22.05.1967

Rudolf AugsteinNEIN ZU DE GAULLE

Es kommt jetzt darauf an, was man in und von Europa will: Zusammenarbeit oder Trennung, Kollegialität oder Diktat, Sachlichkeit oder Launen, Nüchternheit oder Großmannssucht, internationale Partnerschaft oder nationalen Egoismus. Für die Bundesrepublik speziell heißt die Frage: Trabanten-Treue oder Politik.
Die Römischen Verträge waren von ihren deutschen und französischen Urhebern, wir wissen es nicht, vielleicht anders gemeint, als der Wortlaut ihrer Präambel besagt. Vielleicht wollten Adenauer, Hallstein und die Franzosen tatsächlich einen exklusiven Klub der Sechs, durch Zollmauern gegen Drittländer und gegen die Entwicklungen der Zeit abgeschirmt, einen katholischen, gegen Protestanten und Atheisten immunen Block: Nur steht es so nicht im Text, der von allen sechs Parlamenten ratifiziert worden ist. Geist und Buchstabe des Textes enthalten ausdrücklich die "Aufforderung an die anderen Völker Europas", sich den Bestrebungen der Wirtschaftsgemeinschaft anzuschließen, sofern sie das gleiche "hohe Ziel" verfolgen.
Welches ist dies hohe Ziel? Die Grundlagen für einen immer engeren Zusammenschluß der europäischen Völker zu schaffen; den wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt der Partner-Länder zu sichern; stetige Besserung der Lebens- und Beschäftigungsbedingungen; beständige Wirtschaftsausweitung; ausgewogener Handelsverkehr; redlicher Wettbewerb; Einigung der Volkswirtschaften und deren harmonische Entwicklung; gemeinsame Handelspolitik; Bekräftigung der Verbundenheit Europas mit den überseeischen Ländern; Wahrung von Frieden und Freiheit. Demgemäß heißt es im Artikel 237: "Jeder europäische Staat kann beantragen, Mitglied der Gemeinschaft zu werden." Kein neuer Staat kann aufgenommen werden, ohne daß alle bisherigen Mitglieder zustimmen.
Wenn England, Dänemark und Irland ihre Wirtschaftskräfte mit denen der Sechs zusammenschließen wollen, so dürfen ihnen keine zusätzlichen politischen Bedingungen auferlegt werden. Genügen muß, daß sie über die "erforderlich werdenden Anpassungen dieses Vertrages" (Artikel 237) hinaus keine Extrawürste und Sonderbedingungen verlangen. Sind sie bereit, alle seit dem und durch den Abschluß der Verträge entstandenen wirtschaftlichen Gemeinsamkeiten zu akzeptieren, so bedeutet es einen Vertragsbruch, wenn ein Land der EWG die von allen anderen gewollte Aufnahme eines Antragstellers verhindert. Etwa mit den Argumenten:
> Die innere und die äußere Entwicklung des um Aufnahme nachsuchenden Staates sei noch nicht weit genug gediehen;
> das minuziös ausbalancierte Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Interessen, insbesondere auf dem Gebiet der Landwirtschaft, könne zerstört werden;
> die europäische Wirtschaftsunion müsse erst noch vollendet werden, ehe "neue Elemente" aufgenommen würden;
> die kontinental -- europäischen Staaten bildeten ein "Ensemble", sie ergänzten sich wirtschaftlich und wiesen eine "geographische und strategische Solidarität" auf;
> zwischen englischen und französischen Agrar-Interessen sei eine Vereinbarung unmöglich;
> das Pfund sei zu schwach und in der falschen Richtung orientiert;
> "Aspirationen, Dimensionen und Entscheidungen" der Sechs würden durch den Beitritt Englands so sehr verändert, daß sie mit den bisherigen Aspirationen, Dimensionen und Entscheidungen "nichts mehr gemein" hätten. Dies seien, so schrieb die "FAZ", "durchaus beachtenswerte Überlegungen". Beachtenswert, mag sein. Überlegungen nur, die durch den Vertrag nicht gedeckt sind. Stellen wir erst einmal ohne Aufregung fest, daß Frankreich uns durch seinen berufenen Sprecher den Bruch der Römischen Verträge angekündigt hat -- ohne einen anderen Grund zum Vertragsbruch als den, daß Frankreichs Staatspräsident eine eigene Interpretation des Vertragstextes vornimmt, wie sie zwar nicht von den sechs Parlamenten, unter Einschluß Frankreichs, für richtig gehalten wurde, wohl aber jetzt von de Gaulle.
