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ARBEITSMARKT

Union bei Kombilöhnen einig

Die Union hat sich auf die Eckpunkte für das geplante bundesweite Kombilohnmodell geeinigt. Nach dem Konzept ihrer Generalsekretäre Ronald Pofalla (CDU) und Markus Söder (CSU) sollen die Lohnzuschüsse ausschließlich an bestimmte Problemgruppen des Arbeitsmarktes fließen. Nach dem Konzept soll der Staat künftig die kompletten Sozialbeiträge für gering qualifizierte Langzeitarbeitslose unter 25 und über 50 Jahre übernehmen, die einen Job im Niedriglohnbereich antreten. Mit einem so ausgestalteten Kombiverdienst könnten bundesweit bis zu 600 000 Erwerbslose gefördert werden. Die Kosten des Programms betragen nach Schätzung der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit zwischen einer Milliarde und 1,5 Milliarden Euro. Sie sollen durch Einsparungen im übrigen Etat der Behörde finanziert werden. Bereits in der vergangenen Woche hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung ein ähnliches Kombilohnmodell vorgelegt. Das politische Ziel der Bundesregierung ist es, die Zahl der Arbeitslosen unter die Vier-Millionen-Marke zu drücken.


DER SPIEGEL 16/2006
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