RUSSLAND
Putins Euro-Fighter
Der Kreml hat mit Dmitrij Medwedew nicht nur den nächsten Präsidenten ausgerufen, sondern bestimmt auch, wer gegen den Erwählten antreten darf.
Zu den Klängen der Europa-Hymne, der Melodie aus dem letzten Satz von Beethovens Neunter Sinfonie, verkündet eine schöne Nachrichtensprecherin Großes: Russland ist der Europäischen Union beigetreten, der Durchschnittslohn zwischen Moskau und Wladiwostok beträgt 3000 Euro im Monat, und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg urteilt zum Wohlgefallen Moskaus reihenweise korrupte russische Funktionäre ab.
Dann rückt der Politiker ins Bild, dem all dies zu verdanken ist. In einem Werbespot für seine Demokratische Partei Russlands (DPR) fordert Andrej Bogdanow, 37, seine Landsleute auf, bei der Präsidentenkür Anfang März eine "europäische Wahl" zu treffen. Bogdanow klingt wie eine Alternative zum russischen Großmachtgetöse der Putin-Mannschaft und gibt sich als Mann der Bürgerrechte.
So einer müsste eigentlich der Wunschkandidat des Westens sein. Tatsächlich aber ist Bogdanow ein Klon und ein Clown des Kreml, ausgeschickt, um Russlands wirkliche Demokraten zu verwirren.
Als Kandidaten für das Präsidentenamt stehen in Wladimir Putins gelenkter Demokratie bisher fest: der absehbare Sieger und Putin-Zögling Dmitrij Medwedew, der Kreml-nahe Populist Wladimir Schirinowski und der handzahme Kommunist Gennadij Sjuganow. Andere, nicht von Parlamentsparteien nominierte Kandidaten müssen in einem komplizierten Verfahren zwei Millionen Unterschriften vorlegen. Deren Gültigkeit prüft die vom Kreml gesteuerte zentrale Wahlkommission.
"Ich werde die zwei Millionen schaffen", erklärte der Scheindemokrat Bogdanow bei der Abgabe der Unterschriften, "Michail Kassjanow aber keinesfalls." Der ehemalige Premierminister Kassjanow, ein politisches Schwergewicht mit liberalem Programm, aber angeschlagen von Korruptionsvorwürfen, ist der letzte Vertreter des zersplitterten demokratischen Lagers. Der Wirtschaftsliberale Boris Nemzow und der Bürgerrechtspolitiker Grigorij Jawlinski haben resigniert und treten erst gar nicht an. "Die rechte Flanke ist gesäubert, ich bin der einzige Bewerber der gemäßigten Rechten", jubelt Bogdanow.
Der DPR-Führer verspricht "jedem Russen europäisches Lebensniveau", aber wenn er nach den Namen europäischer Staatschefs sucht, muss er sie sich von seiner Pressesprecherin vorsagen lassen. Auch sonst pflegt Bogdanow zur EU eher virtuelle Kontakte. Anderthalb Jahrzehnte ist es her, dass er in Berlin an einem Treffen konservativer Jugendorganisationen teilnahm. Die fehlenden Beziehungen zu EU-Politikern kompensiert der Russe, indem er Vorstandssitzungen seiner Partei schon mal in Brüssel abhalten lässt.
Die Pressefreiheit liege eben nicht nur in Russland, sondern auch in Westeuropa im Argen, behauptet Bogdanow. "Wenn wir in Brüssel eine Demonstration machen, nimmt keine Zeitung davon Notiz; dabei sind wir die älteste demokratische Partei Russlands."
Gegründet wurde die DPR in der Tat noch zu Sowjetzeiten im Mai 1990, wobei allerdings der Geheimdienst KGB die Regie führte. Nach sieben Jahrzehnten Herrschaft mussten die Kommunisten unter dem Druck der demokratischen Umwälzungen auf ihr Parteimonopol verzichten. Das KGB, Schwert und Schild der KP, organisierte deshalb die Konkurrenz lieber selbst.
Bogdanow, Absolvent einer Militärschule, will von solchen Manipulationen nichts bemerkt haben. Ganz auf der Linie der Geheimdienstler aber demonstrierte die DPR Ende 1991 für den Erhalt der Sowjetunion - im Gegensatz zu den wirklichen Demokraten.
Anfang der neunziger Jahre, als Pressefreiheit, Bürgerrechte und Demokratie sich entwickelten, die Wirtschaft aber zusammenbrach, versank die DPR schnell in Bedeutungslosigkeit, aus der sie erst während der zweiten, zunehmend autoritären Amtszeit Präsident Putins erlöst wurde. Im Frühjahr 2005 wählte sie ihren bisherigen Moskauer Ortschef Bogdanow zum Parteivorsitzenden. Der konnte dann verhindern, dass der Putin-Gegenspieler Kassjanow die Partei übernahm, und schon bald darauf begannen mysteriöse Spendengelder zu fließen, die Mitgliedschaft stieg sprunghaft auf das Siebenfache. Und obwohl Bogdanows Getreue bei der Parlamentswahl im Dezember nur etwa 90 000 Stimmen erhielten, kamen die zwei Millionen Unterschriften für seine Präsidentschaftskandidatur im Handumdrehen zusammen.
In der gelenkten Demokratie gibt es eben auch gelenkte Wunder, und der Wundertäter in diesem Fall heißt Wladislaw Surkow, Vizechef der Präsidialverwaltung. Surkow arbeitet im Senatsgebäude des Kreml, Zimmer 410, und sorgt dafür, dass im Putin-Reich statt heftigen Parteienstreits nur der harmonische Chor vom Kreml abhängiger Parteiführer zu vernehmen ist.
Denn seit der Orange Revolution in der Ukraine 2004, die das alte System hinwegfegte, lässt Surkow in Russland auch noch die zaghafteste Rebellion gegen den Kreml im Keim ersticken. Gern räumt der Euro-Fighter Bogdanow ein, dass Surkow ihn außerordentlich schätze - vor allem wohl deshalb, weil der Kreml-Protegé die DPR wieder zu ihren Wurzeln zurückgeführt hat: Wie beim Zerfall der Sowjetunion ist sie auch heute eine willfährige Marionette der Macht. UWE KLUßMANN,
MATTHIAS SCHEPP
DER SPIEGEL 4/2008
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