Besonders grotesk, absurd und undankbar erscheint dabei der Hinweis auf die "geographische und strategische Solidarität" der bisherigen Partner, die in einem künftigen europäischen Krieg kaum ersprießlichere Ergebnisse für Frankreich zeitigen dürfte als 1914 und 1939, wo es von außerkontinentalen Mächten restituiert wurde.
De Gaulle macht sich nicht die Mühe, oder es scheint ihm zu unwürdig, den Eintritt der Engländer durch Hartnäckigkeit in den Anpassungsverhandlungen zu vereiteln, wie er ja wohl könnte; Proben haben seine exzellenten Handlanger uns reichlich geliefert. Nein, er sucht die Schwierigkeiten, er sucht die Unterwerfung, namentlich der Deutschen: Sie haben seinem Konzept zuzustimmen, gewunden-devot wie bisher.
Unter der Tarnkappe der deutschfranzösischen Freundschaft, unter dem Vorgeben, die europäische "Persönlichkeit" sei bedroht, wird abgestandenste Machtpolitik zelebriert, die nicht allein gegen die USA und England, sondern ebensosehr gegen die Deutschen und die übrigen Europäer sich richtet.
Würde Frankreich auf seinem Schein bestehen, würde es jegliches wirtschaftliche Zugeständnis an die Bedürfnisse Englands und der skandinavischen Staaten verweigern, so könnte man ihm Egoismus vorwerfen, nicht mehr. Nur geht es de Gaulle nicht darum, Konzessionen zu vermeiden. Er macht ganz klar, wohin er zielt: Der Kreis der Sechs soll nicht um England erweitert werden, damit Frankreich seine durch das Atom gestärkte Rolle als Sprecher und Protektor Kontinentaleuropas weiterspielen kann -- ich sage spielen, denn mehr ist es ja nicht.
Wäre England mit dabei, könnte de Gaulle seinen EWG-Partnern nicht länger hohnvoll diktieren*. Seine Veto-Herrschaft würde unhandlich. Warum wartet er nicht ab, bis klar ist, ob Englands Verhandlungspositionen das Projekt nicht ganz von selbst zum Scheitern bringen? Warum genügen ihm die objektiv hohen Hürden nicht? Weil er einen günstigen Ausgang nicht riskieren, weil er den ungünstigen präjudizieren will.
Freilich, allein und isoliert will er auch nicht dastehen. Er braucht einen Sekundanten, und in der Bonner Regierung der übergroßen Koalition scheint er einen gefunden zu haben. Wer Kiesinger und Brandt beobachtet hat, wenn sie aus dem Elysee kamen, wird nicht glauben können, daß sie den Küß-die-Hand-Frack ausgezogen, sondern allenfalls, daß sie die Herrschaft gewechselt haben. Ein neues Rühr-mich-nicht-an wurde geboren: Bonn darf nicht gezwungen werden, Paris ein deutliches Wort zu sagen (wie es zu Brentanos Zeiten nicht gezwungen werden durfte, mit der SED an einem Tisch zu sitzen).
