03.09.2007

GEWERKSCHAFTEN

Gegenseitige Blockade

Von Tietz, Janko

Die IG Metall bekommt eine neue Führung. Von ihr hängt ab, ob die Gewerkschaft weiter an Relevanz verliert - oder ob sie es schafft, mit modernen Ansätzen zu alter Stärke zurückzufinden.

Hätte Detlef Wetzel damals geahnt, welche Karriere ihm bei der IG Metall bevorstehen könnte, hätte er seine Worte sicher etwas sorgsamer gewählt. Mitten in die größte Krise der Massenorganisation vor vier Jahren platzte es aus ihm heraus: "Peters muss weg."

Gemeint war Jürgen Peters, damals Zweiter Vorsitzender der IG Metall und nach Wetzels Lesart der Hauptverantwortliche für den verlorenen Streik in Ostdeutschland, der Hauptverantwortliche für die darauffolgende Zerreißprobe der IG Metall, der Hauptverantwortliche für Stillstand und rückwärtsgewandte Tarifpolitik.

Doch es kam anders. Peters stieg, trotz allem, zum Chef der damals zweitgrößten Gewerkschaft Deutschlands auf. Wetzel blieb - zumindest vorerst - Bevollmächtigter der nordrhein-westfälischen Verwaltungsstelle Siegen.

Beim Gewerkschaftstag der IG Metall im November in Leipzig will Wetzel, inzwischen Bezirksleiter in NRW, neben Berthold Huber Zweiter Vorsitzender der IG Metall werden. Doch das alleinige Vorschlagsrecht für das Personaltableau der künftigen Führung hat Peters. Und der scheidende Chef hat Wetzels Attacke von damals vermutlich nicht vergessen.

Ginge es allein nach ihm, hieße der künftige Stellvertreter Hubers nicht Wetzel, sondern Hartmut Meine, bisher Bezirksleiter in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt, Traditionalist und enger Vertrauter von Peters. Doch damit hätte Huber ein Problem, denn er favorisiert Wetzel. Am Montag dieser Woche will der Bundesvorstand über das heikle Thema beraten, das weit mehr ist als eine Personalie. Denn die beiden Köpfe stehen auch für unterschiedliche Programme.

Am Ende müssen die Delegierten des Gewerkschaftstags darüber entscheiden, in welche Richtung sich die IG Metall künftig bewegen soll.

Lassen sie es zu, dass sich der Erste und Zweite Vorsitzende wie in der Vergangenheit gegenseitig belauern und blockieren, statt gemeinsam Strategien zu entwickeln? Nehmen sie es hin, dass sich die Gewerkschaft weiterhin in vielen Fragen der Arbeitswelt den Realitäten verweigert, weil sich die beiden Lager - Traditionalisten und Modernisierer - innerhalb der IG Metall unversöhnlich gegenüber- stehen?

Zu tun gibt es für die künftige Führung einiges. Zwar hat die Gewerkschaft bei der vergangenen Tarifrunde mit 4,1 Prozent Lohnsteigerung einen ordentlichen Abschluss erzielt, doch die strukturellen und tarifpolitischen Probleme sind damit keineswegs bewältigt. Innerhalb der vergangenen 15 Jahre verlor die Organisation rund eine Million Mitglieder, die Tarifbindung geht kontinuierlich zurück. Immer mehr Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie treten aus den Arbeitgeberverbänden aus oder wechseln in sogenannte OT-Bereiche, also Bereiche ohne Tarifbindung. Bislang schaute die IG-Metall-Spitze dieser Entwicklung eher ohnmächtig zu.

Von der aktuellen Personalentscheidung hängt ab, ob sich die Gewerkschaft zu einer generellen Neuausrichtung durchringen wird. Während die einen möglichst geschlossen an bisherigen Errungenschaften festhalten wollen, schwebt den anderen eine komplett neue IG Metall vor. Sie soll moderner, offener, weniger ideologisch und vor allem wieder ernst zu nehmen sein.

Vor allem die sehr einseitige politische Ausrichtung wäre dann Vergangenheit. "Wer sagt denn, dass wir uns immer am sozialdemokratischen Milieu und an der Linkspartei orientieren müssen?", fragt ein Vorstandsmitglied. Eine neue IG Metall müsse offen sein für alle Gruppen und dürfe sich nicht immer mit Leuten weiterentwickeln, "die dem Laden ohnehin wohlgesinnt sind", so der Funktionär.

Gerade in der Politik hat die Gewerkschaft wegen ihrer oft extremen Positionen mächtig an Reputation verloren. Egal ob es um die Hartz-Gesetze ging, die Gesundheitsreform, die Rente mit 67, Mitarbeiterbeteiligung, Leiharbeit oder Mindestlohn: Bei fast allen Themen gerierte sich die IG Metall als eine Art außerparlamentarische Opposition, immer übte sie Fundamentalkritik, statt um Kompromisse zum Nutzen ihrer Klientel zu kämpfen.

Die Gesundheitsreform geißelte Peters als "Rückschritt auf Kosten der Versicherten". Die soziale Krankenversicherung sei gefährdet und "der Weg in die Zweiklassenmedizin" nicht gestoppt. Die Rente mit

67 ist für ihn "ein Blödsinn" und eine "verkappte Rentenkürzung". Auch die massive Ausbreitung der Zeitarbeit hält der Traditionalistenflügel um Peters für fatal, es müsse gegengesteuert werden, um "diese Beschäftigungsverhältnisse wieder zurückzuführen".

