22.10.2007

USA„Desaster für die ganze Welt“

Präsident George W. Bush fürchtet einen dritten Weltkrieg, sollte Teheran das Atomprogramm nicht aufgeben. Seine Regierung ist über den Iran-Kurs tief gespalten: Außenministerium und Pentagon setzen auf Diplomatie und Sanktionen, die Falken um den Vizepräsidenten drängen zum Angriff.
Die Macht hinter dem Thron, die graue - nur zuweilen wie ein freundlicher Großvater lächelnde - Eminenz, US-Vizepräsident Dick Cheney, ist für Geheimniskrämerei und Strippenziehen berüchtigt. Freunde wie Gegner trauen Cheney so ziemlich alles zu. Und so passt es ins Bild, dass er im Hinterzimmer schon mal durchspielen ließ, wie solch ein Krieg beginnen könnte.
Washington, so kalkulierten seine Strategen, müsse Israel zu einem Raketenangriff gegen die iranischen Urananreicherungsanlagen in Natans drängen. Ganz sicher würde Teheran darauf mit einem Vergeltungsschlag antworten, und das wiederum wäre der perfekte Vorwand für die USA, militärische Ziele und Atomanlagen in Iran anzugreifen.
So jedenfalls hat es ein Cheney-Vertrauter ausgeplaudert. Und der Vizepräsident hat solche gefährlichen Planspiele noch nicht einmal mit einem Dementi gewürdigt. Im Gegenteil: Schon seit Jahren macht Cheney keinen Hehl daraus, dass er einen Schlag gegen Iran, ein weiteres Mitglied der "Achse des Bösen", für unvermeidlich hält.
Und was, rätseln Demokraten wie Republikaner seither gleichermaßen, ist vor dem Hintergrund solcher Kalkulationen von der noch immer geheimnisvollen israelischen Bomberattacke am 6. September tief in syrischem Gebiet zu halten? War das schon Teil eines in die Realität überführten Kriegsplans? Womöglich ein Testlauf? Washingtoner Empfänge kannten für Tage nur noch ein Thema: Wie groß ist die Kriegsgefahr wirklich?
Ziel der israelischen Bomber war Anfang vorigen Monats wahrscheinlich ein im Bau befindlicher Nuklearreaktor, der zum Teil aus Nordkorea stammen soll. Möglicherweise haben wichtige Minister der Regierung von George W. Bush damals sogar noch versucht, Israel zu bremsen - bis heute hat die Administration den Angriff weder kommentiert noch bestätigt.
Dennoch hat Israels Schlag gegen Damaskus in Washington das Spektrum eines Angriffs gegen Teheran wieder aufscheinen lassen. Für die bereits von der Macht verdrängten Neokonservativen ein Hoffnungsschimmer, dass ihr großartiger Traum von der Ausbreitung der Demokratie doch noch nicht im Elend des Irak-Kriegs zu Schutt und Asche verbrannt ist. Für die Realisten in den Fluren des Außenministeriums und des Pentagon dagegen ein Alptraum, den sie bannen möchten mit der einfachen Frage: "Und was passiert dann?"
So ähnlich könnte er also beginnen, der "Dritte Weltkrieg", vor dem Cheneys Chef Bush vergangene Woche mit gewohnt apokalyptischer Rhetorik warnte, sollte Irans
Präsident Mahmud Ahmadinedschad nicht sein Atomprogramm stoppen.
Und der Blick auf die Region, die zum Schauplatz einer solchen Katastrophe auserkoren ist, erzeugt in der Tat tiefe Ängste. Iran arbeitet weiterhin daran, sich die Voraussetzungen zum Bau der Bombe anzueignen. Unterstützt wird das Mullah-Regime - wenn schon nicht beim Bombenbau, dann doch zumindest in seinem Streit mit Washington - von einem außenpolitisch erstarkten Russland, das derzeit jeden Anlass sucht, die USA herauszufordern, und dessen Präsident eine "grandiose Aufrüstung" verspricht. Der Krieg im Irak zieht sich weiter hin, ohne dass eine Lösung des Konflikts zu erkennen wäre oder auch nur eine Abzugsmöglichkeit für die US-Truppen, die nicht nach einer notdürftig getarnten Flucht aussähe. Dem von der Nato verteidigten Afghanistan droht auch weiterhin die Rückkehr von Taliban und Al-Qaida-Terroristen. Und der in jüngster Zeit in den Hintergrund gerückte Palästina-Konflikt kann sich jederzeit und an jeder Front wieder verschärfen.
In Washington dagegen bleibt Bush noch 15 Monate im Amt - als ein Präsident, der kaum Erfolge vorzuweisen hat und der doch an die Geschichtsbücher denkt. Noch versichert Bush immer wieder, er setze im Streit mit Teheran auf Diplomatie. Internationaler Druck müsse Ahmadinedschad zum Einlenken bringen. Doch die Art, in der Washington den Druck aufbaut, lässt durchaus an Kriegsvorbereitungen denken.
