04.08.1965

HALLSTEINVermintes Gelände

Es heißt, daß Hallstein de Gaulle geopfert werden soll: Wenn dieser General das wert ist, was er uns kostet, dann muß er wirklich ein großer Mann sein.
Der italienische Schriftsteller Indro Montanelli.
Das Hirn hinter Hallsteins Stirn erklärt es nicht: Warum will Charles de Gaulle Walter Hallsteins Kopf?
Noch wurde dieser Wille in Paris nur angedeutet. Aber seit dem 30. Juni, als Frankreichs Außenminister Couve de Murville die EWG-Verhandlungen über einen gemeinsamen Agrarfonds abbrach, rüstet der Cheffranzose zum Entscheidungskampf gegen den Chefeuropäer. Weltkrieg-II-Leutnant Hallstein: "Das Gelände ist vermint, wir können jeden Augenblick drauftreten."
Hallstein und die von ihm geleitete Kommission der EWG haben nach de Gaulles Ratschluß eine Todsünde begangen: Aufsässigkeit gegen de Gaulle, und de Gaulles Rache heißt: Boykott.
Der Franzose zog seinen EWG-Botschafter Boegner samt 18 Experten aus Brüssel ab, machte den Ministerrat handlungsunfähig und provozierte damit die bislang schwerste Krise der EWG. Sie ist gefährlicher als alle vorangegangenen. De Gaulles Führungsanspruch steht gegen Hallsteins Glaubensbekenntnis: Keine Hegemonie in der EWG!
Hallstein wies alle Gerüchte, er wolle der ihm von de Gaulle zugedachten Exekution durch Verzicht zuvorkommen, als "nackten Unsinn" von sich, denn: "Ich pflege nicht wegzulaufen, wenn es brenzlig wird."
Wirklich unangenehm wird die Professoren-Lage erst am Jahresende. Dann läuft Hallsteins Mandat als Präsident der EWG-Kommission ab. Nur einstimmig kann er wiedergewählt werden. Viermal ist er in den vergangenen sechs Jahren so zum Präsidenten erkoren worden. Ohne die Stimme Frankreichs könnte Hallstein nur kommissarisch, also mit geminderter Autorität, weiterregieren. Bonn will an ihm festhalten.
Hallsteins immense Gaben: die Denkmaschine im Kopf, die kalte Logik des Zivilrechtlers, das nie versagende Gedächtnis machten den vernunftgläubigen Mann in jeder Lebenslage zum Primus. Als Schüler, Student, Professor und Staatssekretär blieben ihm menschliche Schwächen und verbotene Genüsse gleichermaßen fremd. Konstant näherte er sich dem Ziel, reiner Geist zu werden.
Doch da faßte den Fünfzigjährigen die große Passion: Der Junggeselle ehelichte Europa. Die Liebe machte ihn blind, und der Elan, mit dem er die EWG vorantrieb, ihn bei de Gaulle verdächtig.
Der Computer im Kopf Hallsteins meldete zu spät, daß eine supranationale EWG mit immer größeren Vollmachten für de Gaulle kaum noch akzeptabel sein konnte. Abgestumpft durch etliche frühere Drohungen de Gaulles, unterstellte der Präsident in Brüssel samt seiner EWG-Kommission dem Präsidenten in Paris vernunftgemäßes Handeln: Um weitere Subventionen für die französische Landwirtschaft aus der EWG -Kasse zu bekommen, werde de Gaulle Plänen der EWG-Kommission für einen gemeinsamen Agrarmarkt zustimmen.
Als der Franzose statt dessen zur Demontage des EWG-Gebäudes schritt, das der Deutsche mit fast religiösem Eifer errichtet hatte, weigerte sich Hallstein zunächst, soviel Unvernunft zur Kenntnis zu nehmen, denn: "Dies würde der größte Zerstörungsakt in der Geschichte Europas, ja der freien Welt, seit den Tagen Hitlers sein."
In Paris las man aus diesen Worten die Majestätsbeleidigung heraus: de Gaulle gleich Hitler. Und als der Brüsseler noch sagte, es gebe "so kleine Moritze", die seinen Rücktritt wünschten, folgerte man an der Seine, de Gaulle sei für Hallstein außer einem Hitler auch ein kleiner Moritz.
