16.06.1965

DIE RUSSEN SCHOSSEN IN DIE LUFT

Arnulf Baring über den 17. Juni 1953

Von Baring, Arnulf

21 Todesopfer haben die Demonstrationen am 17. Juni in der DDR gefordert, sechs Todesurteile wurden später von den Gerichten verhängt. Ober Vorgeschichte, Verlauf und Bedeutung des Aufstandes berichtet Arnulf Baring in seinem Buch "Der 17. Juni 1953"*. Das Resultat der Analyse, der die folgenden Auszüge entnommen sind: Der Aufstand hat das SED-Regime nachhaltig erschüttert, wird aber in der Bundesrepublik zu Unrecht als Volkserhebung gefeiert.

Stalins Tod am 5. März 1953 hatte in Moskau neuen Männern zur Macht verholfen. Trotz aller Auseinandersetzungen untereinander, von denen wir, heute wissen, mußte ihr gemeinsames Bestreben dahin gehen, während einer unvermeidlich schwierigen Übergangszeit dem Kreml seine Rolle nach außen und im Innern zu sichern.

Nach außen fand sich die Sowjet-Union Isoliert. Die Wiederanknüpfung diplomatischer Verbindungen und die Beseitigung außenpolitischer Konfliktstoffe sollten nicht nur die Position und das Prestige der Sowjet-Union verbessern, sondern offenbar auch während der Moskauer Übergangsschwierigkeiten die Spannungen zwischen den Großmächten mindern.

So wurde schon eine Woche nach Stalins Tod der britisch-sowjetische Zwischenfall im Luftkorridor über der DDR am 12. März zum Anlaß genommen, in versöhnlichem Ton eine Dreimächtekonferenz über Probleme der Luftsicherheit in Deutschland Vorzuschlagen. Die Einwände gegen den neuen Generalsekretär der Vereinten Nationen, Dag Hammarskjöld, wurden fallengelassen, die Gebietsansprüche gegen die Türkei aufgegeben, die Beziehungen zu Israel und Jugoslawien neu geknüpft.

Alle diese Schritte waren im Westen von Anfang an aufmerksam verfolgt worden. In der Hoffnung, daß es sich um den Beginn einer wirklichkeitsnahen Politik der Sowjet-Union handele, begannen führende Staatsmänner des Westens, eine Konferenz der Regierungschefs der Großmächte zu erwägen. Die große Rede, mit der Präsident Eisenhower am 16. April die Möglichkeiten einer Entspannung zu erkunden suchte, wurde am 25. April ohne entstellende oder beleidigende Zusätze völlig objektiv von der "Prawda". wiedergegeben; die Sowjet-Union gab zugleich ihre Bereitschaft bekannt, an Verhandlungen über strittige Fragen teilzunehmen.

Im Innern begann eine stille Entstalinisierung. Politische Häftlinge wurden amnestiert, die (im November 1952 wegen des Verdachts der Ermordung höchster Sowjetführer verhafteten) Kreml -Ärzte rehabilitiert, der Staatssicherheitsdienst wurde kritisiert, eine Kampagne zur Verstärkung der sozialistischen Gesetzlichkeit eingeleitet. Vor allem plante die neue Sowjetführung einen neuen Wirtschaftskurs; Malenkow versprach schon bei seinem Regierungsantritt, die Konsumgüterproduktion zu erhöhen.

Offenbar strebte die Sowjetführung außenpolitisch durch Verhandlungen mit den Westmächten, innenpolitisch durch Zugeständnisse an das Sicherheits- und

Konsumbedürfnis der Sowjetbürger, ja aller Bewohner des europäischen Ostblocks eine - jedenfalls zeitweilige - Entspannung an. Deutschland wär möglicherweise dazu ausersehen, die außenpolitischen Chancen einer entspannten Innenpolitik praktisch zu erkunden. Jedenfalls wurde in der DDR, die durch ihre hastige und harte Politik seit der zweiten Parteikonferenz angesichts ihrer offenen Westgrenze in einer besonders prekären Lage war zuerst jene Schwenkung vollzogen, die unter dem Namen eines "Neuen Kurses" bald darauf auch in Ungarn, dann in Rumänien und Bulgarien, in der Tschechoslowakei und zuletzt in Polen vorgenommen wurde.

Der politische Berater der Sowjetischen Kontrollkommission in Berlin, Wladimir Semjonow, war am 22. April nach Moskau zurückgerufen worden; anscheinend, um seinen Standpunkt zur deutschen Frage darzulegen. Am 28. Mai - also am gleichen Tage, an dem der Ministerrat der DDR eine administrative Normenerhöhung beschloß - löste die Regierung der UdSSR die Kontrollkommission auf, ersetzte sie durch eine Hohe Kommission und ernannte zu deren Chef W. Semjonow, der am 5. Juni nach Berlin zurückkehrte.

Die Sowjetführung ließ gegenüber dem Politbüro der SED ihre schon am 15. April geäußerte Skepsis und Besorgnis über die Entwicklung in der DDR wiederholen; sie betonte, daß eine

Revision der bisherigen Politik unerläßlich sei. Sonderlieferungen der Sowjet-Union kämen nicht in Betracht, da man selbst einen neuen Kurs und eine Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung anstrebe. Die SED müsse ihre Wirtschaftspolitik umstellen und alle Maßnahmen ergreifen, die die Lebensbedingungen in der DDR rasch verbessern könnten.

