12.09.1966

... UND DIE SOGENANNTE UNZUCHT

Der Jurist, Schriftsteller (Roman "Wir werden weiter marschieren", 1952) und Hamburger Kultursenator Gerhard Friedrich Kramer, 61, war (1956 bis 1958) Vorgänger des Juristen und Schriftstellers Ernst Buchholz, 61, auf dem Posten des Generalstaatsanwalts beim Hanseatisdien Oberlandesgericht in Hamburg.
... wird bestraft, wer
1. unzüchtige Schriften, Abbildungen oder Darstellungen feilhält ... an Orten, weiche dem Publikum zugänglich sind, ausstellt oder anschlägt oder sonst verbreitet, sie zum Zwecke der Verbreitung herstellt oder zu demselben Zwekke vorrätig hält, ankundigt oder anpreist, (§ 184 Zif. 1 StGB in der Fassung der Lex Heinze vom 25. Juni 1900.)
Ende des vorigen Jahrhunderts erregte ein Berliner Schwurgerichtsprozeß die Gemüter der Zeitgenossen. Des Mordes angeklagt waren die Eheleute Heinze. Aber nicht die zur Verhandlung stehende Untat für sich allein bestimmte Anlaß und Ausmaß der öffentlichen Empörung. Die Umstände der Bluttat brachten aus den Tiefen der Berliner Unterwelt ein "Milieu" ans Tageslicht, das sich dem Einblick eines wohlbehüteten oder in der Scheinheiligkeit gewollter Blindheit sanft dahindämmernden Bürgertums bis dahin entzogen hatte. Nun war es ins Bewußtsein getreten: Es existierte eine weit verbreitete Prostitution mit ihren unerfreulichen Begleiterscheinungen und als deren augenfälligste der Zuhälter; jener Mannstypus, der sich an der gewerblichen Ausnutzung des Geschlechtstriebs kuppelnd, schützend und ausbeutend beteiligt.
Aber das Strafgesetzbuch von 1871, im Kern übernommen aus dem Preußischen Strafgesetzbuch vom Jahre 1851, und trotz mancherlei Novellierungen auch heute noch gültiger Strafkodex der Bundesrepublik, kannte derzeit keine Norm, die zuhälterisches Tun und Treiben als solches mit Strafe bedrohte.
Abhilfe zu schaffen war Sache der Gesetzgebung. Aber als der Bundesrat an diese im Grunde simple Aufgabe heranging, ereignete sich in der Öffentlichkeit etwas geradezu Absurdes. Den sich berufen fühlenden Vertretern der herkömmlichen Begriffe von Anstand und Sitte schienen die Wurzeln der betrüblichen Symptome nicht in den von der sozialdemokratischen Opposition immer wieder betonten sozialen Mißständen zu liegen. Schuldig war vielmehr der "immer größer und aufdringlicher werdende Vertrieb unzüchtiger Schriften, Bildwerke und Darstellungen, was eine große sittliche Gefahr für das Volk ... bedeutete".
Wer hier auf den Sack schlug, meinte das Tragtier, nämlich die damalige naturalistische Richtung in Literatur und darstellender Kunst. "Die janze Richtung paßt uns nicht!" - so die wahrhaft entblößende Begründung des Berliner Polizeipräsidenten von Richthofen für das Verbot der Aufführung eines Stükkes von Sudermann.
Dem Verlangen, die Pönalisierung der Zuhälterei mit verschärften Strafbestimmungen gegen "Unzucht" in Literatur und darstellender Kunst zu koppeln, kam die Gesetzgebung entgegen. So kam es schließlich - gegen den Protest so bedeutender Persönlichkeiten wie Theodor Mommsen und Max Liebermann ("Die vom Reichstag beschlossenen, äußerst dehnbaren und verschiedenster Auslegung fähigen, für ein großes Kulturvolk demütigenden Bestimmungen der Lex Heinze bedeuten eine schwere Gefahr für die Entwicklung der
deutschen Kunst und Literatur") und der preußischen Akademie der Künste - zu der Neufassung des Paragraphen 184 StGB, die, uno actu mit der Schaffung des Zuhälterparagraphen 181a beschlossen, verdientermaßen den Namen des Zuhälters Heinze trägt.
Auch die Lex Heinze wäre verständiger Auslegung durch juristische Literatur und Rechtsprechung zugänglich gewesen, hätte man sich der Auffassung eines liberalen Strafrechtslehrers wie Franz von Liszt angeschlossen, der - und ihm folgend Eberhard Schmidt den unzüchtigen Charakter eines Werkes nur dann bejaht, wenn es "auf die
Erregung des Geschlechtstriebs gerichtet ist und den sittlichen Anstand in geschlechtlicher Beziehung gröblich verletzt". Diese "subjektive Theorie" lehnte das Reichsgericht ab. Es schuf die sogenannte "objektive Theorie", wonach die unzüchtige Darstellung charakterisiert wird "als eine solche, die objektiv geeignet ist, das normale Scham- und Sittlichkeitsgefühl in geschlechtlicher Beziehung zu verletzen".