Zum fünften Geburtstag des EWG -Vertrages hatte Hallstein bescheiden festgestellt: "Die EWG hat keine Symbole, sie hat keine Flagge, keine Hymne, keine Paraden und keinen Souverän."
Sie hatte den Souverän schon lange. Walter Hallstein, einst Adenauers AA -Staatssekretär und seit 1958 Präsident der aus neun Mitgliedern bestehenden EWG-Kommission, baute seinen Stab aus bescheidenen Anfängen zu einer Behörde von heute 3190 Mann auf.
Für dieses Europäer-Regiment läßt Belgien derzeit einen neuen Palast errichten, der - einschließlich Eisenbahnstation und Hubschrauber-Landeplatz - 81 Millionen Mark kostet. 64 Staaten haben diplomatische Vertreter bei der EWG akkreditiert.
Der Mann an der Spitze wurde in den Brüsseler Amtsstuben zunächst als schrulliger deutscher Professor belächelt, weil er mit Grünstift den Ausländern unverständliche Sütterlin -Marginalien auf die Akten malte. Er legte jedoch ein noch unheimlicheres Arbeitstempo vor als in Bonn, wo er schon Arbeit und Akten wie ein Magnet an sich gezogen hatte.
Ohne Ermüdung konferierte er in Brüssel, hielt zahllose Reden, füllte lange Seiten im Bonner Bundes-Bulletin, jagte nach England, Indien und - neunmal - in die USA und fischte gleichwohl aus den vorgelegten Schriftsätzen jeden Kommafehler heraus.
Anderthalb Jahre nach der Thronbesteigung präsentierte der Kaiser von Brüssel seinen ersten Beschleunigungsplan. Hallstein-Biograph Theo M. Loch: "Er ließ einen Hallstein erkennen, der den Versuch wagte, mit eigenen Ideen die europäischen Regierungen zu überspielen*." Charles de Gaulle war mit Algerien beschäftigt. Hallstein brachte die französischen Partner schnell auf seine Seite.
Mit Hilfe der später noch oft geschlossenen Koalition zwischen ihm und Paris wurde die beschleunigte Verschmelzung der sechs Volkswirtschaften erreicht. Zweck der Eile laut Hallstein: Der Punkt, an dem es kein Zurück mehr geben konnte, der "point of no return", sollte möglichst schnell überschritten werden.
Zwei Jahre später, als der neue Wirtschaftsraum mehr und mehr Gestalt annahm, stellte Hallstein beglückt fest: "Der Stein, der ins Wasser geworfen wurde, treibt immer neue Kreise." Später sagte er vor dem Europaparlament: "Wahrhaftig, das Glück, dessen der Politiker wie der Soldat so sehr bedarf, ist uns treu geblieben."
Ende 1962 schockte Hallstein sogar die europawillige Bundesregierung mit einem 125 Seiten starken "Aktionsprogramm der EWG-Kommission". Der Europa-Konstrukteur in Brüssel wollte Sozialprodukt und Staatsausgaben, Angebot und Nachfrage in den Ländern des Marktes im voraus programmieren.
Freimarktler Erhard, dem Verstandesmenschen Hallstein immer schon abgeneigt, fühlte sich tief verletzt. Kanzler Adenauer sah seinen einstigen Famulus in den Klauen der Planwirtschaft: "Haben wir uns das alles 1957 überlegt?"
Als de Gaulle den Briten im Januar 1963 den Eintritt in die EWG verwehrte, saß der große Planer zum erstenmal
niedergeschlagen und müde hinter seinem barocken Schreibtisch. Die sonst disziplinierten Bewegungen seiner Hände waren fahrig. Der Roboter wurde menschlicher.
In das Zerrbild von professoraler Pedanterie und fleischgewordener Vernunft hatten sich bis dahin nur Anekdoten über seinen Geiz gemischt: In Bonn bewohnte er lange Zeit ein schlichtes Heim für 52 Mark und konnte 200 Mark Wohnungsgeld auf die Seite legen. In der Reuter-Siedlung leistete er sich
- noch nach seinem Debüt in Brüssel -
eine Wohnung für 67 Mark.