Zwar schimpfen auch die Modernisierer über den neuen Trend, doch sie erliegen nicht der Illusion, Leiharbeit zurückdrängen zu können. Stattdessen versuchen sie, die Modalitäten zu ihren Gunsten zu bestimmen. So erreichten die Betriebsräte der Autobauer Audi in Ingolstadt, Ford in Köln und Opel in Bochum, dass die Leiharbeiter unter den gleichen tariflichen Bedingungen arbeiten wie die Stammbelegschaft. Auch in kleineren Unternehmen wie bei Hoesch Spundwand und Profil in Dortmund, Schaeffler in Wuppertal oder der Phoenix Contact bei Detmold konnte sich die IG Metall auf diese Weise durchsetzen.

Auch in der großen Tarifpolitik stehen sich die Lager konträr gegenüber. Während Huber und Wetzel, aber auch die Chefs der IG-Metall-Bezirke Baden-Württemberg, Bayern und Küste für eine betriebsnahe Tarifpolitik plädieren, vertreten Meine und seine Mitstreiter einen eher zentralistischen Ansatz. Je mehr Abweichungen vom Flächentarifvertrag in den Betrieben ausgehandelt werden, desto löchriger wird er, so seine Deutung. Eine Spirale nach unten würde in Gang gesetzt, das Erpressungspotential der Arbeitgeber stiege. "Gerade angesichts von Globalisierung und grenzüberschreitendem Standortwettbewerb bedarf es kollektiver Regelungen", sagt Meine. "Dazu gehört auch die Freiheit des Arbeitnehmers, seine Gewerkschaft zu beauftragen, Entgelt- und Arbeitsbedingungen kollektiv auszuhandeln."

Das Modernisierungslager argumentiert genau andersherum. Erst wenn Tariffragen in die Betriebe getragen werden, sind die Mitarbeiter gezwungen, sich gewerkschaftlich zu organisieren, um gute Ergebnisse auszuhandeln. Das stärkt die Organisation insgesamt, und die Arbeitgeber akzeptierten die Rahmenbedingungen eines Flächentarifvertrags viel eher. Denn klar ist, dass sie im Fall einer geplanten Abweichung vom Flächentarifvertrag mit erheblichen innerbetrieblichen Unruhen zu rechnen hätten, wenn eine Belegschaft erst mal gut organisiert ist.

Teilhabe an Entscheidungen nennen die Modernisierer diesen Ansatz. "Die Zeiten, in denen die Gewerkschaftszentralen allmächtig als Stellvertreter für alles und jedes stehen, sind vorbei", sagt Wetzel. Seine Politik scheint sich durchzusetzen. Allein in den vergangenen drei Jahren traten in seinem Bezirk mehr als 80 000 Arbeitnehmer der IG Metall bei, die inzwischen mehr Mitglieder zählt als die gesamte Bundes-SPD. Die ausgeglichene Bilanz der Bundes-IG-Metall - ebenso viele Austritte wie Eintritte - ist vor allem NRW zu verdanken.

Doch solche Kriterien zählen für den Peters-Flügel offenbar nicht. Ihm scheint vor allem wichtig, dass auch künftig der Proporz gewahrt bleibt. Ein Führungsduo Huber und Wetzel bilde "nicht alle politischen Strömungen ab, deshalb wäre es schlecht für die IG Metall", sagt ein Bezirksleiter.

Genau um diese Frage kreisten die Diskussionen im sogenannten Meinungs- und Willensbildungsprozess der letzten Wochen. Untereinander aber mieden Peters und Huber das heikle Thema.

Erst in den vergangenen 14 Tagen konnten sich die beiden IG-Metall-Führer zu Gesprächen aufraffen. Ergiebig waren diese nicht: Beim ersten Treffen tauschten sie ihre Positionen aus, beim zweiten sagten sie sich gegenseitig, dass man eigentlich gar nicht sprechen müsste, da sich die Positionen ohnehin nicht geändert hätten. Beim dritten Treffen am Montag vergangener Woche umschifften sie das Thema Stellvertreter gleich ganz und berieten fast ausschließlich, mit welchen Pöstchen die IG Metall Peters und seine Anhänger in Zukunft betrauen könnte.

Wenn sich die beiden an diesem Montag nicht in letzter Minute doch noch einigen, liefe das entweder auf eine Kampfabstimmung hinaus, oder das Thema wird ein weiteres - es wäre das dritte - Mal vertagt, auf die nächste Vorstandssitzung am 16. Oktober, die letzte vor dem Gewerkschaftstag. Huber will das unbedingt verhindern. Denn die Gewerkschaft wäre bis dahin gelähmt, es drohte eine öffentliche Selbstzerfleischung wie schon 2003.

Wenn Wetzel sich dann durchsetzt und tatsächlich zum Zweiten Vorsitzenden der IG Metall gekürt werden sollte, bliebe Peters immerhin ein Trost: Sein Widersacher würde niemals Erster. Denn Huber ist wild entschlossen, zwei Perioden zu amtieren. Anschließend wäre Wetzel für seine Nachfolge schlicht zu alt. JANKO TIETZ


DER SPIEGEL 36/2007
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