Aber der Weltenlauf ist so unfein. Er zwingt einen manchmal, ja oder nein zu sagen. Und daß "Jein" eine gute Politik, ja die einzig mögliche Politik sei, glaubt man nur noch in Bonn. Wo de Gaulle der
* Beispiel solch eines Diktats: Nach bisheriger Regel war die Wiederwahl des für zwei Jahre zu ernennenden Präsidenten der EWG-Kommission zulässig. In der künftigen fusionierten Kommission darf der Präsident nicht länger als zwei Jahre amtieren. Europa braucht keine Regierung, es hat ja de Gaulle.
Sprecher Europas nicht nur sein will, sondern ist, in der Vietnam-Frage etwa oder in Sachen Oder-Neiße, folgt man ihm nicht. Wo er aber die europäische Solidarität durch einen Sprengsatz auf die Probe stellt, mag Bonn sich nicht erklären. Wichtigeres steht auf dem Spiel: der liebe Friede in der Christen-Partei und in der Koalition.
Aya, was könnte der große Manitu uns zufügen? Schädigt er uns, schädigt er auch sich, und den einzigen wirklichen Dienst, mit dem er drohen könnte, um uns aus unserem innerdeutschen Starrkrampf zu lösen, die Anerkennung der Defacto-Regierung in Ost-Berlin, erwägt er nicht einmal, leider nicht. Aya, die Mehrheit der urteilsfähigen Wähler wird im Bundestag wieder keine Stimme haben. Ist England uns denn weniger wert als Frankreich, nur weil es in grauer Vorzeit weniger Pulver gegen uns verschossen hat? Ist England weniger wichtig, weniger vertrauenswürdig, uns von Geschichte und Naturell weniger lieb als Frankreich? Unsere jungen Leute wollen gute Europäer sein, aber nicht die "Erbfreunde" von jemandem, der sie daran hindert.
Wir zweifeln, daß de Gaulle in der Frage des englischen Beitritts die Meinung der Franzosen ausdrückt. Das zu beurteilen ist nicht unsere Sache. Aber wir wünschen den Beitritt Englands unter anderem, weil es, im Gegensatz zu Frankreich und Deutschland, bislang nicht zu der Aushilfe gegriffen hat, die Gesetze der parlamentarischen Demokratie über jeder echten oder vermeintlichen Notlage außer Kraft zu setzen.
Wohl, wir können de Gaulle nicht hindern, den Parlamentarismus zum Gespött zu machen. Aber wir könnten, was diese künstliche Spaltung Europas angeht, unzweideutig klarstellen, wo diesmal die Verantwortung liegt; könnten unseren Freunden in England und Amerika zeigen, daß wir, wenn nicht für ihre, so doch für europäische und deutsche Interessen einzutreten noch willens sind.
Wir allein hätten allenfalls die Macht, de Gaulle auf seinen präfixierten Wolkenkuckuckspfaden zu bremsen, denn er ist alt und seine Basis schmal. Aber das wird nicht geschehen. De Gaulle darf nicht unrecht haben, damit Erhard und Schröder in puncto Paris nicht nachträglich recht bekommen. Irgend jemandes Anhängsel müssen wir schließlich sein, und so haben wir uns für diesmal den Schwächsten ausgesucht.
Zwanzig Jahre sind genug, wir sind wieder wer, wollen nicht länger wirtschaftlich Riesen und politisch Zwerge sein -- aya, wer hätte den ganzen holden Klingelprotz nicht noch im Ohr? Nur zwingt uns nicht, Politik zu machen; ja keine Konflikte, ja keine Krise, Der Chef könnte das sehr übelnehmen. High noon. Hei nun.
Von Rudolf Augstein

DER SPIEGEL 22/1967
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 22/1967
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Rudolf Augstein:
NEIN ZU DE GAULLE

  • IS-Rückkehrer: "Wir können sie nicht einfach wegsperren"
  • Safaritour: Touristen treffen wütende Elefantenherde
  • Mallakhamb: Erste Weltmeisterschaft im Pfahl-Yoga
  • Rassismusdebatte um Video: Schüler verklagt Washington Post