Sein speckiger, deformierter Allwetterhut weist den - sonst eleganter gewordenen - Präsidenten noch heute in Garderoben der Washingtoner und Pariser Hotels aus. Im Brüsseler EWG -Palast gilt als leichtsinnig, wer dem Chef mit seinem 8730-Mark-Monatseinkommen Geld leiht: Wie Adenauer auf schnelle Automobile versessen, gestattete sich der sonst Sparsame nur eine Extravaganz: Schon als AA-Staatssekretär fuhr er ein cremefarbenes Mercedes-300-Kabriolett.
Mehr mit Willenskraft denn aus Bedürfnis besserte der schrullige Mann sein Image auf. Er ließ sich von Esther Williams auf den Berliner Filmfestspielen mit Käsehappen füttern, schleppte seiner Sekretärin auf der Reise die Schreibmaschine, erschien in Sepplhosen bei den Unabhängigkeitsfeiern auf Madagaskar. Die appetitliche Martine Carol wirbelte er auf dem Bundespresseball durch den Kasinosaal von Bad Neuenahr. Aber die Fröhlichkeit war kommandiert, und zärtlich sah ihn niemand werden. Seine Leidenschaft nämlich galt heißer denn je der politischen Einigung Europas:
- Hallstein 1961: "Die wirtschaftliche
Integration ist ein politischer Vorgang."
- Hallstein 1965: "Wir (sind) ein politisches Unternehmen und kein wirtschaftliches."
General de Gaulle nahm diese Melodien so lange hin, wie Hallsteins Kommission - noch im Dezember 1964 - gemeinsam mit - Frankreich den Agrarmarkt vorantrieb. Die Ultimaten aus Paris wurden in Brüssel nie kritisiert. Trieben sie doch das Wunderwerk weiter, dem point of no return entgegen.
Aber am 31. März 1965 servierte Hallstein dem Ministerrat Vorschläge, die - obschon sie keineswegs neu waren - de Gaulles Bannstrahl auf Brüssel lenkten: Die Gemeinschaft sollte eigene Geldmittel, das Europaparlament Kontrollrechte über die gemeinsame Agrarkasse bekommen.
Der EWG Eigenmittel geben, heißt jedoch für de Gaulle: ihr - ohnehin unerwünschtes - politisches Gewicht erhöhen. Und ein Budgetrecht des Europaparlaments betrachtet er als unzulässige Förderung eines - ohnehin verdächtigen - supranationalen demokratischen Organs. Ein Eishauch wehte aus dem Elysée-Palast nach Brüssel.
Die Franzosen klagten die Kommission an, sie habe ihre Befugnisse überschritten und sich auf verbotenes politisches Terrain gewagt. Hallsteins Antwort: "Es steht alles in den Akten." In der Tat: Schon am 23. Dezember 1963 hatte der Ministerrat in einer offiziellen Erklärung "die große Bedeutung (festgestellt), die er der Verstärkung der Haushaltsbefugnisse des europäischen Parlaments beimißt". Frankreich war zugegen gewesen und hatte zugestimmt.
Im Hause Hallstein wurde inzwischen anhand von Indizien zumindest teilweise erhellt, wieso die gleichen Vorschläge im Frühjahr 1965 auf einmal Frevel gegen de Gaulle sein sollten: Der Staatsgeneral war von seinen europäisch gesinnten Ministern wie Giscard d'Estaing (Wirtschaft) und Pisani (Landwirtschaft) bis zu diesem Zeitpunkt über das Ausmaß der Integration im unklaren gehalten worden.
De Gaulle revanchierte sich, indem er Auslandsreisen seiner Minister von einer speziellen Genehmigung abhängig machte. Und als der Präsident, nachdem er die politische Bedeutung der Kommissions-Vorschläge erkannt hatte, seinen Außenminister Couve de Murville das Mandat gab, am 30. Juni eher abzubrechen als der politischen Integration zuzustimmen, waren weder Pisani noch Giscard von dieser Weisung unterrichtet.
