05.11.2007

ENERGIEPREISEKartell der Abkassierer

Ein 30-seitiges Papier des Bundeskartellamts bilanziert: In geheimen Treffen sollen die großen deutschen Stromkonzerne über viele Jahre gemeinsame Strategien abgesprochen und Märkte untereinander aufgeteilt haben. Selbst die Preise könnten manipuliert worden sein.
Es sah nach einem ganz normalen Wochenanfang aus, als Konzernchef Wulf Bernotat am 29. Mai 2006 sein Büro in der Düsseldorfer E.on-Zentrale betrat. Doch als wenige Minuten später ein Trupp unangemeldeter Besucher in das Chefzimmer stürmte, war es mit der Routine schnell vorbei.
Die überraschenden Gäste waren Sonderermittler der Brüsseler EU-Kommission. Im Auftrag von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes nahmen sie sämtliche Akten und Computer im Vorstandsbüro des mächtigsten deutschen Energiekonzerns in Beschlag.
"Ungeheuerlich" sei das, schimpfte Bernotat. Doch fast zeitgleich erwischte es auch seine Kollegen, die an jenem Montag zu einer Vorstandssitzung der E.on Energie AG in München waren. Auch dort tauchten Brüsseler Fahnder auf - gefolgt von Beamten des Bundeskartellamts. Die Akten der Top-Manager wurden gesichtet, Gesprächsprotokolle und Beschlussvorlagen, interne E-Mails und Strategiepapiere direkt vor Ort kopiert.
Drei Tage dauerte die spektakuläre Razzia, und sie war nicht die einzige Blitzaktion der streitbaren EU-Kommissarin. Insgesamt viermal schlug Kroes im vergangenen Jahr zu und verschaffte sich so nicht nur bei den deutschen Stromriesen E.on, RWE, Vattenfall und EnBW, sondern auch bei zahlreichen Konkurrenten in ganz Europa Zugriff auf Geschäftsgeheimnisse.
Das Ziel der Niederländerin ist klar: Sie will endlich die Energiepreise drücken. Sie will einen Wettbewerb, der diesen Namen auch verdient. Doch dazu muss sie die Marktmacht der Riesen brechen.
Zwar sind die Untersuchungen der EU-Kommission noch längst nicht abgeschlossen. Doch bereits jetzt deutet sich an, welche enorme Sprengkraft in den beschlagnahmten Unterlagen steckt. Denn nach Ansicht der Kartellwächter finden sich in den rund 60 000 Seiten Papier zahlreiche Hinweise darauf, dass zumindest das Quartett der deutschen Energie-Goliaths über Jahre hinweg gegen Wettbewerbs- und Kartellgesetze verstoßen haben könnte.
Die mit Brüssel eng zusammenarbeitenden deutschen Wettbewerbshüter glauben, eine Fülle von Indizien dafür gefunden zu haben, dass
* sich führende Manager und sogar die Vorstandsvorsitzenden der großen Energieversorger
über Jahre hinweg in geheimen Runden getroffen haben;
* bei diesen Treffen sensible Geschäftsgeheimnisse und -strategien ausgetauscht wurden;
* detaillierte Absprachen über das Vorgehen auf den unterschiedlichsten Märkten getroffen wurden;
* die Geheimrunden schließlich auf sieben große EU-Stromanbieter ausgeweitet und regelrecht institutionalisiert wurden und nicht zuletzt
* zumindest der Branchenprimus E.on versucht haben soll, sogar die Marktpreise für Strom "maßgeblich zu beeinflussen".
So zumindest lautet das Fazit einer Expertise, die schon Ende vergangenen Jahres im Bonner Bundeskartellamt unter Leitung des damaligen Behördenchefs Ulf Böge erstellt wurde.
Das 30-Seiten-Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, ist die - bittere - Bilanz jener E.on-Razzien, die man gemeinsam mit den EU-Ermittlern durchgeführt hat. Selten zuvor hat man eine derart scharf formulierte Attacke gegen die Konzerne erlebt.
Aus den beschlagnahmten Papieren geht nach Ansicht des Kartellamts "auf eindrucksvolle Weise" hervor, dass der Wettbewerb auf dem deutschen Energiemarkt durch "kartellrechtlich unzulässige Kooperationen" weitgehend verhindert wird. Statt sich gegenseitig Konkurrenz zu machen, seien Strategien, Preise und auch Versorgungsgebiete mit Billigung und möglicherweise sogar auf Anweisung der damaligen Chefetagen abgestimmt worden.
Kein Wunder, dass die Unternehmen Ende vergangener Woche unter Strom standen - und gegenüber dem SPIEGEL alle Vorwürfe als unzutreffend und als einseitige Interpretation der Kartellwächter zurückwiesen. Dabei kennt zumindest E.on die Vorwürfe schon seit geraumer Zeit. Denn angefertigt wurde das brisante Kartellamtspapier mit dem Aktenzeichen B 8-21/03 B für ein eher unspektakuläres Verfahren am Oberlandesgericht Düsseldorf.