Statt der seit Monaten überall in der DDR vorbereiteten Feiern für Ulbrichts 60. Geburtstag am 30. Juni rieten die sowjetischen Genossen, der Generalsekretär möge sich Lenins 50. Geburtstag zum Vorbild nehmen, der - wie Semjonow lächelnd in der Politbürositzung sagte - zum Abend ein paar Gäste eingeladen habe. Die entscheidenden Gesichtspunkte der Beschlüsse, die man in Moskau von der SED-Führung erwartete, hatte Semjonow schriftlich mitgebracht; sie wurden wörtlich vom Politbüro übernommen.

Am 9. Juni 1953 beschloß das Politbüro der SED, das seit der Rückkehr Semjonows in Permanenz getagt hatte, der Regierung der DDR die Durchführung einer Reihe von Maßnahmen zu empfehlen, die der entscheidenden Verbesserung der Lebenshaltung aller Teile der Bevölkerung und der Stärkung der Rechtssicherheit in der DDR dienen".

Da wurden Abstriche am schwerindustriellen Aufbauplan und die vermehrte Erzeugung von Massenbedarfsgütern angeraten. Steuerzwangsmaßnahmen gegen Bauern, Handwerker, Groß- und Einzelhändler, gegen private Industrie-, Bau- und Verkehrsbetriebe sollten ausgesetzt, geschlossene Privatgeschäfte wieder eröffnet, enteignetes "herrenloses" Land zurückgegeben, geflüchteten Bauern mit Krediten, Maschinen und Saatgut geholfen, überhaupt allen rückehrwilligen Flüchtlingen ihr beschlagnahmtes Eigentum ausgehändigt und die Rücksiedlung erleichtert werden. Aufenthaltsgenehmigungen und Interzonenpässe sollten künftig großzügig erteilt, Wissenschaftlern und Künstlern die Teilnahme an Tagungen in Westdeutschland ermöglicht werden.

Wegen ihres Glaubens von der Schule entfernte Schüler sollten nach ihrer Wiederaufnahme versäumte Prüfungen nachholen können. Relegierte Studenten waren wieder zu immatrikulieren.

Untersuchungshäftlinge sollten in leichteren Fällen entlassen, bereits Verurteilte amnestiert werden. Allen Bürgern standen künftig wieder Lebensmittelkarten zu Preiserhöhungen sollten rückgängig gemacht, verbilligte Rückfahrkarten und Fahrpreisermäßigungen für bestimmte Personengruppen wieder eingeführt werden.

Mit einem Wort: Die Zwangsmaßnahmen des letzten Jahres wurden im wesentlichen rückgängig gemacht, die seit Juli 1952 beschleunigte Umwandlung der DDR in eine Volksdemokratie abgebrochen. Unumwunden erklärte das Politbüro, daß "die Interessen solcher Bevölkerungsteile wie der Einzelbauern, der Einzelhändler, der Handwerker, der Intelligenz vernachlässigt" worden seien, was zur Folge gehabt habe, daß "zahlreiche Personen die Republik verlassen" hätten. Dem müsse Einhalt geboten werden.

Ausdrücklich bekannte sich das Politbüro zum "großen Ziel der Herstellung der Einheit Deutschlands", das von beiden Seiten Maßnahmen erfordere, "die die Annäherung der beiden Teile Deutschlands konkret erleichtern". Zugleich stellte der Beschluß ganz offen fest, daß die SED und die Regierung der DDR "in der Vergangenheit eine Reihe von Fehlern" begangen hätten - ein Eingeständnis, das die "Tägliche Rundschau", das Organ der sowjetischen Besatzungsmacht, in einem Leitartikel vom 13. Juni durch die Feststellung ergänzte, die ehemalige Sowjetische Kontrollkommission sei "in gewissem Grade ebenfalls für die begangenen Fehler verantwortlich".

Am 11. Juni erschien der Beschluß ohne jeden Kommentar - im "Neuen Deutschland". Am selben Tage traf der Ministerrat der DDR alle die Entscheidungen, die ihm nahegelegt worden waren.

Der völlig unerwartete, in keiner Weise vorbereitete und propagandistisch nicht abgesicherte Kurswechsel vom 9. Juni erklärt für sich allein noch nicht den Ausbruch der Unruhen vom 16. und 17. Juni 1953.

Bis zum 9. Juni 1953 hatte man sorgfältig vermieden, die wahren Machtverhältnisse innerhalb der Partei nach außen erkennen zu lassen. Die Beschlüsse des (wöchentlich tagenden) Politbüros der SED, des höchsten Machtträgers der DDR, der eigentlichen Regierung, wurden in der Mehrzahl der Fälle geheimgehalten.

Waren sie ausnahmsweise zur Veröffentlichung bestimmt, so wurden sie an das ZK geleitet und als dessen Beschlüsse veröffentlicht - so auch zuletzt die Anweisung an den Ministerrat, die Normen auf dem Verwaltungswege zu erhöhen. Denn nach dem Statut der SED ist das ZK "zwischen den Parteitagen (die in der Regel alle vier Jahre stattfinden) das höchste Organ der Partei", sozusagen das Parlament der Partei.

