17.02.2007

STRAFVOLLZUGDer ganz normale Horror

Der Mord an einem Häftling in Siegburg entfachte eine Diskussion über deutsche Jugendgefängnisse. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft offenbaren ein System, das die Kontrolle verloren hat.
Dort, wo das Unfassbare geschah, hängen grellbunte Blumenbilder, die aussehen, als wären sie von Kinderhand gemalt, an den Flurwänden. Im Gemeinschaftsraum zeigt die Sozialarbeiterin Monika Ernhuber, wie man Herzen aus Tonpappe bastelt, für die Mamis zum Muttertag. Auf eine weiße "Wunschtafel", die zum Jahreswechsel aufgestellt wurde, hat einer mit blauem Filzstift geschrieben: "Ich hoffe, dass es Oma und Opa gutgeht."
Mit ihrer Dekoration wirkt sie wie eine friedliche Grundschule, die Abteilung 4 der Jugendvollzugsanstalt Siegburg - gäbe es da nicht diese grüne Tür mit der Nummer A104, die daran erinnert, dass hier Menschen leben, die nicht nur jung sind und oft so ungebildet wie Erstklässler. Sie können auch äußerst grausam werden.
Hinter der Tür, auf der seit Wochen ein amtliches Siegel der Polizei pappt, liegt ein 20 Quadratmeter großer Raum mit einem vergitterten Fenster, das kaum größer ist als ein Badezimmerspiegel. Es gibt zwei Etagenbetten mit dünnen Schaumstoffmatratzen. Dazwischen steht der Tisch, an dem drei junge Männer am Samstag, dem 11. November, erst Mau-Mau spielten und dann nach eigener Aussage überlegten, wie sie ihren Zellengenossen Hermann Heibach, 20, demütigen, misshandeln und töten könnten. Sie ließen den Mithäftling Urin trinken, penetrierten ihn mit einem Handfeger, zwangen ihn, sie oral zu befriedigen. Und irgendwann sagte einer: "Jetzt machen wir den weg."
Am nächsten Morgen hing Hermann Heibach im abgetrennten Nassraum, aufgeknüpft an zusammengeknoteten Bettlaken.
Der Mord, der in diesen Tagen in eine Anklage gegen die drei Peiniger mündet, brachte das Gefängnis in Siegburg und mit ihm den deutschen Jugendstrafvollzug in Verruf. Viele fragten sich, was schiefläuft im System, was das bloß für ein Sauladen ist, in dem ein junger, drogensüchtiger Häftling acht Stunden lang misshandelt und gequält werden kann, ohne dass es ein Bediensteter bemerkt.
Geschichten von der "Boxerbude Siegburg" quollen hoch, vom Horrorknast, in dem nur noch geprügelt und vergewaltigt werde, vom Gefängnis, in dem die Willkür herrsche und das Wachpersonal Däumchen drehe. Der Leiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) wurde nach dem Mord versetzt, Michael Thewalt, der kommissarische Nachfolger, sollte prüfen, was dran ist an diesen Geschichten.
Thewalt, 58, trägt Anzug, schwarze Sneakers und eine Brille von Dolce & Gabbana. Er wirkt wie ein Mann der Muse, als Theaterintendant könnte man ihn sich auch vorstellen. Doch Thewalt arbeitet seit 30 Jahren in deutschen Knästen. Monate nach dem Mord ist er überzeugt: "Die Gerüchte sind Unsinn. Siegburg ist ein ganz normales Durchschnittsgefängnis."
Ein beruhigendes Urteil ist das nicht. Es sagt, dass sich der Horror von Siegburg so oder ähnlich in allen Jugendgefängnissen der Republik wiederholen kann.
Thewalts Einschätzung stützt sich auch auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bonn. Sie hat lange versucht, den diensthabenden Beamten ein Fehlverhalten nachzuweisen. Es gelang ihr nicht. Es gibt in Siegburg keine Vorschrift, dass die Zellen zwischen Samstag, 15.30 Uhr, und Sonntag, 9 Uhr, zu überprüfen sind. Die Gefangenen werden in dieser Zeit in ihren Zellen eingeschlossen und sich selbst überlassen.
208 Männer und Frauen umfasst das Siegburger Vollzugsteam, doch am Wochenende sind aus Kostengründen nie mehr als 6 von ihnen im Einsatz - 6 Beamte für 700 jugendliche und erwachsene Gefangene. Regelmäßige Kontrollen, die den Tod von Hermann Heibach hätten verhindern können, sind personell nicht machbar.
