18.06.2007

NAHOST

Triumph der Gewalt

Von Schult, Christoph

Regimesturz im Gaza-Streifen: Nach dem Sieg über die Truppen von Palästinenser-Präsident Abbas will die radikale Hamas den Elendsstreifen allein beherrschen - und versetzt arabische Bruderstaaten in höchste Alarmbereitschaft. Der Bevölkerung droht eine humanitäre Katastrophe.

Wenn Mohammed Dahlan in der Öffentlichkeit erschien, achtete er stets darauf, dass er eine tadellose Figur machte. Das Kinn glattrasiert, die schwarzen Haare auf der linken Seite gescheitelt, dicht umringt von wuchtigen Bodyguards - nichts liebte der Politiker der gemäßigten palästinensischen Fatah-Partei mehr als den großen Auftritt.

Dahlan verfügte über die Macht aus den Gewehrläufen. Als Chef der "Präventiven Sicherheitskräfte" von Präsident Jassir Arafat ging er in den neunziger Jahren mit harter Hand gegen die Rivalen von der Hamas vor. In seinen Gefängniszellen steckten ihre Führer. Noch im März wurde er von Präsident Mahmud Abbas zum Koordinator der palästinensischen Sicherheitskräfte ernannt.

Dahlan steht für alles, was die Extremisten der Hamas seit Jahren bekämpfen: Er nahm an den geheimen Friedensverhandlungen zwischen der PLO und Israel teil. Seit langem pflegt er exzellente Kontakte zum amerikanischen und israelischen Geheimdienst, weshalb er auf der Todesliste der Hamas stets an erster Stelle stand - als Kollaborateur und Verräter an der palästinensischen Sache. Ob er Angst habe, wurde er Anfang des Jahres gefragt. "Vergessen Sie's. Nicht eine Sekunde", kam die selbstbewusste Antwort. Hundertprozentig stehe er hinter seinen Männern, versprach Dahlan. "Wir werden alles, ich wiederhole: alles, tun, um die Fatah-Aktivisten zu schützen."

Als vor einer Woche die frommen Palästinenser der Hamas ihren Bruderkrieg gegen die säkularen Palästinenser der Fatah begannen, fehlte von Dahlan, 46, jede Spur. Er hatte sich schon vor Wochen ins Ausland begeben. Offizielle Begründung: eine Knieoperation. Eilig hatte er es nicht mit seiner Rückkehr. Von den ersten Opfern in seiner Truppe erfuhr er in Kairo. Doch statt in den Gaza-Streifen zu eilen, um die Gegenoffensive anzuführen, versteckte er sich im Westjordanland.

Nichts symbolisiert die Niederlage der gemäßigten Fatah-Bewegung von Präsident Abbas so sehr wie die klammheimliche Flucht seines Sicherheitschefs. In nur fünf Tagen konnte die Hamas die Kontrolle über 1,4 Millionen Palästinenser im Gaza-Streifen an sich reißen. Die Truppen der Fatah leisteten, obwohl zahlenmäßig weitaus stärker, überraschend wenig Widerstand. Als alles vorbei war, trieben die siegreichen Hamas-Kämpfer die letzten Dahlan-Getreuen halbnackt durch die Straßen zur Exekution in den Dünen.

Es war das zweite Mal innerhalb von eineinhalb Jahren, dass die militanten Islamisten die Welt überrumpelten. Im Januar 2006 gewannen sie entgegen allen Erwartungen die Parlamentswahl in den Autonomiegebieten. Die unterlegene Fatah mochte sich nie mit der demokratischen Niederlage abfinden und machte weiter, als wäre nichts passiert. Vergangene Woche kassierte sie nun die militärische Quittung: Arafats Partei ist - gut zweieinhalb Jahre nach seinem Tod - aus seiner heimlichen Hauptstadt vertrieben.

Seit Monaten haben israelische Geheimdienste gewarnt, dass sich die Hamas durch selbstgegrabene Tunnel mit neuen Waffen und Munition versorge. V-Männer hatten den Agenten berichtet, dass die Islamisten ihre Kämpfer zur Ausbildung in den Libanon und in den Iran entsenden.

Dann brach der Machtkampf, der eigentlich durch eine Regierung der nationalen Einheit unter Hamas-Premier Ismail Hanija gebannt sein sollte, mit bisher nie gesehener Härte aus. Anfang der Woche entführten die Hamas-Milizen einen Koch von Abbas' Präsidentengarde und stürzten ihn vom Dach eines 15-stöckigen Hochhauses. Sie stürmten die Wohnungen von Fatah-Mitgliedern mit Handgranaten und Maschinengewehren und metzelten alle nieder, die sich ihnen entgegenstellten, auch alte Frauen und kleine Kinder. Insgesamt kamen bei den Kämpfen mehr als 100 Menschen ums Leben, über 200 wurden

verletzt. Präsident Abbas gab den Gaza-Streifen verloren und erklärte die Regierung der nationalen Einheit für gescheitert. Am vergangenen Freitag setzte er den bisherigen Finanzminister Salam Fajad als Übergangspremier ein.

