25.05.2009

LIBANONDer zweite Kreis der Hölle

Internationale Intrige, Angst vor politischen Folgen oder interne Querelen? Das Uno-Sondertribunal, das den Mord an Ex-Premier Rafik al-Hariri untersucht, hat nach Informationen des SPIEGEL überraschende neue Erkenntnisse - und verschweigt sie: Schuld war demnach die Hisbollah.
Es war eine Tat von geradezu shakespeareschen Ausmaßen: eine Familientragödie mit Mord und Selbstmord, geheuchelten wie echten Tränen - und jeder Menge großer Politik.
14. Februar 2005, Valentinstag, 12.56 Uhr. Vor dem Hotel St. Georges in Beirut explodiert eine gewaltige Bombe, als gerade die Wagenkolonne des früheren Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri vorbeifährt. Der Sprengkörper reißt einen zwei Meter tiefen Krater in die Straße, auch die britische HSBC-Bank wird durch die Druckwelle zerstört, Leichenteile werden bis auf die Dächer der umliegenden Häuser geschleudert. In dem Inferno kommen neben Hariri auch Leibwächter und Passanten um, 22 Menschen insgesamt.
Das Beben erfasst schnell den gesamten Nahen Osten. Warum musste Hariri sterben? Wer waren die Ausführenden, wer die Hintermänner des Attentats, was wollten sie politisch erreichen?
Abenteuerliche Spekulationen schwirrten seitdem umher. Hatte die Terrororganisation al-Qaida zugeschlagen, der die Nähe Hariris zum saudischen Königshaus ein Dorn im Auge war? Könnten die Israelis ihre Hände im Spiel gehabt haben, immer darauf aus, ihre Nachbarn zu schwächen? Oder die Iraner, die den Antiklerikalen hassten?
Zum Zeitpunkt des Anschlags war bekannt, dass Hariri, der als milliardenschwerer Bauunternehmer nach jahrzehntelangem Bürgerkrieg für den Wiederaufbau der libanesischen Hauptstadt verantwortlich war, erneut in die Politik strebte. Und dass er sich mit Präsident Baschar al-Assad in Damaskus endgültig überworfen und ultimativ den Abzug der syrischen Besatzungstruppen aus seiner Heimat verlangt hatte. So fiel der dringendste Verdacht auf die übermächtigen syrischen Militärs und Geheimdienstler sowie deren libanesische Statthalter. Der US-Regierung kam der Druck auf Damaskus gelegen: George W. Bush hatte Syrien auf die Liste der "Schurkenstaaten" gesetzt und wollte das Regime international isolieren.
Eine von den Vereinten Nationen beschlossene Untersuchung, geleitet vom deutschen Staatsanwalt Detlev Mehlis, befand nach siebenmonatigen Recherchen Ende 2005, dass für den Mord an Hariri wohl tatsächlich syrische Sicherheitskräfte und ranghohe Libanesen verantwortlich waren; vier Verdächtige wurden verhaftet. Doch die Smoking Gun, der letzte Beweis, wurde nicht gefunden. Unter dem belgischen Mehlis-Nachfolger Serge Brammertz dümpelten die Untersuchungen dahin.
Die Einrichtung eines Uno-Sondertribunals sollte Gewissheit bringen. Am 1. März 2009 nahm es seine Arbeit auf. Sitz ist Leidschendam in den Niederlanden; der Etat, an dem die Weltgemeinschaft zu 51 und Beirut zu 49 Prozent beteiligt ist, beträgt allein für das erste Jahr gut 40 Millionen Euro. Das Mandat gilt zunächst für drei Jahre, die Höchststrafe, die das Tribunal verhängen kann, ist lebenslänglich. Zum Chef des Gerichts wurde der Kanadier Daniel Bellemare, 57, bestimmt. Vier der elf Richter sind Libanesen - ihre Identität wird aus Sicherheitsgründen geheim gehalten.
Als erste Amtshandlung verfügte das Tribunal Ende April die Freilassung der vier Männer, die Mehlis hatte verhaften lassen und die über drei Jahre in einem libanesischen Gefängnis einsaßen. Seitdem: Grabesstille in Leidschendam - als wären die Untersuchungen gerade erst am Punkt null aufgenommen, als gäbe es nichts zu sagen.
