05.05.2008

KARRIEREN

Koch und Kellner

Von Nelles, Roland

Postenschacher in der Großen Koalition: Die SPD will die frei werdende Stelle des EU-Kommissars besetzen. Die Union auch. Die Bewerber stehen Schlange.

Die Jobbeschreibung des deutschen EU-Kommissars lässt keine Wünsche offen. Er herrscht in Brüssel über einen riesigen Verwaltungsapparat. Er arbeitet Richtlinien aus, die das Leben von knapp 485 Millionen Bürgern betreffen. Er kann den Regierungen aller 27 Mitgliedstaaten Vorschriften machen, und er hat Zugang zu den Milliardentöpfen der EU.

Gratis obendrauf gibt es Zugriff auf einen ansehnlichen Dienstwagen, Büroräume im Herzen von Brüssel und ein Amtsgehalt von gut 22 000 Euro monatlich, plus Zulagen. Das schönste an dem Job aber ist: Er wird demnächst frei.

Im kommenden Sommer, wenn nach der Europawahl im Juni die neue EU-Kommission gebildet wird, geht der bisherige Amtsinhaber Günter Verheugen (SPD) in den Ruhestand. Die Entscheidung über die Nachfolge steht noch gar nicht an, doch schon jetzt bringen sich die schwarz-roten Koalitionäre vorsorglich in Stellung. Der Posten ist zu gut, um ihn dem politischen Gegner zu überlassen.

Es geht zu wie auf dem Spielplatz, wenn sich zwei Kinder um die Schaufel streiten. "Wir wollen den nächsten Kommissar wieder mit einem Sozialdemokraten besetzen", tönte in der vergangenen Woche SPD-Chef Kurt Beck. Die Kanzlerin hielt dagegen: "Der Job wird von der Union beansprucht."

Unter vier Augen ging es auch nicht konzilianter zu. Nachdem die Union Horst Dreier, den Wunschkandidaten der SPD für das Verfassungsgericht, blockiert habe, könne sie sich beim Kommissar auf eine harte Kontroverse gefasst machen, warnte Beck die Kanzlerin bei einer Unterredung. "Ich werde so ein übles Spiel nicht wieder hinnehmen." Dreier war wegen seiner Überlegungen zur Folter in die Kritik geraten. Die Kanzlerin zuckte nur mit den Achseln. Dann sei das eben so, antwortete sie.

Für Beck und Merkel geht es um mehr als nur um eine Personalie, es geht ums Prestige. Beide wollen ihren Truppen beweisen, dass sie nicht klein beigeben. Und sie setzen darauf, dass maximale Sturheit den Preis in die Höhe treiben wird. In der Politik gilt Postenschacher zu Recht als Königsdisziplin. Hier erweist sich, wer Koch ist und wer Kellner.

Auf den ersten Blick ist Merkels Ausgangslage prekär. Zu gern würde sich die Kanzlerin das begehrte Amt unter den Nagel reißen, doch bislang weiß sie nicht, wen sie befördern soll. Die Bewerber stehen Schlange. Soll es Peter Hintze werden, der umtriebige Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, der einst evangelische Theologie studierte? Oder doch sein eifriger Kollege Peter Altmaier aus dem Innenministerium, seit 2005 Parlamentarischer Staatssekretär?

Was ist mit dem hyperaktiven Brüsseler Europapolitiker Elmar Brok, der nebenbei dem Gütersloher Medienkonzern Bertelsmann als Lobbyist dient? Oder könnte es Hessens Noch-Ministerpräsident Roland Koch werden, der in Unionskreisen als Geheimtipp gehandelt wird? Die Koch-Lösung hätte für manchen Christdemokraten den Charme, dass man anschließend mit der SPD in Hessen eine Große Koalition verabreden könnte.

Schon werden umfangreiche Kompensationsgeschäfte durchgespielt, die typisch dafür sind, wie SPD und Union von jeher die Schaltstellen der Republik aufteilen. Ein Kommissar müsste dabei durch mehrere mittelwichtige Jobs aufgewogen werden, die zwar nichts mit Brüssel zu tun haben, aber auch ganz schön sind. Der Intendantenposten des Deutschlandradios gehört dazu, den Amtsinhaber Ernst Elitz im kommenden Frühjahr durch Pensionierung räumen wird. Oder der Posten des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof, der demnächst neu besetzt werden kann.

So leicht will sich Beck diesmal nicht abspeisen lassen, denn anders als seine Gegenspielerin hat er seinen Kandidaten bereits benannt. Es ist Martin Schulz, der Chef der Sozialdemokraten-Fraktion im Europaparlament. Der Rheinländer zählt zu den letzten engen Vertrauten Becks in der SPD-Führung. In Brüssel hat er sich einen Ruf als solider Sachwalter sozialdemokratischer Interessen erarbeitet.

Doch wie Schulz durchsetzen, wenn die Kanzlerin mauert? Becks Vertraute spielten selbst unorthodoxe Optionen durch. Man könne doch einfach einen Zusammenhang zwischen der Zustimmung der SPD zur Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler und der Personalie Schulz herstellen. Ein Junktim mit Potential, aber noch höherem Risiko, befanden die Strategen: "Das Amt des Bundespräsidenten zu verschachern kommt beim Wahlvolk nicht gut an."

Die Roten entschieden sich, auf die Kraft der Argumente zu setzen - wohl wissend, dass diese Variante im großen Spiel um Macht und Einfluss am wenigsten zählt. Es könne nicht angehen, findet Beck, dass alle wichtigen Posten von der Union besetzt würden, der Bundespräsident, der Kanzler und der Kommissar. Das sei irgendwie ungerecht.

Ungerecht, warum ungerecht?, entgegnen die Unions-Strategen. Die CDU habe schließlich schon seit über zwei Jahrzehnten keinen Kommissarposten in Brüssel mehr besetzt. Der letzte CDU-Mann war Karl-Heinz Narjes. Und der sei schon 1988 ausgeschieden.

So wird es weitergehen. Monatelang. Und am Ende wird man sich einigen, denn der Kommissar wird vom Kabinett benannt. Überstimmt die Union mit ihrer Mehrheit von neun zu acht Stimmen die SPD-Minister, hat sie zwar einen Kommissar. Aber keinen Koalitionspartner mehr.

ROLAND NELLES

* In seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin

DER SPIEGEL 19/2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.

DER SPIEGEL 19/2008
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Bei Spodats erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

KARRIEREN:
Koch und Kellner