02.04.2007

Die wahre Unterschicht

Der Aufschwung ist da - doch die Masse der Arbeitnehmer hat davon wenig. Daran wird auch die kommende Tarifrunde kaum etwas ändern. Die Globalisierung drückt weiter auf die Löhne, und die abhängig Beschäftigten müssen den ausufernden Sozialstaat weitgehend allein finanzieren.
An vieles hat sich Matthias Rolle inzwischen gewöhnt: die öden Nachtschichten von abends elf bis morgens um sieben, das stundenlange Stehen mit Wollpullover und Thermoweste in einer fünf Grad kalten Kühlhalle, den ständigen Blutgeruch von frischem Fleisch. Auch dass er als Schichtarbeiter in einer Dresdner Großmetzgerei während der Woche Frau und Kind kaum sieht, hat er gelernt zu ertragen. "Das Familienleben", sagt er, "findet eben am Wochenende statt."
Der gelernte Fleischer ist geduldig geworden in seinem über 20-jährigen Berufsleben; doch mit einem mag er sich nicht abfinden. Er arbeitet nicht selten 40 Stunden die Woche und mehr, aber was er dafür bekommt, reicht vorn und hinten nicht.
Rolle sitzt auf dem winzigen Balkon seiner 60-Quadratmeter-Wohnung in einer
Plattenbausiedlung am Rande der Dresdner Altstadt. Er legt einen dreifach gefalteten DIN-A4-Zettel auf den weißen Campingtisch. Es ist seine Verdienstbescheinigung.
Nach allen Abzügen bleiben netto 1206 Euro. Das ist kaum mehr, als mancher Hartz-IV-Empfänger nach Hause bringt. Sein Gehalt ist schon seit Jahren nicht gestiegen, gleichzeitig werden Strom und Lebensmittel immer teurer.
"Wohlstand ist ein Traum", sagt er, "der mit ehrlicher Arbeit nicht mehr zu verwirklichen ist."
Und so setzt sich Rolle mehrmals die Woche an den billigen Schulcomputer seines Sohnes und informiert die Welt in einem Internet-Tagebuch (www.hunger loehner.de) über die Nöte der arbeitenden Unterschicht in Deutschland: wie die Betriebskostennachzahlung ein tiefes Loch in die Haushaltskasse reißt, weshalb er einen Besuch in der Stammkneipe inzwischen als Luxus verbucht, warum der geplante Griechenlandurlaub mal wieder verschoben werden muss.
"Man kann sich den Arsch aufreißen, wie man will", sagt er, "es wird einfach nicht besser."
Die triste Bilanz des Dresdner Metzgers deckt sich mit der Erfahrung von Millionen Menschen im Land. Sie arbeiten hart und kommen doch kaum über die Runden. Was sie verdienen, reicht immer weniger zum Leben.
Fast sieben Millionen Deutsche gelten als Niedriglöhner, ihr Einkommen beträgt weniger als zwei Drittel des Lohnmittelwerts. Und das wird auch so bleiben: Sie haben kaum Chancen, dass es ihnen einmal besser geht. Sie sind die Verlierer der Globalisierung.
Einfache Arbeit ist nichts mehr wert, weil irgendwo auf der Welt immer noch billiger produziert werden kann. Und weil die Konsumenten kaufen, was billig ist.
Vergangene Woche beschäftigten die Nöte der Geringverdiener mal wieder die Berliner Regierungskoalition. Zum wiederholten Mal verhandelten Union und SPD über Kombi- und Mindestlöhne. Zum wiederholten Mal kam wenig heraus.
Ein paar neue Verdienstsubventionen wird es geben und ein paar Vorschriften gegen allzu rücksichtslose Lohndrückerei. Beim Thema Mindestlöhne aber konnten sich die Kontrahenten lediglich darauf
verständigen, bis Ende April weiterzustreiten.
Wer besser qualifiziert ist und zudem das Glück hat, in einem Metallunternehmen zu arbeiten, das Tariflöhne zahlt, der kann demnächst zwar mit einer kräftigen Lohnerhöhung rechnen. Nachdem die Arbeitgeber vergangene Woche bereits ein dreiprozentiges Verdienstplus in Aussicht gestellt haben, rechnen Experten nun mit einer Lohnerhöhung von rund vier Prozent.
Aber dass die Schere zwischen Arm und Reich, zwischen Gut- und Schlechtverdienern im Land weiter auseinandergeht, daran wird sich nichts ändern. Denn die abhängig Beschäftigten werden in die Zange genommen: Zum einen drückt die Konkurrenz billiger Arbeitermassen aus Osteuropa oder Asien die Löhne ganzer Branchen und Berufsgruppen mitunter auf Hartz-IV-Niveau herunter. Zum anderen fordert der vielfach fehlkonstruierte Sozialstaat ausgerechnet den Arbeitnehmern die größten Opfer ab.
Wie schlecht es um die materielle Situation der Arbeitnehmer in diesem Land tatsächlich bestellt ist, zeigt eine neue Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Detailliert wie nie zuvor haben die Berliner Ökonomen Gert Wagner und Markus Grabka die Entwicklung der Einkommen in Deutschland untersucht. Der erschreckende Befund: Kaum eine andere soziale Gruppe hat in den vergangenen Jahren solche materiellen Einbußen hinnehmen müssen.
Die sogenannten Markteinkommen von Arbeitern und Angestellten, so die Studie, sind in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Zudem zahlen sie mehr als andere Bevölkerungsgruppen in das soziale Sicherungssystem ein - und schneiden finanziell oft schlechter ab als diejenigen, die von ihren Beiträgen leben. Während Rentner und Pensionäre in den vergangenen zwei Jahrzehnten teils beträchtliche Zuwächse verbuchen konnten, stagniert die Einkommensposition der abhängig Beschäftigten.