Dort hatte E.on Beschwerde gegen eine Entscheidung des Bundeskartellamts erhoben. Die Beamten hatten dem Stromgiganten 2003 in einer Art Präzedenzfall untersagt, sich an einem kleinen Stadtwerk in Eschwege zu beteiligen. Die Dominanz des Großen sollte nicht noch wachsen.
Um ihre Argumentation zu untermauern, hatten die Kartellwächter schließlich auch die Zusammenfassung ihrer Asservate nachgeschoben. Allerdings wurde das Material in
dem Verfahren nicht mehr berücksichtigt. Den Richtern reichten offenbar andere, vorher eingereichte Marktanalysen.
Das heikle Papier verschwand zunächst wieder, obwohl es Indizien in Hülle und Fülle bietet für das, was Verbraucherschützer und Kritiker der Branche seit Jahren vermuten: Die vier großen Versorger sollen - allen Beteuerungen zum Trotz - ein Kartell gebildet haben und die Stromkunden in Deutschland seit Jahren mit überhöhten Preisen abzocken, während die Gewinne der Konzerne zu immer neuen Rekorden streben. Allein seit dem Jahr 2000 kassierten die Energieriesen E.on, RWE, Vattenfall und EnBW mehr als 90 Milliarden Euro Gewinn vor Steuern - im Schnitt gut eine Milliarde pro Monat.
Nicht nur Kartellrechtler wie der Berliner Anwalt Christian von Hammerstein sehen mit den jetzt aufgetauchten Belegen schwere Zeiten für E.on und Co. anbrechen. Die Unternehmen müssten sich womöglich auf weitreichende Schadensersatzklagen einrichten.
Auch bei den Experten, die sich am Montag dieser Woche bei einer Bundestagsanhörung in Berlin zur Bekämpfung von Marktmissbrauch auf dem Energiesektor äußern, dürften die bislang unter Verschluss gehaltenen Vorwürfe der Bonner Behörde auf großes Interesse stoßen. E.on-Manager glauben sogar, dem SPIEGEL sei das Papier "gezielt im Hinblick auf die Anhörung" zugespielt worden.
Besonders scharf fällt die Empörung bei Konkurrenten wie dem Hamburger Stromanbieter Lichtblick aus: Die nun aufgetauchten Schriftstücke machten klar, dass in der Branche ein "eklatanter und permanenter Rechtsbruch auf Anweisung der Vorstände" stattgefunden habe, schimpft Lichtblick-Manager Gero Lücking. Nicht einmal in Ansätzen habe sich so funktionierender Wettbewerb entwickeln können.
Genau das jedoch war das Ziel, als 1996 die schwarz-gelbe Koalition unter Kanzler Helmut Kohl die Liberalisierung der deutschen Energiemärkte einleitete. Von 1998 an sollte eines der letzten großen Monopole fallen - zum Wohle der Verbraucher, die auf fallende Preise hofften wie im Bereich der Telekommunikation.
Zunächst schien der Plan aufzugehen. Ab der Jahrtausendwende purzelten die Strompreise um mehr als 15 Prozent. Doch das währte nicht lange. Mit ihren aus Monopolzeiten prallgefüllten Kassen machten sich die Stromriesen auf zu einer gewaltigen Shoppingtour.
Gekauft wurde alles, was irgendwie mit Energie zu tun hatte: Stadtwerke, Regionalversorger, selbst Spezialbetriebe zur Ablesung von Stromzählern wechselten den Besitzer. Schließlich schlossen sich sogar große Ex-Monopolisten zusammen. Die Düsseldorfer Veba etwa fusionierte mit der bayerischen Viag zum E.on-Konzern. Resultat: In Deutschland bildeten sich mit E.on, RWE, EnBW und Vattenfall vier Stromversorger, die größer und potenter waren als alles je Dagewesene. Lästige Wettbewerber wurden mit Tricks und teils grotesk überhöhten Durchleitungsgebühren wieder vom Markt gewischt.
Die rot-grüne Bundesregierung schritt nicht ein. Im Gegenteil: Marktführer E.on durfte mit der ausdrücklichen Genehmigung des Bundeswirtschaftsministeriums sogar Europas größten Gashändler, die Ruhrgas AG, schlucken.
Statt klare Spielregeln für den Wettbewerb zu definieren und durchzusetzen, zögerte die von SPD-Kanzler Gerhard Schröder geführte Bundesregierung die Einsetzung einer Überwachungsbehörde hinaus - mit teuren Folgen für Wirtschaft und Verbraucher. Denn während die Konzerngewinne Jahr für Jahr auf immer neue Höchststände kletterten (siehe Grafik Seite 105), ächzten die Verbraucher unter steigenden Energiepreisen.
