28.01.2008

TSCHECHISCHE REPUBLIKGewiefter Eiferer

Hartnäckig leugnet Präsident Klaus den Klimawandel und hetzt gegen die EU. Seine Landsleute teilen nicht alle Ansichten, dennoch hat er gute Chancen auf eine Wiederwahl.
Am 24. September 2007 gegen 17.40 Uhr mitteleuropäischer Zeit tritt ein Mann mit Schnurrbart und feiner Drahtbrille an das schwarze Rednerpult in New York. Im Vollversammlungssaal der Vereinten Nationen haben mehr als 70 Staats- und Regierungschefs Platz genommen. Mit leiser Stimme, in fehlerfreiem Englisch darf Präsident Václav Klaus aus dem kleinen Tschechien irgendwo in Europa vortragen, wie er den Zustand der Welt sieht: Den Treibhauseffekt gibt es gar nicht, das Wetter ändert sich alle paar hundert Jahre mal, der Mensch kann nichts dafür und den Klimawandel schon gar nicht aufhalten. Es muss einer der schönsten Tage im Leben des Querkopfs von der Prager Burg gewesen sein.
Am Ende der 15-minütigen Rede gab es zwar kaum Beifall, aber den braucht Klaus ohnehin nicht. Er hat es allen mal wieder gezeigt: den Ökologen, den Bürokraten, den Gutmenschen vom Schlage eines Al Gore. Nachher, so erzählt Klaus gern, seien etliche Staatschefs zu ihm gekommen, hätten ihm auf die Schulter geklopft und verstohlen gratuliert. Er allein, der unbestechlich scharfe Denker, habe sich getraut, gegen die weltweite Political Correctness zu verstoßen. Es ist immer das Gleiche: Nur er hat recht, nur er hat Mut, alle anderen sind feige oder blöd.
"Er hält sich für ein verkanntes Genie", hatten Spitzel schon in seiner Stasi-Akte notiert. Klaus könne die Meinungen anderer kaum ernst nehmen, außerdem sei er geltungssüchtig. Das trifft auch heute noch zu und hat ihn nicht an einer fulminanten Karriere gehindert. Klaus war nacheinander Minister, Premier und Parlamentspräsident, bevor er vor fünf Jahren ins höchste Staatsamt gewählt wurde. Nun hat er gute Aussichten, noch eine weitere Amtszeit lang von der Höhe der Prager Burg auf seine rund zehn Millionen tschechischen Untertanen herabblicken zu können.
Die verwinkelte Feste liegt hoch über der Altstadt auf dem felsigen Bergsporn des Hradschin. Hier herrschte im Spätmittelalter Kaiser Karl IV. Im Schatten der Burg schrieb Franz Kafka an seinem Alptraumroman "Das Schloss". Generationen von Baumeistern haben ihre Spuren hinterlassen: Gotische Gemäuer, romanische Säulen und barocke Spiegelsäle wechseln einander ab. Und genauso viele Gesichter wie sein imposanter Amtssitz hat auch der Hausherr. In seinen maßgeschneiderten Anzügen, mit seinem schmalen Mund, der leisen Stimme und den perfekten Umgangsformen kann er arrogant wirken - und schon im nächsten Augenblick wieder freundlich und bescheiden auftreten.
Er legte sich mit den kommunistischen Machthabern an - aber nach der Wende auch mit den Dissidenten um Václav Havel. Er ist mit einer Slowakin verheiratet - und war trotzdem 1993 an der Spaltung der Tschechoslowakei beteiligt. Der Professor der Wirtschaftswissenschaften ist ein ausgewiesener Intellektueller und gleichzeitig ein Populist, ein gewiefter Taktiker und gleichzeitig ideologischer Triebtäter.
Nicht nur seine Haltung zum Klimawandel macht ihn weltweit zum Außenseiter unter den Politikern. Die EU, der sein Land erst seit fast fünf Jahren angehört,
schmäht er als ein bürokratisch-autoritäres Monstrum. Václav Havel, den weltweit verehrten Dichterpräsidenten und Vorgänger, hält er für einen moralisierenden, halblinken Politik-Legastheniker - und trotzdem: Wenn das Staatsoberhaupt vom Volk gewählt würde, wäre dem 66-Jährigen eine zweite Amtszeit wohl sicher. Doch legt die Verfassung fest, dass Abgeordnetenhaus und Senat am 8. Februar gemeinsam das Staatsoberhaupt bestimmen. "Er wird gewinnen", sagt sein Weggefährte Jan Strásky', der ihn seit 40 Jahren kennt: "Er ist ein politisches Ausnahmetalent."
"Blauer Planet in grünen Fesseln" heißt sein neuestes Buch, dessen deutsche Übersetzung Klaus im vorigen Dezember in Berlin präsentierte. Es ist ein eiferndes Pamphlet geworden. "Die Einstellung der Environmentalisten zur Natur ist dem marxistischen Ansatz zu den Gesetzen der Volkswirtschaftslehre ähnlich, weil auch die sich darum bemüht, die natürliche Entwicklung durch eine vorgeblich optimale, zentralistische, global geplante Entwicklung der Welt zu ersetzen", heißt es da.
Umweltschützer sind derzeit sein Feindbild Nummer eins. Doch neben der Diktatur der Ökos sieht Klaus die Welt und vor allem das eher gemütliche Tschechien von einem ganzen Rudel "populärer Ismen" bedroht: Es gebe noch den "Sozialdemokratismus", den "Menschenrechtismus", den "Feminismus", den "Multikulturalismus" und viele andere. Allen "Ismen" sei gemein, dass sie Ziele wie soziale Gerechtigkeit, Frauengleichheit oder eben die europäische Integration zu Dogmen erheben und über die individuelle Freiheit stellen - ganz so, wie es ehedem der Kommunismus mit seinen Glaubenssätzen getan habe.
