30.03.2009

GRÜNE

Respekt und Verachtung

Von Pfister, René

Richtungskämpfe, Sticheleien, Flügelstreit: Die Kampagne der Grünen für die Bundestagswahl droht im Chaos zu versinken, bevor sie richtig begonnen hat.

Claudia Roth weiß, wie man Triumphe auskostet. Es ist Montagmittag, die Grünen-Chefin steht neben Renate Künast und berichtet von der Sitzung des Parteivorstands. Es geht um die Frage, mit wem die Grünen nach der Bundestagswahl regieren wollen. Künast hat dafür gekämpft, dass sich die Partei für ein Bündnis mit der FDP und den Sozialdemokraten ausspricht. Doch diese Möglichkeit hat der Vorstand vorerst abgeschmettert - was Roth nun voller Freude verkündet.

"Wir geben kein Bekenntnis ab zu Ampeln oder anderweitigen Konstellationen", zwitschert sie, während Künasts Miene versteinert. Wie es zu dem Durcheinander kommen konnte, will jemand wissen. "Da gab es ganz sicher Fehler", sagt Roth. Jedem im Raum ist klar, dass sie die Frau neben sich meint. Die Parteichefin lacht. Künast, die Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin, verdreht die Augen.

Es läuft nicht rund bei den Grünen. Keine Partei ist so früh in den Bundestagswahlkampf gestartet. Während die Konkurrenz noch in Hinterzimmern an der Strategie feilt, haben die Grünen schon ein 76-seitiges Wahlprogramm präsentiert. Das Kampagnenbüro in einem schicken Berliner Loft ist schon seit Wochen mit Feindbeobachtung beschäftigt. Doch im Moment sieht es so aus, als sei der größte Feind eines Wahlerfolgs die Partei selbst.

Da ist der bizarre Streit über die Frage, mit wem die Partei koalieren will. Eigent-

lich kommt nur die Ampel in Betracht. Eine Koalition mit der Union lehnt die Parteibasis ab, ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken scheitert am SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier, der auf keinen Fall mit Oskar Lafontaine an einem Kabinettstisch Platz nehmen will.

Es war deshalb eine Selbstverständlichkeit, als die beiden grünen Spitzenkandidaten Künast und Jürgen Trittin vor einigen Wochen ankündigten, die Ampel im Wahlprogramm verankern zu wollen. Doch in der kruden Binnenlogik der Grünen darf das Selbstverständliche nicht ausgesprochen werden. Die Parteibasis will sich nicht zu einer Aussage zugunsten des unbeliebten FDP-Chefs Guido Westerwelle durchringen - selbst wenn dabei das Spitzenduo in aller Öffentlichkeit blamiert wird.

Als Künast vor ein paar Tagen auf dem Landesparteitag der Grünen in Nordrhein-Westfalen das Ja zur Ampel erläutern wollte, wurde sie empfangen wie eine Streikbrecherin auf einer Gewerkschaftsdemo. Ständig wurde ihre Rede von Zwischenrufen unterbrochen, der Parteilinke Robert Zion rief: "Wir gehen mit euch durch dick und dünn, aber nicht durch dick und doof." Am Ende lehnten die Delegierten eine Ampelaussage mit großer Mehrheit ab.

Es herrscht eine merkwürdige Lust an der Selbstzerstörung bei den Grünen. Einerseits ist der Partei klar, dass es ohne Trittin und Künast nicht geht. Weit und breit ist niemand erkennbar, der es mit der Erfahrung und Popularität der beiden ehemaligen Bundesminister aufnehmen kann. Andererseits sind die beiden zum Symbol geworden für all die Zumutungen der Regierungsjahre, die wie ein Alp auf dem Parteigewissen lasten: Hartz IV, Kriegsbeteiligung, Sozialabbau.

Die Partei begegnet dem Führungstandem deswegen mit einer kuriosen Mischung aus Respekt und Verachtung: Man braucht sie zwar, mag ihnen aber nicht folgen. Das wurde auf der Sitzung der Bundestagsfraktion am vorigen Dienstag klar, als Hans-Christian Ströbele, so etwas wie der Alterspräsident der Parteifundis, von den Vorzügen eines Linksbündnisses schwärmte. Das wiederum rief Realos wie den Haushaltsexperten Alexander Bonde auf den Plan. "Rot-Rot-Grün ist ein Verliererprojekt", schnaubte er.

Die Lage ist so verfahren, dass der Glaube an eine Regierungsbeteiligung im Herbst langsam schwindet. Es scheint, als denke jeder erst einmal an sich und dann an den Erfolg der Partei. Claudia Roth etwa wehrte sich auch deshalb gegen eine Ampel-Aussage, weil ihr Erfolgsrezept darauf beruht, sich in den Willen der Parteibasis reinzukuscheln, so absurd der auch sein mag. Sie will auch dann Vorsitzende bleiben, wenn die Grünen im Herbst eine Schlappe einstecken.

Das Spitzenkandidatenduo kann nur hoffen, dass die Partei doch noch zur Besinnung kommt. In internen Runden erzählt Trittin gern, dass nach einer Umfrage 80 Prozent der Grünen-Wähler eine Regierungsbeteiligung wollen, was einen eklatanten Gegensatz darstellt zur fiebrigen Oppositionslust der Basis.

Nach Lage der Dinge aber wollen die Grünen auf ihrem Wahlparteitag Anfang Mai nur erklären, was sie nicht wollen: Schwarz-Gelb und die Fortführung der Großen Koalition. Eine Koalitionsaussage gibt es aller Voraussicht nach nicht.

Das freut die Delegierten. Ob es den Wählern reicht, ist fraglich. Seit Wochen stagnieren die Umfragewerte, während die Zahlen für die FDP durch die Decke gehen. Roth hat trotzdem schon eine Formel für die neue Form der Basisbeglückung gefunden: "Grün pur". RENÉ PFISTER

* Im Februar in Berlin.

DER SPIEGEL 14/2009
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