Michael Thewalt hat seinen Job als Krisenmanager der JVA Siegburg Anfang Februar wie geplant abgegeben. Zurück bleibe, so sagt er, ein Gefängnis, das "nahezu prototypisch" die Verfassung aller 56 Jugendknäste in Deutschland abbilde. Seit 1993 stieg die Zahl der Häftlinge um 2500
auf mehr als 6600, der Anteil der Spätaussiedler und ausländischen Insassen beträgt in Nordrhein-Westfalen mittlerweile 45 Prozent. Nur die Zahl der Wachleute, die ist nicht gestiegen.
Drückend eng ist es in den Anstalten, durchschnittlich hocken fünf Jugendliche auf vier Plätzen. Für die Gefängnisleitung kommt es einem Puzzle gleich, die Häftlinge so zu verteilen, dass ein geschwächter Junkie nicht mit einem sadistisch veranlagten Gewalttäter auf eine Zelle muss, ein türkischer Jung-Macho nicht mit einem Muttersöhnchen, ein Serbe nicht mit einem Bosnier.
Seit Jahren warnt Joachim Walter, Chef der JVA Adelsheim, vor einer Überbelegung, die "allen Erfordernissen sinnvoller Erziehung zuwiderläuft". Die Rückfallquote scheint ihm recht zu geben: 78 Prozent der Jugendlichen kommen nach ihrer Entlassung wieder mit dem Gesetz in Konflikt. Für Wolfgang Schröder vom Bund der Strafvollzugsbediensteten hat der Jugendstrafvollzug im Jahre 2007 etwas Absurdes: "Werden irgendwo Ausbildungslager für Terroristen entdeckt, bombt man sie nieder. Entstehen wie in unseren Anstalten dagegen Fortbildungslager für Kriminelle, dann schickt man da immer mehr hinein."
Die Überfüllung hat mehrere Ursachen. So steigt die Gewaltkriminalität unter Jugendlichen kontinuierlich an; die Zahl der angeklagten Taten hat sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt. Außerdem, kritisiert Vollzugsexperte Walter, führen immer mehr auch wegen leichter Delikte wie Drogenbesitz oder Diebstahl ein. "Wir bekommen Jugendliche", klagt er, "an denen sich früher erst einmal die Jugendhilfe versucht hätte."
Besonders auffällig ist, dass die Jugendlichen immer früher weggeschlossen werden. Seit 1993 hat sich die Zahl der einsitzenden 14- bis 18-Jährigen mehr als verdoppelt. Der Hamburger Kriminologe Bernd-Rüdiger Sonnen hegt daher den Verdacht, dass Problemfälle, mit denen, die Jugendhilfe nicht fertig wird, "ganz bewusst" ins Gefängnis abgeschoben werden.
Leute von der Basis bestätigen diesen Eindruck. Hermann Zunker zum Beispiel kommt sich schon seit langem vor wie Vater, Lehrer und Mitarbeiter des Jugendamts in einem. Der 52-Jährige ist in der Siegburger JVA Chef der Beamten des allgemeinen Vollzugsdienstes, ein Bär von einem Mann. In den vergangenen zehn Jahren mussten sich Zunker und seine Kollegen ständig auf neue Häftlingstypen einstellen, und ein bisschen, sagt der Rheinländer, hätten sie dabei vielleicht "den Anschluss verpasst".
Erst kamen Spätaussiedler, die jede Kooperation verweigerten und nach Regeln leben, die längst noch nicht alle Bediensteten durchschaut haben. Dann kamen aufbrausende Nordafrikaner, die auch schon mal Feuer legten, wenn ihnen etwas nicht passte. Neuerdings sind es die 14- bis 18jährigen Junkies, Kinder aus völlig verkorksten Elternhäusern, die reihenweise in die Knäste geschickt werden. Jeder Dritte von ihnen kann nicht lesen, einige können sich kaum artikulieren, ab und zu kommt einer, der nicht einmal richtig mit Messer und Gabel zu essen vermag. "Bei manchen Gefangenen", sagt Zunker, "müsste man eigentlich ganz von vorn anfangen: schulisch, moralisch, in jeder Hinsicht."
Es sind Jungs wie Dennis W., der sich in seinen 18 Lebensjahren an Drogen so ziemlich alles einverleibt hat, was er kriegen konnte am Kölner Hauptbahnhof: Amphetamine, Haschisch, Heroin. Er gehört zu den etwa hundert Häftlingen, die in Siegburg derzeit auf Entzug sind, vollgestopft werden mit Beruhigungsmedikamenten. Am Mittag schleicht er wie ein Gespenst über den Flur: Er will nichts von der Kohlsuppe essen, die gerade ausgeteilt wird, er will nichts trinken, er will sich am liebsten umbringen.
