04.08.2008

GESELLSCHAFT

Die Macht verschiebt sich

Von Oehmke, Philipp und Schmitter, Elke

Der britische Politikwissenschaftler Colin Crouch über seine umstrittene Theorie der Postdemokratie, die Scheingefechte der Parteien und die wachsende Bedeutung von Wirtschaftseliten

Crouch, 64, lehrt Sozialwissenschaft an der Warwick Business School in Großbritannien und hat mit "Postdemokratie" eine der meistbeachteten politischen Schriften der vergangenen Jahre veröffentlicht. Das Buch, 2004 in England erschienen, wurde inzwischen in sieben Sprachen übersetzt und liegt nun auf Deutsch vor*.

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SPIEGEL: Mr. Crouch, wir sitzen hier in Ihrem Haus in Umbrien und wollen über den Zustand der westlichen Demokratie reden, von der Sie behaupten, dass es sie eigentlich gar nicht mehr gibt.

Crouch: Na ja, immer langsam ...

SPIEGEL: Aber ist nicht allein der Umstand, dass wir hier offen und frei reden, Ausdruck einer funktionierenden Demokratie?

Crouch: Ich sage nicht, dass es die Demokratie nicht mehr gibt. Aber ich sage, dass wir uns auf einen Zustand zubewegen, den ich Postdemokratie nenne. Damit meine ich eine Situation, in der zwar alle Institutionen der Demokratie weiterbestehen - und teilweise sogar gestärkt werden -, aber gleichzeitig die politische Energie aus ihnen entwichen ist. Sie sind nur noch leere Hüllen.

SPIEGEL: Was meinen Sie mit politischer Energie?

Crouch: Die Probleme, die sich heute der Politik stellen - ob Umweltschutz, die Verknappung der Ressourcen, die Kontrolle über die globalisierte Wirtschaft -, lassen sich mit den Instrumenten der nationalen Demokratie nicht mehr fassen. Das geht einfach nicht mehr, das ist sinnlos. Daraus entsteht eine Frustration, die zum Verlust politischer Energie führt.

SPIEGEL: Die Parlamente zum Beispiel, das sind nur noch leere Hüllen?

Crouch: Wir sind noch nirgendwo in Westeuropa in diesem Stadium angekommen, aber ja, fast alle westlichen Demokratien gehen in diese Richtung. Am stärksten wohl Italien, wo Silvio Berlusconi zwar noch demokratisch gewählt wurde, sich die Macht aber ansonsten auf einige wenige verteilt.

SPIEGEL: Wenn Sie sagen, die Energie entweicht, dann muss sie ja früher einmal da gewesen sein. Gab es je einen Idealzustand der Demokratie?

Crouch: Das Modell Demokratie war immer ein Ideal, das von sehr anspruchsvollen Vor-

annahmen ausging. Dafür müssen sehr

glückliche historische Konstellationen zusammentreffen. In Nordamerika und Westeuropa war dieser Zeitpunkt nach dem Zweiten Weltkrieg erreicht, als nicht nur zwei antidemokratische Bewegungen - der Nationalsozialismus und der italienische Faschismus - besiegt waren, sondern zugleich eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung in Gang kam. In solchen Situationen ist ein Enthusiasmus da, die Menschen sind bereit, ein solches System mitzugestalten. Das trifft auf die heutige Zeit sicher nicht zu.

SPIEGEL: Was genau trifft nicht mehr zu?

Crouch: Sehen Sie, in den westlichen Demokratien werden immer noch Wahlen abgehalten. Diese Wahlen führen sogar in den meisten Fällen zu legitimen Regierungsbildungen. Doch die politischen Inhalte, die bei den Wahlen angesprochen werden, bestimmen nicht mehr die Bürger, sondern hochspezialisierte PR-Teams.

SPIEGEL: Was ist daran so schlimm?