Der Lebensstandard der Arbeitnehmer hat sich von der Wirtschaftsentwicklung weitgehend abgekoppelt. Die Konjunktur brummt wie seit Jahren nicht; die heimische Exportindustrie meldet Absatzrekorde in Serie; Gewinne, Aktienkurse und Managergehälter explodieren - aber viele Beschäftigte haben seit Jahren keine Lohnerhöhungen bekommen, anderen wurden Urlaubs- oder Weihnachtsgeld gekürzt, wieder andere verloren ihre Jobs und mussten schlechter bezahlte Stellen antreten.
Fast 500 000 Bundesbürger verdienen mit ihrer Vollzeitstelle so wenig Geld, dass sie zusätzliche finanzielle Unterstützung in Form von Arbeitslosengeld II benötigen. Eine "besorgniserregende Entwicklung", konstatierte vergangene Woche Behörden-Vorstand Heinrich Alt.
Während die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten jahrelang sank, wuchs das Heer der Rentner, Pensionäre und Arbeitslosen. Im Gefolge schnellte die Abgabenlast der Arbeitnehmer nach oben, und die verfügbaren Haushaltseinkünfte gingen in den vergangenen Jahren zurück.
Besonders ungünstig fällt die Bilanz dabei für jene Werktätigen aus, die als Bauhelfer, Bandarbeiter oder Lkw-Fahrer auf den unteren Etagen der Verdienstskala festsitzen. Sie müssen, gemessen an ihren Einkünften, besonders hohe Sozialabgaben abführen - und zusehen, wie die Leistungen
sinken. Sie müssen erleben, wie sich ihre einst mit Tarifverträgen und Betriebsrenten geordnete Arbeitswelt in eine partiell rechtsfreie Wildwest-Ökonomie verwandelt, in der es oft nur darum zu gehen scheint, das Lohnniveau immer weiter zu drücken. Sie müssen hinnehmen, dass sie in vielen Berufen nur noch als Zeitarbeiter, Minijobber oder Scheinselbständige gefragt sind.
Es geht um mehr als um ein paar Euro zusätzlich in der Lohntüte. Es geht um das Vertrauen in die ökonomische und gesellschaftliche Grundordnung der Republik.
Noch vor wenigen Jahren galt die soziale Marktwirtschaft als Garant für ökonomisches Wachstum und gesellschaftlichen Ausgleich. "Wohlstand für alle" hatte Ludwig Erhard einst versprochen - und tatsächlich erlebten besonders die Arbeitnehmer das hiesige Gesellschaftsmodell bis weit in die achtziger Jahre als verlässlichen Reichtumsproduzenten, der sie abwechselnd mit höheren Löhnen, längerem Urlaub, kürzeren Arbeitszeiten versorgte.
Doch seit der Eiserne Vorhang gefallen ist und immer mehr Jobs in die neuen Billiglohnregionen jenseits der Grenzen auswandern, fühlen sich viele Arbeitnehmer in einer Abwärtsspirale gefangen. Selbst liberale Wirtschaftsblätter wie der Londoner "Economist" beschreiben die Globalisierung mittlerweile als "giftiges Gemisch aus Ungleichheit und stagnierenden Löhnen".
Der Frust der Verlierer wird noch vertieft durch jüngste Jubelmeldungen aus den Chefetagen. Allein im vergangenen Jahr haben sich die Gehälter der Konzernvorstände in den 30 größten Aktiengesellschaften um bis zu 20 Prozent erhöht, so eine "Handelsblatt"-Studie. Im vergangenen Jahrzehnt haben sich die Chefgehälter sogar verdreifacht.
Kein Wunder, dass nur noch 28 Prozent der Bundesbürger davon überzeugt sind, dass es in der Republik sozial gerecht zugeht, wie eine Allensbach-Umfrage zeigt. Mehr als zwei Drittel aller Deutschen beklagen, dass sich die gute Lage der Unternehmen für die Beschäftigten nicht mehr positiv niederschlägt.
Und das wird wohl auch so bleiben - wenn es nach dem Willen der meisten Ökonomen geht. Sie glauben, dass die deutsche Wirtschaft nur deshalb wieder so stark ist, weil die Löhne in den vergangenen Jahren kaum gestiegen sind. Kräftige Lohnerhöhungen würden diese Wettbewerbsfähigkeit wieder gefährden.
In schlechten Zeiten sollen sich die Arbeitnehmer zurückhalten, damit die Unternehmen wieder konkurrenzfähiger werden, und in guten Zeiten sollen sie sich einschränken, um das Erreichte nicht zu gefährden - wann, so fragen sich viele Arbeitnehmer und ihre Interessenvertreter, sollen die Löhne jemals wieder nennenswert steigen?
Tatsächlich schränkt der globale Wettbewerb das Potential für Lohnsteigerungen gewaltig ein. Ist der weitere Abstieg der abhängig Beschäftigten deshalb unausweichlich?
Nicht unbedingt. Denn viele Probleme sind hausgemacht, zumindest die schlimmsten
Auswüchse könnte die Regierung durchaus ändern. So
* gibt es hierzulande weder flächendeckende Mindest- noch Kombilöhne, vor allem aber kein politisches Konzept für den Niedriglohnsektor, stattdessen subventioniert die Regierung schlechtbezahlte Mini- oder Ein-Euro-Jobs und vergrößert so das Problem, das sie eigentlich lösen sollte;
* beschwert der Staat den Faktor Arbeit mit Abgaben wie kaum ein anderes Industrieland, um den Wohlfahrtsstaat zu finanzieren. Die Sozialbeiträge, die den Löhnen aufgeschlagen werden, verteuern die Arbeitsplätze, schmälern den Nettoverdienst und setzen eine unheilvolle Spirale in Gang: Um den Gewinn zu halten, streichen die Firmen Jobs. Damit vermehren sie das Heer der Transferempfänger, so dass die Beiträge erneut steigen und die Nettoverdienste weiter sinken.
