06.10.2008

Titel

Zeit der Krokodile

Von Kurbjuweit, Dirk

Die Finanzkrise lässt nicht nur Vermögen schwinden, sondern auch das Vertrauen in die soziale Marktwirtschaft und die Reformfähigkeit Deutschlands. Der alte Gesellschaftsvertrag wird brüchig, für einen neuen fehlt womöglich die Kraft. Das alles ist ein Werk von Spielern. Von Dirk Kurbjuweit

Deutschland fliegt. Es ist Donnerstag, der 2. Oktober, neun Uhr morgens. Der Airbus A310 der Luftwaffe ist vor einer halben Stunde in Berlin-Tegel gestartet, Richtung Osten. Das Ziel ist Sankt Petersburg. Das Frühstück wird gebracht, wie immer reichlich, Omelett, Fleisch, Wurst, Käse, Honig.

An Bord sind viele von denen, die darüber bestimmen, wie Deutschland dasteht: die Bundeskanzlerin und sechs Bundesminister, die Chefs großer Konzerne, zum Beispiel von Siemens, Deutscher Bahn, E.on, sowie Journalisten. Banker sind nicht dabei, aber sie spielen die Hauptrolle in den Köpfen, in den Gesprächen.

Nach dem Frühstück bittet Angela Merkel die Journalisten nach vorn zu einem Hintergrundgespräch. Ein kleiner Raum, gefüllt mit 25 Menschen, man steht, sitzt gequetscht, auch auf dem Boden. "Das Mikrofon funktioniert mal wieder nicht", eröffnet die Bundeskanzlerin.

Sie redet über Russland, dann über die Finanzkrise. Eine Toilettenspülung ist regelmäßig zu hören. Das Bordklo für die Minister ragt in den Besprechungsraum. Es ist ein seriöses Gespräch. Die Journalisten fragen ernsthaft, die Bundeskanzlerin antwortet ernsthaft. Besorgnis schwingt in allen Worten mit.

Zur gleichen Zeit spricht Wirtschaftsminister Michael Glos mit den Konzernlenkern. Auch hier sind alle unbedingt ernsthaft, seriös, besorgt. In diesem Airbus kann ein Beobachter ein gutes Gefühl haben: Deutschland scheint in guten Händen, die Probleme können gelöst werden.

Aber man könnte das Bild auch mal ändern. Man könnte die Bestuhlung rausschmeißen und stattdessen Spieltische in den Airbus stellen, Poker vorn bei den Politikern, Roulette in der Mitte bei den Wirtschaftsleuten, Blackjack hinten bei den Journalisten. Die Sakkos sind jetzt abgelegt, die Krawatten gelockert, Schweiß auf einigen Stirnen, Fiebrigkeit. Niemand will landen, sie spielen bis zum Absturz.

Wäre dieses Bild ganz falsch? Oder hätte es einen wahren Kern?

Klar ist, dass die Welt gerade den Abgrund ganz nah erahnt, weil ein paar Leute ein großes, böses Spiel getrieben haben. Sie haben sich mit Kreditpapieren verzockt, und nun stürzen Banken ein, Unternehmen bangen um ihre Liquidität, Anleger verlieren ihre Ersparnisse, eine Rezession droht, zumal wenn jetzt die Angst vor der Angst ausbricht (siehe Seite 53).

Aber diesmal geht es um mehr als das zyklische Auf und Ab der Wirtschaft. Diesmal geht es um das Grundsätzliche. Ist nicht die Marktwirtschaft eine einzige Einladung zu maßloser Spielerei? Und was

ist dann mit der Demokratie, die fest mit der Marktwirtschaft verknüpft ist, als Konzept eines Westens, der damit Dominanz über die Welt errang? Die steht nun auch auf dem Spiel.

Plötzlich scheint alles möglich. Niemand weiß, welche Bank noch in die Luft geht und wie die Folgen für die Realwirtschaft sind. Niemand weiß, wie groß das Spiel der Finanzspieler war. Das macht die Lage so unheimlich. Es ist wie die Fahrt in einem Nachen auf einem afrikanischen See. Die Besatzung ahnt, dass da Krokodile lauern, aber sie weiß nicht, wie viele und wie groß sie sind.