Ende September stimmte der US-Senat dafür, die 125 000 Mann starke Truppe der Revolutionswächter in Iran als terroristische Vereinigung einzustufen. Hohe US-Generäle warfen Iran vor, es führe durch seine Unterstützung der Schiiten-Milizen im Irak schon heute einen "Stellvertreterkrieg" gegen die USA. Und im Pentagon entwarfen die Strategen - offenbar auf Anforderung von Cheney - präzise neue Pläne für einen Angriff gegen Teheran.
Statt auf großräumig angelegte Bombardements der vielen Nuklearanlagen, wie bislang vorgesehen, konzentrieren sich die aktuellen Pläne wieder einmal auf sogenannte chirurgische Schläge. Die sollen vor allem die Quartiere der Revolutionswächter treffen. Ein solcher Angriff wäre weniger massiv als der große Schlag gegen Irans Nuklearanlagen.
Publizistisch unterstützt und verbreitet werden solche Pläne durch das Getöse konservativer Think-Tanks und Berater, die ihre letzte Chance wittern, ihre Agenda im Nahen Osten doch noch umzusetzen. Allen Misserfolgen im Irak zum Trotz bedrängen diese Falken den geschwächten Präsidenten von rechts: Er habe seine große Aufgabe aus den Augen verloren, weil er seine eigene Doktrin des Präventivschlags nicht mehr umzusetzen wage.
So wächst die Besorgnis, das Land könne sich bereits auf dem Weg in einen neuen Krieg befinden. Die demokratische Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, machte vergangenen Montag noch einmal deutlich, dass der Präsident vor einem Angriff auf Iran zunächst die Zustimmung des Kongresses einholen müsse.
Währenddessen diskutierten die republikanischen Präsidentschaftsbewerber schon eifrig, ob sie sich mit solchen Details überhaupt noch aufhalten würden; der ehemalige Massachusetts-Gouverneur Mitt Romney würde erst einmal seine Anwälte konsultieren, ob die Verfassung wirklich gebietet, zunächst das Parlament zu befragen. Vietnam-Veteran John McCain warf
ein, Militäraktionen seien "der Realität vielleicht näher, als wir hier heute diskutieren".
Selbst die in Umfragen führende demokratische Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton hat sich auf einen harten Kurs festgelegt: Sie hatte im Senat mit dafür gestimmt, die Revolutionswächter als Terrororganisation einzustufen. Clinton habe der Regierung einen Blankoscheck für den Krieg ausgestellt, warnten ihre Rivalen.
Zurzeit errichtet das US-Militär eine Basis im Irak, keine zehn Kilometer von der iranischen Grenze entfernt. Vom "Combat Outpost Shocker" aus sollen amerikanische Soldaten verhindern, dass die Iraner Waffen für Anschläge in den Irak schmuggeln. Seit April soll Bush außerdem den Geheimdiensten Sabotageakte gegen das Mullah-Regime auf iranischem Boden erlaubt haben.
Solche Vorbereitungen markieren für den ehemaligen Präsidentenberater und Iran-Experten Gary Sick eine wichtige Änderung der bisherigen Regierungsstrategie: "Seit August liegt die Betonung nicht mehr nur auf der nuklearen Bedrohung durch Teheran" - sondern auch auf Terrorunterstützung im Irak. "Das ist ein kompletter Wandel und potentiell gefährlich."
Der Nachweis, dass Teheran durch die Unterstützung von Aufständischen für den Tod amerikanischer Soldaten verantwortlich ist, wäre für Bush relativ leicht zu erbringen. Eine unmittelbare Bedrohung der Welt durch iranische Nuklearwaffenpläne ist dagegen schwerer zu belegen. Zudem ist das Nuklearargument durch einen peinlichen Präzedenzfall belastet: Massenvernichtungswaffen, die in Wahrheit gar nicht existierten, mussten schon als Grund für den Irak-Krieg herhalten. Auch wenn die Indizien gegen Teheran wesentlich stichhaltiger sein sollten als die gegen Bagdad, tut sich die amerikanische Öffentlichkeit schwer, dieses Kriegsargument ein zweites Mal zu glauben.
Diesmal allerdings sind die Kräfte, die auf eine diplomatische Lösung des Konflikts drängen, ungleich stärker als vor dem Irak-Krieg. Außenministerin Condoleezza Rice will als nächsten Schritt eine dritte Runde von schärferen Iran-Sanktionen im Uno-Sicherheitsrat durchsetzen. Und sie hat starke Verbündete im Pentagon: Verteidigungsminister Robert Gates und seinen Oberbefehlshaber über die Streitkräfte in der Großregion, Admiral William Fallon.
Sie alle haben sich für Diplomatie stark- gemacht - auch weil sie wissen, dass die US-Streitkräfte keine neue militärische Aufgabe schultern können. Nach vier Jahren Krieg im Irak und in Afghanistan gibt es für einen weiteren Waffengang - zumal gegen einen vergleichsweise gut vorbereiteten Gegner - schlicht nicht genug Truppen. "Viele hochrangige Leute im Pentagon, in der CIA und im Außenministerium würden einen Krieg für Wahnsinn halten", sagt Sicherheitsexperte Sick.