Diesen Teufelskreis zu Lasten von Jobs und Einkommen zu durchbrechen, hatte Angela Merkel einst zu ihrem wichtigsten politischen Ziel erklärt. Mit einer Gesundheitsprämie für die Krankenversicherung, einer Reform des Arbeitsmarkts und zusätzlichen Steuerspritzen fürs Sozialsystem wollte sie die Lohnnebenkosten senken und den Faktor Arbeit hierzulande wieder wettbewerbsfähig machen.
Doch inzwischen ist klar, dass sie das Reformprogramm ihres Leipziger Parteitags dem Kampf um den Machterhalt geopfert hat. Unter der narkotisierenden Wirkung günstiger Konjunkturdaten hat die Große Koalition die Arbeiten auf der Reformbaustelle Deutschland weitgehend eingestellt. Die gerade verabschiedete Gesundheitsreform wird die Sozialbeiträge weiter steigern, statt sie zu senken. Beim Umbau der Pflegeversicherung könnte Ähnliches herauskommen, sofern die Große Koalition überhaupt eine Reform zustande bringt.
Um das Volk zu beruhigen, bedient das Führungspersonal der Koalitionsparteien in Reden, Fernsehinterviews und Videobotschaften weiter die Werte der alten Arbeitnehmerökonomie. "Man kann nicht in der Mitte der Gesellschaft die materielle Schraube ständig enger drehen", warnt SPD-Chef Kurt Beck. "Wer arbeitet, muss mehr haben, als wenn er nicht arbeitet", fordert Kanzlerin Angela Merkel.
In der politischen Praxis aber setzt die Regierung auf die Gnade der guten Konjunktur. Warum schwierige Reformen anpacken, wenn der Aufschwung die Arbeitslosenzahl ganz von allein nach unten zu drücken scheint? Warum Neues wagen, wenn der Status quo bei Wirtschaft und Verbrauchern doch viel beliebter ist?
Wo sich die Koalition keine Reform mehr zutraut, sollen andere dafür sorgen, dass die Beschäftigten wieder mehr Geld in der Tasche haben. Von Finanzminister Peer Steinbrück bis CDU-Wirtschaftssprecher Laurenz Meyer forderten führende Politiker in den vergangenen Wochen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände dazu auf, bei den anstehenden Tarifrunden die Löhne deutlich zu erhöhen. "Es ist Zeit", ermunterte Arbeitsminister Müntefering, "die Spirale wieder nach oben zu drehen."
Die Regierung startet ein Ablenkungsmanöver. Doch es ist allzu durchsichtig: Schließlich haben die Arbeitnehmer in den vergangenen Jahren oft genug erlebt, dass sie am Ende des alljährlichen Tarifrituals schon froh sein konnten, wenn ihr Gehalt auf dem bisherigen Niveau lag. In den vergangenen fünf Jahren, so zeigt die Studie der Berliner Forscher, sind die Bruttoverdienste in durchschnittlichen Beschäftigtenhaushalten um rund vier Prozent gesunken.
Der Informationselektroniker Andreas Millert arbeitet seit 23 Jahren bei Siemens in Berlin, zuletzt als Systembetreuer im Spandauer Messgerätewerk. Die Fabrik gilt als hochprofitabel, nur die Löhne hinken hinterher. Inklusive Überstunden verdient Millert gerade mal 1800 Euro netto, kaum mehr als vor fünf Jahren.
Natürlich ärgert ihn das. Doch dass die Löhne stagnieren, während alles teurer wird, ist er seit Jahren gewohnt.
Aufgebracht aber hat ihn vor allem, dass Siemens-Boss Klaus Kleinfeld im vergangenen Jahr die eigenen Bezüge sowie die seiner Vorstandskollegen um volle 30 Prozent nach oben schrauben wollte - mit- ten in der schlimmsten Konzernkrise seit Jahren.
Zur gleichen Zeit erfuhren die Mitarbeiter des von Siemens an BenQ verkauften Handy-Unternehmens, dass ihre Werke dichtgemacht werden.
"Früher saßen alle in einem Boot", meint Millert. "Heute fordern die Vorstände Managergehälter wie in Amerika, aber die Arbeitnehmer sollen sich an den Löhnen in China orientieren."
Ende Januar fuhr der Facharbeiter mit dem Nachtzug nach München zur Siemens-Hauptversammlung. Er wollte hören, wie Kleinfeld die Forderung nach höheren Managergehältern rechtfertigt. Aber der Siemens-Chef sagte kein Wort dazu. "Die da oben verlieren die Bodenhaftung", sagt Millert, "und die Schere in der Gesellschaft geht immer weiter auseinander."
So denken derzeit viele Arbeitnehmer. Ist es fair, fragen sie, dass der Abstand zwischen Vorstandsetage und Fabrikhalle immer größer wird? Ist es gerecht, dass ihr Anteil am Betriebsergebnis ständig schrumpft?
Die Ökonomen kennen eine einfache Faustformel: Sollen die Löhne das Arbeitsergebnis korrekt widerspiegeln, müssen sie etwa im selben Umfang wachsen wie Preise und Produktivität der Wirtschaft. Steigen die Löhne zu rasch, könnten Arbeitsplätze gefährdet werden. Legen sie mit geringerer Rate zu, fahren die Firmen Extragewinne ein. Oder sie verbessern ihre Wettbewerbsfähigkeit.
Nach dieser Formel wäre im vergangenen Jahrzehnt ein Verdienstplus von jährlich 2,5 Prozent wirtschaftlich vertretbar gewesen. Tatsächlich aber sanken die realen Nettoverdienste pro Arbeitnehmer im Schnitt um 0,5 Prozent pro Jahr. Die Differenz strichen Arbeitgeber und der Staat ein.
