27.04.2009

GEHEIMDIENSTEFolter in Masuren

Die Debatte, die Amerika derzeit über die Verhörmethoden der Bush-Regierung führt, könnte bald auch Europa erreichen: Seit langem steht fest, dass auf dem polnischen Militärflughafen Szymany CIA-Gefangenentransporte landeten. Nun gibt es neue Hinweise auf ein Geheimgefängnis in der Nähe.
Am Himmel über Szymany hing kaum eine Wolke an diesem 7. März 2003, die Sicht war gut. Beim Anflug auf den kleinen Militärflughafen im Nordosten Polens wehte leichter Südostwind, Außentemperatur um zwei Grad plus. Gegen 16 Uhr setzte die Gulfstream N379P, in Ermittlerkreisen auch "torture taxi" - Foltertaxi - genannt, auf der Landepiste auf.
An Bord befand sich der wichtigste Gefangene, den die USA zu dieser Zeit in ihrem Krieg gegen den Terror vorzuweisen hatten: Chalid Scheich Mohammed, Architekt der Anschläge des 11. September 2001 in New York und Washington, auch das Gehirn der Qaida genannt. Er war es, der Osama Bin Laden den Plan unterbreitete, die Vereinigten Staaten mit Flugzeugen anzugreifen. Er suchte persönlich die Piloten aus und überwachte die Vorbereitungen des Anschlags. 18 Monate später, am 1. März 2003, wurde Chalid Scheich Mohammed im pakistanischen Rawalpindi von einer US-Spezialeinheit festgenommen und zwei Tage später nach Afghanistan gebracht. Nun ließ die CIA ihn in einen entlegenen Winkel im polnischen Masuren fliegen. Chalid Scheich Mohammed schlief während des Flugs von Kabul nach Szymany, zum ersten Mal seit Tagen, so gab er später zu Protokoll:
Meine Augen wurden mit einem Tuch verbunden, dann zogen sie einen Stoffsack über meinen Kopf. (...) Ich schlief ein. (...) Ich weiß deshalb nicht, wie lange die Reise dauerte.
Am Steuer der von der CIA gecharterten Maschine saß wohl Jerry M., damals 56 Jahre alt. Der ausgebildete Flugzeug- und Hubschrauberpilot arbeitete im Auftrag der amerikanischen Firma Aero Contractors, die für den US-Geheimdienst Gefangenentransporte rund um die Welt übernahm. Gestartet war Jerry M. laut Unterlagen der europäischen Flugaufsicht Eurocontrol am Morgen um 8.51 Uhr in Kabul. Nur Stunden nach der Landung in Polen, um 19.16 Uhr, hob er wieder ab, mit Kurs auf Washington.
Zahlreiche polnische und amerikanische Geheimdienstangehörige haben seither ausgesagt, dass die CIA hier, im Nordosten Polens, ein Geheimgefängnis unterhielt. Unabhängig davon berichteten auch polnische Regierungsbeamte aus Justiz- und Verteidigungsministerium von einer geheimen Basis der Amerikaner in der Nähe des Flughafens Szymany. Und so beginnt am 7. März 2003 eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren amerikanischen Geschichte - und auch der europäischen.
Chalid Scheich Mohammed wurde offenbar hier, eine knappe Autostunde vom Flughafen Szymany, gefoltert - allein im März 2003 exakt 183-mal mit Waterboarding, dem simulierten Ertrinken. Statistisch gesehen fast achtmal pro Tag. Mitten in Europa.
Gut sechs Jahre später bringt diese Folter den neuen US-Präsidenten Barack Obama in Bedrängnis. Denn er gab, einerseits, vier Memoranden frei, mit denen sein Vorgänger George W. Bush solche Methoden im Verhör legalisierte. Andererseits aber verzichtete er auf strafrechtliche Verfolgung der Folterer. Und er versäumte es zunächst, Untersuchungen über die "speziellen Verhörmethoden" anzukündigen.
