwe von Hassels Rüstungschef, der Leiter der Abteilung "Wehrtechnik" im Bonner Verteidigungsressort, Ministerialdirektor Dr.-Ing. Karl Fischer, 59, ein hochgewachsener ehemaliger Marineoffizier, kehrt der Bonner Ermekeilkaserne zum 1. Oktober enttäuscht den Rücken.
Der Rückzug des früheren U-Boot -Bauers und Protagonisten des neuen deutschen Standard-Panzers auf seine norddeutschen Latifundien - eigene Torf-, Kies- und Brikettwerke - setzt den Schlußpunkt hinter jahrelange Auseinandersetzungen um die Organisation des Bonner Verteidigungsministeriums. Der mittlerweile im Dienst ergraute Fischer sieht seine Bemühungen, den technischen Bereich im Ministerium zu verstärken, als gescheitert an.
Schon zu Ministerzeiten des Franz -Josef Strauß hatte der aus der Marinestadt Wilhelmshaven stammende Fischer - er war 1928 in die Reichsmarine eingetreten - seine Vorgesetzten in Eingaben und Vorträgen davon zu überzeugen versucht, daß die Rüstungstechniker im Verteidigungsministerium
- zuwenig Gehör fänden,
- vom Verwaltungsapparat überspielt
würden,
- bei der Bewilligung von Planstellen
ausmanövriert und
- von der Administration bevormundet würden.
Noch wenige Wochen bevor er Minister von Hassel Mitte Juli um vorzeitige Pensionierung bat, heizte der beamtete Torffabrikant in der Zeitschrift "Wehr und Wirtschaft" der Ministerialbürokratie ein. In dem Blatt erschienen eine Reihe geharnischter Aufsätze, die - obwohl anonym getarnt - im Wehramt unschwer als Fischers Brennmaterial zu erkennen waren. In den Artikeln werden die Parlamentarier aufgefordert, den Bundesverteidigungsminister von Hassel mit einem - bisher immer wieder aufgeschobenen - "Organisationsgesetz" zur Neugliederung des Ministeriums zu zwingen.
Als "für alle Seiten neutralsten Weg" zu einer sachgerechten Organisation des Verteidigungsressorts empfiehlt Fischer den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses, sie sollten eine anerkannte Organisationsfirma zu Rate ziehen. Davon solle man sich auch nicht durch die Schutzbehauptung der eingesessenen Bürokratie abhalten lassen, die Verhältnisse im Ministerium seien "so schwierig ... daß sie von einem Außenstehenden nicht organisiert werden könnten".
Selbst die zweifellos komplizierten Verhältnisse würde ein Organisationsfachmann rasch verstehen, wenn erst einmal der "Schleier des Geheimnisvollen" gelüftet sei, der in diesem Amt allerlei verberge.
Fischer forderte, die elf Ministerialabteilungen des Hauses zu drei "tragenden Säulen" zusammenzufassen: in eine militärische, eine Verwaltungs- und eine gleichberechtigte Rüstungssäule. Insbesondere um das Rüstungsressort ist es Fischer zu tun. In ihm sollen die bisher unabhängig voneinander arbeitenden Abteilungen "Wehrtechnik (T)" und "Verteidigungswirtschaft (W)" sowie das Bundeswehrbeschaffungsamt in Koblenz vereinigt werden.
"Seit der Gründung des Verteidigungsministeriums", so schrieb Anonymus Fischer, habe man die Ämterfusion immer wieder hinausgezögert. Darin sei "einer der Gründe des Unbehagens" zu sehen, das auf der Bundeswehr und ihren Freunden laste.
In der Tat werden die Abteilungen "T" und "W" sowie das Bundeswehrbeschaffungsamt personell nicht verwöhnt. Von den Führungskräften des Ministeriums entfallen 53 Prozent auf das Militär, 28 Prozent auf die Verwaltung und nur 19 Prozent auf den technisch-wirtschaftlichen Bereich.
Die führenden Positionen (vom Regierungsdirektor aufwärts) in den technisch-wirtschaftlichen Abteilungen sind laut Fischer eklatant schwach besetzt. So müssen nur acht Soldaten, 36 Verwaltungsbeamte und 122 Ingenieure über Beschaffungsaufträge von jährlich acht Milliarden Mark entscheiden. Im Durchschnitt verantwortet ein Angehöriger der höheren Besoldungsgruppen mithin Jahr für Jahr Rüstungsausgaben von 50 Millionen Mark. Fischer: "Beamte im Range von Abteilungsleitern haben Haushaltsbeträge zu verantworten, die höher liegen als die Gesamthaushalte der meisten Ministerien."
In Fischers eigener Abteilung "T", die sich mit Forschungsplanung und Entwicklung befaßt, disponieren sechs Ministerialdirigenten über jährlich je 100 Millionen Mark. Bonns europäischen Verbündeten stehen in vergleichbaren Abteilungen fünf- bis zehnmal höhere Personaletats zu Gebote, den Amerikanern gar 50- bis 100mal höhere Beträge.