Sein einstiger Mitstreiter, der Investmentmanager Ivan Pilip, versucht eine Erklärung für den Widerspruch zwischen dem Eiferer Klaus und seiner Beliebtheit als Landesvater: "Klaus ist ein liberaler Ideologe, aber zuallererst geht es ihm um die Macht", sagt er. "Er beherrscht eine elegante Form des Populismus. Er vertritt spektakuläre Minderheitenmeinungen, deshalb wird er gehört. Aber er würde nie so weit gehen, dass er sich vollständig isoliert."
In der Tat scheint es die große politische Begabung des tschechischen Präsidenten zu sein, auf dem schmalen Grat der Querdenkerei zu wandeln, ohne in den Abgrund des Sektierertums abzurutschen. Beispiel EU: Zwar kritisiert er die Union wegen ihrer bürokratischen Unbeweglichkeit. Aber er vermied es, sich auf die Seite der kompromisslosen EU-Gegner zu stellen. So konnte er das Misstrauen vieler Tschechen gegenüber der Mega-Behörde bedienen, ohne jedoch die hohen Wohlstandserwartungen zu frustrieren, die viele trotzdem mit dem Beitritt zum Brüsseler Bündnis verbanden.
Einen schmerzt die stetige Querköpfigkeit des Präsidenten ganz besonders - seinen Vorgänger auf dem Hradschin, Václav Havel. Mit ihm verbindet Klaus eine herzliche gegenseitige Abneigung. Dem Machtpragmatiker Klaus waren die Dissidenten, ihr moralischer Rigorismus und besonders Havels hamlethaftes Hadern mit der Macht immer suspekt geblieben.
Noch heute kratzt er gern am historischen Ruhm der Bürgerrechtler: Es seien nicht die Oppositionellen gewesen, die den Kommunismus zu Fall gebracht hätten, sondern die "normalen Tschechen", die mit ihrer Bummelei passiven Widerstand geleistet und die wirtschaftlichen Grundlagen des böhmischen Kommunismus untergraben hätten, sagte Klaus nach seinem Einzug auf der Burg. Und wahrscheinlich hat er auch damit eine weitverbreitete Stimmung getroffen. Waren es nicht die Dissidenten, die nach der Wende Karrieren gemacht hatten, während der normale Tscheche um seinen Job bangen musste?
Eigentlich hatte auch Klaus als Dissident begonnen. Schon Ende der sechziger Jahre schloss er sich der Opposition gegen die Kommunisten an. Nachdem die sowjetischen Panzer in Prag eingerückt waren, verlor Klaus seinen Posten an der Akademie der Wissenschaften, konnte aber als Ökonom an der Nationalbank weiterforschen. Liberale Denker wie Friedrich August von Hayek sind bis heute seine Vorbilder geblieben.
Schon bald nach der Samtenen Revolution von 1989 gründete er seine Demokratische Bürgerpartei (ODS), die aus der Wahl 1992 siegreich hervorging. Als Premier trieb er den schnellen Umbau der Planwirtschaft voran. Er ließ Anteilsscheine für die Staatsbetriebe an die Tschechen ausgeben: Aus den Werktätigen sollte ein Volk regsamer Kleinkapitalisten werden. "Er wollte beweisen, dass seine Theorie stimmt, dass er recht hat", erklärt Pilip.
Der Versuch schlug trotzdem fehl: Zwar wuchs die Wirtschaft, doch die noch nicht privatisierten Banken kauften die Anteilsscheine gleich wieder auf, und Mitte der neunziger Jahre kontrollierte der Staat schon wieder das Gros der Betriebe. Betrüger bereicherten sich, marode Unternehmensstrukturen blieben erhalten.
Später erreichte die Krise auch die ODS, die in den Ruch der Korruption geraten war. Sein Konkurrent Pilip und andere forderten, Klaus müsse gehen. Doch der Putsch gegen den Parteichef scheiterte: "Wir haben den Personenkult um Klaus unterschätzt", sagt Pilip, der damals die Klaus-Partei verlassen musste. "Er ist ein politisches Stehaufmännchen."
Auch als Klaus vor fünf Jahren auf dem Tiefpunkt seiner Karriere angelangt schien und die Parteifreunde ihn auf den einflusslosen Posten des ODS-Ehrenvorsitzenden abgeschoben hatten, gab er nicht auf. Um Präsident zu werden, schreckte der Wirtschaftsliberale nicht davor zurück, bei der radikalen Linken Stimmen zu werben. Nach seinem Amtsantritt holte er Tschechiens bis heute kaum gewendete Kommunisten aus ihrer politischen Isolierung, indem er ihre Spitzenpolitiker an wichtigen Feiertagen in die Präsidentenvilla Lány zum böhmischen Sekt lud - eine Achtungsbezeugung, die unter seinem Vorgänger Havel undenkbar gewesen wäre.
Damit Klaus gegen seinen von den Sozialdemokraten unterstützten Rivalen Jan Svejnar gewinnt, benötigt er derzeit noch mehr als ein Dutzend Stimmen in den beiden Parlamentskammern. Und auch die wird er sich wohl wieder bei den Kommunisten holen, allen ideologischen Anfeindungen zum Trotz.
Was wirklich zählt, sagt sein einstiger Vertrauter Pilip, ist allein die Macht.
JAN PUHL
Von Jan Puhl

DER SPIEGEL 5/2008
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