Nun kommt es darauf an, dass nicht alles Vertrauen verlorengeht, dass nicht Panik ausbricht, und das hängt auch davon ab, ob es die Akteure und Beobachter des Weltgeschehens - Wirtschaftsleute, Politiker, auch Journalisten - ernst meinen oder ob sie vor allem Spieler sind.

Im Moment ist es schwer, die Welt noch als die bekannte Welt zu erkennen. Viele amerikanische Geldhäuser haben sich bereits in die Obhut des Staates begeben, und der soll die gesamte Finanzbranche des Landes über Wasser halten. In Deutschland musste Finanzminister Peer Steinbrück die Hypo Real Estate in einer Nachtaktion retten, und Josef Ackermann, der Chef der Deutschen Bank, einst ein Hohepriester des Kapitalismus, regt ein staatliches Rettungspaket an, gleichsam eine Sozialhilfe für Banken.

Ackermann ist, wer hätte das gedacht, bei den deutschen Arbeitslosen und Kleinverdienern angekommen. Die hoffen schon länger darauf, dass ihnen der Staat aus ihren Nöten hilft. Nur wurden sie dafür kritisiert, auch von Leuten wie Josef Ackermann, die großes Vertrauen in die Kräfte und Freiheiten des Individuums setzen. Jetzt sollen die Steuerzahler seiner Branche aus der Klemme helfen.

Wie wahnsinnig das alles ist, erkennt man bei einem Blick zurück in die Jahre 2003 bis 2005. Damals setzte Bundeskanzler Gerhard Schröder seine Agenda 2010 durch. Die Arbeitslosenhilfe wurde abgeschafft. Wer seinen Job verliert, muss seitdem damit rechnen, zügig in die karge Welt von Hartz IV zu fallen.

Der gesellschaftliche Diskurs wurde in jenen Jahren von den Staatsverächtern dominiert. Es war die große Zeit einer neoliberalen Ideologie, des Vertrauens in die Stärken des Einzelnen, in die Freiheiten. Das Wort Staat wurde fast zum Synonym für Drangsalierung, für Beklemmung, für Ineffizienz und Unfreiheit. Deregulierung war das Wunderwort jener Jahre.

Diese Begleitmusik zur Agenda 2010 - von Politikern, Wirtschaftsleuten, Journalisten - war übertrieben, war ein Exzess des Schwarzweißdenkens: Verherrlichung des Individuums, Verteufelung des Staates. Sie hat die Stimmung im Land geprägt und verdorben.

Aber die Agenda 2010 war richtig. Sie hat nicht zu viel reformiert, sondern zu wenig. Man hätte den Schwung mitnehmen müssen, um auch die Bereiche Gesundheit und Pflege zukunftsfest zu machen. Wenn Schröder schon stürzen musste und Oskar Lafontaine sein Comeback erleben durfte, dann aus einem kompletten Satz von Gründen.

Mit der Agenda 2010 wurde ein Handel abgeschlossen, ein Deal zwischen Politikern und Wirtschaftsleuten auf der einen Seite sowie Arbeitslosen und Arbeitnehmern auf der anderen Seite. Dieser Deal sieht so aus: Wir muten euch etwas zu, wir nehmen euch Sicherheiten, aber dafür bekommt ihr etwas. Euer Verzicht wird die Wirtschaft befeuern, wird Wachstum auslösen und Arbeitsplätze schaffen. Vertraut uns, vertraut diesem Deal, sagten die Politiker, sagten die Wirtschaftsleute.

Zunächst sah es so aus, als würde der neue Gesellschaftsvertrag eingehalten. Seit einigen Jahren wächst die deutsche Wirtschaft wieder kräftiger, die Arbeitslosigkeit ist gesunken, von 5,2 Millionen im Februar 2005 auf 3 Millionen im September 2008. Ein Erfolg auch der Agenda, ein Erfolg auch der Lohnzurückhaltung.

