11.12.1967

ENDLOSER WEG

Gerhard Schröder sprach zweieinhalb Stunden lang, ohne etwas zu sagen.
Wochenlang war die Wehrdebatte des Bundestages als eine neue Sternstunde des Bonner Parlamentarismus angekündigt worden. Aber was dann der Bundesverteidigungsminister am Nikolaustag dem Parlament bescherte, war so interessant, daß die meisten Abgeordneten im fast leeren Plenum Zeitung lasen, Privatgespräche führten, vor sich hin dösten oder -- wie der "Junge Union"-Anführer Dr. Egon Klepsch -- im Bundeshausrestaurant zwei dritte Männer zum Skat suchten. Auf der Pressetribüne schliefen drei Journalisten ein. Die Bedeutung der "Regierungserklärung zur Verteidigungspolitik" lag in ihrer Bedeutungslosigkeit.
Wie viele Soldaten der Bundeswehr, die ursprünglich 508 000 Mann haben sollte, derzeit aber nur 451 000 hat und wegen der Bonner Mifrifi-Beschlüsse im Sommer nach Ansicht der Bundeswehrplaner um 60 000 Mann gekürzt werden müßte, künftig unter seinem Oberbefehl stehen werden, durfte Schröder nicht sagen, weil Kanzler Kiesinger dem US-Präsidenten versprochen hatte, Johnsons bevorstehenden Wahlkampf nicht durch drastischen Abbau der treuesten Satellitenarmee Amerikas zu belasten.
Und nach welchem strategischen Konzept die Bundeswehr das Vaterland im Ernstfall verteidigen soll, konnte Schröder nicht sagen: Die Nato-Spitze, die sich im Frühjahr wegen der veränderten Weltlage und Frankreichs Austritt aus der Nato-Integration von ihrer Maxime der "massiven Vergeltung" abkehrte und statt dessen die "abgestufte Abschreckung" proklamierte, ließ die einzelnen Bündnispartner bislang nicht wissen, wie nun batailliert werden soll.
Gewiß ist nur, was lange schon Gewißheit war: Wie auch immer die Bundeswehr in den nächsten Jahren bewaffnet und gegliedert sein wird -- Westdeutschlands Sicherheit garantiert einzig und allein die amerikanische Atommacht.
Denn: Die zwölf Bundeswehr sind weder allein noch im Zusammenwirken mit den zehn in der Bundesrepublik stationierten Divisionen aus den USA, England und Belgien in der Lage, einen konventionellen sowjetischen Überraschungsangriff, zu dem an der Westfront des Ostblocks mindestens 50 Divisionen bereitstehen und kurzfristig weitere 60 Divisionen ins Gefecht geführt werden können, mit konventionellen Mitteln zu stoppen.
Einzige erfüllbare Aufgabe der 22 Nato-Divisionen auf deutschem Boden im Fall eines Überfalls aus dem Osten: das Angriffstempo der Sowjets so zu verlangsamen, daß die USA Hilfstruppen über den Atlantik einfliegen können.
Gelänge es den Verteidigern nicht, die Aggressoren lang genug aufzuhalten, müßten die Amerikaner atomare Waffen anwenden und damit einen atomaren Gegenschlag der Sowjets riskieren.
Um dieser Gefahr zu entgehen, möchten die Amerikaner dem atomaren Patt im Rahmen der "abgestuften Abschreckung" ein konventionelles Gleichgewicht hinzufügen. Das aber kann in Europa nur durch erhöhten personellen und finanziellen Aufwand der Bundesrepublik erreicht werden. Diesen Anspruch der Amerikaner, von dem Westdeutschlands militärische Sicherheit abhängt, mit der Bonner Finanzlage, von der die wirtschaftliche Sicherheit abhängt, in Einklang zu bringen, ist Schröders eigentliches Problem.
Aus diesem Dilemma kann sich die Bundesrepublik nicht aus eigener Kraft lösen. Erst wenn die Amerikaner und Russen auf dem endlosen Weg zu einer allgemeinen und kontrollierten Abrüstung Fortschritte erzielt haben, können der Bundeswehr Aufgaben gestellt werden, die sie nicht überfordern.

DER SPIEGEL 51/1967
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