Auf dem Weg vom Plus zum Minus mussten die Arbeitnehmer den ersten Rückschlag bereits während der Tarifverhandlungen hinnehmen. Obwohl die Gewerkschaften im vergangenen Jahrzehnt kaum weniger kämpferisch auftraten als früher und teils wochenlange Streiks in der Bau- und Metallindustrie sowie im Öffentlichen Dienst anzettelten, blieben die Ergebnisse hinter den Möglichkeiten zurück. In den zwölf Jahren seit 1995 schlossen IG Metall und Co. fünfmal oberhalb des sogenannten Verteilungsspielraums ab, siebenmal blieben sie darunter - im Durchschnitt aber lagen sie jährlich um einen halben Prozentpunkt niedriger.
Weil die eingerechnete Inflationsrate zwar die Löhne, nicht aber die reale Kaufkraft steigen lässt, gingen den Beschäftigten - Minusfaktor Nummer zwei - weitere 1,4 Prozentpunkte pro Jahr verloren.
Den dritten Schwundfaktor schließlich bezeichnen die Ökonomen als Lohndrift.
Sie gibt die Spanne an zwischen dem Tarifverdienst und dem, was die Beschäf-
tigten unter der Zeile "Gehaltsbrutto" auf ihrer Verdienstbescheinigung finden - und die wurde in den vergangenen Jahren immer größer. In manchen Branchen schlossen die Arbeitgeber erst gar keine Tarifverträge mehr ab, in anderen handelten sie eine Vielzahl spezieller Firmenabkommen aus, in wieder anderen kehrten sie reihenweise den Unternehmerverbänden den Rücken.
Selbst dort, wo die Tarife weiterhin galten, sorgten Ausnahmeregeln und Öffnungsklauseln dafür, dass die Abweichung von der Norm bald zur Regel wurde. Quer durch alle Branchen macht mittlerweile über die Hälfte aller Betriebe von den Möglichkeiten Gebrauch, ergab eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Von der "Auflockerung des Flächentarifs" spricht WSI-Forscher Reinhard Bispinck.
Besonders groß fallen die Zugeständnisse regelmäßig dort aus, wo die Gewerkschaften schwach sind. In den Billiglohnsegmenten der privaten Dienstleistungswirtschaft müssen die Arbeitnehmervertreter schon froh sein, wenn sie überhaupt
ein Abkommen schließen können, ganz gleich, auf welchem Niveau.
So hat beispielsweise die Gewerkschaft NGG mit Schnellrestaurants und Fast-Food-Ketten einen Tarifvertrag ausgehandelt, dessen Konditionen die Funktionäre am liebsten schamhaft verschweigen würden. Wer neu eingestellt wird, erhält bundesweit einen Stundenlohn von gerade mal 6,13 Euro. Die Tariflöhne wurden seit fünf Jahren nicht erhöht. "Die Leute sind froh, überhaupt einen Job zu haben", sagt NGG-Funktionär Manfred Sträter.
Das sagt auch Heike Koblitz, die als sogenannte Rotationskraft in einer Dortmunder Filiale der Fast-Food-Kette Burger King arbeitet: Sie putzt die Toiletten, wischt Tische ab, verkauft Pommes frites oder belegt Brötchen mit Fleisch, Käse, Gurken, 40 Stunden in der Woche.
Nach Steuern bleiben der gelernten Hotelfachfrau zum Leben im Monat durchschnittlich 750 Euro. "Das reicht eigentlich nie", sagt sie. Ihr Auto hat sie schon vor Jahren verkauft, in den letzten Tagen des Monats weist ihr Kontoauszug unten rechts nur noch Nullen auf. Als es neulich wieder einmal so weit war, beantragte Koblitz einen Vorschuss. Burger King bewilligte 500 Euro, die in zehn Raten vom Lohn einbehalten wurden - verzinst mit zehn Prozent.
Mitunter tragen sogar diejenigen zum Lohndumping bei, die es eigentlich bekämpfen wollen. Anstatt gemeinsam für bessere Bezahlung zu streiten, machen sich etwa im Bewachungsgewerbe rivalisierende Gewerkschaften gegenseitig Konkurrenz.
So wollte die Gewerkschaft Ver.di für die Beschäftigten ostdeutscher Wachdienste langfristig spürbare Lohnsteigerungen durchsetzen. Viel zu viel, fanden die Arbeitgeber - und handelten lieber einen Tarifvertrag mit der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst und Dienstleistungen aus, die zu den Christlichen Gewerkschaften gehört. Nun bekommen die Wachleute zwar 20 Cent mehr pro Stunde, müssen dafür aber auf Urlaubsgeld verzichten.
Ein schlechter Tausch, findet Maik Poerschke, der im Schichtdienst das Erfurter Theater bewacht. Er verdient 4,53 Euro die Stunde. Seine Frau arbeitet in einer Reinigung. Gemeinsam haben sie samt Kindergeld für ihre beiden Söhne im Monat netto rund 1600 Euro. Das reicht, um die Miete ihrer 65-Quadratmeter-Wohnung zu bezahlen, einen Ford Fiesta zu unterhalten und einmal im Jahr für zwei Wochen an die Ostsee zu fahren - ihr größter Luxus.
Kürzlich fragte Poerschke bei der Arbeitsagentur an, ob er Anspruch auf einen Zuschuss habe, etwas Wohngeld vielleicht. Keine Chance, beschied ihn die Behörde. Das Familieneinkommen lag um wenige Euro zu hoch.
In manchen Branchen werden inzwischen selbst niedrigste Tariflöhne, mehr oder weniger legal, noch weiter nach unten gedrückt. Zum Beispiel im Hotelgewerbe: Schon bislang verdienten Zimmermädchen lediglich zwischen fünf und acht Euro die Stunde. Neuerdings aber lagern viele Herbergen den Service an externe Dienstleistungsfirmen aus - und die zahlen den Beschäftigten, mit Hilfe leistungsorientierter Haustarife, noch weniger.
