Von Schlamp, Hans-Jürgen
Noch üppiger als ihr Schmuck glänzt bei Neelie Kroes allenfalls das Selbstbewusstsein. "Nickel Neelie" tauften Medien in ihrer niederländischen Heimat die 67-Jährige. Vernickelt sei sie, so hart wie die einst als "Eiserne Lady" gerühmte britische Premierministerin Maggie Thatcher. Kroes' Kollegen in der EU-Kommission erfahren das ebenso regelmäßig wie die Vorstände großer Konzerne im Einflussbereich der Union.
Mal bläst Kroes zur Razzia bei deutschen Stromriesen, mal verschickt sie Strafbefehle über Hunderte Millionen Euro an Zementmischer, Rolltreppenhersteller oder gar das PC-Imperium Microsoft. Weit dramatischer droht nun aber ein anderer Kampf zu werden - der gegen Europas 27 Finanzminister.
Auch wenn Banken akut vor der Pleite stehen, akzeptiert die Kommissarin nur ordnungspolitisch korrekte Rettungsaktionen der betroffenen Länder. Fall für Fall wird derzeit untersucht, von "Legionen von Staatsbeihilfe-Bürokraten", empört sich Schwedens Finanzminister Anders Borg. Grundfrage: Entsprechen öffentliche Kredite oder Garantien an notleidende Unternehmen exakt den EU-Wettbewerbs- und Beihilferegeln?
"Die Kroes hat den Schuss um sie herum nicht gehört", erregt sich ein Mitarbeiter des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück. Sie glaube, "die globale Finanzkrise sei von uns erfunden worden, um Industriepolitik zu betreiben". Steinbrück ist besonders wütend "über die in Brüssel". Seit fünf Wochen werde geprüft, ob die der Commerzbank zugesagte Finanzspritze von 8,2 Milliarden Euro mit EU-Recht vereinbar ist. Das dauere zu lange, findet Steinbrück. Und es halte andere deutsche Banken davon ab, sich unter den staatlichen Risikoschirm zu stellen.
Kroes dagegen fordert, der deutsche Staat müsse für seine Notkredite höhere Zinsen verlangen. Auch müsse garantiert sein, dass die Mittel nicht etwa den Gewinn oder die Marktposition ihrer Empfänger erhöhten. Kurz: Sie will verhindern, dass Staatsmittel wie verdeckte Subventionen wirken.
Am Dienstag vergangener Woche wütete Steinbrück beim Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel, Kroes habe "über Nacht" noch eine Bedingung draufgesattelt: Das Staatsgeld dürfe nicht zur Finanzierung von Fusionen verwendet werden. Dabei ist natürlich auch in Brüssel bekannt, dass sich die Commerzbank gerade anschickt, die Dresdner Bank zu übernehmen. "Unverschämtheit", schimpfte ein Steinbrück-Helfer.
Dennoch gingen sich die beiden in Brüssel aus dem Weg. Sie seien sich "zutiefst zuwider", so ein regelmäßiger Teilnehmer der Runde. Die männlich dominierte Clique der Kassenwarte ließ ihr Anliegen lieber gleich von einer Frau vortragen, Frankreichs Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde. Die präsentierte sich "noch tougher als die Kroes", befanden Zuhörer.
Bis 2005 dirigierte die Französin als Chefin die Kanzlei Baker & McKenzie in Chicago und war rund um die Erde zuständig für mehrere tausend Anwälte. Weil Frankreich derzeit den Vorsitz im EU-Club innehat, leitet Christine Lagarde die regelmäßigen Runden der Finanzminister, an denen auch die thematisch zuständigen Kommissare teilnehmen. In dieser Eigenschaft habe sie sich vorigen Dienstag "die Kroes vorgenommen", erzählt ein Teilnehmer.
Die Kommissarin solle sich bemühen, nicht länger Teil des Problems zu sein, sondern Teil der Lösung zu werden. 27 Finanzminister stünden gegen sie. Wenn die Kommission nicht schneller - und der seit Jahrzehnten weltgrößten Wirtschaftskrise angemessen - arbeite, mache sie einen großen Fehler mit womöglich weitreichenden Folgen.
Kroes gab sich einsichtig und versprach eine rasche Überprüfung der Brüsseler Vorschriften. Doch anschließend zeigte sich, dass die Wettbewerbshüterin ihre Positionen so leicht doch nicht räumen will.
Die versprochene Überarbeitung der allseits als überbürokratisch empfundenen Brüsseler Vorschriften werde diese nicht etwa ändern, ließ sie ihren Sprecher klarstellen. Sie würden nur präziser formuliert, hieß es.
Mehr sei nicht nötig. Wenn alle Informationen und Zusagen vorlägen, sei die Kommission in der Lage, binnen 24 Stunden zu entscheiden. "Etwaige Verspätungen werden allein durch fehlende Informationen oder Zusicherungen verursacht", höhnte der Kroes-Sprecher vor allem Richtung Berlin.
Dort regte man sich darüber zusätzlich auf und mobilisierte Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Der will im kommenden Jahr wiedergewählt werden. Dazu braucht er die Deutschen. Also setzte nun auch er Kroes unter Druck. Mit Erfolg: Am Freitag legte die umstrittene Kommissarin überarbeitete Genehmigungsleitlinien vor und versprach, bis Ende dieser Woche sei die Prüfung aller Banken-Hilfspakete abgeschlossen.
Andernfalls, drohte ein Regierungsvertreter Berlins, werde Deutschland gemeinsam mit anderen Mitgliedsländern den Ärger beim Treffen der Staats- und Regierungschefs Ende dieser Woche zum Thema machen. Dann wäre die dritte Frau gefragt: Kanzlerin Angela Merkel.
HANS-JÜRGEN SCHLAMP
DER SPIEGEL 50/2008
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