Hallstein sagt heute, er sei schon wenige Tage vorher "sehr skeptisch" gewesen. Doch rechnete er so wenig wie alle anderen Teilnehmer an der dramatischen Nachtsitzung vom 30. Juni damit, daß Frankreich es zum Abbruch kommen lassen würde.
Der General hatte aber inzwischen so viel Handlungsfreiheit gewonnen, daß er sich von allen Fesseln der Vernunft und des finanziellen Kalküls befreit fühlte. Seine neue Ostpolitik füllte die Auftragsbücher der französischen Industrie, sein innenpolitischer Gegner Defferre scheiterte mit dem Versuch, die alten Parteien zu einer breiten Front gegen den Gaullismus zu vereinen. Amerika war in Vietnam, Bonn im Wahlkampf engagiert. De Gaulle im Mai: "Frankreich hat die Hände frei."
So war die Lage, als Frankreichs Außenminister Couve de Murville am 30. Juni die Ministerratssitzung der EWG eröffnete. Bis zu diesem Tag, so hatte der Rat 1962 beschlossen, werde er sich über die Finanzierung des gemeinsamen Agrarmarktes einigen. Des Generals EWG-Partner vertrauten auf die Subventionen, die Frankreich aus der Brüsseler Agrarkasse bezieht und künftig in noch reicherem Fluß erhalten würde, und meldeten neue Forderungen an. So bestanden
- Holland auf der Kontrolle der Gelder
durch das Europaparlament,
- Deutschland unter anderem auf einer Vorzugsregelung für seinen Zuckermarkt,
- Italien darauf, daß die Finanzregelung nur für ein Jahr und nicht, wie die Franzosen wollten, für fünf Jahre gelte. Nach jeweils zwölf Monaten solle neu verhandelt werden.
Das französische Konzept, sich jede Zustimmung doppelt bezahlen zu lassen, sollte diesmal gegen die Franzosen erprobt werden. Der Versuch scheiterte. Die Forderungen gaben de Gaulles Statthalter den Vorwand, die Beratungen abzubrechen. In den Morgenstunden des 1. Juli stellte der Ratsvorsitzende Couve de Murville fest, eine Einigung sei offenbar unmöglich. Dann erklärte er die Sitzung für beendet - ein in der Geschichte der Gemeinschaft noch nie erlebter Vorgang, der in Brüssel als klarer Verstoß gegen den "Geist des Vertrages" gewertet wird.
Hallsteins Kommission arbeitete dennoch Kompromißvorschläge aus. Die Streitfragen Europaparlament und EWG-Eigeneinnahmen wurden vertagt. Aber die Franzosen hoben ihren Boykott nicht auf.
Sie bezichtigten den Präsidenten sogar, er habe seine Kompromißvorschläge schon während der Nachtsitzung fertig gehabt, sie aber absichtlich zurückgehalten, um de Gaulle auflaufen zu lassen. Hallstein: "Böswillige Verleumdung."
Wie die Kommission, vermied auch der Ministerrat - um die EWG zu retten - jede Schärfe gegen Frankreich. Einen Monat nach dem Bruch, am 26. Juli, tagte er zwar erstmals ohne einen Abgesandten de Gaulles. Aber aus Rücksicht auf den General wurde die Sitzung, numerisch die 172., vom EWG-Sekretariat nicht offiziell gezählt.
Paris honorierte den Brüsseler Good - will bisher nur mit einer winzigen Geste. Premierminister Pompidou erklärte letzte Woche mild: "Es gibt für alles eine Lösung." Unter welchen Bedingungen jedoch Frankreich nach Brüssel zurückkehren würde, ließ er weiter im dunkeln.
Bonns Wirtschaftsstaatssekretär Fritz Neef auf die Frage, wie es nun weitergehen solle: "Ich weiß es nicht, Gott weiß es nicht, nur der General weiß es."
* Theo M. Loch: "Die Neun von Brüssel",
Porträts der Mitglieder der EWG-Kommission. Europa Union Verlag, Köln.
EWG-Präsident Hallstein
Kopf in Gefahr
EWG-Neubau (Modell) in Brüssel: "Politisches Unternehmen"

DER SPIEGEL 32/1965
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