Der Trick: Die Putzfrauen werden nicht mehr pro Stunde, sondern mit 2,50 Euro für jedes Zimmer bezahlt. Das Risiko tragen die Angestellten. Bleiben sie in der vorgegebenen Zeit, verdienen sie den Tariflohn. Sind sie zu langsam, etwa weil die Hotelgäste die Zimmer nicht rechtzeitig räumen, haben sie entsprechend weniger.
Die Berliner Hotelangestellte Franziska Berger* wollte da eigentlich nicht mitmachen. "Wenn mal nichts zu tun ist, dann verdiene ich ja auch kein Geld", sagt sie. "Ich habe doch feste Kosten, die ich bezahlen muss." Berger kündigte, um nach einer anderen Stelle Ausschau zu halten. Doch nach mehreren Wochen Suche musste sie entnervt feststellen, dass sich der Zimmerakkord mittlerweile als neuer Tarifstandard in der gesamten Branche durchgesetzt hat.
Hartz IV zu beantragen, wie manche ihrer Kolleginnen, lehnt die Angestellte ab. Berger ("Ich will für mich selber sorgen")
trat im Februar eine neue Stelle in ihrem bisherigen Beruf an, für 2,50 Euro pro Zimmer.
Angesichts solcher Erlebnisse ist es kein Wunder, dass sich viele Beschäftigte mittlerweile an Radio Eriwan erinnert fühlen: Im Prinzip gilt der Tarifvertrag, in der Praxis wird weniger gezahlt.
Wie weit Anspruch und Wirklichkeit mittlerweile auseinanderklaffen, belegt die amtliche Statistik. Die Tariflöhne wuchsen im vergangenen Jahrzehnt im Schnitt um zwei Prozent pro Jahr, die tatsächlichen Verdienste aber legten nur um ein Prozent zu.
Niedrige Tarifabschlüsse, Inflation, Lohndrift: Was die Arbeitnehmer in den vergangenen Jahren einbüßten, war zu einem Teil der schlechten wirtschaftlichen Lage und den Zwängen der Globalisierung geschuldet. Für den vierten Schwundfaktor aber sorgte der Staat.
Er drückt, wie in kaum einem anderen Land Europas, die Kosten seiner Sozialsysteme den Arbeitnehmern auf. Sie zahlen die Beiträge für die Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Sie liefern mit ihrer Lohn- und Mehrwertsteuer zudem den überwiegenden Teil der laufenden Staatseinnahmen.
Wie ein Keil schieben sich Steuern und Beiträge zwischen die Brutto- und Nettoverdienste der Arbeitnehmer und sorgen dafür, die ohnehin geringen Lohnzuwächse weiter einzudampfen. So legten in den vergangenen 15 Jahren die Bruttolöhne um 0,1 Prozent pro Jahr zu. Die Nettolöhne dagegen gingen um 0,4 Prozent zurück.
Die Differenz diente vor allem dazu, das wachsende Heer der Ruheständler und Transferempfänger zu versorgen. Immer mehr Bundesbürger, so weist die Statistik aus, leben von Rente, Pension oder Arbeitslosengeld - und das nicht schlecht, wie die Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung ausweist: Die verfügbaren Einkommen derjenigen, die von Sozialleistungen leben, haben sich in den vergangenen 20 Jahren oftmals günstiger entwickelt als die Einkünfte der Arbeitnehmer.
So ist der Lebensstandard von Arbeitslosen als Folge der rot-grünen AgendaReformen zwar drastisch geschrumpft. Zuvor aber war er jahrelang gestiegen, dank großzügiger Regelungen für ältere Arbeitslose und einem vergleichsweise hohen Lohnersatz für ostdeutsche Beschäftigungslose. Bis Ende der neunziger Jahre wuchsen die verfügbaren Einkünfte von Arbeitslosen schneller als die von Arbeitnehmern - heute entspricht der Abstand wieder den Verhältnissen des Jahres 1985.
Noch besser schnitten die Rentner ab. Sosehr Seniorenfunktionäre wie VdK-Präsident Walter Hirrlinger auch über "Altersarmut" und "dreiste Abkassiererei" klagen: Tatsächlich eilen die realen Nettoeinkünfte der Ruheständler seit Jahren den Lohneinkommen voraus.
Auf den ersten Blick erscheint der Befund überraschend: Hat die Bundesregierung nicht gleich mehrere Rentenreformen verabschiedet? Wurden nicht alle möglichen Riester-, Nachhaltigkeits- und Nachholfaktoren
eingeführt, um den Anstieg der Ruhegelder zu bremsen? Wurden den Ruheständlern nicht Nullrunden in Serie auferlegt?
Alles richtig. Aber der Effekt blieb gering. Nullrunden nämlich bringen wenig, wenn gleichzeitig auch die Löhne stagnieren. Und die Reformserien der Minister Norbert Blüm, Walter Riester und Ulla Schmidt werden die Altersgelder erst in den kommenden Jahren und Jahrzehnten rasieren. Die aktuelle Rentnergeneration dagegen profitiert von den wirtschaftlich goldenen sechziger und siebziger Jahren, aus denen ihre Ansprüche stammen.
Die Studie des Berliner Instituts belegt, wie gut die Ruheständler abschnitten: Die Arbeitnehmereinkünfte wuchsen im vergangenen Jahrzehnt um lediglich knapp fünf Prozent, die Einkommen der Rentnerhaushalte dagegen um fast dreimal so viel. Mussten sich Ruheständler vor 20 Jahren noch mit einem Budget von 83 Prozent des deutschen Durchschnittseinkommens begnügen, so liegt der Wert inzwischen bei 92 Prozent.