Selbst die Einsetzung einer Regulierungsbehörde vor zwei Jahren, die Eröffnung von Kartellverfahren durch EU-Kommissarin Kroes sowie die Androhung von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU), das Kartellrecht im Energiesektor zu verschärfen, schreckten die Energiemanager nicht ab.
Erst vor drei Wochen läutete Marktführer E.on eine neue Preisrunde in Deutschland ein, die bei den meisten Konkurrenten ein dankbares Echo fand. Bis zu zehn Prozent sollen die Strompreise ab Januar weiter steigen.
Mit Marktmacht oder "irgendwelchen Absprachen zwischen den Unternehmen", habe das "nichts zu tun", wiederholt E.on-Chef Bernotat. Strom sei ein Produkt wie jedes andere, dessen Preis sich an Angebot und Nachfrage orientiere. Doch genau daran hat das Bundeskartellamt erhebliche Zweifel.
Bei regelmäßigen Treffen in den Jahren 2003 bis 2006 sollen die Energiemanager ganz konkrete "Unternehmensparameter und -strategien" ausgetauscht haben - Daten, die gemeinhin unter die Rubrik "Geschäftsgeheimnisse" fallen und deren Verrat unter Umständen strafbar ist.
So gab es offenbar schon kurz nach Bernotats Amtsübernahme ein Treffen mit seinem damaligen Essener Kontrahenten, RWE-Chef Harry Roels. Laut Gesprächsprotokoll sollen die beiden Bosse ganz konkret darüber gesprochen haben, wie schmerzliche Eingriffe der Justiz in den Gasmarkt zu verhindern seien. Und für die offenbar notwendige Zustimmung seines Konzerns bei der Übernahme der Ruhrgas AG durch E.on verlangte Roels von Bernotat eine "großzügige Gegenleistung".
Noch konkreter ging es dann offenbar eine Etage tiefer zu. Das Kartellamt dokumentiert zahlreiche Geheimtreffen von RWE-Vorständen wie etwa Johannes Lambertz oder Berthold Bonekamp mit E.on-Kollegen wie Johannes Teyssen oder dem E.on-Manager Walter Hohlefelder. Alle waren sich offenbar einig, dass "das Verhältnis
der Häuser weiter entspannt werden muss und kann".
So sollen bei den regelmäßigen Gesprächen laut Kartellamt konkrete Angaben über die Investitionen der vergangenen Jahre und den weiteren Ausbau der Kraftwerkskapazitäten ausgetauscht worden sein. Einig war man sich offenbar auch, wenn es darum ging, lästige "Newcomer" auszubremsen - etwa die geplanten Gaskraftwerke in Hürth bei Köln und im Ostseebad Lubmin.
Freundlich ging es zwischen den Managern zu, die nach außen als Konkurrenten auftraten - auch wenn es galt, Absatzgebiete abzustecken. 2003 bot RWE dem E.on-Konzern laut Kartellamt "Beteiligungen in Deutschland, Ungarn, Tschechien, Italien und der Slowakei" an, um im Tauschverfahren in den jeweiligen Firmen und Märkten "Mehrheitspositionen" zu erreichen. Dieses Ziel soll bei mehreren Folgetreffen auf Vorstandsebene in den Jahren 2004 und 2005 konkretisiert und teils auch umgesetzt worden sein.
Die gute Zusammenarbeit beschränkte sich keineswegs auf die beiden Ruhr-Konzerne. Auch mit der baden-württembergischen EnBW unter ihrem damaligen Chef Utz Claassen und dem schwedischen Vattenfall-Konzern unter Leitung seines damaligen Deutschland-Statthalters Klaus Rauscher hätten Treffen stattgefunden - nicht nur zur "Klärung gemeinsamer Positionen in strom- und gaspolitischen Fragestellungen", sondern auch zu "konkreten Einzelprojekten".
Weil alles so gut lief, wurden die Plauderrunden schließlich auf europäische Ebene ausgeweitet: Unter dem Namen "Treffen Club 7", so die Erkenntnis des Kartellamts, hätten sich Manager aus Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien und Schweden regelmäßig besucht.
Allein zwischen Mai und September 2004 sollen elf Treffen zur Vorbereitung solcher Gipfelkonferenzen stattgefunden haben.
Alles harmlos, verteidigen sich die Konzerne unisono. Bei solchen Tagungen sei es lediglich um Meinungsbildung etwa zur europäischen Energiepolitik gegangen. Mag sein. Aber es gab offenbar auch andere Ansichten. So soll der britische Energiegigant BP laut Kartellamt die Treffen rundheraus abgelehnt haben. Begründung: "Kartellrechtliche Probleme".