Das Politbüro hatte freilich seine Gründe, wenn es keine ZK-Tagung anberaumte. Denn auf einer solchen Tagung mußte zwangsläufig die gesamte SED-Politik seit der zweiten Parteikonferenz zur Sprache kommen; es war unmöglich, gleichzeitig den Aufbau des Sozialismus und sein Gegenteil, den "Neuen Kurs", zu rechtfertigen. Ließ sich vermeiden, in diesem Zusammenhang die Verantwortlichen der gescheiterten Politik festzustellen und aus dieser Feststellung Konsequenzen zu ziehen?

In den ersten Junitagen liefen in der Berliner Bezirksleitung der SED Gerüchte um, Semjonow habe die bisherige Führung unerhört scharf kritisiert; Rudolf Herrnstadt, Chefredakteur der Partei-Zeitung "Neues Deutschland", sei beauftragt, Vorschläge für eine Neubesetzung der SED-Spitzengremien zu machen.

Eine heikle personalpolitische Auseinandersetzung drohte der Ulbricht -Gruppe aber auch noch aus einem besonderen Grunde: Franz Dahlem, seit Jahrzehnten ein Widersacher Walter Ulbrichts, der einzige ernsthafte Rivale des Generalsekretärs, der wichtigste Mann des Politbüros neben ihm, für Fragen der Organisation, für die Personalpolitik und die Parteiarbeit in Westdeutschland verantwortlich, als Spanienkämpfer, Westemigrant und KZ-Häftling bei allen denen in der Partei geachtet, die den Moskau-Emigranten - und besonders Ulbricht - kritisch gegenüberstanden, war knapp vier Wochen vorher, auf der letzten Plenartagung des Zentralkomitees am 14. Mai, in "Auswertung der Lehren des Slansky -Prozesses" mit der fadenscheinigen Begründung, er habe "gegenüber den Versuchen imperialistischer Agenten, in die Partei einzudringen, völlige Blindheit bewiesen", aus dem Zentralkomitee und damit aus dem Politbüro ausgeschlossen worden. Es lag nahie, daß seine Freunde die gegenwärtige Führungskrise benutzen würden, seinen Fall neu aufzurollen.

Wären die drohenden Personaldebatten für sich allein Grund genug gewesen, einer ZK-Tagung aus dem Wege zu gehen, so wollte die Parteiführung außerdem unbedingt einer Diskussion über die Normenerhöhung ausweichen. Das Politbüromitglied Fritz Ebert, der Ost-Berliner Oberbürgermeister, räumte bei einer Sitzung in der Berliner SED -Bezirksleitung unumwunden ein, daß man keine ZK-Tagung einberufe, um eine Erörterung des Falles Dahlem und eine Normendiskussion zu vermeiden. Wer gegen die Normenerhöhung sei, sagte er, störe den "Neuen Kurs".

Diese Behauptung war an sich nicht abwegig. Wenn in einem verarmten und überanstrengten Lande wie der DDR der Lebensstandard plötzlich rasch wachsen sollte, obwohl die Sowjet-Union zu keiner materiellen Hilfe bereit war, wenn das Politbüro "über Nacht gebratene Tauben fliegen sehen" wollte, "eine Art Schlaraffenland", wie Bruno Leuschner ironisch in einer Mitarbeiterbesprechung der Plankommission sagte, dann war die Verbesserung der Arbeitsproduktivität, die Erhöhung der Arbeitsnormen sogar noch dringender als vor dem "Neuen Kurs".

Ohnehin bezweifelte man in der Plankommission, ob die DDR sich die Großzügigkeiten der kostspieligen neuen Politik überhaupt leisten könne; man fragte sich dort sofort, ob die Ankündigungen und Versprechungen nicht eines Tages widerrufen werden müßten. Es war daher kein Zufall, sondern wohlerwogen, wenn die administrative Normenerhöhung als einzige der Zwangsmaßnahmen aus der Periode des sozialistischen Aufbaus in den Beschlüssen des Politbüros und des Ministerrats nicht erwähnt, geschweige denn zurückgenommen wurde. Aber der Entschluß, an der Normenerhöhung festzuhalten, verriet wenig politisches Fingerspitzengefühl. Denn vielerorts, vor allem unter den Arbeitern, nahm man an, daß auch in der Normenfrage eine Wendung nötig sei, daß Partei und Regierung der Arbeiterklasse entgegenkommen müßten, nachdem sie sogar den kapitalistischen Schichten wie etwa den Großbauern und der Privatindustrie Zugeständnisse gemacht hätten.

Auch in der Partei war diese Auffassung verbreitet. Nun rächte sich die ferngesteuerte Geheimpolitik des Politbüros. Denn die Folge der überstürzten, selbst innerhalb der Partei propagandistisch nicht vorbereiteten, einsam vom Politbüro vollzogenen Wendung war eine völlige Verwirrung unter den Genossen bis hinauf in die Führungsgremien der Partei, der Wirtschaftsverwaltung und des Staates.

Die Unsicherheit innerhalb der Partei und die Halbheiten des "Neuen Kurses" schlugen sich deutlich in einem Artikel nieder, der am 14. Juni im "Neuen Deutschland" erschien. Unter der Überschrift "Es wird Zeit, den Holzhammer beiseite zu legen" wurde in ihm das bisherige Verfahren bei der Einführung neuer Normen scharf kritisiert.