Noch besser geht es allerdings den Pensionären. Denn deren Versorgung ist noch immer nach jenen kostspieligen Regeln organisiert, die Preußenkönig Friedrich der Große einst erdachte.
Das Grundprinzip geht so: Wenn Beamte eingestellt werden, hält der Staat sie kurz. Sie bekommen Abschläge, weil sie jung sind, und müssen sich mit einem deutlich niedrigeren Bruttogehalt zufriedengeben als gleichqualifizierte Angestellte im Nachbarbüro.
Dafür wird der Staatsdiener überdurchschnittlich entgolten, wenn er zum Pensionär aufsteigt. Sein Altersgeld berechnet sich nun nach großzügigeren Kriterien als beim Rentner und wird durch eine Jahressonderzahlung zusätzlich veredelt.
Das bizarre System der deutschen Staatsdienerversorgung sorgte schon immer dafür, dass Amtmänner oder Inspektoren im Ruhestand besser dastehen als gewöhnliche Arbeitnehmer. In der jüngsten Vergangenheit jedoch nahm der traditionelle Abstand zur freien Wirtschaft geradezu atemberaubende Ausmaße an. Im Windschatten der Globalisierung, die den gewerblichen Arbeitnehmern die Lohnkonkurrenz billiger Proletariermassen erst aus Südostasien, dann aus Osteuropa und heute aus China beschert, konnten sich die Staatsdiener eine gemütliche Nische sichern.
Während die Haushaltseinkommen durchschnittlicher Arbeitnehmer in den vergangenen 20 Jahren nur um ganze 3300 Euro pro Kopf stiegen, legten die Einkünfte von Pensionärsfamilien um 7500 Euro zu. Die Budgets von Staatsdienern im Seniorenalter lagen Mitte der achtziger Jahre 20 Prozent über dem deutschen Durchschnitt, heute sind es 40 Prozent. Kein Zweifel: Die neunziger Jahre werden einst als das goldene Jahrzehnt der Pensionäre in die Annalen des deutschen Staatsdienstes eingehen.
Die Rechnung geht, wie üblich, an die Arbeitnehmer. Um die Ruhegelder seiner Beamten zu bezahlen, greift der Staat auf das allgemeine Steueraufkommen zurück, das sich auf nichts so sehr stützt wie auf die Einkommen und Ausgaben der Beschäftigten.
Alle sind gleich, einige sind gleicher: Das Prinzip gilt hierzulande nicht nur für die Leistungsabteilung der verschiedenen Sicherungssysteme. Auch auf der anderen Seite der Sozialstaatsbilanz, bei den Einnahmen, werden die abhängig Beschäftigten wie Bürger zweiter Klasse behandelt.
So müssen Arbeitnehmer in der Spitze bis zu 47 Prozent ihres Einkommens versteuern. Wer sein Geld an der Börse oder mit dem Vermieten von Wohnraum verdient, schneidet häufig günstiger ab. Immobilienbesitzern hat der Staat erhebliche Steuervorteile eingeräumt, Aktienverkäufe bleiben gänzlich steuerfrei, wenn die Wertpapiere erst zwölf Monate nach dem Kauf weiterveräußert werden. Künftig sollen zwar auch Veräußerungsgewinne besteuert werden, jedoch pauschal mit 25 Prozent.
Kaum eine andere Form, zu Geld zu kommen, wird allerdings derart steuerlich begünstigt wie das Erben. Wem der Vater 50 000 Euro vermacht, braucht gar nichts ans Finanzamt abzuführen. Wer 500 000 Euro erhält, muss gerade mal 44 000 Euro zahlen.
Und so liegen ausgerechnet die Abgaben für die Reichen und Superreichen deutlich unter dem Niveau vergleichbarer Länder. Die Steuern auf Immobilien und Erb-schaften machen hierzulande gerade mal 4,2 Prozent des gesamten Steueraufkommens aus, in Frankreich oder Großbritannien ist dieser Anteil drei- bis viermal höher.
Noch stärker werden die Arbeitnehmer benachteiligt, wenn es um die staatlichen Versicherungssysteme geht. Während Beschäftigte in jener Sekunde unausweichlich zu Einzahlern der Sozialkassen werden, in der sie ihren Arbeitsvertrag unterzeichnen, dürfen sich privilegierte Gesellschaftsschichten wie Selbständige und Beamte über einen Sonderstatus freuen: Sie genießen das teils grundgesetzlich geschützte Recht, sich der sogenannten Solidargemeinschaft fernzuhalten.
Sie dürfen eine private Krankenversicherungspolice abschließen, die bessere Leistungen bietet und zumindest in jungen Jahren oft weniger kostet als die gesetzliche Kasse. Sie brauchen nicht in die Arbeitslosenversicherung einzuzahlen, die in den vergangenen Jahren ihre Leistungen erheblich zurückdrehte. Sie erhalten ihre Altersversorgung vom Staat oder dürfen privat vorsorgen. Dadurch vergolden sich ihre Beiträge - anders als in der öffentlichen Kasse - mit Zins und Zinseszins.
Mitunter haben sie sogar die Wahl, die gesetzlichen Systeme zu nutzen. Wer will, darf etwa als Selbständiger der staatlichen Altersvorsorge beitreten. Doch das macht kaum einer. Seit 1992 hat sich die Zahl der
freiwilligen Mitglieder in der Deutschen Rentenversicherung nahezu halbiert.
