14.05.2007

AFFÄREN„Hinters Licht geführt“

Bei Siemens werden mittlerweile dubiose Zahlungen in Milliardenhöhe überprüft. Auch der neue Aufsichtsratschef droht in die interne Schlammschlacht zu geraten.
Das Wort Chaos stammt aus dem Griechischen und bedeutet völliges Durcheinander, Auflösung aller Ordnungen. Man könnte hinzufügen: siehe auch -> Siemens AG, die.
Tausende Mitarbeiter demonstrieren dieser Tage gegen Stellenstreichungen bei Nokia Siemens Networks. Gleichzeitig zerbröselt die Führungsspitze der Weltfirma. Ein Konzernvorstand wurde suspendiert, ein anderer erhält keinen neuen Vertrag. Und der Chef kann bis zu seinem beschlossenen Ausscheiden spätestens im September allenfalls den Stuhl für seinen Nachfolger warmhalten.
Die Gerüchte darüber, wer Klaus Kleinfeld nachfolgen soll, überholen einander. Wird es Linde-Boss Wolfgang Reitzle? Eventuell doch ein anderer Kandidat? Oder übernimmt der gerade erst zum Aufsichtsratschef gekürte Gerhard Cromme vorübergehend selbst den Posten?
Einige Mitglieder des Kontrollgremiums haben ihn tatsächlich schon gefragt. Er hat abgelehnt. Aber er hat auch schon abgelehnt, als die ersten Spekulationen darüber aufkamen, dass er den Vorsitz im Aufsichtsrat übernehmen soll.
Nichts scheint in München mehr unmöglich. Die Führungscrew ist paralysiert, auch weil der allgegenwärtige Schmiergeldskandal mittlerweile offenbar viele Geschäftsbereiche des Konzerns erfasst hat.
Die US-Anwaltskanzlei Debevoise & Plimpton prüft im Auftrag des Unternehmens immer mehr Verdachtsfälle in der Telekom-Sparte (Com). Dort werden mittlerweile problematische Zahlungen von bis zu einer Milliarde Euro untersucht.
In sechs weiteren Geschäftsfeldern stießen die Anwälte auf Beraterhonorare von mehreren Milliarden Euro - dem Konzern drohen gigantische Steuernachzahlungen. Das alles dürfte schon genügen, um das Unternehmen gehörig ins Trudeln zu bringen. Aber jetzt beginnt auch noch eine Schlammschlacht, bei der kaum einer mit sauberer Weste das Feld verlassen dürfte. Sogar der frischgekürte Aufsichtsratschef und oberste Aufklärer Cromme muss sich neuerdings gegen Vorwürfe zur Wehr setzen. Ausgangspunkt ist ein Bericht an den
von Cromme geleiteten Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats. Er stammt vom 11. Dezember vergangenen Jahres und referiert den Stand der zahlreichen Ermittlungen im In- und Ausland. Brisant an dem 40-Seiten-Papier: Es erweckt den Eindruck, das Kontrollgremium sei schon seit einigen Jahren ausführlich über das System schwarzer Kassen informiert gewesen.
In dem Gremium saßen neben Cromme auch Ex-Allianz-Chef Henning Schulte-Noelle, Siemens-Mann Heinrich von Pierer und zwei Arbeitnehmervertreter. Verfasst hat das Papier Albrecht Schäfer, lange Chefjurist des Hauses und bis Ende 2006 Chief Compliance Officer, jener Mann, der die Einhaltung der Anti-Korruptionsvorschriften überwachen sollte.
Schäfer schreibt, dass er bereits in der Sitzung des Prüfungsausschusses vom 26. Juli 2006 ausführlich über die dubiosen Zahlungen bei der Com-Sparte berichtet habe. Ausdrücklich habe er den Ausschuss darauf hingewiesen, dass es sich aufgrund "der Verzahnung der Verfahren in Liechtenstein und in der Schweiz" um ein "System handele".
Doch Schäfer soll damals keineswegs auf ein derartiges System hingewiesen haben. Es war Cromme, der laut der handschriftlichen Aufzeichnung eines Mitarbeiters der Wirtschaftsprüfungsfirma KPMG nach Schäfers Vortrag nachhakte: Man kön- ne, so Cromme damals, sogar den Eindruck gewinnen, dass es sich bei den Vorgängen um ein System handele. Schäfer antwortete, diesen Eindruck könnte man gewinnen.
Allerdings fand die Einlassung des Anti-Korruptionsbeauftragten nicht einmal Eingang ins offizielle Sitzungsprotokoll.
Schäfers merkwürdige Informationspolitik zeigt sich auch an seiner Vorlage für die Sitzung vom 6. November 2006. Auf den ersten zehn Seiten beschreibt er die neueingeführten Verhaltensregeln im Konzern und elektronische Schulungen der Mitarbeiter. Später referierte er mögliche Kartellrechtsverstöße in der französischen Sanitätsbranche und wies darauf hin, dass es in Brasilien Probleme wegen gefälschter Transportpapiere für Glühlampen gebe.