Bruno Baum, ein Sekretariatsmitglied der SED-Bezirksleitung Berlin, wurde namentlich angegriffen, weil er - allerdings schon Ende Mai - auf einer Besprechung mit Parteifunktionären der Berliner Bauindustrie erklärt hatte, daß es gelegentlich "auch einmal notwendig sei, ein Exempel zu statuieren. Man müsse eine der Bauarbeiterbrigaden, die die Arbeitsdisziplin auf der Baustelle gestört hätten (indem sie sich gegen die Normenerhöhung wandten), fristlos entlassen".

Das "Neue Deutschland" war ganz anderer Meinung. Nach Auffassung des SED-Zentralorgans durften die Beschlüsse der Regierung und der Partei über die Normenerhöhung "nicht diktatorisch und administrativ" verwirklicht werden. Man müsse, so hieß es da, mit "Schönfärberei", "Selbstbetrug" und "Überheblichkeit" brechen. Eine Normenerhöhung dürfe erst dann verbindlich werden, wenn die Arbeiter "überzeugt" worden seien.

Der Artikel ging am Montag, dem 15. Juni, bei den Bauarbeitern in der Stalin-Allee von Hand zu Hand. Es machte ihnen Mut zu erfahren, daß schwarz auf weiß die "Holzhammer -Methoden" verurteilt wurden. Am 16. Juni, als die Demonstrationszüge der Bauarbeiter dem Politbüro gemeldet wurden, mußte sich "ND"-Chefredakteur Rudolf Herrnstadt deshalb von seinen Kollegen im Politbüro sagen lassen, daß der Artikel seiner Zeitung vom 14. Juni an allem schuld sei.

Dieser Vorwurf war nur zum Teil berechtigt. Denn am 16. Juni war im Gewerkschaftsorgan "Tribüne" ein Artikel von Otto Lehmann, einem Mitglied des FDGB-Bundesvorstandes, erschienen. Dort wurde unmißverständlich erklärt, daß die Beschlüsse vom 28. Mai über die Normenerhöhung "in vollem Umfang richtig" seien, aufrechterhalten blieben und durchgeführt werden müßten. Dieser Artikel löste die Demonstration der Bauarbeiter von der Stalin-Allee in Berlin aus. Er wurde wie der stellvertretende Ministerpräsident der DDR, Otto Nuschke (CDU), in einem Rundfunk-Interview mit dem Rias zugab, "der Zünder ... für die Erregungswelle".

Erst das Zusammentreffen mehrerer Faktoren - die plötzliche und unvorbereitete Schwenkung des Politbüros, die dadurch hervorgerufene Verwirrung im kommunistischen Funktionärskörper und eine weitverbreitete Unsicherheit darüber, was aus der Normenerhöhung werden solle - hat Mitte Juni 1953 in der DDR eine Lage entstehen lassen, die eine Demonstration der Arbeiter begünstigte.

Am 16. Juni 1953 tagte - wie jeden Dienstag - das Politbüro der SED im Ost-Berliner Haus der Einheit, dem Sitz des Zentralkomitees in der jetzigen Wilhelm-Pieck-Straße. Man debattierte erregt über die wirtschafts- und personalpolitischen Konsequenzen des "Neuen Kurses". Denn einmal mußten sofort beträchtliche Veränderungen am geltenden Fünfjahrplan vorgenommen werden. Zum anderen hatte eine starke Gruppe im Politbüro die Frage aufgeworfen, ob nicht der Kurswechsel die Abberufung des Generalsekretärs erforderlich mache. "Es steht schlecht um Walter", sollte Erich Honecker, ein treuer Anhänger Ulbrichts, nach der Sitzung zu einem Mitarbeiter sagen.

Am frühen Vormittag ließ Heinz Brandt, Sekretär für Agitation und Propaganda der SED-Bezirksleitung, deren ersten Sekretär, Hans Jendretzky, aus der Politbürositzung ins Vorzimmer rufen. Jendretzky erschien sofort, von

Rudolf Herrnstadt begleitet. Brandt berichtete ihnen, daß auf der Stalin-Allee eingesetzte Agitatoren der Partei

fluchtartig in die Bezirksleitung gekommen seien und aufgeregt berichtet hätten, am Krankenhaus Friedrichshain und auf Block 40 formiere sich ein Demonstrationszug, der dauernd neuen Zulauf erhalte; denn alle Baustellen seien in Unruhe und zum Streik entschlossen. Es werde eine riesige Demonstration geben, wenn man nicht sofort etwas tue. In der Bezirksleitung - so fuhr Brandt fort - sehe man nur eine Möglichkeit: Das Politbüro müsse sofort die Normenerhöhung aufheben. "Also du meinst, daß man sich hinter die Forderungen der Arbeiter stellen muß - sie sind berechtigt?" wollte Herrnstadt wissen. Als Brandt bejahte, erklärten sich Jendretzky und Herrnstadt bereit, den Antrag im Politbüro zu vertreten.

Brandt mußte lange auf die Entscheidung warten. Endlich erschien Ulbricht in der Begleitung Jendretzkys und sagte aufgeregt, das Politbüro habe dem Antrag der Bezirksleitung zugestimmt. SED-Sekretär Bruno Baum solle das den Demonstranten mitteilen und dadurch die Demonstration auflösen.