Für keine andere Entscheidung ist Obama in den ersten hundert Tagen seiner Präsidentschaft so heftig kritisiert worden. Demokraten aus Senat und Repräsentantenhaus kündigten in der vergangenen Woche an, eine Wahrheitskommission zu bilden, und stellten sich damit gegen ihren eigenen Präsidenten. Der merkte bald, dass er die politische Brisanz offenbar unterschätzt hatte - und ließ seinen Justizminister Eric Holder erklären, niemand stehe über dem Gesetz, man werde nun untersuchen, wer im Weißen Haus und im Justizministerium diese Methoden für rechtens erklärt habe.
Was die CIA in der polnischen Militärbasis Stare Kiejkuty, nördlich von Szymany, damals mit den Gefangenen anstellte, hatte der Präsident autorisiert. In Stare Kiejkuty lag, nach Aussagen von Zeugen, ein geheimes CIA-Gefängnis für "High Value Detainees" - für die prominentesten Gefangenen im Krieg gegen den Terror.
Als mittlerweile unbestritten gilt, dass die Gulfstream N379P zwischen Februar und Juli 2003 mindestens fünfmal in Szymany landete. Flugrouten wurden dafür manipuliert und gefälscht, die europäische Flugaufsicht Eurocontrol mit Wissen der polnischen Regierung bewusst getäuscht.
Der Staatsanwaltschaft in Warschau liegt die Aussage eines Zeugen vor, der schildert, wie in Szymany Menschen in Handschellen und mit verbundenen Augen aus dem Flugzeug geführt wurden. Das soll jeweils weitab vom Kontrollturm geschehen sein, auf dem Rollfeld hätten dann, so der Zeuge, immer dieselben Personen und dieselben zivilen Fahrzeuge gestanden.
Glaubt man den Aussagen von Chalid Scheich Mohammed, dann war ein Großteil der Anwesenden auf dem kleinen Flughafen vermummt. Das gab er einem Team des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz zu Protokoll, das ihn Ende 2006 in Guantanamo befragte:
Nach der Ankunft dauerte der Transfer vom Flughafen zum Ort der Internierung ungefähr eine Stunde. Ich wurde auf dem Boden eines Fahrzeugs sitzend transportiert. Ich konnte einen Moment lang sehen, dass Schnee auf dem Boden lag. Und jeder trug Schwarz, Masken und Armeestiefel. Sie sahen alle aus wie Planet-X-Bewohner.
Eine knappe Stunde Fahrzeit, das entspricht ungefähr der Entfernung von Szymany zur Militärbasis von Stare Kiejkuty, bekannt als Ausbildungsstätte für Agenten des polnischen Geheimdienstes. Der Weg dorthin führt zwei Kilometer durch abgezäuntes militärisches Gebiet, vorbei an dichten Kiefernwäldern, dann 20 Minuten lang nordöstlich und schließlich über eine ungepflasterte Straße an einem See entlang. Am Ende dieses Wegs befindet sich die Einfahrt zur Basis.
Chalid Scheich Mohammed sagte, man habe ihm die Kleider vom Leib geschnitten, ihn nackt fotografiert und in eine drei mal vier Meter große Zelle mit Holzwänden gesteckt. Er erzählte auch, nun hätte die härteste Phase der Befragungen begonnen. Einer seiner Vernehmer habe ihm mitgeteilt, man habe aus Washington grünes Licht bekommen, um ihm eine "hard time" zu bereiten:
Sie benutzten nie das Wort "Folter" und erwähnten auch nie "körperliche Gewalt", immer nur "a hard time". Ich wurde nie mit dem Tod bedroht, sie sagten mir sogar, sie würden nicht zulassen, dass ich sterbe, aber dass sie mich an den Rande des Todes bringen und wieder zurückholen würden.