Damit sind die geografisch getrennten Palästinensergebiete, der Gaza-Streifen und das Westjordanland, jetzt auch politisch zwei selbständige, sogar feindliche Einheiten.

In dem schmalen Streifen am Mittelmeer sind 60 Prozent der Bewohner Flüchtlinge oder deren Nachkommen - ein idealer Nährboden für Radikale jeglicher Provenienz. Viele junge Palästinenser aus Gaza gingen zum Studium nach Kairo, wo sie sich von der Muslimbruderschaft inspirieren ließen. Nach Gaza zurückgekehrt, gründeten einige 1987 die Harakat al-Mukawama al-Islamija, die Islamische Widerstandsbewegung, kurz Hamas genannt.

Mit der Machtübernahme in Gaza kontrolliert eine Untergruppe der Bruderschaft erstmals ein eigenes Territorium, was die Nachbarn in Angst und Schrecken versetzt. Nur mit äußerster Härte gelingt es Ägyptens Präsidenten Husni Mubarak, die Islamisten im Zaum zu halten. Im Libanon agiert die schiitische Hisbollah seit Jahren wie ein Staat im Staate. Ihre militärische Stärke demonstrierte sie vor einem Jahr im Krieg gegen Israel. Selbst der jordanische König Abdullah kann sich nicht sicher fühlen. Ein Großteil der Bevölkerung ist palästinensischer Herkunft, einige der Flüchtlingslager stehen faktisch unter der Kontrolle der Hamas.

Hilflos verfolgte auch die Staatengemeinschaft den Bürgerkrieg der Palästinenser. Eine Uno-Truppe in den Gaza-Streifen zu entsenden wird kaum gelingen, weil die Hamas-Kämpfer schon gedroht haben, alle internationalen Soldaten wie eine Besatzungsmacht zu bekämpfen. Den hilflosen Europäern blieb nichts anderes übrig, als die verfeindeten Gruppen dazu aufzurufen, die Einheitsregierung zu bewahren. "Dafür

ist es zu spät", sagte General Burhan Hammad, Chef der ägyptischen Sicherheitsdelegation, im Gaza-Streifen am vergangenen Freitag dem SPIEGEL. Immer wieder sind im Hintergrund Schüsse zu hören. Hammads Residenz liegt an der Küstenstraße von Gaza-Stadt, genau gegenüber dem Präsidentenpalast, den die Hamas am Vortag erobert hat. "Hier herrscht absolutes Chaos", sagt er.

Immer wieder hat der Ägypter die verfeindeten Gruppen in den vergangenen Tagen zu Friedensgesprächen eingeladen, vergebens: "Sie haben jeden Kompromiss abgelehnt." Am Abend zuvor hatten Fatah-Kämpfer bei ihm Unterschlupf gesucht. Daraufhin umstellten Hamas-Milizen mit schwarzen Masken und grünen Stirnbändern das Haus und forderten ihn auf, die Flüchtlinge auszuliefern. Hammad weigerte sich, schließlich zogen die Belagerer ab. Einen ägyptischen General zu erschießen, trauten sie sich nicht. Dafür stahlen sie sein Auto. Sobald Hammad ein neues organisiert hat, will der Vermittler nach Kairo zurückkehren. "Für mich gibt es hier nichts mehr zu tun."

Die Aufspaltung der Palästinensergebiete in ein "Hamastan" am Mittelmeer und ein "Fatahstan" am Jordan beendet einstweilen den Traum von einem unabhängigen Palästinenserstaat. Mit der Verhaftung von Hamas-Aktivisten im Westjordanland versuchen Getreue von Palästinenserpräsident Abbas, zumindest diesen Teil des Autonomiegebiets für sich zu retten.

Der Bruderzwist ist das jüngste Beispiel dafür, dass die Palästinenser auch weiterhin "keine Gelegenheit verpassen, eine Gelegenheit zu verpassen", wie es der frühere israelische Außenminister Abba Eban formulierte. Die Palästinenser weigerten sich 1947, den Teilungsplan der Vereinten Nationen zu akzeptieren, der ihnen 45 Prozent des einst britischen Mandatsgebiets Palästina zugeschlagen hätte. Im Jahr 2000 schlug PLO-Chef Arafat das Angebot des damaligen israelischen Premierministers Ehud Barak aus, einen palästinensischen Staat auf 97 Prozent der 1967 besetzten Gebiete zu gründen. Spätestens nach dem israelischen Abzug aus Gaza im August 2005 hätten Fatah und Hamas beweisen können, dass sie in der Lage sind, ihr Gemeinwesen zu regieren. Stattdessen zogen die Milizen es vor, sich auf den Bürgerkrieg vorzubereiten.

