DER SPIEGEL



BERLIN / ALBERTZ

Doppelte Drohung

Heinrich Albertz, 52, war am Montag dieser Woche 188 Tage Regierender Bürgermeister von Berlin -- nach Meinung vieler seiner Parteifreunde lange genug.

Seit der Halbstadt-Regent und vormalige Pastor die blutige Knüppel-Aktion gegen demonstrierende Studenten, die West-Berlin am 2. Juni in den Ruch eines Polizeistaats gebracht hatte, ausdrücklich billigte, fürchten Genossen in Berlin wie im Westen um die Position der SPD in der geteilten Stadt:

> Der SPD-Kreisverband Charlottenburg, drittstärkster in Berlin, mißbilligte öffentlich die "einseitigen Stellungnahmen des Regierenden Bürgermeisters und des Senats".

> Joachim Steffen, SPD-Vorsitzender von Schleswig-Holstein, sprach von "Praktiken des Obrigkeitsstaates".

> Führende Frankfurter Sozialdemokraten forderten Oberbürgermeister Brundert auf, seinen Berliner Amtsbruder Albertz von der Rednerliste für die Paulskirchen-Feier am 17. Juni zu streichen -- Albertz kam durch seine Absage einer Ausladung zuvor.

> Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Helmut Schmidt, kritisierte die "obrigkeitsstaatlichen Maßnahmen" in Berlin. SPD-Vorsitzender und Außenminister Willy Brandt äußerte sich im Kreis von Parteifreunden besorgt: "Ich begreife nicht, wie das in Berlin geschehen konnte."

Die Kritik gilt direkt wie indirekt einem Mann, der noch vor einem halben Jahr mit Vorschußbeifall bedacht wurde wie keiner seiner Vorgänger am Regierungsschreibtisch im Schöneberger Rathaus. Als Berlins Parlament am 14. Dezember vorigen Jahres Heinrich Albertz als Nachfolger von Willy Brandt zum Regierenden Bürgermeister berief, richteten sich die Erwartungen vieler Berliner vor allem darauf, daß es dem erfahrenen Administrator -- er war mit 33 Jahren bereits Minister in Niedersachsen und später in Berlin Innensenator sowie stellvertretender Regierungschef -- gelingen würde, ihre Stadt aus der Isolierung gegenüber dem Osten zu lösen und sie zur stabilen Brücke zwischen Ost und West auszubauen.

Doch gerade im Umgang mit der DDR erwies sich zum erstenmal, daß es dem so energisch wirkenden Halbstadtvater im entscheidenden Augenblick an Konsequenz und Mut mangelte. Als die Fortsetzung der von Willy Brandt eröffneten Passierscheinpolitik im letzten Januar davon abhing, ein Schreiben des stellvertretenden DDR-Ministerpräsidenten Alexander Abusch persönlich zu beantworten, zögerte Albertz.

Obschon seine Bonner Parteifreunde zum direkten Kontakt rieten und ihm Unterstützung in der Bundesregierung versprachen, beugte er sich dem Einspruch Berliner Genossen um den SPD-Vorsitzenden Kurt Mattik, für die jeder Brief nach Ost-Berlin staatliche Anerkennung der DDR bedeutet. Der Brief blieb ungeschrieben.

Um diese Zeit erhoben sich neue Zweifel an den Führungsqualitäten des Bürgermeisters: Erst ließ er Berlins Polizei so gegen demonstrierende Studenten vorgehen, daß allein bei einer Aktion 86 vermeintliche Protestanten -- teils mit blauen Flecken, teils mit losen Kragen -- in Arrestzellen landeten. Dann, erschrocken über die erbitterte Reaktion der Studentenschaft, gab er -- trotz eines Demonstrationsverbots des Senats -- den Polizisten Order, einen gegen die Polizei gerichteten Protestzug der Studenten über den Kurfürstendamm zu schützen. Hinterher lobte er die Uniformierten: "Ein Beispiel für Toleranz und Liberalität."

Ein Vierteljahr nach dem Regierungsantritt "unseres Standortpfarrers" (Willy Brandt) war es, als sich erstmals auch unter Berlins Sozialdemokraten Unmut gegen den Mann im Rathaus breitzumachen begann. Denn trotz kraftloser CDU-Opposition verlor die SPD bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 12. März 130 000 Stimmen und rutschte von 61,9 auf 56,9 Prozent des Stimmenanteils ab.

Parteiführung wie Parlamentsfraktion ließen Heinrich Albertz spüren, daß sie ihn für den Verlierer der Wahl hielten. Auf dem Berliner SPD-Landesparteitag Ende Mai warfen die Delegierten Albertz-Anhänger aus dem Vorstand und beriefen ein Führungsgremium, das sich von links bis rechts aus Widersachern des Regierenden Bürgermeisters zusammensetzt.

