02.02.2009

JUSTIZ Augsburger Ärztekrieg

Seit über 20 Jahren ermitteln Staatsanwälte immer wieder gegen einen der reichsten deutschen Ärzte. Der Labormediziner soll ein Betrüger sein. Oder ist er nur ein lästiger Reformer?
Der mutmaßliche Bandenchef mag es im Alltag eher schlicht: schwarzes Hemd, schwarzes Sakko, schwarze Jeans. Sein Büro in einer ehemaligen Augsburger Schuhfabrik hat Bernd Schottdorf mit farbenfrohen Bildern geschmückt. Es sind selbstgemalte Werke mit Motiven aus Afrika. Auf dem Schreibtisch steht ein beigefarbenes Tastentelefon, das auch ins Deutsche Technikmuseum passen würde.
"Lieber gar kein Design als schlechtes Design", sagt Schottdorf. Er lehnt sich in seinem abgewetzten Schreibtischstuhl zurück. Es quietscht.
Unten vor dem Eingang wartet der Daimler mit Chauffeur, aber hier oben in der Firmenzentrale der Schottdorf-Labore würde niemand vermuten, dass dieser Arzt während seiner langen Karriere mehrere hundert Millionen Euro verdient hat.
Schottdorf, 68, ist einer der umstrittensten Männer des deutschen Gesundheitswesens. In den vergangenen zwei Jahrzehnten gab es nur wenige Jahre, in denen Staatsanwälte nicht gegen ihn ermittelten. Zurzeit führt die Anklagebehörde Augsburg unter dem Aktenzeichen 501 Js 113815/08 ein "Großermittlungsverfahren" gegen ihn wegen des Verdachts des "gewerbsmäßigen Bandenbetrugs".
Im November fanden deshalb bei 23 Ärzten in acht Bundesländern Razzien statt. Der Augsburger Labormediziner soll, so der Hauptvorwurf der Ermittler, als Unternehmenschef einen "in dieser Form nicht zulässigen Laborkonzern" konstruiert haben. Die für Schottdorf arbeitenden Ärzte seien Angestellte und nicht selbständig - somit liege ein Verstoß gegen das Sozialrecht vor. Dessen Paragrafen schreiben vor, dass in der Regel nur ein selbständiger Arzt mit den Krankenversicherungen abrechnen darf. Schottdorfs Laborgruppe, die größte in Europa, habe sich folglich Aufträge im Wert von über hundert Millionen Euro erschlichen - und zu Unrecht kassiert.
Im Kern geht es um ein Grundübel des deutschen Krankenkassensystems. Der Patient rechnet seine Behandlung normalerweise nicht direkt mit dem Arzt ab, die Verteilung des Geldes läuft über die Kassenärztlichen Vereinigungen. Doch um die Honorartöpfe gibt es seit Jahrzehnten Streit unter den Doktoren. Hausärzte werfen hochspezialisierten Kollegen wie Schottdorf vor, sie würden das System ausplündern. Die Hightech-Mediziner kontern, sie seien die wahren Leistungserbringer, ihnen stehe deshalb das Geld zu.
Die Selbstverwaltung der Ärzteschaft hat nie erreicht, die Fronten zu befrieden. Viele Abrechnungsvorschriften blieben schwammig - weshalb Staatsanwaltschaften oft klären mussten, was erlaubt und was nicht mehr erlaubt ist. Doch wann immer sich die Ermittler in den vergangenen Jahren einschalteten, waren die Ergebnisse in der Regel mager. Es blieb eine Grauzone bestehen, in der sich etwa Labormediziner bewegten - sie scheffelten Millionen, mussten aber auch immer die Nachforschungen der Ankläger fürchten.
Schottdorf glaubt nun, wieder einmal zu Unrecht in diese Mühle hineingeraten zu sein. "Es wimmelt von Leuten, die mich hassen", behauptet der Augsburger Medizinunternehmer, doch er ist sich sicher, "dass sie mich auch dieses Mal nicht kaputtmachen". Schließlich werde das "Niveau der Unterstellungen immer armseliger".
Dass Dr. med. Bernd Schottdorf unter Kollegen höchst umstritten ist, dass ihn manche vielleicht sogar hassen, dazu hat er durchaus seinen Beitrag geleistet: Kaum ein Arzt hat derart vom Paragrafen- und Abrechnungsdickicht der Medizinbranche profitiert wie er. Und keiner ätzt heftiger über das verschwenderische deutsche Gesundheitssystem; über machtgierige Ärztefunktionäre, über die Geldschneider der Branche und über überforderte Juristen, die aus unklaren Vorschriften übereifrig Straftatbestände formulieren würden.
Schottdorfs Aufstieg begann Anfang der achtziger Jahre. Bis dahin hatte der Labormediziner wie seine Fachkollegen "glänzend verdient". Die Hälfte seines Umsatzes, sagt er, "war Gewinn". Doch der Sohn eines Hausarztes hatte eine besondere Ambition: Er wollte die Nummer eins in Deutschland werden. Er begann sein Geschäft industriell aufzubauen. Er drückte die Preise, organisierte einen Fahrdienst für die Proben, betrieb Werbung.