Crouch: Die PR-Teams der Parteien kontrollieren die politischen Debatten. Und sie wählen natürlich die Probleme aus, die von den Parteien überhaupt noch gelöst werden können. Das sind aber nicht die wichtigen Probleme. An die wagen sich die Parteien nicht mehr heran, weil sie an ihnen scheitern müssen.

SPIEGEL: Es ist alles nur die Schuld der Parteien?

Crouch: Überhaupt nicht. Die Demokratie selbst versagt! Denn es deutet alles darauf hin, dass sie nur auf nationaler Ebene funktioniert. Versucht man sie auf supranationalem Niveau einzuführen, um übergreifende Probleme der Welt zu lösen, klappt es nicht. Die sicher nicht besonders demokratische Europäische Union ist dafür das beste Beispiel. Eine Demokratie hat große Schwierigkeiten, über die nationale Ebene hinaus zu greifen. Auch die wenig bindenden G-8-Beschlüsse belegen das.

SPIEGEL: Kann es nicht sein, dass es sich bei dem, was Sie Postdemokratie nennen, einfach um Politikverdrossenheit handelt?

Crouch: Nein, denn ich rede ja von der Unzulänglichkeit eines Systems, das unter veränderten Bedingungen nicht mehr funktioniert. Im 20. Jahrhundert haben wir uns daran gewöhnt, in den Parteien die Hauptträger unserer politischen Anliegen zu sehen. Heute sind die Parteien darauf angewiesen, Konflikte zu simulieren.

SPIEGEL: In Deutschland streiten wir seit Jahren um etwas wenig Weltbewegendes, nämlich die sogenannte Pendlerpauschale.

Crouch: Ich kenne Ihre Diskussion. Die ist ein gutes Beispiel. Die Parteien müssen sich irgendwie uneins sein, um überhaupt Wahlen sinnvoll erscheinen zu lassen. Sie müssen Meinungsverschiedenheiten geradezu erfinden, um noch an Stimmen zu gelangen. Und somit noch an Ämter zu kommen. Aber die Gesellschaft hat ihre Konflikte längst woanders als dort, wo die Parteien sie vermuten.

SPIEGEL: Wo?

Crouch: Immer mehr Menschen sammeln sich in sozialen Bewegungen oder Nichtregierungsorganisationen - außerhalb der formalen demokratischen Institutionen. Dort werden inzwischen die wahren Probleme eher erfasst und behandelt als im engen Parteienkorsett. Gleichzeitig sehen wir eine massive Verschiebung der Macht vom politischen hin zum wirtschaftlichen System. Die Wirtschaft ist in der Lage, sich auf eine Art zu globalisieren, wie es Politik niemals kann. Die globale Firma befindet sich jenseits des Zugriffs einer Demokratie. Sie ist mit den formalen demokratischen Mitteln nicht zu fassen. Deswegen leistet das demokratische System inzwischen viel weniger, als wir eigentlich von ihm verlangen müssten.

SPIEGEL: Aber die Demokratie zählt zum Fundament unseres westlichen Politikverständnisses.

Crouch: Richtig. Der Westen nimmt für sich in Anspruch, die Demokratie zu besitzen, und ist - wie im Irak - manchmal bereit zu töten, um sie in die Welt zu tragen. Wir sind sehr selbstzufrieden und stolz auf diese wunderbare Errungenschaft.

SPIEGEL: Vielleicht trotz allem zu Recht.

Crouch: O ja! Aber was wir als Demokratie verschenken, das bedeutet für die betroffenen Länder meist nur: Es gibt jetzt Wahlen. Mehr nicht. Das ist natürlich ein Fortschritt. Aber gleichzeitig ist es ein sehr begrenztes Verständnis von Demokratie, das wir da exportieren. Wahrscheinlich ist es für unser Selbstverständnis unverzichtbar, die Illusion von einer funktionierenden Demokratie aufrechtzuerhalten. Woran könnten wir uns sonst noch festhalten?