Doch nun gibt es Hinweise auf neue und brisante Ermittlungsergebnisse. Wie der SPIEGEL aus dem Umkreis des Tribunals erfuhr und sich durch Einsicht in interne Papiere belegen ließ, steht der Fall Hariri vor einer sensationellen Wende. Intensive Ermittlungen im Libanon verdichten sich zu einer neuen Erkenntnis: Danach waren es nicht Syrer, sondern Sondereinsatzkräfte der libanesischen Schiiten-Organisation Hisbollah ("Partei Gottes"), die den teuflischen Anschlag geplant und durchgeführt haben. Tribunal-Chef Bellemare und seine Richter wollen diese Erkenntnisse, die ihnen seit etwa einem Monat bekannt sind, offensichtlich zurückhalten - wovor haben sie Angst?
Dass der Fall damit möglicherweise "geknackt" wurde, ist nach den detaillierten Informationen des SPIEGEL-Informanten einer Mischung aus Spürsinn à la Sherlock Holmes und modernster Technologie von Cyber-Detektiven zu verdanken. Eine geheim operierende Sondereinheit der libanesischen Sicherheitskräfte unter dem Geheimdienstexperten Hauptmann Wissam Eid will in monatelanger Kleinarbeit die Nummern von Mobiltelefonen herausgefiltert haben, die sich an den Tagen vor dem Attentat und dann am Mordtag selbst in Hariris Umgebung lokalisieren ließen. Den "ersten Kreis der Hölle" nannten die Ermittler diese Handys.
Hauptmann Eids Mannschaft identifizierte schließlich acht Mobiltelefone, die allesamt am selben Tag in der nordlibanesischen Stadt Tripoli gekauft worden waren. Sie wurden sechs Wochen vor dem Mordanschlag aktiviert; ihre Besitzer nutzten sie nur untereinander und - bis auf einen Fall - nicht mehr nach der Tat. Sie waren offensichtlich Werkzeuge des "Hit Teams", das die Terrortat ausführte.
Aber es gab auch noch einen "zweiten Kreis der Hölle", ein Netzwerk von etwa 20 Mobiltelefonen, die auffallend oft in der Nähe der 8 zu lokalisieren waren. Alle entsprechenden Nummern sollen nach Erkenntnissen der libanesischen Sicherheitskräfte zum "operativen Arm" der Hisbollah gehören, die im Libanon eine Miliz unterhält, schlagkräftiger als die reguläre libanesische Armee: Während ein Teil der Gottespartei wie eine normale politische Gruppierung an demokratischen Wahlen teilnimmt und auch Minister stellt, arbeitet der andere mit Entführungen - etwa an der israelischen Grenze. Oder eben mit Terror, wie etwa 2002 und 2004 gegen jüdische Einrichtungen in Südamerika.
Die Aufenthaltsorte der beiden Beiruter Handy-Gruppen überschnitten sich immer wieder, auch in der Nähe des Tatorts. Die direkte Spur zu einem der Hauptverantwortlichen verdanken die Cyber-Detektive dem Liebeswahn eines Terroristen: Er beging die unglaubliche Unvorsichtigkeit, von einem der "heißen" Apparate seine Freundin anzurufen. Nur einmal; aber das genügte zur Enttarnung. Bei dem Mann soll es sich um Abd al-Madschid Ghamlusch aus dem Ort Rumin handeln, ein Hisbollah-Mitglied, das Trainingskurse in Iran absolviert hat. Ghamlusch konnte auch als Käufer der Handys identifiziert werden. Er ist untergetaucht - vielleicht auch nicht mehr am Leben.
Der Leichtsinn führte die Ermittler zu dem Mann, den sie inzwischen als Drahtzieher des Terroranschlags verdächtigen: zu Hadsch Salim, 45. Der Südlibanese aus Nabatija gilt als Kommandant des "militärischen" Flügels der Hisbollah und lebt in der Schiiten-Hochburg von Süd-Beirut. Hadsch Salims geheime "Sondereinheit für Operatives" ist direkt dem Hisbollah-Generalsekretär Hassan Nasrallah, 48, unterstellt.
Bis zum 12. Februar 2008 wurde sie von Imad Mughnija geleitet, einem der meistgesuchten Terroristen der Welt - Mughnija kam an diesem Tag bei einem Anschlag in Damaskus ums Leben, vermutlich eine Aktion des israelischen Geheimdienstes.