Als Baum zusammen mit Brandt den Demonstrationszug am Alexanderplatz erreichte, war dieser bereits auf mehrere tausend Menschen angewachsen. Ständig erhielt er neuen Zustrom von anderen Baustellen, aus Betrieben, von Passanten. Baum resignierte sofort. Er versuchte gar nicht erst, den Auftrag Ulbrichts auszuführen. Er begriff, daß hier etwas im Entstehen war, was mit einer improvisierten Rede nicht mehr auseinandergeredet werden konnte.

Einige Zeit später rief Industrieminister Selbmann im Politbüro an. Inzwischen hatten die Demonstranten die Leipziger Straße und das Haus der Ministerien erreicht; sie verlangten in Sprechchören Grotewohl und Ulbricht zu sprechen. Der Industrieminister, einer der wenigen, die im Regierungsgebäude die Nerven behalten hatten, ließ sich mit Ulbricht verbinden und forderte ihn auf, herüberzukommen und zu den Arbeitern zu sprechen. Das lehnte Ulbricht ab. Er soll gesagt haben, er könne die Sitzung nicht verlassen. Als Selbmann ihn drängte, weil sein Erscheinen wichtig sei, soll er entgegnet haben: Da es regne, würden die Demonstranten doch wohl bald auseinandergehen.

Überhaupt nahm die Parteiführung offenbar an, die Normenerklärung des Politbüros habe alle Gefahr gebannt. Als Selbmann die Aufhebung der Normenerhöhung vor dem Haus der Ministerien bekanntgegeben hatte und die Demonstrationszüge sich auf den Heimweg machten, verbreitete sich in der Partei- und Staatsführung die Meinung, daß damit die Unruhen im wesentlichen ihr Ende gefunden hätten. Die Berliner SED-Führung war, sowieso vollkommen von den Vorarbeiten für eine Parteiaktivtagung in Anspruch genommen, die vor zwei Tagen anberaumt worden

war und am Abend des 16. Juni im Berliner Friedrichstadt-Palast stattfand. Es wurde eine gespenstische Versammlung. Denn während Grotewohl und Ulbricht die Schwenkung des 9. Juni langatmig erklärten und rechtfertigten, die Ereignisse des Vormittags aber nur am Rande erwähnten, riefen zur gleichen Zeit auf den Straßen Ost-Berlins Arbeiter in Sprechchören zum Generalstreik auf. Volkspolizei-Posten meldeten aus den verschiedensten Bezirken des Ostsektors, daß erregte Menschengruppen den Generalstreik und die für den 17. Juni geplante Kundgebung auf dem Strausberger Platz diskutierten.

Daraufhin wurde der Ost-Berliner Rundfunk angewiesen, in kurzen Abständen die amtliche Aufforderung an alle Arbeitnehmer zu wiederholen, sich "entgegen irreführenden Gerüchten" am nächsten Morgen in die Betriebe zu begeben und an den dort vorgesehenen Belegschaftsversammlungen teilzunehmen. Schon am Nachmittag hatte man in der Berliner SED-Bezirksleitung beschlossen, daß jedes Mitglied des Sekretariats am nächsten Morgen einen Berliner Großbetrieb aufzusuchen und dort den "Neuen Kurs" und die Rückgängigmachung der Normenerhöhung zu erläutern habe.

Noch zu diesem Zeitpunkt nahm man offensichtlich In den Berliner Führungsgremien der Partei und des Staates an, daß die Streiks und Demonstrationen, auch wenn sie am 17. Juni anhalten sollten, doch auf Berlin beschränkt bleiben würden. Schon am Nachmittag war ein Runderlaß des Staatssicherheitsministers Zaisser an alle SSD -Dienststellen in der DDR hinausgegangen, in dem zahlreiche Mitarbeiter, darunter Abteilungs- und Dienststellenleiter, aufgefordert wurden, sich umgehend nach Berlin zu begeben und im Staatssicherheitsministerium zu melden.

Fest steht, daß die Partei- und Staatsführung am 17. Juni weder für Berlin noch für die DDR irgendwelche Anweisungen gab - wahrscheinlich, weil man durch das Ausmaß der Ereignisse in Berlin und die unerwarteten Unruhen in der DDR völlig überrascht war. Auch die beiden wichtigsten Machtorgarne des Regimes, Geheimpolizei (SSD) und Kasernierte Volkspolizei (KVP), versagten auf der ganzen Linie.

Das Staatssicherheitsministerium in Berlin verlor schon am Morgen des 17. Juni eine Verbindung nach der anderen mit seinen Außenstellen und war um die Mittagszeit faktisch isoliert, und die KVP reagierte auf die Ereignisse von sich aus überhaupt nicht und mußte durch sowjetische Befehle zum Eingreifen veranlaßt werden.