Trotzdem kamen bald Zweifel auf, ob es fair zugeht bei diesem Deal. Die Reallöhne stagnieren, während die Einkommen aus Vermögen und die Gewinne der Unternehmen stark gestiegen sind. Zudem sind Unter- und Oberschicht zu Lasten des Mittelbaus breiter geworden.

Das Wort Ungerechtigkeit wurde immer größer und mit Wut aufgeladen, als sich einige Manager trotz schwacher Leistungen enorme Abfindungen gesichert hatten. Der Chef der Deutschen Post, Klaus Zumwinkel, muss mit einer Klage rechnen, weil er Gelder an der Steuer vorbei nach Liechtenstein verfrachtet haben soll.

Das Wort Gier wurde amerikanisiert. Viele Manager forderten für sich "amerikanische" Einkommen, also jenseits der zehn Millionen Dollar im Jahr. Für ihre Unternehmen gaben sie "amerikanische" Gewinne vor, Josef Ackermann strebte eine Rendite von 25 Prozent an. Den deutschen Sparern wurde eine "amerikanische" Mentalität bei ihrer Geldanlage empfohlen. Nicht Sparbuch und Staatsbriefe, sondern Aktien und Spielereien mit Aktien, weil das höhere Einnahmen verspreche.

Deutsches Wirtschaftsgebaren kam in den Ruch von Biederkeit und Beschränktheit. Als sexy galten Maßlosigkeit, Spielsinn, Risikofreude. Lasst uns wie Amerikaner sein, wurde zur Devise für die deutsche Banken- und Unternehmenselite. Sie machte begeistert mit, was jenseits des Atlantiks gemacht wurde. Und da waren doch diese schönen Papiere, die entfernt irgendetwas mit amerikanischen Hausbesitzern zu tun hatten und hübsche Renditen versprachen.

Aus deutschen Bankern wurden Spieler. Sie beteiligten sich an dem Spiel, das in Amerika begonnen worden war. Sie kauften Papiere, die sich längst von jeder wirtschaftlichen Realität gelöst hatten. Sie florierten in einer eigenen Welt, einer virtuellen Welt von Zahlen, die immer größer wurden und dabei eine riesige Blase entstehen ließen.

Im Spiel ging der Blick auf das Eigentliche verloren, auf das reale Fundament. Viele Amerikaner wollen Häuser, obwohl sie sich die nicht leisten können, und wenn diese Leute Kredite bekommen, ist das eine wackelige Sache. Eigentlich simpel, aber zu simpel für den Spieler, der Risiko in Gewinn verwandeln will.

Das ist die eine Seite der Gier. Die andere Seite ist der Wunsch, die Dinge, die möglich sind, auch zu tun.

Im Berliner Radio wetterte kürzlich jemand gegen die "29-jährigen Banken-

schnösel". Man hat da sofort ein Bild vor Augen: gutgekleidete Menschen, wohlfrisiert, intelligent und sehr hungrig danach, ihrer Welt etwas hinzuzufügen. Es gibt schon so viel dort, alle möglichen Derivate und Verbriefungen, und die Produkte, die einen direkten Zusammenhang mit der realen Welt haben, sind naturgemäß längst erfunden. Neu kann nur sein, was sich noch ein Stück mehr entfernt. Und es wäre doch gelacht, und jetzt mal losgelegt - und bald hat die Welt ein Produkt mehr, das niemand braucht, kaum einer versteht, das aber in den Handel kommt, weil es da ist und Reichtum verspricht. So wird die Welt zugrunde erneuert.

Was jetzt geschieht, ist das Horrorszenario einer Globalisierung, die sich in zwei Bereichen abspielt. Es gibt einen realen Bereich, der in einem verstärkten Warenaustausch besteht, also in einer schärferen Konkurrenz um Arbeitsplätze, um Wohlstand, um Umweltverbrauchsrechte. Dies wirkt für den Einzelnen oft schon furchterregend genug, obwohl es unvermeidlich und sinnvoll sein kann.