Eine einwandfreie Forschungsplanung und Entwicklung läßt sich nach Ansicht
der Bundeswehrtechniker erst dann gewährleisten, wenn der Personalapparat auf das Anderthalb- bis Zweifache aufgestockt wird und zudem eine bessere Dotierung der hochqualifizierten Kräfte gesichert ist.
Aus welchen Quellen Fischer seinen Personalhunger in einer vollbeschäftigten Wirtschaft stillen will, vermag der Bundeswehrtechniker freilich auch nicht zu sagen. Vergeblich hatte ihn der damalige Verteidigungs-Staatssekretär Volkmar Hopf zu weiser Beschränkung seines Entwicklungsdranges geraten. Fischer, dem seine Gegner die Pannen mit den rostenden Antimagnetik-U -Booten und den zu hohen Minensuchern anlasten (SPIEGEL 28/1964), möchte sich indes nicht einschränken. Er wollte der deutschen Industrie über die Wehrtechnik den Anschluß an den internationalen Standard ermöglichen. Auch außerhalb des Ministeriums stieß er deshalb auf recht massive Kritik. Kapitänleutnant a.D. Rembert van Delden, Marineexperte der Bonner CDU/CSU-Fraktion: "Mir scheint, daß Herr Fischer sich bei seiner Forschung zu sehr von den Größenordnungen, wie sie bei der, kaiserlichen und Kriegsmarine üblich waren, und wo man aus dem vollen schöpfen konnte, leiten ließ."
Aus dem vollen zu schöpfen vermag das Ministerium laut Fischer nur dann, wenn es gilt, den "Primat der Verwaltungsjuristen" zu sichern. Während die Verwaltungsbeamten im Grunde personelles Anhängsel der Techniker sein sollten, versuche die Bürokratie, so Fischer, sich gerade die technischen Arbeitsgebiete einzuverleiben. Bei der Industrie kursiert der Fischer-Slogan: "Wir brauchen für die Entwicklung eines U-Bootes oder Panzers weniger Zeit als die Juristen für die Ausarbeitung der Verträge."
Verwaltungsjurist Dr. Knieper, bis vor kurzem Leiter der Fischers technischem Ressort gleichgestellten "W"-Abteilung, jetzt ständiger Vertreter des Staatssekretärs, verteidigte seine Fakultät: "Die wirtschaftliche Komponente ist in vielen Fällen noch wichtiger als die technische." Jurist Knieper rechtfertigt das Monopol seiner Zunft: "Techniker denken sehr viel einfacher als die Wirtschaftler. Das nehme ich ihnen nicht übel."
So haben Bonns Beschaffungs-Juristen seit Bestehen des Ministeriums über 120 000 Verträge mit Lieferfirmen geschlossen. Verteidigungsminister von Hassel stellte sich im Bundestag schützend vor sein Juristen-Korps: "Daß wir mit den Verträgen vielfach nicht weiterkommen, liegt an der Genauigkeit, mit der wir zu arbeiten versuchen, damit wir, der Staat, bei solchen Verträgen nachher möglichst nicht übers Ohr gehauen werden. Sie wissen, daß ich persönlich in dieser Beziehung außerordentlich penibel bin."
Hassels penible Vertragsklempner machten es möglich, daß die Aufträge für den Bau des deutschen Standard -Panzers, über den schon vor Jahresfrist entschieden worden war, den Lieferfirmen bis heute noch nicht zugestellt sind. Der Bundestags-Wehrexperte der Freien Demokraten, Major der Reserve Fritz -Rudolf Schultz, sprang Fischer bei: "Das alles liegt nur an der verkorksten Struktur des Koblenzer Apparats."
Nicht-Jurist Fischer sieht die Ursachen letztlich in einer Fehlorganisation des ganzen Ministeriums. Während die Führungsstäbe der Teilstreitkräfte (Heer, Luftwaffe, Marine) und das Sanitätswesen im Führungsstab der Bundeswehr straff gegliedert sind, regierten die beiden Abteilungen "W" unter Knieper und "T" unter Fischer bis vor kurzem unabhängig voneinander und gleichberechtigt mit den vier Verwaltungsabteilungen des Hauses. Das Bundeswehrbeschaffungsamt in Koblenz ist, obwohl es sämtliche Beschaffungsanweisungen auszuführen hat, weder der Abteilung "W" noch der Abteilung "T" direkt unterstellt.
Koblenz zum Beispiel unterstehen die sogenannten E(Erprobungs)-Stellen der Bundeswehr, die für Fischers "T"-Leute neu entwickeltes Bundeswehrgerät zu überprüfen haben, bevor es auf Anordnung der unabhängigen Abteilung "W" vom Beschaffungsamt endgültig in Auftrag gegeben werden kann. Die "T" -Abteilung ist jedoch gegenüber den "E" -Stellen nicht weisungsbefugt.
So konnte es geschehen, daß die Außenstelle Meppen der Panzererprobungsstelle 41 mitten in der Prüfung des deutschen Standard-Panzers aus Koblenz die Order bekam, sich aufzulösen. Nur mit Mühe gelang es Fischers Abteilung, den angeordneten Auflösungstermin dreimal hinauszuzögern.
