23.07.2007

KRIMINALITÄTVirtuelle Front

In einem vertraulichen Bericht zeichnet das BKA ein deprimierendes Bild von der Polizeiüberwachung des Internet: Das Verbrechen grassiert, die Ermittler sind fast chancenlos.
Der Jäger sitzt in Hannover, in einer Behördenstube mit grauem Teppich, braunem Schreibtisch; es gibt nur eine Sorte Wild, die man von hier aus jagen kann: das Tier im Menschen.
An diesem Morgen landet er dazu auf einer Internet-Seite für "extreme child porn video". Der Anbieter aus der Ukraine verspricht härteste Ware; der Jäger weiß, was das bedeutet: Bilder, die sich nur mit Ekel ertragen lassen. Trotzdem gibt es eine Flut solcher Fotos im Netz und weltweit Hunderttausende Interessenten.
Der Jäger, der seinen Namen nicht gedruckt sehen will, gehört zu den acht Internet-Fahndern beim Landeskriminalamt (LKA) Niedersachsen, die seit Oktober 2006 durchs Netz streifen, um Kinderpornografie und andere Straftaten aufzuspüren. Je länger er aber sein neues Revier erkundet, umso sicherer kann er sagen: "Der Kampf ist kaum zu gewinnen."
Und mit dieser Einschätzung steht der Fahnder nicht allein da: Während sich in Berlin Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) seit Monaten um das Spezialinstrument der Online-Durchsuchung von Computern streiten, das höchstens in Ausnahmefällen zum Einsatz kommen soll, haben Polizeipraktiker bei der alltäglichen Überwachung des Internet still kapituliert.
Egal, ob es darum geht, Päderasten zu erwischen, Pläne für künftige Terroranschläge zu erkennen oder Amokläufer rechtzeitig auszumachen: In einem als "Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch" - eingestuften Bericht hat das Bundeskriminalamt (BKA) jetzt eine ernüchternde Generalbilanz der deutschen Polizeistreifen im Internet gezogen. Man müsse erkennen, dass eine Überwachung "allenfalls ansatzweise durchführbar ist". Einziges Ziel könne sein, "die Entstehung völlig rechtsfreier Räume zu unterbinden".
Ein bisschen Abschreckung, zu diesem Zweck ein paar spektakuläre Fälle - mehr ist demnach nicht drin. Und auch der Beschluss der Innenministerkonferenz Anfang Juni, wegen der "rasant zunehmenden Straftaten" den Kampf an der virtuellen Front zu verstärken, wird daran nichts ändern: "Selbst wenn wir doppelt so viele Internet-Fahnder hätten, bliebe es nur ein Tropfen auf den heißen Stein", räumt Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech (CDU) ein. An die meisten Täter komme man erst gar nicht heran, weil sie im Ausland säßen.
Bei ihrer Verbrecherjagd gleichen die Ermittler einer Schnecke, die eine rasende Büffelherde verfolgen soll. 1995 gründete das bayerische LKA als erste Polizeibehörde
in Deutschland eine Cybercop-Einheit. Damals hatte das Internet nur 16 Millionen Nutzer, es gab 18 000 Homepages weltweit, Chatten war ein Fremdwort.
Heute hat die Bayern-Truppe zehn Beamte, die in einem Gebäude an der Maillinger Straße in München die virtuelle Welt durchstöbern. Im Internet surfen dagegen 1,1 Milliarden Menschen über 120 Millionen Homepages, die Zahl der Chat-Rooms scheint unzählbar. Allein im Internet-Dienst IRC listet der interne BKA-Bericht 820 Netze mit jeweils bis zu 120 000 verschiedenen Chat-Kanälen auf. Jeder einzelne von ihnen hat bis zu 1200 Teilnehmer.
