03.08.2009

BUNDESWEHRMängel an der Heckflosse

Nach den Pannen beim Militairbus wächst in der Bundeswehr der Ärger über den Rüstungskonzern EADS. Seine Waffensysteme sind technisch häufig nicht ausgereift.
Angela Merkel gab sich resolut. Deutsche Rüstungsmanager sprächen gern von "Patriotismus", erregte sich die Regierungschefin, als sich Verteidigungsminister Franz Josef Jung und hohe Militärs bei ihr über die verspätete Lieferung von Kampfjets, Hubschraubern und anderem Wehrmaterial beschwerten. "Da kann es doch nicht sein, dass die Bundeswehr jahrelang auf ihr Gerät warten muss." Und sie gab ihrem Jung gleich vor, was fortan zu tun sei: "Die Industrie", so Merkel, "braucht mal mehr Druck."
Nur hält sich Angela Merkel offenbar nicht an die eigenen Vorgaben.
Ein gutes Jahr nach dem Treffen im Kanzleramt genügten ein Telefonat und eine Begegnung mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy - und Merkel knickte ein. Es ging um den Militärtransporter Airbus A400M der Airbus-Muttergesellschaft EADS, eines deutsch-französischen Rüstungsriesen, der in Europa bei Luft- und Raumfahrt eine Quasi-Monopolstellung genießt. Der Konzern hatte mit seinem Flieger so viele Pannen und Verzögerungen produziert, dass Europas Verteidigungsminister im März entnervt damit drohten, den Vertrag über 180 Exemplare zum Stückpreis von rund 110 Millionen Euro zu kündigen.
Doch Angela Merkel fiel den eigenen Leuten in den Rücken. Im Verein mit Sarkozy schob sie im Juni die Kündigungsdrohung auf, noch ehe der Konzern die von Jung und dessen Kollegen verlangte "Transparenz" über technische Probleme, Kosten und die Neuordnung des überforderten Managements hergestellt hatte.
So blieb den Ressortchefs kaum eine andere Wahl, als die Frist für Verhandlungen bis Jahresende zu verlängern. Kein Kundiger in Berlin oder Paris glaubt noch, dass die Nationen den Vertrag danach kündigen und EADS zwingen werden, rund sechs Milliarden Euro zurückzuzahlen.
Der monopolistische Riese hat die Kunden nun fest in der Hand. "Wir brauchen ein Transportflugzeug", sagte die von Sarkozy bedrängte Kanzlerin in Paris. Die Transall-Transporter, die der Militairbus ersetzen soll, sind um die 40 Jahre alt und klapprig. 60 der neuen Flieger hat die Bundeswehr bestellt, für gut acht Milliarden Euro, inklusive Zubehör.
Geht es um den europäischen Rüstungsmonopolisten, kämpft die Bundeswehr regelmäßig auf verlorenem Posten. Kaum ein Lieferant steht bei deutschen Militärs so in Misskredit wie EADS. Viele der Produkte, die der Konzern anbietet, kommen später, leisten weniger und werden teurer als versprochen. Ob "Eurofighter", Kampfhubschrauber, Transporthelikopter, Elektronik für Fregatten oder Ausrüstung für Infanteristen - der Hoflieferant EADS ist bei Rüstungsaufträgen fast immer dabei, aber kaum etwas funktioniert, wie es soll.
Dennoch bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestags unter CDU- ebenso wie unter SPD-geführten Regierungen immer wieder frisches Geld. Mal warnten Rüstungsmanager und Regierungsvertreter, bei einem Auftragsstopp stünde die internationale Zuverlässigkeit der Republik auf dem Spiel. Mal zeichnete die Lobby Gruselbilder vom Verlust Tausender Arbeitsplätze.
Bei "weiteren Entscheidungen" über die A400M wolle das Parlament einbezogen werden, forderte nach Merkels Umfaller der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP). "Wir wollen nicht wie bei früheren Rüstungsvorhaben zum Abnickverein degradiert werden." Für die EADS, ermahnte er Jung, dürfe es "keinen Freifahrtschein" geben.
Die Einsicht kommt spät. Denn als die Liberalen noch in der Regierung waren, stimmten auch sie fragwürdigen Projekten zu. Koalitionsräson ging vor Vernunft, etwa beim umstrittenen "Eurofighter".
In den achtziger Jahren hatten der damalige CSU-Chef Franz Josef Strauß und der CDU-Verteidigungsminister Manfred Wörner das Projekt angeschoben. Mindestens 200 Flieger sollten bestellt werden, einsatzbereit ab 1997. Etwa 83 Millionen Mark sollte ein "Jäger 90" kosten, inklusive "Systemzuschlag" für Ersatzteile.
Schon 1992 war der Systempreis auf 134 Millionen Mark hochgeschossen. Der nun amtierende Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) verlangte prompt eine "Umsteuerung". Sie erschöpfte sich in dem neuen Namen "Eurofighter".
Technische Probleme häuften sich. Entweder spukte Computersoftware, oder es gab Mängel bei Heckflossen und Flügeln. Erst im Juli 2006 konnte das Jagdgeschwader 74 in Neuburg an der Donau die ersten Jets für den Einsatz übernehmen.