Dennoch mußten die Prüftechniker auf dem alten Krupp-Schießplatz in Meppen am 20. April dieses Jahres ihre Koffer packen, noch ehe die ersten zwei nach ihren Vorschlägen verbesserten Standard-Panzer eingetroffen waren. Die Außenstelle wurde nach Trier, dem Sitz der Erprobungsstelle 41, zurückverlegt.
Für die bei solchen Operationen entstandenen vermeidbaren Kosten hätte bereits ein ortsfester Kran erworben werden können, auf den die Meppen -Techniker dank der dürftigen Ausstattung ihrer Außenstelle jahrelang hatten verzichten müssen.
Zwar hatte der ehemalige Wehrminister Strauß bereits 1958 Besserung versprochen und das "Endziel" anvisiert. Man müsse "zu drei Säulen in diesem Ministerium kommen, um die Schwerfälligkeit, die sich aus der Aufgliederung in zwölf nebeneinander bestehenden Abteilungen zwangsläufig ergeben hat, zu überwinden und das Ministerium überschaubarer und auch im Sinne der Arbeitstechnik manipulierbarer zu machen".
Zu einer manipulierbaren Säule aber formte Strauß lediglich die militärischen Abteilungen des Hauses, während Techniker Fischer jahrelang vergeblich nach einer "technischen Säule" verlangte. In ihr sollten nach dem Vorbild der USA, Großbritanniens und Frankreichs unter Leitung eines versierten Technikers endlich die Abteilungen "T" und "W" sowie das Koblenzer Beschaffungsamt zusammengefaßt werden. Die restlichen Behördenabteilungen, wie Personal-, Unterbringungs-, Haushalts-, Verwaltungsabteilung, hätten dann zu der dritten "Verwaltungssäule" formiert werden können.
Den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses, die unter Anführung des SPD-Abgeordneten Karl Wienand ebenfalls Fischers Reformbestrebungen unterstützten und Anfang dieses Jahres eigens ein Siebenergremium mit dem Studium der Säulentheorie beauftragten, enthüllte von Hassel die Gründe für seine Zurückhaltung: Berufe er den Techniker Fischer zum Chef der Rüstungssäule, dann laufe ihm der erfahrene Jurist Knieper weg, mache er jedoch Knieper zum Chef, dann gehe Fischer.
Fischer-Gegner und CDU-Mariner van Delden: "Bei Dr. Fischer habe ich immer den Eindruck, als ob für ihn die Bundeswehr zum Zwecke der Technik da sei und nicht umgekehrt. An die Spitze gehört ein Gebrauchstechniker, kein verhinderter Erfinder."
Verteidigungsminister Kai-Uwe von Hassel entschied den Säulenkampf schließlich gegen Fischer. Am 12. Februar dieses Jahres unterzog er sein Haus einer Klein-Reform, die Fischers Unabhängigkeitsstreben nun vollends ein Ende bereitete. Ohne zunächst die allseits erwünschte Rüstungssäule aufzurichten, unterstellte er alle zivilen Abteilungen (Technik, Wirtschaft und Verwaltung) einem "ständigen Vertreter des Staatssekretärs": dem gelernten Juristen Dr. Knieper.
Schon vorher freilich hatte sich das Verhältnis zwischen dem Verteidigungsminister und seinem Rüstungschef merklich verschlechtert. So entschied sich von Hassel gegen den Rat seines technischen Mitarbeiters für den Ankauf von drei Raketenzerstörern in den USA. Fischer hatte dafür plädiert, die 3000 Tonnen großen, in Westdeutschland gebauten Zerstörer der Hamburg-Klasse entsprechend umzurüsten und auf die US-Zerstörer zu verzichten.
Überdies hatte sich Techniker Fischer mehrfach mit kritischen Anmerkungen zur Bonner Rüstungspolitik unbeliebt gemacht, so etwa damit, die Bundesregierung lasse sich bei ihren Rüstungseinkäufen zu sehr von der Absicht leiten, dem befreundeten Westen mit Devisen unter die Arme zu greifen, und schenke technischen Erwägungen zuwenig Aufmerksamkeit. Westdeutschland vergebe jährlich zwei Drittel seiner Beschaffungsaufträge ins Ausland. Die deutsche Industrie müsse mithin wichtiger technischer und finanzieller Impulse entraten.
Sein Kollege Knieper von der anderen Fakultät ist anderer Ansicht: "Wir beschaffen ja nicht nur im Ausland, weil wir Devisenverpflichtungen haben, sondern weil es sich aus Mengen- und Kapazitätsgründen nicht lohnt, im Inland zu kaufen."
Als alle Vorstellungen Fischers beim Minister nur den Erfolg hatten, daß von Hassel seinem Chef-Techniker den Juristen Knieper vor die Nase setzte, steckte Fischer den Bürokrieg auf. Hinter seinem Schreibtisch ging die weiße Fahne hoch. Der Kapitulant wird sich zum 1. Oktober in seine heimische Torfstecherei zurückziehen.
Wehrtechniker Fischer
Zurück zum Torf
Verwaltungsjurist Knieper
Voran im Amt

DER SPIEGEL 32/1964
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