Zur Eskalation im Gaza-Streifen hat aber auch Israel beigetragen. Sofort nach der Regierungsübernahme der Hamas stoppte Ministerpräsident Ehud Olmert die monatlichen Überweisungen palästinensischer Mehrwertsteuer- und Zolleinnahmen. Diese Gelder stammen aus dem Export palästinensischer Güter und werden verabredungsgemäß von den israelischen Behörden einkassiert. Es handelt sich um rund 42 Millionen Euro monatlich, ein Drittel des Budgets der Autonomiebehörde.

Immer wieder riegelte die Armee das Palästinensergebiet hermetisch ab. Wichtige Grundnahrungsmittel wie Milch und Mehl wurden knapp. Auch der Export kam regelmäßig zum Erliegen: Blumen verfaulten hinter den Grenzsperren, Tomaten in ihren Gewächshäusern. Mit der Arbeitslosigkeit wuchs ein Frust, der vor allem dem militärischen Arm der Hamas, den sogenannten Kassam-Brigaden, regen Zulauf bescherte. "Das war für viele die einzige Chance, etwas Geld zu verdienen", sagt der Fatah-Funktionär Abdallah Frangi resigniert. Weil die Palästinenserregierung die Löhne nicht mehr bezahlen konnte, führten manche Sicherheitskräfte sogar ein Doppelleben: Morgens dienten sie in den Fatah-nahen Polizeieinheiten, nachts in der Hamas-Miliz.

Widersprüchlich reagierte in den vergangenen eineinhalb Jahren auch das Nahost-Quartett, bestehend aus den Vereinten Nationen, den USA, Russland und der EU. Erst setzten die Vermittler die Teilnahme der Hamas an der Parlamentswahl gegen israelische Widerstände durch, dann brachen sie kurzerhand die Kontakte mit der neuen Regierung ab und machten Gespräche mit der Hamas von drei Bedingungen abhängig: Die Islamisten müssten Israel und die bisherigen Abkommen anerkennen und der Gewalt abschwören.

Es waren vor allem die USA, die gleichzeitig auf einen Putsch gegen die Hamas zielten. Zu diesem Zweck lieferten sie Abbas Geld, Waffen und Munition. "Die Amerikaner haben eine Konfrontation zwischen Fatah und Hamas eindeutig gefördert", schreibt der soeben aus dem Amt geschiedene Nahost-Beauftragte der Uno, Alvaro de Soto, in seinem vertraulichen Abschlussbericht.

Nun ist der Regimewechsel vollzogen, nur ist er ganz anders ausgefallen, als es sich Israelis und Amerikaner erträumt hatten. Jetzt werden sich die Militanten, sobald in Gaza wieder Ruhe herrscht, dem eigentlichen Feind Israel zuwenden und den Beschuss mit Kassam-Raketen aufnehmen. Jerusalem fürchtet eine neue Terroroffensive und zugleich, dass mit der Macht der Hamas auch der Einfluss des Iran im Gaza-Streifen wächst. Schon jetzt finanziert Teheran die Waffen der Hamas.

Die Regierung von Premier Olmert will ein Überschwappen des Konflikts auf das Westjordanland mit allen Mitteln verhindern. Dazu ist sie jetzt sogar bereit, die eingefrorenen Zolleinnahmen an Abbas zu überweisen. US-Präsident George W. Bush wird Olmert bei dessen Washington-Besuch in dieser Woche aller Voraussicht nach weitere Zugeständnisse an die Gemäßigten abringen. Die Palästinenser in Gaza sollen sehen, so die Strategie der Amerikaner, dass es ihren Landsleuten unter einer Fatah-Regierung besser geht.

Aber auch die Hamas will der Welt zeigen, dass sie nicht nur die Sprache der Gewalt beherrscht. Als Geste gegenüber dem Westen kündigte sie vorigen Freitag an, die Freilassung des seit 14 Wochen im Gaza-Streifen verschleppten BBC-Korrespondenten Alan Johnston zu erreichen.

Im Gaza-Streifen dagegen zeichnete sich bereits Ende vergangener Woche eine neue humanitäre Krise ab. Das Gebiet ist hermetisch abgeriegelt. Es kommen keine Lebensmittel mehr herein. Hilfsorganisationen schätzen, dass die Vorräte noch für etwa zwei Wochen reichen. Schon werden die ersten Forderungen laut, die Kontaktsperre gegenüber der Hamas aufzuheben, um der Bevölkerung zu helfen. "Wenn es in Gaza eine menschliche Katastrophe gibt, darf man die Menschen dort nicht ihrem Elend überlassen", sagt etwa der deutsche EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering.

Noch stellt sich das israelische Kabinett taub. Doch auch die Regierung in Jerusalem ahnt bereits, dass sie die Grenzen öffnen muss, sobald in Gaza die ersten Menschen Hunger leiden. "Dann werden wir gezwungen sein", prophezeit ein hochrangiger Regierungsbeamter, "mit den neuen Machthabern zu sprechen." CHRISTOPH SCHULT

* Mit Israels Premier Ehud Olmert.

DER SPIEGEL 25/2007
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