26.11.2007

KABINETTRückkehr eines Bauernopfers

Der neue Arbeitsminister Olaf Scholz hat nach vielen Rückschlägen seinen Traumjob bekommen. Nun will er die Union ärgern - vor allem beim Mindestlohn.
Der Teddybär-Briefträger, den die Post geschickt hatte, ist ausgezogen. Die Bilder sind raus, die Fußbälle auch. Franz Müntefering hat bei seinem Abschied alles mitgenommen, bis auf einen Ficus benjamina, ein Trockengesteck und die traurigen Reste eines Lexikons, die Bände 1, 3, 7, 11, 2, 2a und 8.
Es ist also karg im Büro des neuen Arbeitsministers, aber Olaf Scholz fühlt sich wohl. Er mag es so. Er sitzt in seiner Kargheit, verschränkt die Arme vor der Brust und sagt: "Ich habe das Gefühl, ich bin jetzt an der richtigen Stelle."
Er ist schon einmal in das alte Büro von Müntefering eingezogen, vor fünf Jahren. Damals stand draußen am Türschild "Büro des Generalsekretärs", und auch damals fühlte sich Scholz an der richtigen Stelle. Aber da hatte er sich getäuscht.
Scholz ist ein gutes Beispiel dafür, welche Umwege man in der Politik manchmal gehen muss, um dort zu landen, wo man hinpasst. Er war, wenn man so will, das erste Opfer der Agenda 2010 und musste als SPD-Generalsekretär zurücktreten, als die Politik Gerhard Schröders am schwersten auf der Partei lastete. Schröder übergab den Parteivorsitz an Müntefering. Scholz verlor seinen Posten, da war er gerade mal 18 Monate im Amt.
Er fand das alles sehr ungerecht damals. In seinen Augen hatte sein Scheitern mit der unpopulären Politik zu tun, die er als Generalsekretär verteidigen musste. Und natürlich war er ein Bauernopfer für Schröder. Die Genossen nannten ihn "Hofsänger des Kanzlers". Sie wollten ihren Regierungschef bestrafen, aber weil sie das Kanzleramt nicht verlieren wollten, nahmen sie sich seinen Generalsekretär vor.
Das alles ist richtig, aber nicht die ganze Wahrheit. Auch sein Wesen stand Scholz im Weg, um ein guter Generalsekretär zu sein: das Rechthaberische, die Unbelehrbarkeit, die Vorliebe fürs Karge. Es war von Beginn keine gute Idee, ihn als Generalsekretär aufzustellen. Er wirkte dort, wie Jens Lehmann im Sturm der Fußballnationalmannschaft wirken würde: deplaziert.
Scholz gehört zu jenen Politikern, die zwar gescheit denken, aber nicht gescheit kommunizieren. Er kann das Richtige meinen und es leidenschaftsfrei dahindozieren. Als Generalsekretär aber musste er ständig reden, zu allen Fragen und möglichst griffig. Als er einmal meinte, ein griffiges Bild dafür gefunden zu haben, dass die SPD in der Kinder- und Familienpolitik besonders kompetent sei, da sagte er, sie habe "die Lufthoheit über die Kinderbetten". Das kam nicht gut an.
Nach seinem Rücktritt hat Scholz sich geschworen, nie wieder über diese eineinhalb Jahre zu reden. Sie sind seine offene Wunde, er möchte sich selbst nicht mehr daran erinnern und folge dem Grundsatz "Don't complain, don't explain", sagt er. Frei übersetzt heißt das: Beklag dich nicht - vor allem nicht über den eigenen Ärger.
Wer es damals gut mit dem Generalsekretär Scholz meinte, sagte, dass er sicher einen guten Fachpolitiker abgeben würde, einen Bundesminister, für Arbeit und Soziales beispielsweise.
Er kennt sich nämlich gut aus auf dem Gebiet, das er jetzt bearbeiten soll. Jahrelang hat Scholz sich als Fachanwalt für Arbeitsrecht mit der paragrafenreichen Praxis der deutschen Sozialsysteme befasst. Er hat Kündigungsschutzklagen erhoben, Sozialpläne ausgehandelt und Beschäftigungsgesellschaften gegründet.
Dass in vielen dieser Transferbetriebe eher die Zeit totgeschlagen als konkret nach Jobs gesucht wird, braucht ihm heute niemand mehr zu erklären. Auch die
Begeisterung vieler Genossen für staatliche Beschäftigungsprogramme ist Scholz angesichts der Realität abhandengekommen.
Dabei hatte er noch Ende der achtziger Jahre in politischen Zeitschriften für "die Überwindung der kapitalistischen Ökonomie" geworben. Heute sieht Scholz seine halbmarxistische Vergangenheit als persönlichen Standortvorteil. "Das Gute ist, dass ich fast alle Irrtümer einmal gemacht habe. Die habe ich hinter mir."
