10.09.2007

RECHTSWISSENSCHAFTENStaat ohne Land

Die Völkerrechtler entdecken den Klimawandel. Am Beispiel des Pazifikstaats Tuvalu fragen sie: Was geschieht mit Menschen, deren Heimat untergegangen ist?
Shuuichi Endou, 41, fotografiert sämtliche Bürger eines Staats. Was aberwitzig klingt, ist durchaus realistisch. Denn die pazifische Inselnation Tuvalu hat nur rund 11 000 Einwohner.
340 Bewohner des Atolls Nukulaelae hat der japanische Fotograf schon abgelichtet. Pünktlich zum G-8-Gipfel in Japan sollen im kommenden Jahr die anderen gut 10 500 Porträts fertig sein. Mit ihnen will Endou die Reichen und Mächtigen aufrütteln: Endlich sollen sie begreifen, dass sie Emissionen reduzieren und so die globale Erwärmung stoppen müssen.
Die Fotos der Tuvaluer sollen dem Klimawandel ein menschliches Antlitz geben. Denn ihr Land ist dem Untergang geweiht. Die Inselgruppe liegt teils nur Zentimeter über Normalnull; wenn der Meeresspiegel weiter steigt, könnte in weniger als 50 Jahren hier nur noch Wasser schwappen.
Teile der Inseln sind schon unbewohnbar, allseits nagt der Ozean an der knappen Landfläche. Neun Inseln bilden mit nur 26 Quadratkilometern den viertkleinsten Staat der Welt. Es gibt kaum Industrie, kein Militär, wenig Autos und nur acht Kilometer feste Straßen.
Die meisten Menschen leben von Fischfang und Ackerbau. So klein ist das Land, dass es nur grobe Arbeitsteilung gibt. Die Menschen sind Küchenchef und Kapitän, Eisverkäufer und Premierminister in Personalunion.
Schon länger sorgen sich Klimaschützer um das Schicksal des pazifischen Ministaats. Doch jetzt entdecken auch Völkerrechtler den bevorstehenden Untergang als Thema. Als eines der obersten Rechtsprinzipien gilt ihnen die "territoriale Unversehrtheit" der Nationen. Dass aber ein Staat ganz ohne Anwendung kriegerischer Gewalt seines Territoriums verlustig geht, ist ohne Beispiel.
"Ja, soll das dann ein virtueller Staat werden?", fragt sich Rainer Lagoni, Professor für Seerecht an der Universität Hamburg. Ein Staat ganz ohne Land sei nicht definiert.
Der Fall der Atlantis-Staaten ist so verzwickt, dass Lagoni Studenten und Doktoranden darauf ansetzt. Klar scheint bisher nur zu sein: Ohne Land werden alle Tuvaluer zu Staatenlosen. Ein allgemeines Recht auf einen Ersatzstaat gibt es nicht, auch nicht ein Recht auf Aufnahme in Nachbarländern.
Diejenigen, die heute schon auswandern, gelten ohnehin nicht als Flüchtlinge. Doch ihr Strom nimmt stetig zu. Zwar kennen die Polynesier seit je Überschwemmungen, tropische Stürme und El Niño. Nun kündigen die Klimaauguren für die Zukunft jedoch weit Schlimmeres an. Jedes Schulkind in Tuvalu lernt, die "Globale Erwärmung" zu fürchten.
Das Schlagwort setzt sich durch, als Sammelbegriff für versalzte Ernten, brackige Tümpel und die Wellen, die immer wieder bis auf die Landebahn des Flughafens rollen. "Vor allem viele Bewohner der Hauptinsel Funafuti wollen emigrieren", berichtet Endou, der jeden, den er
fotografiert, auch zu seinen Lebensumständen befragt. Besonders junge Familien treibe es vom maroden Untergrund in die Flucht.
Über 3000 Tuvaluer sind bereits ausgewandert, die größte Exilgemeinde liegt in Auckland, Neuseeland. Inzwischen stoßen die Flüchtlinge aber zunehmend auf verschlossene Pforten. Vor allem in Australien ist Einwanderung längst zum Wahlkampfthema geworden.
Ein "qualifizierter Rückzug" der "Meeresflüchtlinge", wie in einem Sondergutachten im Auftrag der deutschen Bundesregierung gefordert, lässt sich kaum umsetzen. Schon der Begriff Umweltflüchtling steckt voller Widersprüche: Klimaschäden gelten in der Genfer Flüchtlingskonvention nicht als Grund für humanitäres Asyl; auch die Uno-Menschenrechtscharta gewährt kein Grundrecht auf intakte Umwelt.
Die Regierung Tuvalus setzt daher auf politischen Druck. Erst seit 2000 Mitglied der Vereinten Nationen, hat der Inselstaat sein Anliegen inzwischen weit nach oben auf der Agenda der Uno gebracht. Der Zwergenaufstand scheint zu gelingen: Schon hat sich Tuvalu den Ruf des Beispiel-Opferstaats erworben.
"Natürlich hat das nicht das Gewicht von Darfur", sagt Seerechtler Lagoni. Dennoch zeigt die apokalyptische Imagekampagne Wirkung - und lässt die blinden Flecken des Völkerrechts damit umso deutlicher zutage treten.
Die Hamburger Rechtsanwältin Roda Verheyen hat 2003 über Schäden des Klimawandels im Internationalen Recht promoviert. Damals wurde sie noch angefeindet, aber mittlerweile stößt sie vielerorts auf Interesse. Dass ein Land wie Tuvalu für die zerstörte Umwelt Schadensersatz verlangen könnte, wurde von Rechtswissenschaftlern lange kategorisch abgelehnt: Es sei unmöglich, einen Schuldigen zu benennen.
Inzwischen jedoch hält eine wachsende Zahl von Juristen solche Klagen für legitim. So gilt die laufende Klage des US-Bundesstaats Kalifornien gegen große Autohersteller schon heute als Anzeichen eines juristischen Klimawandels - auch wenn dieser Fall zunächst nur die nationale, nicht die internationale Rechtsprechung berührt.
Dass auch das geschriebene Völkerrecht in Zeiten des Klimawandels änderungsbedürftig sein könnte, mögen sich bislang die wenigsten Experten vorstellen. Neben Tuvalu sind jedoch weitere kleine Inselnationen wie Kiribati, die Marshallinseln oder die Malediven betroffen.
In einer Hinsicht zumindest ist für die Zukunft des Inselstaats gesorgt: In der virtuellen Welt wird Tuvalu seinen Untergang wohl überleben. Schon heute ist die Vergabe von Internet-Adressen mit der nationalen Domain .tv die Haupteinnahmequelle des Landes. ANWEN ROBERTS
Von Anwen Roberts

DER SPIEGEL 37/2007
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