So richtig unheimlich ist aber der andere Bereich. Das ist der See mit den Krokodilen. Man sieht nichts, der See liegt glatt. Aber im Dunkeln darunter passiert eine Menge. Unbemerkt haben die Bankenschnösel ein Netz gespannt, haben durch Verkäufe in aller Herren Länder Zusammenhänge geschaffen, unkontrolliert, ohne große Worte, elektronisch. Sie sind stille Meister der Globalisierung. Sie haben eine zweite, eine heimliche Welt gebaut.

Erst in dem Moment, da diese Welt einstürzt, bemerkt man, dass es sie gibt. Zu spät also. Weil alles vernetzt ist, wird die Katastrophe gleich zur großen Katastrophe.

Immerhin reißt es einige der Bankenschnösel mit hinweg. Fotos zeigen, wie sie mit Pappkartons aus ihren Bürotürmen kommen. Aber die Banker, die bleiben können, stellen sich rasch um. Flexibilität haben sie gelernt, und was gestern galt, gilt heute eben nicht mehr. Sie sind jetzt schutzbedürftig, sie brauchen Hilfe vom Staat, und natürlich haben sie kein Problem, die auch zu fordern.

Einige deutsche Bankmanager sind empört, dass die Bundesregierung nicht sofort eine große Aktion startet, um alle zu retten. Sie waren nie bescheiden, warum dann jetzt? Sie wissen ja, dass die Angst groß ist vor dem Riesencrash. So tanzen sie frech auf der Bühne, die sie selbst angesägt haben. Und natürlich ist es kein Problem für sie, dass die Depfa, jene Bank, die nach Irland gegangen ist, um Steuern zu sparen, nun mit Steuergeldern gerettet werden soll.

So wird den größten Staatsverächtern nun Staatshilfe zuteil, und wahrscheinlich ist das sogar richtig, weil niemand weiß, was passiert, wenn ein großes deutsches Geldhaus zusammenbricht. Aber warum gibt es jetzt keine Demut bei denen, keine Bescheidenheit, keine Entschuldigung für all diese Ungeheuerlichkeiten?

Und was denkt jetzt jemand, der in den vergangenen fünf Jahren ein kleines Einkommen bezogen hat und seine Angst vor der Arbeitslosigkeit nicht loswerden konnte? Seinen Teil des Gesellschaftsvertrags von 2003 hat er eingehalten, es blieb ihm ja nichts anderes übrig. Ein niedriger Lohn bei zuletzt stark steigenden Energiepreisen, ein Leben am Rand von Hartz IV, echtes, hartes Leben.

Er hat sich gemerkt, was ihm eingetrichtert wurde, dass es auf das Individuum ankommt, auf die Freiheit. Die Menschen machen lassen, keine Kontrolle, den Staat kleinhalten, dann wird's schon. Er hat sich den Namen Klaus Zumwinkel gemerkt, und er hat hin und wieder darüber nachgedacht, ob nicht Oskar Lafontaine zu folgen sei mit seinen Versprechungen von der großen Gerechtigkeit. Aber er hat ja Arbeit, immerhin. Unter Schmerzen SPD gewählt.

Doch nun schwappt die virtuelle Welt in die reale, die Krokodile kriechen an Land. Es droht eine Rezession, es könnte sein, dass die Bankenschnösel den Arbeitsplatz dieses Mannes verjuxt haben. Damit platzte der ohnehin wackelige Deal. Der Gesellschaftsvertrag von 2003 wäre gescheitert.

Mit welchen Folgen?

Dieser Mann wird sich nie mit der Globalisierung versöhnen können. Sie bleibt ihm eine große Unheimlichkeit, eine dunkle Kraft. Deshalb wird er nicht daran mitwirken wollen, diese Globalisierung zu gestalten. Oskar Lafontaine rückt ihm näher, der Herr über den Traum von der kleinen, gemütlich-deutschen Welt.