Nach seinem Scheitern als Generalsekretär widmete er sich wieder jenem Feld, in dem er sich schon als junger Bundestagsabgeordneter einen seriösen Ruf als Fachmann erworben hatte: dem Arbeitsmarkt. Er entwarf die Reform des Betriebsverfassungsgesetzes und entwickelte ein Konzept zur Beteiligung von Mitarbeitern an den Gewinnen ihrer Betriebe.
Scholz hat nun das Glück, zu einem idealen Zeitpunkt Arbeitsminister zu werden. Unter so günstigen Voraussetzungen hat schon lange kein Ressortchef mehr sein Amt antreten dürfen.
Die schmerzhaften Reformen bei der Rente und am Arbeitsmarkt haben seine Vorgänger weitgehend erledigt. Jetzt spült der Aufschwung frisches Geld in die Kassen der Sozialversicherungen, und Scholz will die politische Dividende einsammeln.
Trübt sich die Konjunktur nicht ein, wird er den Deutschen in den kommenden Monaten eine Serie guter Nachrichten servieren können: sinkende Arbeitslosenzahlen, mehr Rente, Überschüsse in den Sozialkassen.
Günstig ist auch die Ausgangslage beim Kampf für einen gesetzlichen Mindestlohn, obwohl sein Vorgänger Müntefering zuletzt an einer Regelung für den Postsektor gescheitert war. Dass Verdienstgrenzen nötig sind, um den Unterbietungswettlauf im Niedriglohnsektor zu stoppen, glaubt inzwischen selbst die Mehrheit der Unionsanhänger.
Scholz will nun jene Falle zuschnappen lassen, in die CDU und CSU im vergangenen Sommer getappt sind. Wären sie damals dem SPD-Vorschlag gefolgt, einen flächendeckenden Mindestlohn von etwa 6,50 Euro einzuführen, wäre das Thema vorerst erledigt gewesen.
Doch Kanzlerin Angela Merkel setzte durch, dass die Koalition künftig für jeden Wirtschaftszweig einen eigenen Mindestlohn festlegen will. Nun kann die SPD Branche für Branche für die Interessen des kleinen Mannes kämpfen und die Union Woche für Woche mit neuen Vorstößen ärgern.
Scholz freut sich darauf. Er kann verschmitzt und diebisch lachen, wenn er über Dinge redet, die ihm Freude machen. Dann kneift er die Augen zu Schlitzen zusammen und atmet hektisch durch die Nase. Beim Thema Mindestlohn hyperventiliert er fast.
Wie viele Mindestlöhne Scholz am Ende durchsetzt, ist gar nicht wichtig; die Genossen gewinnen so oder so. Stimmt die Union zu, darf sich der Minister brüsten, einen weiteren Mindestlohn vereinbart zu haben. Lehnt sie ab, kann die SPD die Union demnächst wieder als neoliberal schmähen. Das hilft im Wahlkampf.
Allerdings verfolgt Scholz mit dem Kampf für schlechtbezahlte Briefträger, Fleischer oder Verkäuferinnen noch ein ganz anderes Ziel. Er will sich den Rücken freihalten für die gefährlichen Konflikte in den eigenen Reihen. Scholz sagt, er wolle den Kern der Agenda-Reformen gegen die Kritik der Gewerkschaften und der eigenen Parteibasis verteidigen.
So möchte er an der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe genauso festhalten wie an der Rente mit 67 und den schärferen Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose. Auch von einer generellen Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze, wie sie derzeit Vertreter der Parteilinken fordern, hält er wenig.
Scholz betont dabei gern, wie standfest er doch sei. Allerdings hindert ihn das nicht daran, im Notfall flexibel zu sein. So hat er sich im jüngsten Richtungskampf der Sozialdemokratie rechtzeitig auf die richtige Seite geschlagen, auf Kurt Becks Seite, die Seite der Macht. Gegen den Widerstand von Müntefering kämpfte Scholz mit dem SPD-Chef für ein längeres Arbeitslosengeld - als Signal, dass "auch die kleinen Leute von unseren Reformen profitieren".
Dabei hatte er die Einschnitte beim Arbeitslosengeld einst als "vernünftig, ausgewogen und deshalb auch zulässig" bezeichnet. Aber das war in seiner Zeit als Generalsekretär. Und an die will er ja nicht mehr erinnert werden.
MARKUS FELDENKIRCHEN, MICHAEL SAUGA
* Bei seiner Ernennung am vergangenen Mittwoch.
Von Markus Feldenkirchen und Michael Sauga

DER SPIEGEL 48/2007
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 48/2007
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

KABINETT:
Rückkehr eines Bauernopfers