Inzwischen hat Hadsch Salim weitgehend die Funktion seines berühmtberüchtigten Vorgängers übernommen, an seiner Seite Mughnijas Schwager, Mustafa Badr al-Din. Beide rapportieren nur ihrem Chef - und dem General Kassim Sulaimani, ihrem Kontaktmann in Teheran. Die Iraner sind die Hauptfinanziers der militanten libanesischen "Partei Gottes", sie haben den Einfluss der Syrer zurückgedrängt.
Je tiefer die Ermittler in Beirut in den Fall eindrangen, desto klarer
wurde nach dem Bericht des SPIEGEL-Informanten das Bild. So wollen sie herausgefunden haben, welches Hisbollah-Mitglied den Mitsubishi-Kleinlaster beschafft hatte, der bei der Tat verwendet wurde. Sie vermochten der Spur des Sprengstoffs zu folgen, mehr als 1000 Kilogramm TNT, C4 und Hexogen.
Viele der neuen Fahndungserfolge hat der libanesische Chefermittler und eigentliche Held der Geschichte nicht mehr miterlebt. Hauptmann Eid, 31, fiel am 25. Januar 2008 im Beiruter Vorort Hasmija selbst einem Terroranschlag zum Opfer. Mit ihm wurden noch drei Menschen in den Tod gerissen. Offensichtlich sollten so weitere Ermittlungen verzögert werden. Und wieder gab es Spuren zur Hisbollah-Kommandoeinheit, wie fast bei jedem der über einem Dutzend Attentate gegen prominente Libanesen in den letzten vier Jahren.
Bleibt die Frage nach dem Motiv. Viele hatten ein Interesse an Rafik al-Hariris Tod. Warum sollte die Hisbollah verantwortlich sein, warum ihre Hintermänner in Iran?
Dem libanesischen Schiiten-Führer Nasrallah könnte die zunehmende Popularität Rafik al-Hariris ein Dorn im Auge gewesen sein. Der Milliardär hatte 2005 begonnen, dem revolutionären Volkstribun den Rang abzulaufen. Außerdem stand er für alles, was der ebenso fanatische wie spartanische Hisbollah-Chef hasst: enge Westkontakte und Prominenz bei den gemäßigten arabischen Staatschefs, einen opulenten Lebensstil, die Zugehörigkeit zur sunnitischen Glaubens-"Konkurrenz". Hariri war so etwas wie die Alternative zu Nasrallah.
Ob sich der Libanon in die Richtung entwickelt hat, wie es sich der Hisbollah-Chef wohl ausmalte, erscheint zweifelhaft. Unmittelbar nach dem spektakulären Terroranschlag vom Valentinstag 2005 schwappte eine Sympathiewelle für den Ermordeten durch das Land. Die sogenannte Zedernrevolution spülte eine prowestliche Regierung an die Macht; als wichtigster Parteiführer und stärkster Mann im Hintergrund etablierte sich der Sohn des Ermordeten. Saad al-Hariri, 39, hätte auch längst Premier in Beirut werden können - wenn er die Risiken eingehen und sich das Amt zutrauen würde. Die syrische Besatzungsmacht hat nach dem Hariri-Mord unter internationalem und innerlibanesischem Druck das Land verlassen.
Aber nicht alles lief vom Hisbollah-Standpunkt aus schlecht: Nasrallah provozierte Israel im Juli 2006 mit Kidnappings feindlicher Soldaten zum Libanon-Krieg. Die Hisbollah trotzte der überlegenen Militärmacht, was ihr Bild als Widerstandsbewegung in weiten Teilen der arabischen Welt gefestigt hat. Gäbe es freie Meinungsumfragen im Nahen Osten, Nasrallah würde wohl zum populärsten Führer gewählt. Ob sich auch die Libanesen wieder von ihm radikalisieren lassen, werden die mit Hochspannung erwarteten Wahlen am 7. Juni erweisen. Nasrallah tritt wieder aus einer Doppelfunktion heraus an: Er ist Generalsekretär der seit 1992 im Parlament vertretenen "Partei Gottes" wie auch Chef ihrer Miliz, eines übergesetzlich agierenden Staats im Staate.
Zurzeit stellt die Hisbollah 14 von 128 Abgeordneten, ihre Zahl dürfte steigen. Manche halten sogar dramatische Stimmengewinne für möglich. Erdrutschartige Veränderungen sind im libanesischen Parlamentssystem aber eher unwahrscheinlich: Libanons Religionsproporz sorgt mit im Vorfeld verabredeten Listenbündnissen dafür, dass etwa zwei Drittel der Parlamentssitze schon vergeben sind. Und im Zedernstaat muss immer ein Sunnit Premier sein, den Schiiten steht das Amt des Parlamentschefs zu, den Christen das wenig einflussreiche Präsidentenamt.