Mittlerweile besitzt die Luftwaffe 38 "Eurofighter". Aber 14 sind zum Nachbessern schon wieder in der Werft. Bei manchen fallen im Flug noch immer die Instrumente aus. Von den sechs einsitzigen Jägern, die nun in Neuburg stehen, sind im Schnitt nur vier einsatzbereit. Gerade genug, um die sogenannte Alarmrotte zu bestücken, die Tag und Nacht den deutschen Luftraum sichern soll.
Kleinlaut gestand das Wehrressort den Haushältern kürzlich ein, die mittlerweile bewilligten 14,7 Milliarden Euro reichten leider nur für 143 Flieger. Solle die Luftwaffe wie geplant 180 "Eurofighter" erhalten, müsse das Parlament noch gut drei Milliarden Euro nachlegen.
Die Lage bei Hubschraubern ist nicht besser. Die EADS-Tochter Eurocopter rühmt sich zwar, weltweit Marktführer bei zivilen Hubschraubern zu sein. Aber der Stammkunde Bundeswehr, der einst Hunderte Hubschrauber gekauft und den Aufstieg so befördert hatte, wird sträflich vernachlässigt.
Bereits im Jahr 1983 hatten CDU-Bundeskanzler Helmut Kohl und der französische Staatspräsident François Mitterrand beschlossen, den Kampfhubschrauber "Tiger" zu entwickeln. Er sollte 1992 einsatzbereit sein.
Seither verlangten die Militärs zwar viele Änderungen, bisweilen fehlte den Partnern auch Geld. Meist aber nervten technische Probleme. Nachsichtig gewährte das Wehrressort immer wieder Aufschub bei den Lieferterminen.
80 "Tiger"-Hubschrauber hat die Bundeswehr bestellt. Prototypen begeistern seit 1991 das Publikum auf Flugschauen. Bisher aber hat das deutsche Heer nicht ein Exemplar erhalten, das mit Raketen und Bordkanone treffsicher schießen könnte. Die zehn "Tiger", die es derzeit besitzt, taugen nur für eine Grundausbildung der Piloten. Weitere sind zwar schon gebaut, werden aber nicht abgenommen: Mechaniker monierten kürzlich durchgescheuerte Kabel.
Auch der Transporthubschrauber NH90 gilt unter Militärs als Flop. Bereits 1992 war die Entwicklung beschlossen worden. 80 Stück für 1,7 Milliarden Euro hat die Bundeswehr fest bestellt. Doch erst Ende 2006 bekam das Heer ein erstes Serienexemplar. Mittlerweile besitzt es immerhin acht. Der technische "Klarstand" beträgt aber nur 26 Prozent. Das heißt, im Schnitt sind höchstens zwei Maschinen startbereit.
Außerdem lässt sich der Helikopter wohl nicht so einsetzen wie geplant. 16 ausgerüstete Soldaten soll ein NH90 befördern. Ob das gelingt, ist ungewiss: Kürzlich vernahm ein etwas fülliger Fluggast, die Sitze hielten maximal 100 Kilogramm aus. Ein solches Gewicht aber bringt selbst ein schlanker Militär mit Sturmgepäck leicht auf die Waage, schon die Schutzweste ist um die 15 Kilo schwer.
"Nie wieder", schworen sich Spitzenleute im Wehrressort, wolle man EADS derlei durchgehen lassen. Entsprechend hart fielen die Regeln im Vertrag für die A400M aus. Der Konzern musste weitreichende Kündigungsrechte und Strafzahlungen für den Fall akzeptieren, dass die Flieger nicht pünktlich geliefert werden oder Mängel aufweisen.
Genau diese Klauseln sind es, die EADS-Chef Louis Gallois ("Wir hungern nicht nach Aufträgen") und der deutsche Airbus-Leiter Thomas Enders revidieren wollen. Um die Verluste in Grenzen zu halten, sollen die Kunden zusätzliches Geld geben, obwohl weiter unklar ist, wann die A400M erstmals in die Luft gehen wird.
Noch lehnen die Ministerien die Forderungen ab. Jungs Parlamentarischer Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) trauert wegen des Streits inzwischen aber einer Offerte aus den neunziger Jahren nach: "Vielleicht hätten wir doch die Antonow kaufen sollen."
Russland und die Ukraine hatten damals angeboten, ihren Transporter An-70 gemeinsam mit den Westeuropäern zu bauen. Der viermotorige Flieger aus dem Osten erfülle den Bedarf der Luftwaffe und sei mit einem Stückpreis von rund 50 Millionen Euro weitaus billiger als der Militairbus, schwärmte die Rüstungsabteilung des Verteidigungsministeriums noch 1999.
Dennoch entschied sich die rot-grüne Regierung 2003 endgültig für die nur auf dem Reißbrett existente A400M, der Freundschaft zu Paris und Airbus zuliebe. Informell haben die verprellten Russen und Ukrainer die Offerte seither zwar mehrfach wiederholt. Aber sie kamen nicht zum Zug.
Dabei hätte das Modell gegenüber dem flügellahmen Militairbus nicht nur den Vorteil, weniger zu kosten. Es besitzt auch einen gewichtigen anderen Vorzug: Die An-70 fliegt schon. Seit 1994.
ALEXANDER SZANDAR
Von Alexander szandar

DER SPIEGEL 32/2009
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