Kaum in der Anstalt angekommen, steckte er seine Matratze in Brand, weil er hoffte, er könnte in seiner Zelle ersticken. Die Wachmänner nahmen ihm das Feuerzeug ab, woraufhin er zu randalieren begann, weil er nun nicht mehr rauchen konnte. In den folgenden Wochen hortete er die Beruhigungspillen und andere Medikamente, die man ihm gab. Anfang Dezember schluckte er gleich 30 Tabletten auf einmal. Er überlebte, weil ihm rechtzeitig der Magen ausgepumpt wurde.
Jungs wie Dennis sind es, die im Knast regelmäßig unter die Räder geraten, die zu Zuträgern werden, die ihre Einkäufe abdrücken und sexuell zu Diensten sein müssen. Mit den Junkies, so hat es Wachchef Zunker erlebt, kamen zahlreiche potentielle Opfer in die Vollzugsanstalten. Und wenn die Aggressionen sich entladen, dann sind sie es, die oft im Zentrum stehen.
Aggressionen gibt es reichlich im Gefängnis. "Man hört es richtig sirren", sagt die Sozialarbeiterin Ernhuber. Sie meint damit Teenager wie Timo, einen schmächtigen 16-Jährigen mit Milchgesicht, der gern mit seinen Untaten prahlt: Schwere Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, "das volle Programm", sagt er lächelnd.
Timo ist einer von 170 Gewalttätern, die in Siegburg einsitzen, und er hat nie gelernt, Probleme mit Worten zu lösen: Wenn er kommunizierte, tat er es meist
mit Faustschlägen. Zwar sitzen in Deutschland nur etwa 10 Prozent aller Gefangenen im Jugendknast. Doch aufs Konto dieser 10 Prozent gehen laut einer neuen Studie aus Nordrhein-Westfalen über 40 Prozent aller Gewalttaten, die hinter Gittern verübt wurden.
Natürlich sind den Behörden die Verhältnisse seit langem bekannt. Sie haben sie ignoriert und angesichts leerer Haushaltskassen dort gekürzt, wo die Gesellschaft nicht so genau hinschaut - hinter den Gefängnismauern. In Siegburg beispielsweise wurde die Zahl der Beamten über Jahre nicht ausgebaut, im Gegenteil. Obwohl die pädagogischen Herausforderungen gewaltig stiegen, mussten drei Sozialarbeiter, zwei Lehrer und zwei Psychologen gehen.
In Nordrhein-Westfalen galt bis vor kurzem ein Plan der rot-grünen Vorgängerregierung. Demnach sollten weit über hundert Stellen im Vollzug eingespart werden, wollte das Land die Unterstützung für externe Drogenberater um 80 Prozent eindampfen. Dann jedoch geschah der Mord an Hermann Heibach. Im grellen Licht der Öffentlichkeit entdeckte plötzlich auch die Politik das Problemfeld Strafvollzug. 330 zusätzliche Stellen hat die Landesregierung für den Justizvollzug versprochen, knapp 30 sollen für Siegburg abfallen.
Reflexhaft wurde auch eine Kommission gegründet. Das Düsseldorfer Justizministerium hat Experten - unter der Leitung des ehemaligen Berliner Innensenators Eckart Werthebach - gebeten, den Jugendstrafvollzug unter die Lupe zu nehmen. Die Kommission regte an, Mikrofone in den Zellen zu installieren - so könnten die Gefangenen abgehört werden.
Eine Idee, man ahnt es, die aus rechtsstaatlichen Gründen wahrscheinlich nie realisiert wird. Dabei könnte auch kleineres Kaliber hilfreich sein, den Strafvollzug zu verbessern. So wissen die Beamten derzeit nur wenig über die Vorgeschichte neu ankommender Häftlinge. Sie erhalten in Siegburg ein DIN-A4-Blatt, auf dem zu lesen steht, warum das Urteil erging: Mehr gibt es nicht. Kein Wunder sei es da doch, klagt der Kriminologe Sonnen, dass Gefahren nicht mehr richtig eingeschätzt werden könnten.
Als am 7. November die Gefangenen Hermann Heibach, 20, Ralf A., 20, Danny K., 17 und Pascal I., 19, aus Platznot auf eine gemeinsame Zelle verlegt wurden, da ahnten die Mitarbeiter der Abteilung nicht, dass einem der Jungen in der Vergangenheit eine sadistische Neigung und einem anderem eine schwere sexuelle Störung attestiert worden war. Sie wussten nur, dass die vier sich anständig benommen hatten in den Wochen zuvor.
Die Mitarbeiter der Abteilung 4 hatten also ein gutes Gefühl, was die Notgemeinschaft in Raum A104 anging. "Bei diesen Jungs ist kein Stück das Frühwarnsystem angesprungen", sagt Vollzugsbeamter Zunker. "Das waren für heutige Verhältnisse ganz durchschnittliche Gefangene." GUIDO KLEINHUBBERT
Von Guido Kleinhubbert

DER SPIEGEL 8/2007
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