Schottdorf sagt, die Labormedizin sei der "am meisten standardisierte Bereich" der Medizin. Der Computer erledigt überwiegend die Arbeit. Um Blut, Urin oder den Stuhl zu analysieren, brauche man kaum ärztliches Know-how. Mit seiner Expansionsstrategie und seinen Schmähreden über die überschätzte Ärzteschaft, so gibt er zu, "habe ich den Kollegen das schöne Geschäft kaputtgemacht".
Und die reagierten entsprechend. "Wir müssen das Krebsgeschwür in Augsburg ausmerzen", forderte ein Funktionär der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern. So dauerte es nicht lange, da lief das erste Strafverfahren gegen Schottdorf. Es ging um das komplizierte Abrechnungssystem für neue Untersuchungsautomaten. Angeblicher Betrugsschaden: 100 Millionen Mark. Fünf Jahre ermittelten die Fahnder, 1992 kam es zum Prozess. Es stellte sich heraus, dass selbst Ärztefunktionäre das Abrechnungssystem nicht genau erklären konnten. Schottdorf zahlte schließlich 60 000 Mark an die Gefangenenfürsorge - "um des lieben Friedens willen", wie er sagt.
Zur Befriedung taugte das nicht. Denn 1998 schrieb Schottdorf einen offenen Brief "an alle deutschen Kassenärzte". Er beschuldigte darin namhafte Laborbetreiber, sie hätten Abrechnungen manipuliert. Jetzt ging der Krieg der Weißkittel erst richtig los.
Die Gegenseite schlug zurück. Nach anonymen Hinweisen wurde Schottdorf im November 1999 festgenommen. Ein Staatsanwalt teilte der Öffentlichkeit mit, bei diesem Fall handle es sich "um den größten Skandal der deutschen Medizingeschichte". Schottdorf wurde vorgeworfen, andere Laborärzte nur zum Schein beschäftigt zu haben, um damit Laborleistungen höher abrechnen zu können. Er zahlte fünf Millionen Mark Kaution, um schnell wieder aus dem Untersuchungsgefängnis herauszukommen. Nachts, so begründet er sein Einlenken, habe er im Knast die Schreie eines Mitgefangenen hören müssen, der vergewaltigt wurde.
Im Jahr danach stand Schottdorf vor Gericht. Die Augsburger Richter verhandelten 32 Tage, dann sprachen sie ihn frei. Ihm sei kein Vorwurf zu machen, heißt es in der 125-seitigen Urteilsbegründung. Dagegen kritisierten die Richter die Kassenärztliche Vereinigung scharf. Die Abrechnungsstelle sei jahrelang untätig gewesen, es habe "pflichtwidrige Versäumnisse" gegeben, um Rechtssicherheit für die Ärzte zu schaffen.
Schottdorf sagt, diese Schwammigkeit sei beabsichtigt. Die Selbstverwaltung der Ärzteschaft habe bewusst eine "künstliche Kompliziertheit und Intransparenz" geschaffen. Ärzte, Apotheker und Pharmafirmen würden davon profitierten, so sei "ein mafiöser Haufen entstanden, der das Volk ausplündert".
Starke Worte, aber Schottdorf weiß aus der Buchhaltung seines eigenen Labors, welche Renditen das System ermöglicht. Wenn Patienten den Arzt wechseln, werden meist neue Untersuchungen in Auftrag gegeben. Allein über eine präzise Dokumentation der Behandlungen, schreibt Schottdorf in seinem Buch "Das Gesundheitsspiel", ließen sich in Deutschland leicht über 50 Milliarden Euro sparen.
Sein Preis-Dumping habe den Krankenkassen seit den achtziger Jahren Einsparungen in Milliardenhöhe gebracht, lobt sich der Augsburger selbst - und übertreibt nicht einmal. Deutschland hat weltweit mit die niedrigsten Preise für Labortests. Allerdings wird dieser Vorteil dadurch wieder verschenkt, dass weit mehr untersucht wird, als in den meisten anderen Ländern üblich.
Kaum freigesprochen, interessierte sich die Justiz erneut für Schottdorf. Ein Augsburger Staatsanwalt war aufgeflogen, als er die Geldbuße eines Anlagebetrügers auf eine Stiftung einzahlen ließ, die auf den Namen seiner Mutter eingetragen war.
Dumm für Schottdorf, dass er dem Staatsanwalt Geld geliehen hatte. Der Verdacht lag nahe, dass der Laborarzt Bestechungsgelder gezahlt hatte. Schließlich hatte der Strafverfolger auch anonyme Anzeigen gegen Schottdorf bearbeitet. Zwar konnte der Mediziner belegen, dass der Kreditnehmer das Geld samt Zinsen zurückgezahlt hatte. Bestechung war folglich nicht nachzuweisen. Und der Zinsvorteil des Staatsanwalts reduzierte sich auf wenige tausend Euro. Was blieb, war Vorteilsgewährung. Ungeschoren kam Schottdorf deshalb nicht davon.