Etwa acht Stunden pro Tag sei er befragt worden. Den ersten Monat habe er nackt und im Stehen verbracht, mit den Händen an die Decke seiner Zelle gekettet, auch nachts. Für die Befragungen sei er in einen anderen Raum geführt worden. Dort soll auch die Liege gestanden haben, auf die er zum Waterboarding geschnallt wurde. Irgendwann, so sagte der Chefplaner des 11. September den Mitarbeitern des Roten Kreuzes, sei ihm klar geworden, in welchem Land er sich befinde:
Ich glaube, es war Polen. Ich glaube das, weil sie mir bei einer Gelegenheit eine Wasserflasche brachten, bei der das Label nicht richtig entfernt wurde. Die E-Mail-Adresse auf der Flasche endete auf pl. Außerdem war das Heizungssystem so altmodisch, wie man es nur in einem ehemaligen kommunistischen System erwarten würde.
Im Anschluss beschreibt der Qaida-Mann, wie man ihn dem Waterboarding aussetzte, angeschnallt auf einem Bett:
Kaltes Wasser aus einer Flasche, die im Kühlschrank stand, wurde von einer der beiden Wachen auf das Tuch gekippt, so dass ich nicht mehr atmen konnte. Offensichtlich durften sie das nur ein oder zwei Minuten lang tun. Dann wurde das Tuch entfernt und das Bett in eine vertikale Position gebracht. Der Prozess wurde ungefähr eine Stunde lang wiederholt. Während des Waterboarding verletzte ich mich an den Hand- und Fußgelenken, weil ich in Panik, nicht mehr atmen zu können, wild strampelte.
Der Warschauer Staatsanwalt Robert Majewski ermittelt seit über einem Jahr gegen die damalige Regierung von Leszek Miller wegen Amtsmissbrauchs. Es geht um den Vorwurf, die Souveränität über polnische Gebiete aufgegeben zu haben, und um die Frage, ob der frühere Präsident Aleksander Kwa'sniewski und die sozialdemokratische Regierung der CIA für ihre exterritorialen Folterverhöre Teile der Militärbasis von Stare Kiejkuty überließen.
Majewski hat inzwischen zahlreiche Zeugen aus dem ehemaligen Regierungsapparat befragt, noch in diesem Jahr will sein Team auch nach Guantanamo fliegen. "Kein europäisches Land ermittelt so ernsthaft und unter Hochdruck gegen ehemalige Regierungsmitglieder wie das zurzeit in Polen geschieht", sagt Wolfgang Kaleck vom European Center for Constitutional and Human Rights in Berlin, das die Ermittlungen unterstützt.
Die Staatsanwaltschaft prüft ebenfalls, ob der polnische Geheimdienst der CIA 20 seiner eigenen Agenten zur Verfügung stellte. Das wiederum berichtete vor kurzem die konservative Tageszeitung "Rzeczpospolita". Ein ehemaliger CIA-Mann bestätigte dem SPIEGEL diese Information. Es soll ein vom Nachrichtendienst aufgesetztes Dokument geben, in dem sowohl die 20 Geheimdienstagenten als auch die Überlassung der Militärbasis an die Amerikaner erwähnt werden. Zwei Mitglieder eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Warschau konnten das Papier Ende 2005 einsehen, seither ist es verschwunden.
Der Journalist Mariusz Kowalewski von "Rzeczpospolita" sucht mit zwei Kollegen seit Monaten nach Belegen für die Existenz einer geheimen CIA-Basis in Polen. Die Journalisten haben als verschollen deklarierte Flugbewegungsbücher aus Szymany entdeckt, anhand von Tankquittungen und Wechselkursen Flüge und Routen rekonstruiert, mit Informanten gesprochen. Fast täglich lieferten ihre Zeitung und der Fernsehsender TVP Info in den vergangenen Wochen neue Details.