Dieser Mann wird sich auf einen neuen Deal nicht einlassen. Warum auch? Er hat das Vertrauen verloren. Aber es wird einen neuen Deal geben müssen, weil die nächste Rezession den Haushalt wieder in Unordnung bringen wird und die Soziallasten steigen lässt. Es sind ja längst nicht alle Strukturen in Ordnung gebracht. Sollte ein neuer Deal versucht werden, geht er auf die Straße.

Es war schwer genug, die Agenda 2010 durchzusetzen. Was jetzt passiert, bringt Deutschland an den Rand der Reformunfähigkeit. Niemand wird Politikern folgen, die sagen, dass man der Wirtschaft Gutes tun muss, damit allen Gutes widerfährt. Großes Lachen bei dem Satz, dass Freiheit zum bestmöglichen Ergebnis führt.

Nicht zufällig haben das Spieler angerichtet, Menschen, die irreale Welten aufbauen, um darin ihr Glück zu finden. Der Spieler ist einer der Haupttypen dieser Zeit. Es ist der Freak des Internet, der rumballert oder unter falschen Identitäten Liebeskorrespondenzen führt. Es ist der Sportler, der dopt, obwohl er um die Dopingkontrollen weiß.

Es ist auch der Politiker, der sich genüsslich an die Macht pokert, und das ist besonders bedenklich, weil er nun die Probleme lösen muss, die die Finanzspieler angerichtet haben.

Politische Spiele sind von dieser Art: Am Donnerstag vergangener Woche in Sankt Petersburg kommt Außenminister Frank-Walter Steinmeier vom Arbeitsessen der deutschen und der russischen Delegation und macht erst mal seinem Ärger Luft: "Da hat sich das Protokoll des Kanzleramts durchgesetzt, mit welchen Mitteln auch immer." Er durfte nicht am Tisch des russischen Präsidenten Dimitrij Medwedew sitzen, anders als die Kanzlerin.

Jetzt ist er beleidigt, und vielleicht hat das Kanzleramt tatsächlich getrickst, aber haben die keine anderen Probleme? Jetzt? In Krisenzeiten?

Die Politik ist auch sehr gut darin, sich eine eigene Welt zu bauen, eine virtuelle Welt des Machtspiels, in der man sich so gern tummelt, dass man mit den Problemen der wahren Welt nicht weiterkommt. Natürlich muss Politik auch Machtkampf sein, aber in den Zeiten der Großen Koalition drängt sich manchmal der Eindruck auf, Politik sei nichts anderes mehr.

Es wäre ein Desaster, würden sich Kanzlerin und Vizekanzler in ein kleinliches Spielchen um diesen oder jenen Vorteil für die Wahl 2009 verstricken. Sie sollen sich fair darüber auseinandersetzen, wie sie die wahre Welt vor einer Rezession bewahren können oder wie sie einen neuen Gesellschaftsvertrag hinkriegen. Für den Wahlkampf kommt der Sommer 2009 früh genug.

Und, klar, das ist alles aus dem Glashaus gesprochen. Auch bei den Medien sitzen reichlich Spieler, deren Interessen nicht unbedingt Fairness und Genauigkeit sind.

Am Rand des Abgrunds könnte man mal darüber nachdenken, dass es für die Berufsfelder Politik, Banken, Unternehmen, Medien dringender denn je eine zweite Aufgabe gibt, jenseits des Gutdastehens, des eigenen Vorankommens: Es geht auch darum, Demokratie und soziale Marktwirtschaft zu sichern.

Ein wichtiger Schritt dabei ist, Staat und Unternehmertum in die richtige Balance zu bringen, Kontrolle und Freiheit. Aber das alles geht nicht ohne ein Wort, das wenig aufregend klingt, ein bisschen bieder sogar: Es heißt Ernsthaftigkeit.

Raus mit den Spieltischen also, Bestuhlung wieder rein in den A310 der Luftwaffe und anschnallen zur Landung: in der realen Welt.

* Während der Weltwirtschaftskrise.* Axel Weber (Deutsche Bundesbank), Klaus-Peter Müller (Commerzbank) und Herbert Walter (Dresdner Bank).

DER SPIEGEL 41/2008
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