Die Funktionäre der lokalen Partei - und Staatsdienststellen machten am 17. Juni in den meisten Fällen gar nicht den Versuch, den Demonstranten entgegenzutreten. Sie übersahen schon seit dem "Neuen Kurs" nicht mehr die Lage. Denn seit dem Politbürobeschluß waren sie ohne Anleitung, ohne Direktiven von oben geblieben; lediglich Hermann Axen, damals Sekretär für Agitation im Zentralkomitee, hatte sie angewiesen, in kürzester Frist, haber unauffällig alle Transparente verschwinden zu lasgen, die den "Aufbau des Sozialismus" forderten oder auch nur das Wort "Sozialismus" enthielten. Diese Weisung konnte ihre Verwirrung nur vergrößern. Hatte die Parteiführung die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft nur aufgeschoben - oder etwa aufgegeben? War alles falsch gewesen, was sie, die kleinen und mittleren Funktionäre, seit einem Jahr trotz aller Hemmnisse und gegen zahllose Widerstände durchzusetzen versucht hatten? Was aber war dann richtig? Sie waren längst nicht mehr gewöhnt, sich eigene Gedanken zu machen, selbständige Initiativen zu entfalten, eigene Entschlüsse zu fassen.

Die Unsicherheit machte selbst Funktionäre nachgiebig; einige folgten einer spontanen Regung und schlossen sich den Streikenden an, womit sie sich - wie das 15. ZK-Plenum später feststellte - "im Schlepptau der Provokateure" befanden. Das vorherrschende Gefühl in den Parteihäusern und Verwaltungsdienststellen der Provinz am 17. Juni war völlige Hilflosigkeit. Funktionäre haben später offen zugegeben, sie hätten einfach nicht gewußt, wie man mit einer derartigen Erhebung fertig werden könne. Das Kommuniqué der 15. Tagung des ZK der SED beklagte, daß "zahlreiche Mängel und Schwächen" zutage getreten seien, daß "Kopflosigkeit und Unorganisiertheit" während des Aufstandes unter den Parteifunktionären und -mitgliedern geherrscht hätten; Parteimitglieder seien "in Panik verfallen, auf die Positionen des Kapitulantentums und des Opportunismus gegenüber den Parteifeinden und faschistischen Provokateuren abgeglitten".

Damit war folgendes gemeint: Entweder hatten die Genossen und Funktionäre in den lokalen Verwaltungsorganen der Partei und des Staates offen kapituliert, also zum Beispiel die Schlüssel zu den Gefängnissen, Aktenschränken und Geheimkarteien den Aufständischen ohne weiteres ausgehändigt, oder sie hatten versucht, sich selbst in Sicherheit zu bringen, hatten sich eingeschlossen, die Türen verrammelt, die Scherengitter heruntergelassen und auf Entsatz gehofft. (Wobei in einigen Fällen die Demonstranten offenbar von vorneherein damit gerechnet und gleich Schweißapparate mitgebracht hatten!)

Auch die Angehörigen der Volkspolizei machten in dem allgemeinen Bilde keine Ausnahme, auch sie waren der Lage nicht gewachsen. In der Mehrzahl der Fälle waren die (blau gekleideten) Volkspolizisten der örtlichen Dienststellen nicht bereit, den Demonstranten entgegenzutreten. Wiederholt wird berichtet, daß die Polizisten sich auf lange Diskussionen mit den Streikenden einließen, um dann die Kolonnen mit gesenkten Gummiknüppeln weiterziehen zu lassen. Ja, in einigen Fällen gaben sie ihre Sympathien für die Demonstranten offen zu erkennen und warfen Ihre Waffen weg. Manchmal reihten sie sich sogar in die Demonstrationszüge ein.

Von den Angehörigen der (damals hellbraun gekleideten) KVP ist derartiges fast gar nicht berichtet worden; die militärischen Teile der Volkspolizei konnten überwiegend mit Erfolg gegen die Demonstranten eingesetzt werden. Das mag einmal daran liegen, daß die KVP am Nachmittag sowjetischem Befehl unterstellt wurde und erst daraufhin, nach Verhängung des Ausnahmezustandes, überhaupt in Erscheinung trat. Die Tatsache eines gemeinsamen Einsatzes mit den Soldaten der Roten Armee mag es den KVP-Soldaten unmöglich gemacht haben, ihre Solidarität mit den Demonstranten zu zeigen.

Sehr spät, oft sogar erst mehrere Stunden nach Verkündung des Ausnahmezustandes, gingen die sowjetischen Truppen gegen die Demonstranten vor. Allerdings waren schon seit dem frühen Morgen des 17. Juni in den Bahnhöfen und Postämtern aller größeren Städte, ja überall, wo es den Sowjets besonders wichtig schien (wie an den Werften und Häfen der Ostsee oder im Uran -Gebiet), Truppen stationiert worden.

Anscheinend war es zunächst nur das Bestreben der Besatzungsmacht, durch die Kontrolle des Nachrichten- und Verkehrswesens eine Ausbreitung und Koordinierung der lokalen Streiks von vorneherein zu verhindern. Erst später entschloß sie sich, die vielerorts zu Volksbewegungen angewachsenen Demonstrationen mit Gewalt zu zerstreuen.

Als der damalige Ost-Berliner Polizeipräsident Waldemar Schmidt (SED) am frühen Morgen des 16. Juni die Russen um die Erlaubnis bat, den (zu diesem Zeitpunkt noch kleinen) Demonstrationszug auf der Stalin-Allee zu zerstreuen und die Rädelsführer zu verhaften, wurde ihm das untersagt. Daß die sowjetischen Befehlshaber sich erst im Laufe des 17. Juni dazu entschlossen, ihre Truppen einzusetzen, mag einmal daran liegen, daß die Sowjets durch das rasche Umsichgreifen der Streikbewegung überrascht wurden, so daß sie das wahre Ausmaß der Revolte erst im Laufe des Vormittags erkannten.

