06.02.1967

MINISTERIENOhne Chef

Die Belegschaft eines ganzen Bundesministeriums arbeitet seit zwei Monaten geradenwegs für den Papierkorb.
Was einmal als Bonns kleinstes, aber geheimstes und eines der mächtigsten Ressorts konzipiert war, die Dienststelle des Vorsitzenden des Bundesverteidigungsrates*, degenerierte zum Gespensterministerium.
Im siebten und achten Stock eines Hochhauses in der Nachbarschaft von SPD-Baracke und Klosterfrau-Melissengeist an der Bonner Ollenhauerstraße, mit Scherengittern und Schnappschloß-Türen gesichert, versuchen 27 Bedienstete, voran ein Staatssekretär und fünf höhere Beamte, ihre Nützlichkeit darzutun. In reiner Übungsarbeit verfertigen sie Berichte und Analysen, für die außer ihnen selbst bislang niemand Interesse zeigte.
Gleichwohl hoffen die Insassen des kaltgestellten Hauses (Bonner Jargon: "Bundeskühltruhe"), daß Kanzler Kiesinger neben den drängenden Finanz-, Wirtschafts- und auswärtigen Geschäften einmal Zeit findet, sie von der bloßen Manöver-Beschäftigung zu erlösen.
Im Frühsommer vorigen Jahres war die Mannschaft des Bundesministers für die Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates, Heinrich Krone, mit den von Kanzler Erhard abgetretenen Koordinierungsaufgaben in Verteidigungssachen aus engem Quartier in der Kaiser-Friedrich-Straße 6 in zwei auf Zuwachs gemietete Etagen eines Hochhaus-Neubaus umgezogen.
Das Mini-Ministerium sollte
> alle Maßnahmen der zivilen und militärischen Sicherheit des Bundes und der Länder koordinieren,
> für gemeinsame Auswertung der Ergebnisse von drei bundeseigenen Geheimdiensten (Bundesnachrichtendienst unter General a. D. Reinhard Gehlen, Bundesamt für Verfassungsschutz unter Präsident Hubert Schrübbers und Militärischer Abschirmdienst unter Brigadegeneral Heinrich Seeliger) sorgen und
> zur Genehmigungsinstanz für die noch durch Gesetz zu regelnde deutsche Kontrolle von Telephon- und Briefverkehr verdächtiger Personen (die jetzt noch alliiertes Vorbehaltsrecht ist) avancieren (SPIEGEL 12/ 1966).
Noch während des Erhard-Regiments Ende Juni 1966 bewilligte der Haushaltsausschuß des Bundestages die erbetene Staatssekretärsstelle für das auf-
* Im Bundesverteidigungsrat sitzen: der Bundeskanzler, die Minister für verteidigung, Äußeres, Inneres, Finanzen, wirtschaft und der Generalinspekteur der Bundeswehr.
strebende Ressort, und Ministerialdirektor Reinhold Mercker, 63, ein in zehn Jahren Tätigkeit im Bundeskanzleramt erfahrener Mann, wechselte Rang und Stellung.
Allein, die Absicht, aus dem Kanzleramt die ganze Unterabteilung des Ministerialdirigenten Bachmann, der sich dort mit Sicherheitsfragen beschäftigt, ins neue Haus nachzuziehen, schlug fehl.
Mit der Regierungs-Umbildung Anfang Dezember fiel vollends Reif auf die Blütenträume des Frühjahrs. Krone ("Mein Grundsatz: safety first"), der sich seit Jahren für eine gemeinsame Regierung von Christ- und Sozialdemokraten stark gemacht hatte, wurde vom neuen Kanzler der schwarz-roten Koalition nicht wieder ins Kabinett berufen.
Der Geschaßte erfuhr seine Verabschiedung nicht vom neuen Kanzler, sondern aus den Rundfunknachrichten, nahm übel, räumte pikiert sein Ministerzimmer und ließ sich seitdem nicht mehr dort blicken.
Durch Kanzlerverfügung zog Kiesinger die Befugnisse des Vorsitzenden des Bundesverteidigungsrates, die Amtsvorgänger Erhard bei CDU-Krone ausgelagert hatte, kurzerhand wieder ans Kanzleramt. Dem verwaisten Krone-Ressort kam so nicht nur der Chef, sondern auch die Aufgabe abhanden.
Der Verteidigungsrat, mithin wieder ein bloßer Kabinettsausschuß unter Kanzler-Vorsitz, hat seitdem nicht einmal getagt. Kanzler Kiesinger fand auch noch keine Zeit, den Pensionär Krone zu empfangen, um sich dessen Plädoyer für die Fortführung der alten Pläne anzuhören. Krone: "Ich halte die Koordinierung der Verteidigungsangelegenheiten jetzt für nötiger denn je."
Staatssekretär Mercker, als Verweser des ehemaligen Hauses Krone, bemüht sich unterdes in Verhandlungen mit dem neuen Kanzleramts-Staatssekretär Knieper, seine Mahnschaft personell beisammenzuhalten und als geschlossene Gruppe "mit Sonderstatus" (Mercker) in Kiesingers Kanzleramt unterzubringen. Denn, so Mercker zum SPIEGEL: "Wir haben hier in einem Team ohne den sonst üblichen hierarchischen Aufbau neuartige Arbeitsmethoden entwickelt."
Mercker meint, der neue Kanzler könne der notwendigen übergeordneten Lenkung aller weitverzweigten Verteidigungs-Anstrengungen des eingespielten Apparats nicht entraten. Im Kanzleramt dagegen wollen die Alteingesessenen keine Konkurrenz von außen aufkommen lassen und empfehlen, die Krone-Crew einfach zu liquidieren. So wird Kiesinger, der an Personalfragen ohnehin nur mit Zögern herangeht, schließlich selbst entscheiden müssen -- wenn er einmal Zeit findet.
Die Verteidigungsbürokraten ohne Auftrag im Hochhaus an der Ollenhauerstraße haben sich mittlerweile an pünktlichen Feierabend gewöhnt. Deshalb brennt für gewöhnlich nur in einem Zimmer der achten Etage nach Bonner Behördenschluß um 17.15 Uhr noch Licht: im Zimmer des ehemaligen Ministers Krone.
Der Insasse des Büros weiß freilich ebenfalls nicht, was er tun soll. Der Erhard-getreue Ministerialdirektor Karl Hohmann, nach dem Chef-Wechsel aus dem Kanzleramt -- wo er sich an lange Abende gewöhnt hatte -- ins Bundespresseamt versetzt, um dort Sonderaufgaben wahrzunehmen (SPIEGEL 4/ 1967), bewohnt das Krone-Zimmer einstweilen in Untermiete.
Klagt Hohmann: "Die zugesagten Sonderaufgaben hat man mir bisher noch nicht zugewiesen."

DER SPIEGEL 7/1967
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DER SPIEGEL 7/1967
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