Für Juristen am brisantesten sind indes die Indizien für gezielte Preismanipulationen. Auch darauf haben die Bonner Wettbewerbshüter in den E.on-Papieren Hinweise entdeckt, obwohl die Chefs der vier Konzerne solche Aktionen bislang immer vehement bestritten.
Der Strompreis, so E.on-Chef Bernotat, bilde sich nach marktwirtschaftlichen Regeln an der Strombörse EEX in Leipzig. Darauf hätten die Konzerne keinerlei Einfluss.
Die von den Kartellwächtern ausgewerteten Papiere deuten in eine andere Richtung: Demnach habe E.on über die Tochterfirma Sales & Trading (EST) ganz gezielt versucht, den Strompreis in die Höhe zu treiben - und das offenbar mit Erfolg.
"Von März bis Juni 2003", heißt es in einer E.on-Vorstandsvorlage, habe ein "intensiver Einsatz" des sogenannten Eigenhandelsbuchs "zur Initiierung von Marktpreissprüngen und zur Absicherung von Marktpreiseinbrüchen beigetragen". Gemeint sind damit Käufe und Verkäufe von Strommengen im Markt.
Die Manager rühmen sich, EST habe "als Treiber des Marktes sehr großen Anteil am Durchstoßen eines Zielpreises". Im Klartext: Die E.on-Tochter hat den Preis
gepusht. Laut Kartellamt steht am Schluss jener Vorstandsvorlage, die sich mit den Preisen bis ins Jahr 2007 befasst, die Empfehlung: "Der Fortsetzung der Strompreispolitik mit dem Ziel der Preisstabilisierung auf hohem Niveau wird zugestimmt."
Zur Beeinflussung des Markts, so das Kartellamt, habe E.on aber nicht allein den Stromhandel genutzt. Da sich mit der Stilllegung von Kraftwerken gezielt die Menge verknappen lässt, sollen die Strombosse auch mit dieser "Stellgröße" ein lukratives Spiel getrieben haben.
In den internen Unterlagen rechnet E.on detailliert vor, dass sich die Stilllegung eines Kraftwerks trotz "entgangener Deckungsbeiträge von 25 Millionen Euro" durchaus lohnen könne. Die Reduzierung der Strommenge führte nämlich zu einem höheren Strompreis und damit zu "zusätzlichen Deckungsbeiträgen von plus 40 Millionen Euro".
Konkret heißt das: Über eine Verknappung des Angebots können große Anbieter wie E.on den Strompreis in die Höhe treiben und machen trotz niedrigerer Verkaufsmengen noch satte Zusatzgewinne. Genau das hatten Kritiker immer wieder moniert - aber nie beweisen können.
Die Konzerne selbst streiten jede Manipulation oder Absprache ab. Wenn es Treffen von Managern gegeben habe, heißt es beispielsweise bei RWE, seien das im Geschäftsleben übliche Termine oder unbedenkliche Verbands- oder Lobbyarbeiten gewesen. Kartellrechtswidrige Absprachen oder gar Preismanipulationen habe es nicht gegeben.
Auch E.on weist die erhobenen Vorwürfe zurück. Der Schriftsatz enthalte eine "völlig selektive Ansammlung von Informationen" mit "einseitigen Interpretationen und vielen unbewiesenen Behauptungen". Keine Behörde habe "bisher eine Veranlassung gesehen, aufgrund der vorliegenden Informationen Maßnahmen zu ergreifen". Zudem habe man zu dem Schriftsatz des Kartellamts bereits umfangreich Stellung genommen und detailliert belegt, dass die Vorwürfe unzutreffend sind, heißt es bei E.on.
Das Kartellamt lässt sich davon weder beirren noch schrecken. Die gefundenen Beweismittel sollen sogar in weitere Verfahren Eingang finden. Ansonsten, so eine Sprecherin der jetzt von Böge-Nachfolger Bernhard Heitzer geführten Behörde, seien die "Asservate bei der Brüsseler EU-Wettbewerbskommission in sehr guten Händen". Die Hoheit über das Verfahren liegt bei der Europäischen Kommission.
Doch die Auswertung der insgesamt rund 60 000 Seiten kostet Zeit. Und da die resolute Wettbewerbskommissarin Kroes bei ihrem seit langem erwarteten Schlag gegen die Energiekonzerne keine Fehler machen will, hat sie intern die Devise ausgegeben: "Präzision geht vor Schnelligkeit."
Eines sei dennoch schon jetzt klar, heißt es in Kroes' Stab: "Wir haben inzwischen genügend Belege beisammen, um den großen Energieversorgern wettbewerbswidriges Verhalten nachweisen zu können." FRANK DOHMEN, KLAUS-PETER KERBUSK
Von Frank Dohmen und Klaus-Peter Kerbusk

DER SPIEGEL 45/2007
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