Zum anderen mag die gemäßigte Haltung der Demonstranten gegenüber der Besatzungsmacht den sowjetischen Entschluß zum Eingreifen verzögert haben. Sieht man von einigen Versuchen - vor allem in Ost-Berlin - ab, Panzer mit bloßen Händen zu stürmen oder mit Mauersteinen zu beschädigen, dann ist die Besatzungsmacht am 17. Juni weder mit Worten noch Taten angegriffen worden. Von den Streikführern, auf den Kundgebungen wurde immer wieder erklärt, daß der Streik sich gegen das SED-Regime, nicht gegen die Russen richte.

Auch als der Ausnahmezustand verkündet und die Einsatzbefehle gegeben

waren, gingen die sowjetischen Truppen sehr behutsam zu Werke. Überwiegend wird berichtet, daß das Auftreten der sowjetischen Truppen vorsichtig und zurückhaltend gewesen sei. Offensichtlich war den Truppen eingeschärft worden. Blutvergießen müsse vermieden werden. Beispielsweise hatten sowjetische Panzer und Schützenketten den Haller Hallmarkt lange vor Beginn der Massenversammlung am 17. Juni abends um sechs Uhr umstellt. Aber sie ließen die Menschen ungehindert zu Zehntausenden zusammenströmen und ihre Großkundgebung abhalten; erst nach deren Ende räumten sie den Platz.

Überall in der DDR fuhren die sowjetischen Panzer - soweit sie gegen Demonstranten eingesetzt wurden - nur langsam in die Menge hinein, so daß sich die Menschen in Sicherheit bringen konnten; die Panzer sollten (wie der stellvertretende

Ministerpräsident

Otto Nuschke in seinem Rias-Interview sagte) nur "gleichfalls demonstrieren". Wo geschossen wurde, zielten die Soldaten in fast allen mir bekannten Fällen in die Luft.

So erklärt sich die im Vergleich zum Umfang der Streiks ganz geringe Zahl von 21 Todesopfern. So erklärt es sich auch, wie es überhaupt möglich war, daß einige Jugendliche die Rote Fahne, die 1945 auf dem Brandenburger Tor gehißt worden war, herunterholen konnten, obwohl zu dieser Zeit drei Kompanien sowjetischer Soldaten auf der Ostseite des Tores stationiert waren: Die Sowjets schossen zwar, aber sie schossen in die Luft.

Über den Umfang der Streikbewegung am 17. Juni besteht zwischen östlichen und westlichen Quellen im großen und

ganzen Übereinstimmung: Grotewohl sprach im Juli 1953 offiziell von 272 Ortschaften, in denen gestreikt worden sei, und von 300 000 Arbeitern, die sich an Streiks beteiligt hätten, westliche Angaben verzeichnen 274 Ortschaften und 372 000 am Streik beteiligte Arbeitnehmer. Die Gesamtzahl der Arbeitnehmer (ohne Lehrlinge) betrug damals 5,5 Millionen. Vergleicht man die Zahl der Arbeitnehmer mit der Zahl der Demonstranten, dann zeigt sich, wie verhältnismäßig wenige Arbeiter sich am 17. Juni beteiligt haben: Legt man die Angaben Grotewohls zugrunde, sind es 5,5 Prozent, folgt man den westlichen Zahlen, 6,8 Prozent.

Über die Beteiligung anderer Bevölkerungsgruppen an den Demonstrationen gibt es weder östliche noch westliche Zahlenangaben. Die Schätzungen über den Zustrom der Gesamtbevölkerung zu Massendemonstrationen und Großkundgebungen am 17. Juni gehen weit auseinander: Beispielsweise haben Augenzeugen der Kundgebung auf dem Hallmarkt in Halle (Saale) die Zahl der Teilnehmer mit 60 000, 70 000, 80 000 und sogar 90 000 angegeben. Alle diese Schätzungen lassen sich natürlich nicht mehr nachprüfen.

Aber kommt es auf diese Zahlen eigentlich an? Die Beteiligung an den Großkundgebungen in einigen Städten kann leicht darüber hinwegtäuschen, daß der 17. Juni kein Aufstand des gesamten Volkes war. Das zeigen die Augenzeugenberichte ganz deutlich. In seinen wesentlichen Abschnitten hat allein die Industriearbeiterschaft den Aufstand getragen. Die Arbeiter - unter reger Beteiligung der Jugend - haben den entscheidenden Anteil an Zustandekommen und Verlauf der Volkserhebung gehabt. Dagegen ist es unter den Bauern nur vereinzelt zu Unruhen gekommen. Die Mittelschichten, Bürgertum und Intelligenz, haben sich fast völlig aus den Ereignissen herausgehalten. Nur in Ausnahmefällen (wie in Görlitz) haben sich Intellektuelle am 17. Juni beteiligt. Weshalb aber sind gerade die Arbeiter aufgestanden und nicht die viel härter bedrängten Bürger und Bauern?