Kowalewski führt mittlerweile eine umfangreiche Dokumentensammlung in seinem weißen Apple-Laptop. Trotzdem ist er überzeugt, er kenne nach wie vor "nur einen Bruchteil von dem, was passiert ist". Er sei sich sicher, es habe diese CIA-Basis in Masuren gegeben, in die hochrangige Qaida-Gefangene gebracht worden seien. Was jetzt noch fehle, sei der letzte Beleg. Es kursieren Gerüchte, einer der wichtigsten Vernehmer von Chalid Scheich Mohammed, der Amerikaner Deuce Martinez - der Mann, der ihn nicht folterte, sondern die Aufgabe hatte, ihn sensibel zu befragen -, habe sich zu dieser Zeit in Polen aufgehalten. Das wäre der Beweis, der noch fehlt.
Schon der zweite Untersuchungsbericht zu CIA-Verschleppungen in Europa, den
der Sonderermittler des Europarats, Dick Marty, vor zwei Jahren vorlegte, kam zu einem ähnlichen Schluss. Angehörige des früheren Militärgeheimdienstes WSI sollen in der Grenzpolizei, beim Zoll und der Flughafenverwaltung eingesetzt worden sein, hieß es da, um die Aktivitäten der CIA abzusichern. "Die jüngsten Enthüllungen in Polen bestätigen in vollem Umfang meine Erkenntnisse, die auf Aussagen von Insidern und mir zugespielten Dokumenten beruhten", sagt Marty heute. Jetzt, unter der "Dynamik der Wahrheit", die Obama ausgelöst habe, müssten die Europäer endlich offenlegen, "welche Regierungen die illegalen CIA-Praktiken duldeten und unterstützten".
Bleibt die Frage, wer in Polen damals die Kooperation mit der CIA genehmigte und den Amerikanern Teile von Stare Kiejkuty zur Nutzung überließ.
"Die Anweisung, der CIA alles zu geben, was sie braucht, kam von ganz oben, vom Präsidenten", sagte ein Angehöriger des Militärgeheimdienstes dem Marty-Team 2007. Kwa'sniewski dementiert dies: Es habe zwar eine enge Geheimdienstkooperation mit den USA gegeben, aber keine Gefängnisse auf polnischem Boden. "Dies alles ist nur eine weitere Gelegenheit für mich zu sagen, dass ich nichts zu sagen habe", kommentiert Ex-Premier Miller die Berichte.
Gut möglich also, dass die Debatte um Folter und Verantwortung, die zurzeit in den USA geführt wird, demnächst auch Europa erreicht. Denn Deutsche erteilten den USA Überflugrechte und verzichteten im Fall des entführten Khalid el-Masri auf die Auslieferung von 13 CIA-Agenten. Der italienische Geheimdienst assistierte der CIA bei der Entführung des Imams Abu Omar in Mailand. Der britische Dienst MI6 lieferte CIA-Vernehmern Details für ihre Verhöre direkt nach Marokko. Und auch in Rumänien soll es ein geheimes Gefängnis gegeben haben. In fast allen Ländern laufen dazu Ermittlungsverfahren.
Pilot Jerry M., der im März 2003 Scheich Mohammed von Kabul nach Szymany flog, wohnt heute in Birmingham im US-Bundesstaat Alabama, in einem Backsteinhaus mit weißen Fensterläden und Buchsbäumen vor der Tür. Über den Weg zum Eingang wachen zwei Steinlöwen. Über Jahre hatte Jerry M. nur eine Postfachadresse, wie alle anderen, die für die CIA Gefangene durch die Welt flogen: PO BOX 22 99 43, Tarnname Jerry Allen Bostick.
Es sieht so aus, als wolle der 62-Jährige von dieser Zeit nichts mehr wissen. Auf telefonische Anfrage des SPIEGEL, ob er je in Polen gewesen sei, sagte er, er habe keine Ahnung, worüber man da rede. Wirklich keine Ahnung. Als er gefragt wurde, ob er für die Firma Aero Contractors gearbeitet habe, blieb es still in der Leitung. Jerry M. hatte aufgelegt.
JOHN GOETZ, BRITTA SANDBERG
* Nach seiner Festnahme in Pakistan 2003.
Von John Goetz und Britta Sandberg

DER SPIEGEL 18/2009
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