10.12.2007

SCIENTOLOGYVerfassungsschützer gegen Verbot

Nach Einschätzung der Verfassungsschutzbehörden ist ein Verbot der Scientology-Organisation derzeit kaum realistisch. Die umstrittene Organisation biete momentan nicht genug Anlass für eine Indizierung nach dem Vereinsrecht. Die Innenminister von Bund und Ländern hatten Ende vergangener Woche auf Antrag von Hamburg die Nachrichtendienste damit beauftragt, Material für ein mögliches Verbot zusammenzustellen. Im Vorfeld der Konferenz hatten indes die Experten der Verfassungsschutzbehörden auf Arbeitsebene bereits festgestellt, dass die Organisation zwar verfassungsfeindlich auftrete, aber aktuell wenig er-folgreich sei bei ihrem Versuch, die Gesellschaft zu "unterwandern"; auch stagnierten die Mitgliederzahlen. Aus fachlicher Sicht plädierte deshalb keine der Landesbehörden für vereinsrechtliche Sanktionen. Bereits 2002 waren mehrere Wissenschaftler in einem umfassenden Gutachten für die bayerische Staatsregierung zu dem Schluss gekommen, die innere Struktur von Scientology stehe zwar "im Widerspruch zu zentralen Prinzipien unserer Rechtsordnung", bezüglich eines Vereinsverbots sprachen die Forscher aber nur von "Anhaltspunkten". Die Innenminister wollen nun bis Herbst 2008 intensiv beobachten, wie sich die Organisation entwickelt, und dann über weitere Maßnahmen entscheiden.

DER SPIEGEL 50/2007
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SCIENTOLOGY:
Verfassungsschützer gegen Verbot

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