Ungefähr ein Jahr vor dem Juni-Aufstand hat Professor Hans Köhler, der damals an der Freien Universität in Berlin lehrte, in einer kleinen Abhandlung behauptet, die ungeheure Enttäuschung und Verbitterung der Arbeiter in der Zone habe ihr Gemeinschaftsbewußtsein und ihre Solidarität nicht geschwächt, sondern beträchtlich gestärkt, wie der Kampf gegen die Betriebskollektivverträge zeige. Der Versuch des Regimes, die Bevölkerung einzuschüchtern, bleibe bei den Arbeitern wirkungslos, da sie nichts zu verlieren hätten; der Druck habe sie nicht entmutigt, sondern ihre Entschlossenheit zum Handeln erhöht.

Auch unter den Bauern, die - meist konservativ gesinnt - das Regime von vorneherein ablehnten, lebe ein starker Haß gegen den kommunistischen Staat, der sie ihres Besitzes und ihrer Unabhängigkeit zu berauben suche. Aber die ländlichen Verhältnisse, die bessere Überschaubarkeit und genauere Überwachung des einzelnen im Dorfe brächten es mit sich, daß man längst äußerlich habe nachgeben müssen.

Die Verhältnisse lagen nach Meinung Köhlers in den Mittelschichten und der alten Intelligenz völlig anders. Durch die Flucht vieler Mitbürger aus ihren Reihen in ihrer Zahl beträchtlich gemindert, durch politische und wirtschaftliche Maßnahmen in ihrer Existenz eingeengt, durch Druck und Drohungen verängstigt, seien diese Gruppen atomisiert, resigniert und weitgehend bereit, aus einem falschen und im Grunde sinnlosen Sicherheitsstreben heraus mit dem Regime zu paktieren, um den Rest ihrer Existenzgrundlage zu erhalten. Köhler schrieb: "Der Arbeiter ist bereit zu handeln, der Mittelstand ist es nicht, sondern erhofft Hilfe von außen."

Köhler hat meines Erachtens die Einstellung der Arbeiterschaft in den Jahren 1952/53 völlig richtig beschrieben. Er hat lange vor dem 17. Juni verständlich gemacht, weshalb die Bauern, auch, wo sie, rechtzeitig von den Ereignissen unterrichtet waren, es schwer hatten zum solidarischen Vorgehen zusammenzukommen - ganz abgesehen davon, daß man im Dorfe nicht streiken, nicht demonstrieren kann, der Widerstand also niemals so sichtbar wie in der Stadt in Erscheinung treten konnte.

Vor allem ist Köhlers Beurteilung des Mittelstandes durch den Verlauf des 17. Juni völlig bestätigt worden. Die Zurückhaltung der Mittelschichten am 17. Juni läßt sich nicht allein damit erklären, daß die Normenfrage, der ursprüngliche Grund der Demonstrationen, in erster Linie die Arbeiter anging, so daß das Bürgertum mit dem Aufstand "nichts zu tun hatte". Es stimmt auch nicht, daß die Mittelschichten von den Streiks erst nach dem Eingreifen der sowjetischen Truppen erfahren haben - aus den Berichten ergibt sich vielmehr, daß die Nachricht von den Vorgängen allenthalben mit einer kaum vorstellbaren Schnelligkeit verbreitet wurde.

Das zögernde Abwarten der Mittelschichten am 17. Juni entspricht einer Grundeinstellung, die Köhler andeutet: Auch in den Jahren vor 1953 hatte sich das Bürgertum in seiner Breite aus den politischen Auseinandersetzungen herausgehalten. War sein Weitblick größer als der anderer Bevölkerungsgruppen, sah es die kommunistische Entwicklung deutlicher - oder fürchtete man einfach persönliche Risiken? Wahrscheinlich beides und beides hängt miteinander zusammen.

Jedenfalls war das Bürgertum der DDR viel zu geschwächt und politisch viel zu müde, um sich eigenmächtig zu engagieren. Es war selbst davon überzeugt, daß ihm in der DDR der Wind der Geschichte ins Gesicht blase, daß man sich ducken müsse, um vielleicht einzeln durchzukommen. So scheute man sich, etwas aufs Spiel zu setzen. Man wartete ab, erwartete nicht vom eigenen Handeln, sondern von oben und vor allem von außen, vom Westen, Veränderung und Hilfe.

* Arnulf Baring: "Der 17. Juni 1953". Verlag Kiepenheuer & Witsch, Köln, Berlin; 185 Seiten; voraussichtlich 9,80 Mark.

Potsdamer Platz am 17. Juni: Die Arbeiter standen auf gegen eine Arbeiterregierung

SED-Chef Ulbricht

"Es steht schlecht um Walter"

Ulbricht-Kritiker Semjonow

"Über Nacht gebratene Tauben"

"ND"-Chef Herrnstadt

"Es wird Zeit ...

... den Holzhammer beiseite zu legen": Baustellen an der Stalin-Allee

Demonstrierende Arbeiter in der Stalin-Allee am 16 Juni: Ein Artikel von Otto Lehmann ...

Ost-Berliner, Trophäe

... war der Zünder ...

Ost-Berliner, Trophäe*

... für den Aufstand

Brandenburger-Tor-Fahne, Berliner: Drei Kompanien sahen zu

Bergung des ersten Toten am 17. Juni in Berlin: 21 starben

Sowjet-Panzer, Ost-Berliner: Langsam in die Menge

* Abgerissenes Stück eines Ost-Berliner Sektorengrenz-Schildes.


DER SPIEGEL 25/1965
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