Von seinen eigenen Genossen gedemütigt und beinahe bar jeder Autorität innerhalb der SPD, geriet er schließlich in eine Krisensituation, in der er sich -- wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schrieb -- "als hilflos" erwies, "um es gelinde auszudrücken". Diese Krise ereilte ihn am Abend des 2. Juni, als der Student Benno Ohnesorg erschossen wurde.

Noch in der Nacht nach der Knüppel-Oper der Berliner Polizei machte sich Albertz zum Richter und sprach, ungenügend informiert, das Vor-Urteil: "Die Geduld der Stadt ist am Ende. Einige Dutzend Demonstranten, unter ihnen auch Studenten, haben sich das traurige Verdienst erworben, nicht nur einen Gast der Bundesrepublik Deutschland in der deutschen Hauptstadt beschimpft und beleidigt zu haben, sondern auf ihr Konto gehen auch ein Toter und zahlreiche Verletzte. Ich sage ausdrücklich und mit Nachdruck, daß ich das Verhalten der Polizei billige."

Er sagte zu diesem Zeitpunkt kein Wort des Beileids. "Was muß das für ein Sozialist sein", fragte die Münchner "Abendzeitung", "der sich vor einem morgenländischen Potentaten verbeugt, aber einem Studenten, der für seine freiheitliche Überzeugung gestorben ist, diese Ehrenbezeigung verweigert?" Erst als der Obduktionsbefund ergab, daß Benno Ohnesorg nicht erschlagen, sondern erschossen worden war, fand sich der Regierende Bürgermeister zu einer Beileidsbekundung bereit.

Demonstrationsverbot für die Studenten, Einrichtung von Schnellgerichten, "um die Kriminalität nachhaltig bekämpfen zu können" -- das war es, was Heinrich Albertz und seinem Senat nach der Polizei-Aktion als erstes in den Sinn kam. Als sich letzte Woche herausstellte, daß die Rekonstruktion des Abends vor der Oper keinerlei Rechtfertigung weder für die Art des Polizeieinsatzes noch für den Todesschuß des Kriminalobermeisters Kurras zuließ, räumte Albertz vor dem Parlament lediglich "den inzwischen leider festgestellten Tatbestand (ein), daß bestimmte Erkenntnisse nicht rechtzeitig oder auch nur falsch der politischen Führung oder der Öffentlichkeit mitgeteilt worden sind".

Doch nicht einmal in der hastig propagierten Politik der Stärke blieben der Regierende Bürgermeister und sein Senat konsequent. Aus Furcht, die Studenten könnten in einem Gerichtsverfahren die Gesetzwidrigkeit der Einrichtung von Schnellgerichten wie des Demonstrationsverbots nachweisen, nahm die Halbstadt-Verwaltung die doppelte Drohung wieder zurück. Von Schnellgerichten war im Schöneberger Rathaus nicht mehr die Rede, und Innensenator Wolfgang Büsch war gehalten, eine von den Studenten für Dienstag angesetzte .Anti-Senats-Demonstration zu genehmigen.

Weit davon entfernt, die Verantwortung für die voreilig gefaßten Senatsbeschlüsse auf sich zu nehmen, motivierte Heinrich Albertz in einer vertraulichen Besprechung West-Berliner Redakteure den Umfall mit einem möglichen Eingreifen der Alliierten: Nur durch Genehmigung der Demonstration hätte die Klage der Studenten und mithin ein mit Sicherheit obsiegendes Urteil gegen das Senatsverbot vermieden werden können. Wenn aber den Studenten, so der Bürgermeister weiter, mit einem solchen Urteil in der Tasche Gelegenheit gegeben würde, West -- Berlins Straßen zu erobern, müßten es sich Senat wie Bevölkerung gefallen lassen, daß die Alliierten von ihren Besatzungsrechten Gebrauch machten.

Vertreter der drei alliierten Garnisonen weigerten sich zunächst, überhaupt zu glauben, daß Heinrich Albertz ähnliches behauptet haben könne. Deutsche Demonstrationen in West-Berlin, so erklärten sie übereinstimmend, seien und bleiben Sache der deutschen Behörden. Und ein Diplomat aus dem amerikanischen Hauptquartier in Dahlem faßte seinen Kommentar zum Albertz-Menetekel in einem Wort zusammen: "Nonsense."

Abends, wenn er zu Bett gehe, hatte Bürgermeister Albertz einmal gescherzt, lese er gern das "einzige Buch, das außer der Bibel wahr" sei: "das Kursbuch". Es scheint, als fahre Heinrich Albertz in die falsche Richtung.


DER SPIEGEL 26/1967
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