20.11.2006

KINDERARBEITBlutige Pflastersteine

Etwa 150 000 Kinder werden in indischen Steinbrüchen ausgebeutet. Viele deutsche Kommunen wollen die Produkte nicht mehr kaufen - stoßen dabei aber an die Grenzen geltenden Rechts.
Immer wieder hob Sven Gerlant einen der Pflastersteine auf, die er gerade auf dem Berliner Oranienplatz verlegte, und hielt ihn in die herbstliche Nachmittagssonne. Dann drehte er den faustgroßen Granitblock um, strich prüfend mit dem Daumen über die Seitenflächen und schüttelte den Kopf.
"Die Kanten waren konisch zugeschlagen, verjüngten sich zur Unterseite", erinnert sich der Bauarbeiter, der auf der Baustelle vor knapp einem Jahr als Subunternehmer tätig war. Ihm war klar: "Diese Steine sind in mühseligster Handarbeit geschlagen worden." So eine Qualität aber ist - gerade bei öffentlichen Aufträgen - viel zu teuer.
Gerlant hatte einen Verdacht: Stammte das Baumaterial aus indischen Steinbrüchen, in denen Kinder illegal zur Arbeit gezwungen werden? Vieles spricht dafür. Marmor, Granit, Schiefer und Sandstein gehören zu den wichtigsten Exportgütern Indiens. Über 110 000 Tonnen Steine, Erden und Waren aus Stein liefert das Land jedes Jahr nach Deutschland - vor allem Pflaster- und Grabsteine.
In den Zehntausenden Steinbrüchen des Subkontinents arbeiten über eine Million Menschen. Etwa 150 000 davon sind minderjährig, schätzen Menschenrechtsorganisationen wie Earthlink, die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), Anti-Slavery International oder das Institut für Ökonomie und Ökumene Südwind - und das, obwohl Kinderarbeit auch in Indien offiziell verboten ist.
Oft arbeiten die Kinder als Schuldknechte - das heißt, sie werden von ihren Eltern an einen Steinbruchbesitzer verliehen, um Geld zu verdienen, mit dem die Familie über Jahre hinweg die Schulden bei einem privaten Geldverleiher abstottert. Haldenbesitzer und Geldverleiher sind dabei häufig identisch.
"Viele der Betroffenen sind gerade mal zehn Jahre alt, manche noch jünger. Fast alle sind unterernährt, einige bei der Arbeit festgekettet. Ohrenschützer, Helme, Mundschutz oder festes Schuhwerk gibt es nur in Ausnahmefällen", sagt Benjamin Pütter, der Kinderarbeitsexperte von Misereor, "Verletzungen sind deshalb an der Tagesordnung." Die Lebenserwartung dieser Kinder liegt aufgrund der katastrophalen Bedingungen bei gerade mal 35 Jahren.
Mindestens 55 deutsche Städte - darunter München, Darmstadt, Bonn, Hannover, Stuttgart und Frankfurt am Main - haben sich deshalb verpflichtet, keine Baumaterialien mehr zu kaufen, bei denen nicht zweifelsfrei sichergestellt ist, dass sie ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden.
Doch sollte ein Anbieter, der den geforderten Nachweis nicht führen kann, gegen die Vergabe klagen, stünden seine Chancen gut. Die ohnehin klammen Kommunen wären womöglich sogar schadensersatzpflichtig. Das deutsche Vergaberecht verlangt,
dass sich die Auftraggeber dem Grundsatz der Sparsamkeit entsprechend für das "wirtschaftlich günstigste Angebot" entscheiden. Bei den Bietern dürfen sie neben dem Preis auch auf die "Leistungsfähigkeit, Sachkunde und Zuverlässigkeit" achten. Aber nicht auf soziale Aspekte - und seien sie noch so elementar.
Aufgrund deutscher Bestimmungen, sagt Thomas Maibaum, Vergaberechtsexperte in der Berliner Kanzlei Leinemann & Partner, "ist die Rechtsposition all derer, die Produkte aus Kinderarbeit ausschließen, zumindest bei Bauaufträgen über 5,3 Millionen Euro, problematisch". Das Gleiche gelte auch für Warenlieferungen - dann aber schon ab einer Grenze von 210 000 Euro.