Der Hisbollah ist es nicht gelungen, an diesem vor Jahrzehnten beschlossenen System zu rütteln, obwohl es ihre Klientel objektiv benachteiligt: Durch die unterschiedlichen Geburtenraten gibt es inzwischen weitaus mehr Schiiten als Sunniten oder Christen im Libanon. Manche sagen, Nasrallah wolle gar nicht über die Wahlurne an die Macht: Die "Partei Gottes" würde sich auch als Siegerin mit einem bescheidenen Regierungsanteil begnügen, um nicht im Dienst der staatlichen Verantwortung die Milizen auflösen und entscheidende Abstriche an der Widerstandsideologie machen zu müssen.
Die Enthüllungen über die mutmaßlichen Auftraggeber des Hariri-Mords dürften der Hisbollah schaden - weite Kreise der Bevölkerung sind auf Ausgleich bedacht und der internen Auseinandersetzungen müde. Der Führer der Bewegung, die in den USA trotz ihres formalen Bekenntnisses zu demokratischen Spielregeln auf der Liste der Terrororganisationen steht, ahnt wohl kommende Probleme mit dem Uno-Tribunal. Bei einer Rede in Beirut sprach Nasrallah von den "Verschwörungsabsichten" des Weltgerichts.
Ebenso unwillkommen dürften die Enthüllungen für Teheran sein, das sich einmal mehr mit dem Vorwurf konfrontiert sieht, Terror zu exportieren. In Damaskus könnte man die Dinge differenzierter sehen: Zwar wird die syrische Regierung nicht freigesprochen vom Verdacht auf Mitwisserschaft, aber zumindest Präsident Assad gerät so aus der Schusslinie. Kaum etwas spricht mehr dafür, dass er persönlich von dem Mordkomplott gewusst oder es sogar in Auftrag gegeben hat.
Über die Gründe, warum das Hariri-Tribunal die neuen Erkenntnisse zum Attentat zurückhält, lässt sich nur spekulieren. Womöglich fürchten die Ermittler in Holland, sie könnten die Lage im Libanon aufheizen. Eine schriftliche Anfrage des SPIEGEL beantwortete die Pressestelle in Leidschendam am Freitagabend mit dem dürren Hinweis, zu "operativen Details" könne man sich nicht äußern.
Ganz andere Sorgen hat der deutsche Oberstaatsanwalt und ehemalige Uno-Chefermittler Mehlis, 60. Er hat nach bestem Wissen und Gewissen ermittelt, mehr als 500 Zeugen vernommen - und muss sich nun den Vorwurf gefallen lassen, zu ausschließlich auf die syrische Spur gesetzt zu haben. Die vom Uno-Tribunal veranlasste Freilassung der Generäle, die auf seine ausdrücklichen Bitten festgenommen worden waren, ist jedenfalls eine schwere Schlappe für den Deutschen.
Und einer der vier, Dschamil al-Sajjid, ehemaliger Chef der libanesischen Sicherheitsbehörden, ließ in Frankreich Klage gegen Mehlis wegen "manipulierter Ermittlungen" einreichen. Jetzt geht der Libanese in Interviews noch weiter, wie etwa vergangene Woche gegenüber dem TV-Sender al-Dschasira: Er wirft dem deutschen Kommissar Gerhard Lehmann, Mehlis' Assistenten bei den Beiruter Ermittlungen, Erpressung vor.
Der BKA-Mann soll dem Libanesen einen Deal mit dem syrischen Präsidenten nahegelegt haben - wenn Assad einen Täter benennen und den anschließend zum Selbstmord bewegen könne, würde die Akte geschlossen. Den Behörden in Beirut gegenüber will Sajjid "die unethischen Vorschläge dokumentieren, einschließlich Bedrohungen" - er sei im Besitz der aufgezeichneten Gespräche.
Mehlis hat Vorwürfe weit von sich gewiesen. Lehmann ist bei einer neuen Aufgabe in Saudi-Arabien incomunicado. Der schillernde Dschamil al-Sajjid aber könnte bald wieder Karriere machen: Er ist als nächster libanesischer Justizminister im Gespräch. ERICH FOLLATH
* Während einer Rede des Hisbollah-Führers Hassan Nasrallah am 24. März 2008.
Von Follath, Erich

DER SPIEGEL 22/2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.