20.11.2006

WETTBEWERBKehraus für den schwarzen Mann

Nirgendwo sonst genießen Schornsteinfeger solche Privilegien wie in Deutschland. Jetzt will die Brüsseler EU-Kommission das fragwürdige Monopol knacken.
Im Grunde ist Joachim Datko, 55, ein ruhiger Mensch, seine Stimme klingt bedächtig, die Worte sind gewählt. Vor einiger Zeit aber offenbarte der Regensburger eine ganz andere Seite. Er hatte sich vorgenommen, mal bockig zu sein.
Als der Bezirksschornsteinfeger wie jedes Jahr Kessel und Kamin inspizieren wollte, verweigerte Datko ihm den Zutritt zu seiner Doppelhaushälfte. Im Keller befinde sich eine moderne Gasheizung, die keinen Ruß produziere, argumentierte der Physiker, das Kehren und Messen sei absolut überflüssig.
Die technischen Ausführungen Datkos beeindruckten den Mann in Schwarz wenig. Er kam wieder - nun aber in Begleitung von Polizei und Schlüsseldienst. In solchen Fällen nämlich kann sich ein Fegermeister in Deutschland zwangsweise Zugang zur Wohnung verschaffen, sogar ohne richterlichen Beschluss. "Das darf nicht mal die Polizei", beschwert sich Datko.
Es sind in der Tat außerordentliche Privilegien, die dieses Handwerk genießt - noch jedenfalls, denn nun drängt die EU-Kommission die Bundesregierung dazu, das traditionelle Gewerbe grundlegend zu reformieren. Zwei Monate hätten sie Zeit, Stellung zu beziehen, teilten die Brüsseler in einem Schreiben von Mitte Oktober mit, ansonsten drohe eine Klage am Europäischen Gerichtshof.
Seitdem suchen die Beamten in Berlin fieberhaft nach einer Lösung, um das drohende Vertragsverletzungsverfahren noch abzuwenden. Bis zum Ablauf der Frist am 17. Dezember will die Regierung einen Gesetzentwurf vorlegen. Am Ende könnte es dazu kommen, dass die Zunft erstmals Wettbewerb ausgesetzt wird - eine völlig neue Erfahrung für ihre Mitglieder.
Der deutsche Schornsteinfeger lebt in einer kleinen, heilen Welt. In ihr ist alles geregelt und gesichert: der Arbeitsplatz, die Kundenzahl, das Einkommen, die Altersversorgung. Hier muss niemand Angst haben vor dem Absturz auf Hartz-IV-Niveau. Das Einzige, was man braucht, ist Geduld.
Etwa zwölf Jahre muss ein Fegermeister warten, bis ihm der Regierungspräsident einen eigenen Kehrbezirk zuweist, rund 8000 gibt es bundesweit. Dann ist er dort der König: In seinem Reich darf ihm niemand Konkurrenz machen, ein ganzes Berufsleben lang. Er sollte nur in seinem Quartier wohnen, so will es das Schornsteinfegergesetz, und Mitglied der Feuerwehr sein. Bis zur Rente verrichtet er so seine gutdotierten Dienste - der Nutzen freilich ist umstritten.
Der Schornsteinfeger kehrt alljährlich die Kamine, auch wenn sie blitzsauber sind. Er misst die Abgaswerte, selbst wenn die Heizung gerade gewartet wurde. Und er kassiert dafür Gebühren, die keiner unterbieten kann, weil die Kehrordnung sie festschreibt.
Geschaffen wurde dieses eigentümliche Biotop vor gut 70 Jahren. Damals teilten die Nazis das Deutsche Reich in lauter kleine Kehrbezirke auf. Das Dritte Reich ging unter, das Kehrmonopol aber blieb bestehen: Noch heute kann sich kein Hausbesitzer aussuchen, wen er in den Keller lässt. Und wenn der Schornsteinfeger dann noch etwas an den Abgaswerten auszusetzen hat, offenbart das System seine ganze Fragwürdigkeit.
Dann nämlich darf der Meister nicht etwa an Ort und Stelle selbst die Heizung neu einstellen, es wäre eine Kleinigkeit für ihn. Es muss vielmehr extra ein Installateur bestellt werden. Hat dieser die Anlage dann justiert, kommt der Schornsteinfeger erneut zur Visite, um noch einmal die Werte zu prüfen - und wieder eine Gebühr zu kassieren.
"Einen solchen kostspieligen und bürokratischen Unsinn", meint der baden-württembergische Wirtschaftsminister Ernst Pfister (FDP), sollte man den Bürgern nicht zumuten.
Der Zentralinnungsverband der Schornsteinfeger sieht das, wen wundert's, ganz anders. Feste Kehrbezirke hätten durchaus ihren Sinn, der Schornsteinfeger könne so Haus für Haus abarbeiten und teure Einzelanfahrten vermeiden. Auch zur Gefahrenabwehr sei seine Arbeit von Bedeutung: Im Ausland erleiden jedes Jahr Hunderte Hausbewohner Vergiftungen durch Kohlenmonoxid, in Deutschland gebe es nur vereinzelte Fälle.
Fragt sich bloß, ob es dazu unbedingt eines Monopols bedarf: Nach dieser Logik müsste es beispielsweise auch einen staatlich bestellten Bezirkselektriker geben, schließlich brechen wegen morscher Leitungen oft genug Hausbrände aus. Und es hätte verheerende Folgen für die Verkehrssicherheit haben müssen, dass vor Jahren das TÜV-Monopol für die Fahrzeugprüfung gefallen ist.
In anderen Branchen habe sich längst die Erkenntnis durchgesetzt, dass mehr Wettbewerb auch zu mehr Leistung und Kostentransparenz führe, meint Siegfried Rehberg vom Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen: "Die Qualität hat dadurch nicht gelitten."
Der Schornsteinfegerinnung ist durchaus bewusst, dass ihr exklusiver Status kaum zu verteidigen ist. Man werde sich nicht sträuben, zum Beispiel die Kehrbezirke europaweit auszuschreiben, wie es Brüssel verlange, sagt der Verbandssprecher Christian Schmahl. Aber an den Kehrbezirken selbst will die Innung nicht rütteln.
Der Regensburger Monopolkritiker Datko hat derweil den harten Konfrontationskurs gegen seinen Schornsteinfeger aufgegeben. Wenn der Handwerker sich ankündigt, lässt er ihm nun die Tür einen Spalt offen. Datko selbst aber verschwindet dann für eine halbe Stunde: "Ich möchte mir diesen Unsinn nicht ansehen."
ALEXANDER JUNG
Von Alexander Jung

DER SPIEGEL 47/2006
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