Zahlreiche Vorteile genießen Ärzte, Rechtsanwälte oder Einzelhändler auch beim Steuerzahlen. Während Arbeitnehmer kaum Möglichkeiten haben, ihre Überweisungen ans Finanzamt durch hohe Ausgaben zu mindern, wird es Selbständigen deutlich leichter gemacht, das Arsenal an Tricks und Schlupflöchern der deutschen Steuergesetze zu nutzen. Verluste können für die Vergangenheit geltend gemacht oder auf später verlagert, Geschäftswagen abgesetzt und private Ausgaben als Betriebskosten deklariert werden. Gierig greifen Selbständige in Restaurants nach Rechnungen, die liegengeblieben sind, um sie dann selbst von der Steuer abzusetzen.
Die DIW-Studie zeigt, wie sehr die unterschiedliche Beteiligung an den Kosten und Leistungen des Gemeinwesens auf die privaten Haushaltsbudgets durchschlägt. So führen Arbeitnehmer jedes Jahr rund 6700 Euro an die staatliche Umverteilungsmaschine ab. Bei den im Schnitt deutlich wohlhabenderen Selbständigen liegt derselbe Wert bei rund 4700 Euro. Während abhängig Beschäftigte zu 26 Prozent für den Staat arbeiten, sind es bei Selbständigen nur 15 Prozent.
Dass freiberufliche Architekten, Steuerberater oder Ingenieure vergleichsweise wenig vom schlingernden Sozialstaat erfasst sind, hat sich in den vergangenen Jahren für sie in Cent und Euro ausgezahlt. Es trug dazu bei, dass die verfügbaren Einkommen von Selbständigenhaushalten in den vergangenen zwei Jahrzehnten fast doppelt so stark wuchsen wie die von Arbeitnehmerfamilien. 1986 lagen die Einkünfte von Unternehmern, Freiberuflern oder Beratern knapp 40 Prozent über dem Durchschnitt, heute sind es knapp 50 Prozent.
Wer arbeitet, ist der Dumme - es sei denn, er arbeitet auf eigene Rechnung. Kein Wunder, dass immer mehr Deutsche selbständig werden. Seit 1991 ist der Anteil der Selbständigen an der Erwerbsbevölkerung von gut acht auf elf Prozent gestiegen.
Doch was Politiker als Ausdruck wachsender Privatinitiative feiern, beschert den Arbeitnehmern höhere Lasten. Weil der Kreis der Einzahler in die Sozialkassen gesunken ist, müssen diejenigen umso mehr bluten, die noch drin sind.
Kein Zweifel: Im Land des amtierenden Exportweltmeisters ist die Klasse der abhängig Beschäftigten zum pathologischen Fall geworden - überall grassiert die Schwindsucht. Am oberen Ende der Berufs- und Verdienstskala flüchten die Leistungsträger in die Selbständigkeit. Unten sinken immer mehr Malocher - freiwillig oder gezwungen - in die armselige Sicherheit des Hartz-IV-Netzes ab. Wer Mitte 50 ist, strebt so schnell wie möglich in die noch immer gutgepolsterte Frühverrentung. Die Übrigen sind der doofe Rest, der alles bezahlt - sie bilden die wahre Unterschicht.
Etwas ist ins Rutschen gekommen, und das reicht über die Budgets privater Haushalte weit hinaus: Es unterspült die Grundfesten der Gesellschaft.
Dass ihr Wohlstand auf nichts so sehr gründet wie dem eigenen Fleiß, dem eigenen Können und der eigenen Einsatzbereitschaft - das war den Deutschen in der Vergangenheit sehr bewusst. Heute, wo sich das Arbeiten in vielen Fällen nicht mehr lohnt, breitet sich allmählich eine andere Moral aus: Gewinner ist, wer es versteht, aus den Sozialkassen das Maximum für sich herauszuholen oder den Steuerstaat und seine wirren Regeln für sich zu nutzen.
Und so hat neben der Lust, beim Einkauf das billigste Schnäppchen zu machen, noch eine zweite Leidenschaft die Deutschen erfasst: Quer durch alle Gesellschaftsschichten wird versucht, den Wohlfahrtsstaat anzuzapfen, wo es nur geht. Hartz-IV-Empfänger beziehen Stütze und verdienen ohne jedes Unrechtsbewusstsein noch einmal dasselbe Geld schwarz obendrauf. Unternehmer schicken ganze Belegschaftsteile mit fragwürdigen ärztlichen Attesten in die Invalidenrente. Sportvereine melden ihre Profispieler zu Lasten der Nürnberger Bundesagentur arbeitslos und stellen sie zum Saisonbeginn zu Direktorengehältern wieder ein.
"Die Leute denken manchmal, wir haben im Ministerium irgendwo einen Topf stehen, aus dem das Geld sprudelt", sagt Vizekanzler Müntefering. Schon die rotgrüne Regierung half kräftig mit, die Misere zu fördern. In den Koalitionsverträgen wurden Jobs, Jobs, Jobs versprochen, am Kabinettstisch galt die Logik des Weiter-so-Deutschland. Entsprechend unzureichend fielen die Ergebnisse aus.
Die Bundesrepublik darf den traurigen Rekord für sich verbuchen, nach Belgien das Industrieland mit der höchsten Sozialbeitragslast auf den Faktor Arbeit zu sein. Doch als Finanzminister Hans Eichel im Jahr 2000 sein angebliches Jahrhundertprojekt zur fiskalischen Entlastung der Bürger startete, wurden auf Druck der Industrie nicht die Sozialbeiträge gesenkt, sondern die Steuern. Der Erfolg war absehbar. Der Abgabendruck auf den Faktor Arbeit ist kaum gesunken.
Kaum irgendwo sonst auf der Welt ist der Anteil Langzeitarbeitsloser am Erwerbslosenheer so groß wie in der Bundes-
republik. Doch als vor vier Jahren der damalige Wirtschaftsminister Wolfgang Clement die Misere mit der "Mutter aller Reformen" (Clement) bekämpfen wollte, baute er vor allem die Minijob-Förderung aus.