Damit war die Polizei zwar von vornherein chancenlos, aber sie rüstete den Streifendienst im Netz auch nur ganz langsam auf: Erst 1999 trat das BKA mit einer eigenen Einheit an, 2004 die Bundeszollverwaltung, 2005 Baden-Württemberg. Im vergangenen Jahr kamen Niedersachsen und Rheinland-Pfalz hinzu, in diesem Jahr steigt auch Hessen in die anlassunabhängige Fahndung ein. Online ist zudem eine Truppe im Gemeinsamen Internet-Zentrum von Bundeskriminalamt und Geheimdiensten in Berlin - sie konzentriert sich auf islamischen Terror.
Experten schätzen die Zahl der deutschen Internet-Fahnder auf rund 350. Andere halten selbst diese Zahl für zu hoch, und überfordert sind die Polizisten auf jeden Fall - von den Ansprüchen der Politik.
Was sollen die Ermittler nicht alles im Netz aufspüren: Nach dem Schulamoklauf von Emsdetten - der Täter hatte sich mit dem Computerspiel "Counterstrike" aufs geplante Massaker vorbereitet - erging die Order, gewaltverherrlichende Spiele im Netz zu orten und Indizien für bevorstehende Amokläufe herauszufiltern, etwa in Selbstmord-Foren. Nach den gescheiterten Kofferbomben-Anschlägen auf Regionalzüge kam die Forderung hinzu, das Internet nach Wirrköpfen zu durchflöhen, die Bombenbau-Anleitungen herunterladen. Außerdem erwünscht: Nazi-Propaganda abfischen, illegale Waffendeals verhindern, Rauschgiftgeschäfte aufdecken, die Hintermänner sogenannter Phishing-Attacken enttarnen, die sich mit gefälschten E-Mails die Geheimnummern von Konten erschleichen. Und so weiter.
Die Wahrheit sieht anders aus: Laut BKA-Bericht geht es bei der Internet-Fahndung in Deutschland fast ausschließlich um Kinderpornografie. Sie macht demnach 80 Prozent der Fälle aus; alles andere läuft nur am Rande mit.
Zu Hinweisen auf Attentate, die in ChatRooms herumschwirren, stellt das BKA beispielsweise fest: "Eine permanente Überwachung der verschiedenen Dienste ist aufgrund der Vielzahl der Möglichkeiten de facto nicht möglich." Vor allem, wenn es um angeblich bevorstehende Gewalttaten gehe, müsse die Suche "durch geschultes Personal manuell durchgeführt werden", sagt der Bericht. So etwas dauert.
Das gleiche Problem bei den Suizid-Foren: Wo Tausende damit kokettieren, sich umzubringen, lassen sich Erkenntnisse im "Regelfall nur durch detaillierte und aufwendige Überprüfungen gewinnen". Dazu fehlt der Polizei das Personal. Auch für Gerhard Schmoll, Chef der niedersächsischen Internet-Ermittler, wäre es "ein großer Zufall, wenn wir bei der Vielzahl von Seiten im Netz vorher auf einen Fall wie den in Emsdetten stoßen würden".
Genauso mau: die Erfolgsaussichten im Kampf gegen Killerspiele. So soll sich das hessische LKA nach Absprache mit den übrigen Internet-Fahndern gerade diese Szene vorknöpfen. Doch wenn der Anbieter im Ausland sitzt, ist für die Ermittler schnell "game over". Ziemlich frustriert verweisen die BKA-Beamten auf ein gängiges Ballerspiel namens "America's Army". Der Anbieter: das amerikanische Verteidigungsministerium, das die Metzelei ohne Alterskontrolle ins Netz gestellt hat, um Rekruten anzuwerben.