Damit war der sagenhafte "Normalmensch" geboren, mit dessen durchschnittlichem Moral- und Anstandsgefühl sich die Rechtsprechung bis in die neueste Zeit hinein redlich abgequält hat, wobei sie, jeweils nach Tatumständen, auch zu mehr oder weniger wohlwollenden Entscheidungen gelangt ist. Buchholzens Arbeit bietet hierfür treffende Beispiele, insbesondere den mit Freispruch abgeschlossenen Prozeß um Schnitzlers "Reigen" aus den zwanziger Jahren. Mich hätte es gefreut, wenn er bei der vorzüglichen Betrachtung des Werkes von George Grosz auch des wegweisenden Freispruchs von der Anklage der Gotteslästerung wegen des Christus-Bildes mit der Gasmaske (Unterschrift: "Maul halten und weiter dienen") gedacht hätte.
Nun haben wir, um mit Buchholz zu sprechen, vor kurzem den vielberufenen "Normalmenschen" zu Grabe getragen. Zu dieser Grablegung hat Buchholz - in der praktischen Arbeit als Chef der Hamburger Staatsanwaltschaft wie in Reden und Aufsätzen als kunstinteressierter Bürger - ein beträchtliches Stück erfolgreicher Arbeit geleistet. Die Sammlung legt, sowohl nach der beruflichen wie nach der publizistischen Seite hin, umfassendes Zeugnis hierfür ab.
Ausgangsbasis und Leitmotiv ist die klare Festlegung des Grundgesetzes in Artikel 5, Absatz 3: "Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei." Die Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch den Absatz 2 des Artikels 5 (Vorschriften der allgemeinen Gesetze, Schutz der Jugend, Recht der persönlichen Ehre) gelten nicht für die Freiheit der Kunst. Mit Recht polemisiert der Verfasser daher gegen die seltsame (inzwischen überholte) Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Münster im Falle des Romans "Meine 99 Bräute" von Siegfried Sommer, wonach die "Gestaltung" des Kunstwerkes zwar frei sei, seine Veröffentlichung aber als "Meinungsäußerung" den oben genannten Einschränkungen unterliege. Als sei dem künstlerischen Schaffen die Mitteilung an die Umwelt nicht wesensmäßig immanent! In diesem Zusammenhang gibt Buchholz der von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften geübten Praxis, die den Schutz der Jugend hinter der Freiheit der Kunst zurücktreten läßt, die unanfechtbare juristische Legitimation.
Bewegt sich der Verfasser in diesem Fall auf immerhin schon eingefahrenem Geleise, so stößt er im Zentralgebiet der Auseinandersetzung um die Freiheit der Kunst in - damals - unbekanntes Neuland vor. Ich meine das
mit Recht an erster Stelle des Buches abgedruckte Plädoyer des Hamburger Generalstaatsanwalts im Prozeß um den Roman "Notre Dame des Fleurs" von Jean Genet.
Die Rechts- und Prozeßlage war folgende: Im Jahre 1960 hatte die Staatsanwaltschaft die Einziehung des Romans gemäß Paragraph 184 beantragt. Der Antrag entsprach dem Stand der damaligen Rechtsprechung vom "Normalmenschen", den zweifellos das Werk aufs tiefste schockiert hätte. Inzwischen war das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 23. Juni 1961 in Sachen gegen den Studenten Döhl und andere (SPIEGEL 35/1961) wegen Religionsbeschimpfung durch das Gedicht "Missa Profana" ergangen. Es lautete auf Freispruch. Hier gab der BGH zum erstenmal die Lehre vom "Normalmenschen" auf und setzte in Würdigung der grundgesetzlichen Garantie für die Freiheit der Kunst an seine Stelle den "künstlerisch aufgeschlossenen oder zumindest um Verständnis bemühten, wenn auch literarisch nicht besonders vorgebildeten" Menschen. Der BGH stellte klar, daß der Richter sich nötigenfalls das Kunstwerk von einem Sachverständigen erklären lassen könne. Nicht angängig sei jedoch, bestimmte einzelne Männer und Frauen über die Empfindungen, die das Werk in ihnen hervorruft, als Zeugen zu vernehmen.