Es wurde zwar nicht die schlagzeilenträchtigste, aber mit Abstand arbeitsmarktschädlichste Fehlkalkulation in der an Fehlkalkulationen reichen Hartz-Gesetzgebung. Die neuen Minijobs waren überwiegend als Nebenerwerb für Hausfrauen, Rentner oder Studenten attraktiv, kaum aber für Arbeitslose. Im Gegenzug wandelten die Unternehmen reguläre Stellen in Minijobs um - zu Lasten der bislang beschäftigten, meist schlecht ausgebildeten Vollzeitkräfte.
Das Resultat war eine Arbeitsmarktreform, die das Heer der Arbeitslosen mit öffentlichen Geldern zusätzlich aufgebläht hat. Schlimmer noch: Die staatlich geförderten Kleinststellen trugen dazu bei, das Verdienstniveau im hiesigen Niedriglohnsektor weiter zu drücken.
Was zu tun wäre, um die deutsche Krankheit zu bekämpfen, ist lange bekannt. Damit ein 40-Stunden-Job hierzulande wenigstens das Existenzminimum abdeckt, muss ein entsprechender allgemeiner Mindestlohn festgelegt werden. Viel höher darf er allerdings auch nicht sein. Sonst rechnen sich viele Jobs nicht mehr.
Und: Die Sozialabgaben müssen sinken, damit die Unternehmen wieder mehr Jobs im Inland schaffen. Geringqualifizierte Stellen müssen mit intelligent konstruierten staatlichen Lohnzuschüssen attraktiv gemacht werden, damit die sogenannten Problemgruppen am Arbeitsmarkt wieder Chancen finden.
Als vor eineinhalb Jahren die Große Koalition antrat, waren die Hoffnungen groß, sie werde das Knäuel aus schwarz-gelbem Reformstau und rot-grünem Reformmurks endlich auflösen. Keine andere Regierungskonstellation schien geeigneter, auch unpopuläre Maßnahmen anzupacken. Keine andere schien entschlossener, sich mit den mächtigen Interessengruppen im Land anzulegen. Keine andere erschien kompetenter, ihr politisches Wollen auch in solide Gesetzgebungsarbeit zu verwandeln. "Der Abbau der Arbeitslosigkeit ist zentrale Verpflichtung unserer Regierungspolitik", hieß es gleich zu Beginn des Koalitionsvertrags.
Dann kam die Reformpolitik der kleinen Schritte.
Als Erstes baute die neue Regierung die Sozialleistungen aus. Daran mangelte es nicht in Deutschland. Doch das Kabinett Merkel/Müntefering sah dringenden Handlungsbedarf. Ein Elterngeld wurde eingeführt, das die Experten überwiegend für eine neue Gießkannen-Subvention ohne Effekt halten. Der Hartz-IV-Regelsatz in Ostdeutschland wurde erhöht, so dass es vielen Arbeitsamtskunden in den neuen Ländern noch weniger lohnend erscheint, einen Job anzunehmen. Mütterkuren wurden in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen, so dass nun weitere allgemeingesellschaftliche Aufgaben den Sozialkassen aufgehalst werden.
Danach machte sich die Regierung daran, die Lohnnebenkosten zu senken. Heraus kamen:
* eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte, die nur zu einem Drittel der Senkung der Sozialbeiträge dient;
* eine Gesundheitsreform, die den Steueranteil an den Krankenkassenfinanzen zunächst drastisch reduzierte und die Sozialbeiträge dauerhaft nach oben schraubt;
* eine Kürzung der Pendlerpauschale in der Einkommensteuer, die das Gros der Beschäftigten trifft.
Zurzeit arbeitet die Regierung an einer Arbeitsmarktreform. Für tiefgreifende Umbaukonzepte jedoch, wie sie jüngst der Sachverständigenrat sowie der Wirtschaftsweise Peter Bofinger vorgelegt haben, stehen die Chancen schlecht. Die Große Koalition übt sich lieber im Klein-Klein. So haben sich SPD und Union bereits auf zeitlich befristete Lohnsubventionen für sogenannte Problemgruppen wie geringqualifizierte Jugendliche oder Schwervermittelbare geeinigt - Rezepte, wie sie die Arbeitsverwaltung bereits seit Jahren ohne nachaltige Effekte praktiziert.
Auch beim Thema Mindestlohn ist kein Durchbruch zu erwarten. Eine gesetzliche, für die ganze Wirtschaft geltende Verdienstgrenze, wie sie in vielen Industrieländern inzwischen üblich ist, wollen derzeit weder Kanzlerin Merkel noch Vizekanzler Müntefering. Am Ende wird es wohl nur in einigen ausgewählten Branchen tarifliche Lohnschranken geben.
Neulich hat der Dresdner Metzger Matthias Rolle mit seinen Kollegen darüber diskutiert, was man dagegen tun könne, wenn trotz harter Arbeit immer weniger in der Tasche bleibt in Deutschland. Ein gesetzlicher Mindestlohn vielleicht? Einige waren interessiert, die meisten sagten: Da wird ja doch nichts draus. Rolle fuhr nach Hause. Er schrieb einen neuen Eintrag in sein Internet-Tagebuch. "Ich glaube nicht, dass sich noch etwas ändert in Deutschland."
MICHAEL SAUGA; MAREKE ADEN,
JOCHEN BRENNER, SEBASTIAN MATTHES
* Oben: Airbus-Beschäftigte in Hamburg am 16. März; unten: im Hamburger Hafen.
* Name von der Redaktion geändert.
* Arbeitsminister Franz Müntefering, Wirtschaftsminister Michael Glos, Finanzminister Peer Steinbrück und Kanzlerin Angela Merkel bei der Übergabe des Sachverständigengutachtens am 8. November 2006 in Berlin.
Von Michael Sauga, Mareke Aden, Jochen Brenner und Sebastian Matthes

DER SPIEGEL 14/2007
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