Ein Feldzug gegen Teheran wäre "ein Desaster für die ganze Welt", stimmt auch Bruce Riedel zu, ein ehemaliger CIA-Mann und Nahost-Experte bei der Brookings Institution: Er befürchtet ein "Schlachtfeld, das vom Mittelmeer bis zum indischen Subkontinent reicht". Dennoch sieht er die "realistische Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung" - beide Seiten in diesem Konflikt seien offenbar bereit, bis zum Äußersten zu gehen. Einerseits spiele Iran mit dem Feuer und fordere durch seine Waffenlieferungen an Schiiten im Irak den Westen gezielt heraus.
Zum anderen sind auch die Hitzköpfe in Washington keineswegs endgültig ausgezählt. Zwar haben viele der neokonservativen Falken inzwischen die Bush-Regierung verlassen. Doch Cheney bleibt ihnen weiterhin ein verlässlicher Partner. "Der Vizepräsident ist der engste Berater des Präsidenten und eine dominante Figur", sagt Riedel. "Man sollte nicht unterschätzen, wie viel Macht er noch ausübt."
Auch der Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin vorige Woche in Teheran spielt den Hardlinern in die Hände. Sie nehmen ihn als Beleg, dass es Putin nicht ernst damit ist, gemeinsam mit dem Westen Teheran von den Atomwaffenplänen abzubringen. Alle Anrainer des Kaspischen Meeres, also auch die zentralasiatischen Staaten, um deren Wohlwollen sich Washington in den vergangenen Jahren eifrig bemüht hatte, versicherten zudem, dass von ihrem Boden kein Krieg gegen Teheran ausgehen dürfe.
Unterstützung für Cheney kommt vor allem von den Falken außerhalb der Regierung. Sie fürchten, dass mit Bushs Amtszeit auch ihre Zeit abläuft. "Die Neocons sehen Iran als letzte Chance, noch etwas vorzuweisen", sagt Analyst Riedel. Entsprechend verzweifelt ist ihr Ton: Norman Podhoretz beispielsweise, die Vaterfigur für alle Neocons, verkündete, er "hoffe und bete", dass Bush endlich Iran bombardiere. Podhoretz sieht die USA in einem Weltkrieg mit "Islamofaschisten" - nach seiner Zählung bereits der vierte globale Konflikt - und vergleicht Iran mit Nazi-Deutschland. Seine Vorträge betitelt der Kolumnist: "Ist es wieder 1938?"
Und Podhoretz ist beileibe kein belächelter Außenseiter, sondern inzwischen der Sicherheitsberater des republikanischen Präsidentschaftsbewerbers Rudolph Giuliani. Auch Präsident Bush bat Podhoretz ins Weiße Haus und ließ sich von ihm seine Sicht der Weltlage erklären.
Die meisten Washingtoner Experten warnen allerdings vor einem Schlag gegen Teheran. Sie gehen davon aus, dass Iran in jedem Fall zurückschlägt. "Es wäre töricht zu glauben, dass es bei Präzisionsangriffen bleiben kann", sagt Riedel. Nach einer gezielten Attacke würde ein Krieg schnell eskalieren, glaubt er.
Der ehemalige Präsidentenberater Sick erwartet, dass Iran mit ausgeklügelten Terroraktionen zurückschlagen würde. "Die Generäle der Revolutionswächter haben mehrere Jahre Zeit gehabt, um über asymmetrische Kriegführung nachzudenken. Sie haben wahrscheinlich einige sehr interessante Ideen." Es genüge beispielsweise schon, einige wohlplazierte Bomben an den Ölterminals im Persischen Golf explodieren zu lassen.
"Dann schießen die Versicherungskosten in die Höhe, der Ölpreis könnte auf das Dreifache ansteigen und so eine weltweite Rezession auslösen", warnt Sick. "Die ökonomischen Folgen wären enorm, weit größer als alles, was wir bislang mit dem Irak erleben."
Und weil die katastrophalen Folgen eines solchen Angriffs auf der Hand liegen, hält sich hartnäckig auch eine vergleichsweise wohlmeinende Interpretation des gegenwärtigen Säbelgerassels in Washington. Und die geht so: Die Drohkulisse muss möglichst eindrucksvoll ausgemalt werden. Pure Angst soll die diplomatischen Lösungsversuche unterstützen und zudem zögerliche Mitglieder im Uno-Sicherheitsrat zum Handeln treiben. Die könnten verschärften Sanktionen womöglich eher zustimmen, wenn sie glauben, dass Krieg die einzige Alternative ist. CORDULA MEYER,
GREGOR PETER SCHMITZ
Von Cordula Meyer und Gregor Peter Schmitz

DER SPIEGEL 43/2007
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