Buchholz führte vor der Strafkammer des Landgerichts Hamburg, übrigens unter nobler Rechtfertigung der Handlungsweise seiner Behörde bei Stellung des Antrags, mit eingehender Begründung aus, daß, was der BGH hier für das Gebiet der Religionsbeschimpfung entwickelt habe, folgerichtig für die Frage anzuwenden sei, ob ein Kunstwerk als unzüchtig Anstoß errege. Die Strafkammer folgte ihm und lehnte die Einziehung ab.
In diesem Vorstoß lag zweifellos ein Wagnis. Denn es war damals durchaus nicht abzusehen, ob der BGH die für seine Entscheidung im Falle "Missa Profana" entwickelte Auffassung, die ja weitgehend durch den speziellen Charakter des strittigen Kunstwerks bedingt sein mußte, auch auf das Gebiet des geschlechtlich Anstößigen anwenden würde. Welch ein Triumph für die an Zahl nicht geringen Anhänger ocr überlieferten Vorstellungen, wenn das oberste Gericht den fortschrittlichen Hamburger Generalstaatsanwalt und die diesem folgende Strafkammer desavouiert hätte!
Das Gegenteil trat ein: Im Prozeß gegen den Berliner Maler Georg Baselitz (SPIEGEL 26/1964) und andere wegen Verstoßes gegen Paragraph 184 hob der BGH das auf Verurteilung zu Geldstrafen und Einziehung der als unzüchtig angesehenen Bilder lautende Urteil der Berliner Strafkammer auf - unter Zugrundelegung seiner im Falle "Missa
Profana" entwickelten Grundsätze. Damit dürfte die Akte "Normalmensch" endgültig geschlossen sein.
Freilich wirft die von Buchholz angestrebte und vom BGH übernommene Rechtsprechung eine Reihe weiterer Probleme auf. Es ist eine seit langem anerkannte und auch von Buchholz vertretene Auffassung, daß auch ein Kunstwerk unzüchtig sein kann. Es ist aber, insbesondere auch nach den neuen Grundsätzen des BGH, nur dann unzüchtig, "wenn der um das Verständnis moderner Kunst bemühte Leser an dem Kunstwerk moralischen Anstoß nimmt".
Ich meine, daß diese scheinbare Einschränkung der grundgesetzlichen Freiheitsgarantie hingenommen werden muß. Denn auch das Grundgesetz steht unter dem der gesamten zivilisierten Welt eigenen Rechtssatz der guten Sitte. Die in der neuen Rechtsauffassung enthaltenen Kautelen sichern die Freiheit der Kunst in dem für ihre freie Entwicklung erträglichen Maße. Damit sind, zugleich mit der Abschaffung des "Normalmenschen", der Lex Heinze auch die letzten Giftzähne ausgebrochen.
Ein weiterer Zweifel mag sich an die dominierende Stellung knüpfen, die der BGH dem Sachverständigen einzuräumen scheint. So haben sich bereits Tendenzen bemerkbar gemacht, die den Kunstsachverständigen in solchen Verfahren ausschalten möchten. Zutreffend polemisiert Buchholz gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Köln aus dem Jahre 1963, die einen solchen Standpunkt vertritt. Hierbei hat das Gericht übersehen, daß der Sachverständige nach unserem Prozeßrecht nicht die Entscheidung des Richters ersetzt. Er ist vielmehr nur ein Gehilfe für die richterliche Rechtsfindung.
Das gilt für den medizinischen Sachverständigen, den das Verwaltungsgericht Köln in Gegensatz zum Kunstsachverständigen setzen will, ebenso wie für jeden Sachverständigen überhaupt. Es steht dem Richter offen, sich in freier richterlicher Beweiswürdigung der Entscheidungshilfe des Sachverständigen in dem Ausmaße, wie er selbst es für notwendig hält, ganz oder auch gar nicht zu bedienen. Dem Kunstsachverständigen wird in einschlägigen Prozessen somit keine andere Stellung eingeräumt als jedem Sachverständigen schlechthin.
Neben den für die Fortbildung unserer Rechtsprechung in Sachen Kunst bedeutsamen Gedankengängen enthält die Sammlung der Buchholzschen Arbeiten eine Reihe von Kunstbetrachtungen, deren Würdigung nicht Sache dieser Rezension sein kann. Dem Juristen wie dem am Recht und an der Rechtsprechung interessierten Laien bietet das Buch ein reiches Rüstzeug. Denn ständig ist es um Recht und Freiheit so bestellt, daß sie immer wieder verteidigt und erkämpft werden müssen.
Ernst Buchholz:
"Kunst, Recht und Freiheit"
Bechtle Verlag München
204 Seiten
16,80 Mark
Kramer
Buchholz
Pardon
"Und hier also, Herr Staatsanwalt, war Ihr Schamgefühl so verletzt, daß Sie die Seiten herausreißen mußten?"
Von Gerhard F. Kramer

DER SPIEGEL 38/1966
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