Es finden sich aber auch Vorgänge größerer Tragweite, etwa Bestechungsvorwürfe in Italien mit einem "Vermögensvorteil von 338 Millionen Euro" sowie der Hinweis auf Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Bozen um mögliche Schmiergeldzahlungen in dreistelliger Millionenhöhe.
Statt einen Zusammenhang zwischen solchen Fällen herzustellen, beließ Schäfer es bei der nüchternen Aufzählung. Aber hätten erfahrene Kontrolleure wie Cromme bei solchen Summen nicht hartnäckiger nachfragen müssen?
"Selbst ein bösgläubiger Mensch", sagt Cromme, "hätte hinter dieser Art der Darstellung nicht den Skandal vermuten können, vor dem Siemens heute steht."
Auch in einem weiteren Fall fühlen sich die Mitglieder des Prüfungsausschusses durch das Schäfer-Papier zu Unrecht attackiert. Der Jurist erwähnt Einzelheiten eines Ermittlungsverfahrens in Liechtenstein. Darüber habe er den Prüfungsausschuss unter anderem am 26. April vergangenen Jahres informiert, versichert er. Das mag formal korrekt sein. In der Sitzungsvorlage wurden dieser Angelegenheit indes nur sieben Zeilen gewidmet. Statt von zwei beschuldigten Ex-Siemens-Mitarbeitern ist nur von einem die Rede. Auch dass es um fragwürdige Zahlungen von bis zu 25 Millionen Euro ging, wird nicht erwähnt. Für Heinz Hawreliuk, der für die Arbeitnehmerseite im Prüfungsausschuss sitzt, ist klar: "Das Gremium wurde offenbar bewusst hinters Licht geführt."
Wenn es so war, dann bleibt die Frage: Handelte Schäfer aus eigenem Antrieb, oder erledigte er mit Rückendeckung der damaligen Konzernspitze nur jene delikaten Arbeiten, die nach deren Ansicht eben erledigt werden mussten? Sollte die interne Kontrollabteilung bei Siemens weniger die Korruption als vielmehr die Korruptionsermittlungen verhindern? In seinem Bericht mahnte Schäfer mehrfach: "Mit Durchsuchungen ist zu rechnen."
Auch bei einem weiteren Mitarbeiter der Compliance-Abteilung stellen sich Fragen nach seiner Berufsauffassung. Als die Genfer Staatsanwaltschaft im Jahr 2001 Schmiergeldzahlungen an den nigerianischen Despoten Sani Abacha untersuchte, soll dieser Siemens-Manager laut einer Aussage dem zuständigen Bereichsvorstand mitgeteilt haben: Die "Praxis der Provisionszahlungen über Österreich" könne so nicht mehr weiterlaufen, man müsse sich "ein anderes Modell überlegen".
Vertuschen war offenbar Teil des Siemens-Systems. Und Schäfer geriet selbst in den Verdacht, dabei mitgewirkt zu haben. Zeitweise ermittelte die Staatsanwaltschaft auch gegen ihn.
Als die Schmiergeldaffäre voranschritt, geriet der Jurist intern unter Druck. Kurz bevor er Ende 2006 als Chief Compliance Officer abgelöst wurde, verfasste er dann den Bericht an den Prüfungsausschuss. Die US-Anwälte, die Siemens derzeit durchleuchten, kennen das Papier. Sie bescheinigen dem Prüfungsausschuss, sie hätten keinerlei Hinweise darauf gefunden, dass das Gremium "auf der Basis der ihm zur Verfügung gestellten Informationen" seine Aufgaben nicht erfüllt habe.
Das Schäfer-Papier liest sich deshalb eher wie eine Schutzschrift, in der sich der Manager selbst verteidigt. Zugleich wirkt es wie ein Drohbrief. Ein Mann, der so viel weiß, wird in den meisten Konzernen nicht entlassen. Bei Siemens wollte sich mit Blick auf die laufenden Ermittlungen zu Details niemand äußern.
Doch Cromme muss und will bei Siemens aufräumen. Schäfer soll das Unternehmen verlassen - und zwar ohne jede Abfindung. Eine Zahlung an Schäfer könnte wie Schweigegeld aussehen. Die möglichen Folgen sind Cromme bewusst. Die Schlammschlacht könnte noch schmutziger werden. DINAH DECKSTEIN, FRANK DOHMEN,
DIETMAR HAWRANEK, JÖRG SCHMITT
Von Dinah Deckstein, Frank Dohmen, Dietmar Hawranek und Jörg Schmitt

DER SPIEGEL 20/2007
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