27.03.2006

STASIDie Rache der Rentner

Die ehemalige Führungsspitze des Ministeriums für Staatssicherheit schlägt zurück - gegen „Geschichtsfälschungen“ und für die Ehre des Geheimdienstes.
Die grauhaarigen Herren kamen - gelernt ist gelernt - inkognito: Beim Rundgang in der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS), in der heutigen Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, gaben sie sich als sächsische Historiker aus. Anfangs runzelten sie nur die Stirn - bis ein Referent die Besucher auf einige frühere Folterzellen aufmerksam machte.
Folter im Stasi-Knast? Da hielt es einer der Herren nicht mehr aus: "Haben Sie dafür überhaupt Beweise?" Auch die anderen "Historiker" begannen, lauthals über "Geschichtsfälschungen" und "Stasi-Lügen" zu schimpfen, die in der Gedenkstätte angeblich verbreitet würden.
Die empörte Rentner-Combo war durchaus kenntnisreich in Sachen Staatssicherheit: Ihr Anführer war kein Geringerer als Wolfgang Schwanitz, 75, Ex-Generalleutnant, früher Berliner MfS-Bezirkschef und Stellvertreter von Stasi-Chef Erich Mielke. Er habe "nur mal wissen wollen", so Schwanitz über seine Undercover-Aktion vor einem halben Jahr, "welche Lügen dort verbreitet werden".
Inzwischen erfolgen die Auftritte der ehemaligen Stasi-Führung nicht mehr getarnt: Ehemalige Spitzenleute treten immer häufiger öffentlich auf, und sie werden ruppiger. Sie sind zudem gut organisiert und haben als Rentner auch noch viel Zeit. Ins Visier nehmen sie vor allem Gedenkstätten und Opferverbände, aber auch Politiker der Linkspartei, die sie "ihre Mandatsträger" nennen und denen sie Verrat vorwerfen.
Vorletzte Woche schlugen die alten Kader wieder mal zu: Ein Trupp von 200 Ex-Tschekisten suchte ein Hearing im Berliner Stadtteil Hohenschönhausen heim, bei dem über Gedenktafeln diskutiert wurde, die an das einstige Sperrgebiet der Stasi mitten im Bezirk erinnern sollen. Schon der Begriff "kommunistische Diktatur" auf den geplanten Tafeln brachte das Tschekistenblut in Wallung. Die Veranstalter auf dem Podium, darunter Berlins Kultursenator Thomas Flierl (Linkspartei), wurden mit wütenden Zwischenrufen überzogen.
Dann ergriffen die betagten Herren das Wort, nannten stolz Namen, Dienstrang, Diensteinheit, Dienstjahre, Anzahl der "aufgeklärten Feindobjekte" - und wetterten los: ein schwer erträgliches Schauspiel für die anwesenden Stasi-Opfer.
In den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung kämpften die früheren Stasi-Leute noch gegen Einschnitte bei ihren Renten und die vermeintliche "Siegerjustiz". Einige der Rentenansprüche haben sie inzwischen durchgesetzt, und die Justiz ging milde mit ihnen um.
Es habe mehr als 30 000 Ermittlungsverfahren gegen ehemalige MfS-Mitarbeiter gegeben, triumphiert Ex-Oberstleutnant Wolfgang Schmidt, früher zuständig für die Bespitzelung der Opposition. "Doch in nur höchstens 20 obendrein fragwürdigen Fällen ist es zu einer Verurteilung gekommen." Dieses Ergebnis, tönt Schmidt, "rechtfertigt in keiner Weise unsere Stigmatisierung als Verbrecher, Terroristen, Mörder oder Folterer". Die Stasi-Leute sehen sich vom Rechtsstaat rehabilitiert.
Nun wollen sie die verlorene Ehre ihres Ministeriums wiederherstellen. Schon bei der Einweihung von Gedenkinschriften bei einem ehemaligen Haftkeller im Berliner Viertel Prenzlauer Berg tauchte ein Rudel Stasi-Rächer auf. Plötzlich fand sich der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) umringt von Altkadern, die Protestschilder hochreckten. Man wolle, so Ex-Tschekist Schwanitz, "Lügen und Verdrehungen des Klassenfeindes nicht länger ertragen".
Aktionen und Strategien besprechen die Genossen an historischer Stelle: im Berliner Gebäude des Ex-SED-Parteiorgans "Neues Deutschland". In dem düsteren Plattenbau treffen sich die Genossen mitgliederstarker Verbände, in denen sich die Altkader seit Jahren straff organisieren. Ein Verein nennt sich "Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung e. V. (GRH)", assistiert wird ihm vom "Insiderkomitee zur Förderung der kritischen Aneignung der Geschichte des MfS". Von hier aus werden zum Beispiel Protestschreiben an Schulen verschickt. Selbst beim rheinland-pfälzischen Bildungsministerium protestierten Stasi-Mannen gegen die "Einseitigkeit" in Schulbüchern und ein von "Delegitimierung gekennzeichnetes Geschichtsbild der DDR".
Die neue Altherrenoffensive begann vor gut drei Jahren mit der Veröffentlichung des zweibändigen Werks "Die Sicherheit", mit dem die frühere Stasi-Generalität den Rest der Welt über die eigene Geschichte belehren will. Das Kompendium wird in Lichtenberg und Hohenschönhausen angeboten, wo die Mehrzahl der einst 30 000 MfS-Führungskader beheimatet ist. In dieser Parallelwelt, in der die Linkspartei in manchen Wahllokalen über 50 Prozent der Stimmen bekommt, empfinden viele Ex-Genossen die Gedenkstätte Hohenschönhausen als besonders störend.
Die dort ansässige SPD-Politikerin Karin Seidel-Kalmutzki bekam vergangene Woche den Hass zu spüren. Einen Tag vor ihrer Rede im Abgeordnetenhaus zum Streit über die Gedenkstätte und den Auftritt Flierls in Hohenschönhausen, dem mangelnde Distanz zu den Altkadern vorgeworfen wurde, erhielt sie einen anonymen Anruf. Sie solle sich gut überlegen, was sie sage, erklärte die Stimme am anderen Ende der Leitung.
Offiziell wusste da noch niemand, dass sie das Wort ergreifen wollte. Aber gelernt ist eben gelernt.
PETER WENSIERSKI
Von Peter Wensierski

DER SPIEGEL 13/2006
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