SPIEGEL: Noch nie galten auf der Welt so viele Länder als demokratisch regiert wie heute: 1987 waren es laut den Erhebungen der Demokratieforscher von Freedom House weltweit 66. Inzwischen sind es 121.

Crouch: Aber da müssen wir fragen: Werden diese formalen politischen Systeme unterstützt von kraftvollen Zivilgesellschaften? Ist das in Russland so? Nein.

SPIEGEL: Wer füllt nun dieses politische Vakuum, wenn die demokratischen Institutionen versagen?

Crouch: Sehen Sie sich die globalen Konzerne an: Viele von ihnen formulieren für sich eine eigene Unternehmensmoral, die "corporate social responsibility". Das bedeutet, sie erlegen sich selbst gesellschaftliche und politische Verantwortung auf.

SPIEGEL: Zum Beispiel?

Crouch: Eine Pharmafirma, die sagt: Wenn wir in Afrika Geschäfte machen, dann haben wir die Verantwortung, dort keine Kinderarbeit zu unterstützen.

SPIEGEL: Was ja schon ein Fortschritt ist.

Crouch: Aber es hat nichts mit Demokratie zu tun. Das ist nicht demokratische Politik.

Wenn Firmen solche politischen Entscheidungen treffen, bewegen sie sich außerhalb von Demokratie. Das heißt nicht, dass sie antidemokratisch sind, aber eben außerdemokratisch.

SPIEGEL: Sie selbst waren bis vor einigen Jahren Mitglied der Labour Party und haben politische Phänomene eher von links betrachtet. Auf die Unzulänglichkeit der Demokratie wird traditionell eher von rechts hingewiesen.

Crouch: Das stimmt, und ich habe erschreckenderweise auch einigen Zuspruch von rechts bekommen. Sie müssen aber bedenken: Wenn wir heute von Demokratie reden, meinen wir meist die neoliberale Demokratie, wie sie die USA definieren. Das hat sich historisch ergeben, ist aber kein wünschenswerter Zustand.

SPIEGEL: Wodurch zeichnet sie sich aus?

Crouch: Die Teilnahme der Bevölkerung am politischen Geschehen reduziert sich auf Wahlbeteiligungen. Der Staat verzichtet weitgehend auf Interventionen in die kapitalistischen Wirtschaftsstrukturen, und die Lobbys erhalten größtmögliche Freiräume.

SPIEGEL: Dagegen stand bis vor einigen Jahrzehnten das Modell der egalitären Demokratie, dem zufolge der Staat im Sinne des sozialen Gleichgewichts einzugreifen hat. Kann man sagen, dass - auch vor dem Hintergrund der sozialen Einschnitte in fast allen westeuropäischen Ländern - dieses Modell gescheitert ist?

Crouch: Dieses System ist aus einer sehr spezifischen geschichtlichen Konstellation entstanden, die vor allem auf klar definierten Klassen beruhte. In der Postdemokratie, in der immer mehr Macht an Eliten außerhalb der demokratischen Institutionen geht, stehen die Chancen zur Umverteilung von Wohlstand tatsächlich sehr schlecht.

SPIEGEL: Wird die Demokratie überleben?

Crouch: Um mit Churchill zu sprechen: Demokratie ist das schlechteste aller politischen Systeme - abgesehen von allen anderen. Die Frage ist: Sehen wir Demokratie nur als formalen Prozess von Wahlen, aus denen Regierungschefs hervorgehen? Oder sehen wir darin auch eine Kultur von Debatten, zulässiger Kritik, von zivilen Rechten und der Sorge über Ungleichheit jeder Art? Mit Letzterem könnte es schwierig werden. INTERVIEW: PHILIPP OEHMKE,

ELKE SCHMITTER

* Colin Crouch: "Postdemokratie". Suhrkamp Verlag, Frankfurt am Main; 160 Seiten; 10 Euro.* In Japan im Juli.

DER SPIEGEL 32/2008
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