Und manchmal lässt dann auch noch der deutsche Gesetzgeber die Fahnder allein. Als hätten sie nicht schon genug damit zu tun, dass es Zigtausende Bombenbau-Anleitungen im Netz gibt, sind "die rechtlichen Grundlagen für eine effiziente Strafverfolgung unzureichend", kritisiert das BKA. So könnten die Computer-Cops zwar Bastler aufstöbern, die sich die Blaupause für eine Bombe auf ihren Rechner ziehen. Aber verboten ist so etwas nach Einschätzung des BKA nicht. Eine Ergänzung des Strafrechts, die Bundesinnen- und -justizministerium nun endlich vorbereiten (SPIEGEL 29/2007), sei deshalb lange überfällig.
Wenn überhaupt, dann haben deutsche Fahnder nur bei der Kinderpornografie einen gewissen Verfolgungsdruck aufbauen können. "Es ist uns hier gelungen, ein großes Dunkelfeld aufzuhellen", rühmt sich Albert Bischeltsrieder, Chef der zehn Internet-Fahnder im bayerischen LKA. Doch angesichts der Masse an Fotos und Filmen erscheint selbst das Licht, das die Münchner Ermittler auf diese Szene werfen, nur als schwaches Leuchtsignal.
Auf deutschen Servern, so die Erfahrung, gibt es so gut wie überhaupt keine Kindersex-Bilder mehr - fast alles läuft über das Ausland, weit weg, schwer zu verfolgen. Und "schon in Europa haben wir 27 unterschiedliche Rechtssysteme", klagt Bischeltsrieder: "Was hierzulande verboten ist, muss in Holland noch lange kein Straftatbestand sein." So gehen die Fahnder nur noch an die ganz eindeutigen Fälle heran - wenn die Opfer auf den Bildern offensichtlich jünger als zehn Jahre alt sind und vor der Kamera vergewaltigt werden.
Zu den Tätern führt das allerdings nur selten - sie sitzen meist in Asien oder Russland - und zu den deutschen Gaffern oft nur mit Glück: Denn nach einem rechtskräftigen Urteil aus dem Jahr 2006 speichern die Internet-Anbieter die Verbindungsdaten gar nicht mehr oder nur noch für wenige Tage.
Zwar soll dieser Zustand am 1. Januar 2008 enden; das Bundeskabinett hat beschlossen, eine EU-Richtlinie umzusetzen, dann wären sechs Monate Aufbewahrung Pflicht. Doch oft stoßen die Ermittler erst noch später auf einschlägige Foren und können nicht mehr klären, wer sich die Bilder aus dem Netz gezogen hat. "Aus kriminalistischer Sicht wäre eine Speicherung für ein Jahr erforderlich", verlangt der niedersächsische LKA-Chef Uwe Kolmey.
Das BKA fordert nun, die Zahl der Internet-Fahnder aufzustocken und weitere Dienststellen einzurichten. Zwölf Jahre nach dem Startschuss in Bayern arbeiten Bund und Länder außerdem zum ersten Mal an einem bundeseinheitlichen Ausbildungsgang für Computer-Polizisten - bisher musste sich jede Einheit selbst beibringen, was man für die Netzwache braucht. Auch bessere Hard- und Software verspricht etwa Baden-Württembergs Innenminister Rech seinen Leuten - und mehr Kollegen.
In Niedersachsen aber glaubt man nicht daran, dass mehr Fahnder auch mehr Erfolg bringen: "Wir würden ersaufen an Verfahren", warnt ein Ermittler. Denn so viele Täter sie auch im Netz aufspüren - an ihrer Haustür klingeln, sie vernehmen und gerichtsfest überführen, das müssen immer noch Kriminalpolizisten und Staatsanwälte tun. Und auch dort reichen die Einsatzkräfte für den Tatort Internet bei weitem nicht aus. JÜRGEN DAHLKAMP, SIMONE KAISER
* Oben: vor Gericht in Beirut im Mai; unten: Wohnungsdurchsuchung in Sachsen-Anhalt (l.); im selbstgedrehten Video vor seinem Amoklauf in Emsdetten (r.).
Von Jürgen Dahlkamp und Simone Kaiser

DER SPIEGEL 30/2007
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