Dabei geht es längst nicht nur um die Kinder in den indischen Steinbrüchen. Weltweit arbeiten fast 186 Millionen Kinder "in ausbeuterischen Verhältnissen", schätzt die Internationale Arbeitsorganisation. Zudem leben laut der Organisation zwölf Millionen Menschen als Sklaven - und die Hälfte sind Kinder. Ein großer Teil davon arbeitet in der Textilindustrie, die für die kommunale Beschaffung ebenfalls relevant ist.
Es spricht vieles dafür, dass das deutsche Vergaberecht - zumindest indirekt - die skandalösen Arbeitsbedingungen fördert. Christian Ude, der Oberbürgermeister von München und Präsident des Deutschen Städtetages, bekennt: "Das bisherige Vergaberecht lässt für die Kommunen leider nur wenig Spielraum." Trotz dieser Rechtsunsicherheit hat München eine Regelung verabschiedet, die ausbeuterische Kinderarbeit ausschließt.
Berlin geht mit dem Thema weniger sensibel um, wie der Bauunternehmer Gerlant erfahren musste. Mit seinem Verdacht, die Steine für den Oranienplatz könnten von Kindern geschlagen worden sein, wandte er sich an das Bezirksbauamt. Dort, so sagt er, teilte ihm eine Verwaltungsangestellte zunächst mit, die Behörde könne es sich wegen der angespannten finanziellen Lage nicht leisten, nur Produkte zu kaufen, die zweifelsfrei nicht von Kindern hergestellt wurden.
Er trug seine Bedenken wenige Tage später bei einer öffentlichen Bausitzung vor und schrieb an den Beschwerdeausschuss des Bezirksamtes.
Baustadtrat Franz Schulz (Grüne) fragte beim Hauptauftraggeber nach. Die Firma versicherte ihm, dass ihre Produzenten in Indien nicht mit Kindern arbeiteten. "Wir werden Ihnen in den nächsten Tagen ein Zertifikat der Weltorganisation Unicef übergeben, in dem dies dokumentiert ist."
Derartige Zertifikate aber stellt Unicef gar nicht aus, weiß der Misereor-Experte Pütter. Schulz fragte noch mal nach - und erhielt eine dürre Selbsterklärung des indischen Lieferanten. Dann ließ er die Sache auf sich beruhen.
"Wir haben bis heute keinen Beweis, dass die Steine von Kindern geschlagen wurden", sagt Schulz. Ähnlich geht es den Baudezernenten in Darmstadt und Köln. In beiden Städten gab es Diskussionen, ob die Pflastersteine auf dem Platz der Deutschen Einheit und dem Heumarkt aus indischen Steinbrüchen stammen, in denen Kinder ausgebeutet werden.
"So einen Beweis kann niemand führen", sagt Pütter. Aber vieles spricht dafür, dass fast immer Kinder beteiligt sind. Der Misereor-Experte hat in den vergangenen Jahren viele Dutzend indische Steinbrüche besucht - und sich dabei oft mit falscher Visitenkarte als interessierter Natursteinhändler ausgegeben. "Wenn ich im Auftrag von Misereor angemeldet war", sagt Pütter, "habe ich nie Kinder gesehen. Sonst immer. Bei ausnahmslos jedem Besuch."
Zusammen mit dem ehemaligen Bundesarbeitsminister Norbert Blüm und dem Schauspieler Klaus-Maria Brandauer hat Pütter deshalb den Verein "Xertifix" gegründet, der indische Steinbrüche kontrolliert und ein Gütesiegel vergibt, wenn dort tatsächlich keine Kinder arbeiten und die Arbeitsschutzvorkehrungen für die erwachsenen Bergleute eingehalten werden.
Der Nachweis, dass die Produkte frei von Kinderarbeit sind, ist damit seit einigen Monaten möglich.
Münchens OB Ude fordert nun, dass Bundeswirtschaftsminister Michael Glos in einer erneuten Novelle des Vergaberechts einen eigenen Absatz aufnimmt, "der es den Auftraggebern gestattet, zusätzliche Bedingungen sozialer Art für die Ausschreibung des Auftrages vorzuschreiben".
Auf EU-Ebene gibt es bereits eine entsprechende Regelung, die in einer Richtlinie verankert ist. Doch im Wirtschaftsministerium gilt die Devise aller Euroskeptiker: "Umgesetzt wird nur, was umgesetzt werden muss."
Glos, der den Passus als nicht zwingend erachtet, hat bisher die Umsetzung verweigert. WOLFGANG REUTER
Von Wolfgang Reuter

DER SPIEGEL 47/2006
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