Der Mediziner akzeptierte einen Strafbefehl von 90 Tagessätzen in Höhe von 5000 Euro - und provozierte die Frage, ob wirklich jemand 450 000 Euro Geldstrafe zahlt, wenn er sich nichts vorzuwerfen hat?
Wenn er das Geld nicht überwiesen hätte, erklärt Schottdorf heute, hätte "ich ein halbes Jahr neben dem Staatsanwalt auf der Anklagebank" gesessen. Zudem hätten ihn die Miteigentümer seines Unternehmens bedrängt, den Fall zu beenden. "Wenn ich allein gewesen wäre", behauptet er, "dann hätte ich den Prozess durchgezogen."
In der Folge ließen die Staatsanwälte nicht mehr locker, nahmen sich sämtliche Abrechnungen von Schottdorf vor. Das Bayerische Landeskriminalamt setzte eine "Sonderkommission Labor" ein.
Bis heute ist die Frage nicht abschließend geklärt, ob Schottdorf betrügt oder ob ein Laborarzt tatsächlich so viel Geld legal verdienen kann. Schottdorf besitzt einen Hubschrauber vom Typ MD 600 und eine Cessna CitationJet. "Ich weiß, das ist verpönt in Deutschland", sagt er, "aber man kommt damit sehr schnell zu Geschäftsterminen."
Insider behaupten, er habe insgesamt 500 Millionen Euro verdient und sei damit der reichste Arzt der Republik. 500 Millionen seien "vielleicht ein bisschen hochgegriffen", sagt Schottdorf, aber er mag nicht klagen: "Das Geschäft läuft phänomenal. Und es ist ja auch noch nicht aller Tage Abend."
Im September 2006 rückte die Staatsanwaltschaft wieder bei Schottdorf ein. Sie durchsuchte Geschäftsräume in Augsburg, Berlin, Zürich und Ulm. Auch sein Privathaus in Duttenstein filzten die Ermittler, ein renoviertes Jagdrefugium, das Schottdorf der Familie Thurn und Taxis abgekauft hatte, als "diese vor einigen Jahren klamm war".
In Schottdorfs Labor, mit über 1500 Mitarbeitern inzwischen das größte Europas, lässt fast jeder zehnte deutsche Arzt seine Patientenproben untersuchen. Nach und nach hat Schottdorf seine Anteile an den australischen Konzern Sonic Healthcare verkauft, nach eigenen Angaben für insgesamt 280 Millionen Euro. Er selbst arbeitet weiter als Chairman und erhielt dafür zuletzt ein Jahreshonorar von 624 000 Euro, seine Frau Gabriele ist als Geschäftsführerin tätig, sie erhielt im vergangenen Geschäftsjahr 658 000 Euro.
Der Verkauf hielt die Staatsanwaltschaft nicht davon ab, im November 2008 erneut die Firma zu durchsuchen. Diesmal waren zusätzlich neun Laborgemeinschaften, mit denen sich Schottdorf peu à peu zusammengeschlossen hat, im Visier der Fahnder.
Die Vorwürfe der Ermittler sind vielfältig: Die Ärzte seien "Scheinselbständige", die Labormediziner seien häufig abwesend und würden die Analysen, zum Beispiel nachts, nicht hinreichend beaufsichtigen. Außerdem soll Schottdorf "mehrere tausend Ärzte" bezahlt haben, um Aufträge für Proben von Privatpatienten zu bekommen - laut Staatsanwaltschaft bestehe der Verdacht, dass es "Geldrückflüsse in verschiedensten Variationen" gegeben habe.
Schottdorf aber argumentiert in aller Schlichtheit, er habe als Chef eines Millionenkonzerns solche Geschäfte nicht nötig: "Warum sollte unser Riesenunternehmen solche kleinkriminellen Deals machen?"
Dem Labormediziner reicht es nun. Sein Anwalt Peter Gauweiler hat sich beim Generalstaatsanwalt in München über die Augsburger Ermittler beschwert. Jeder Schritt der Schottdorf-Gruppe sei von Experten des Sozialrechts rechtlich abgesichert worden, schreibt der CSU-Politiker in seiner 62-seitigen Einlassung. Der Mediziner werde außerdem mit strafrechtlichen Vorwürfen konfrontiert, von denen er bereits vom Landgericht Augsburg freigesprochen worden sei. Es sei rechtswidrig, das Verfahren wegen der gleichen Vorwürfe wiederaufzunehmen.
Gauweiler vermutet hinter den Aktivitäten der Staatsanwaltschaft einen tieferen Grund: "Der Fall Schottdorf", behauptet er, sei ein "Paradebeispiel dafür, wie furchtbar schwer sich die Justiz tut, wenn sie unrecht hat".
Es sieht danach aus, als würde die Affäre die Juristen noch eine ganze Zeitlang beschäftigen. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Augsburg erklärt, es sei kein Ende abzusehen. Wenn die Ermittler umfangreiches Material mitnehmen, dauere es eben erfahrungsgemäß etwas länger, bis das Verfahren abgeschlossen sei.
UDO LUDWIG, CONNY NEUMANN
Von Ludwig, Udo, Neumann, Conny

DER SPIEGEL 6/2009
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