03.08.2009

HONDURAS

Wir gehen nicht in die Knie

Von Glüsing, Jens

Der gestürzte Staatschef Manuel Zelaya, 56, über den Putsch in seinem Heimatland, seinen politischen Meinungswandel und das Verhältnis zu seinem venezolanischen Kollegen Hugo Chávez

SPIEGEL: Herr Präsident, Sie haben jetzt Ihr Hauptquartier hier im Norden Nicaraguas aufgeschlagen, nur wenige Kilometer von der honduranischen Grenze entfernt. Werden Sie - wie schon mehrfach in den letzten Wochen - versuchen, auf eigene Faust nach Honduras zurückzukehren?

Zelaya: Ich könnte schon heute oder morgen wieder über die Grenze gehen, aber ich werde bedroht. Die Putschisten wollen mich ermorden oder zumindest festnehmen, wie sie es schon einmal gemacht haben. Ich will meine Rückkehr auf friedliche Weise vorbereiten. Honduras soll wissen: Ich bin bereit, das Land im geeigneten Moment wieder zu übernehmen. Jetzt organisieren wir erst mal den Widerstand.

SPIEGEL: Ihr costa-ricanischer Amtskollege Oscar Arias hat einen Friedensplan vorgelegt, der Sie ins Amt zurückbringen soll. Glauben Sie an eine Verhandlungslösung?

Zelaya: Wir akzeptieren den Arias-Plan, Verhandlungen sind der einzige Weg. Aber er funktioniert nur, wenn die internationale Gemeinschaft den Druck auf die Putschisten erhöht. Sie muss dafür sorgen, dass Staatsstreiche sich nicht zu einer Epidemie auswachsen, das würde die Sicherheit und Stabilität des ganzen Kontinents gefährden. Wenn sich in Lateinamerika erneut Putsche, Revolutionen und Aufstände ausbreiten, zahlen auch die USA und Europa einen hohen Preis.

SPIEGEL: Der Friedensplan sieht vor, dass Sie einen Teil Ihrer Macht abgeben, Sie dürften zum Beispiel keine eigenen Minister mehr ernennen ...

Zelaya: Damit bin ich einverstanden. Ich bin Politiker, ich bin tolerant.

SPIEGEL: Sehen Sie denn eine Chance für einen Dialog mit dem neuen Regime?

Zelaya: Dazu muss der internationale Druck erhöht werden. Es hat die Putschisten getroffen, dass Washington Ihnen die Diplomatenvisa strich, auch die Sanktionen zeigen Wirkung: In vielen Häfen werden Waren nicht mehr entladen, wenn sie aus Honduras stammen. Die deutsche Firma Adidas hat ebenso wie Nike und der Bekleidungshersteller Gap angekündigt, sie wolle Bestellungen in honduranischen Fabriken stornieren, sollte die Demokratie nicht wieder hergestellt werden.

SPIEGEL: Ihre Anhänger behaupten, dass der US-Botschafter und einflussreiche Politiker der Rechten in den USA vorher über den Staatsstreich informiert waren.

Zelaya: Es gab vor dem Putsch viele Gerüchte und ungewöhnliche Bewegungen im Militär. Ich bin mir sicher, dass die Regierung Obama davon gewusst hat, aber sie hat dem Umsturz nicht zugestimmt.

SPIEGEL: Der Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten und US-Außenministerin Hillary Clinton haben Sie kritisiert, weil Sie auf eigene Faust versuchten, über die nicaraguanische Grenze nach Honduras zurückzukehren. Provozieren Sie mit solchen Aktionen nicht tatsächlich noch mehr Gewalt?

Zelaya: Die wissen nichts vom Leiden des honduranischen Volkes und den Opfern, die die Honduraner bringen, um mich zurückzuholen. Aus dem Militärputsch ist eine Diktatur geworden, sie unterdrückt das Volk und verletzt massiv die Menschenrechte. Darüber sollten Hillary und die OAS sich mal informieren.

SPIEGEL: Die US-Regierung hat den Putsch verurteilt. War Ihnen das zu lasch?

Zelaya: US-Präsident Obama meint es ehrlich, aber er handelt nicht entschieden genug. Er sollte die Putschisten entschlossener verfolgen, damit sich solche Staatsstreiche nicht wiederholen.

SPIEGEL: Der honduranische Kongress und der Oberste Gerichtshof werfen Ihnen vor, Sie selbst hätten gegen die Verfassung verstoßen. Sie wollten das Volk darüber abstimmen lassen, ob bei den kommenden Wahlen im November auch über die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung entschieden werden soll.

Zelaya: Deshalb darf man nicht gleich einen Staatsstreich veranstalten. Ich habe keinen Verfassungsbruch begangen.

SPIEGEL: Werden Sie auf einer Verfassungsreform bestehen, wenn Sie nach Honduras zurückkehren?

Zelaya: Ich möchte das Volk aktiv an der Demokratie beteiligen. Das ist ein historischer Prozess, er lässt sich nicht aufhalten.

SPIEGEL: Sie wollten die Verfassung auch deshalb ändern, damit Sie sich wiederwählen lassen können, so die Vorwürfe.

Zelaya: Das habe ich nie versucht, und das werde ich auch nie versuchen, weil die Verfassung es verbietet.

SPIEGEL: Zu Ihren wichtigsten Unterstützern zählt Venezuelas Präsident Hugo Chávez. Deswegen stehen Sie unter Verdacht, Sie würden ein ähnliches populistisches Regime anstreben wie er. Wie stark ist Chávez' Einfluss auf Ihre Regierung?

Zelaya: Absolut null. Diese Beschuldigungen sind doch nur ein Trick, um die Aufmerksamkeit von den wahren Motiven der Putschisten abzulenken. Chávez ist der Sündenbock. Wer sich in Honduras einmischt, sind die USA. 70 Prozent der honduranischen Exporte gehen dorthin. Wir haben ein Militär-, ein Handels- und ein Einwanderungsabkommen mit Washington.

SPIEGEL: Aber Venezuela liefert verbilligtes Öl an Honduras. Damit machen Sie sich doch von Chávez abhängig.

Zelaya: Das ist noch so eine Lüge. Venezuela liefert nur 15 Prozent unseres Ölbedarfs. 85 Prozent bringen US-Ölfirmen ins Land.

SPIEGEL: Sie gelten auch als Bewunderer von Fidel Castro. Wie ist Ihr Verhältnis zu Kuba?

Zelaya: Wir haben sehr gute Beziehungen, ebenso wie zu Europa und den USA. Ich habe mit keinem Land der Welt Probleme, nur mit der wirtschaftlichen Elite in Honduras, die sich auf Kosten der Armen bereichert. Ich will sie nicht vertreiben, ich will nur, dass sie ihre Haltung ändert. Der Reichtum muss besser verteilt werden. Die politischen Parteien, die Honduras seit hundert Jahren regieren, verteidigen nur die wirtschaftliche Elite.

SPIEGEL: Nun gehören aber Putschführer Roberto Micheletti und Sie derselben Partei an. Sie zählen beide zur Oberschicht, Sie selbst entstammen einer Familie von reichen Rinderzüchtern. Wann haben Sie denn Ihr Herz für die Armen entdeckt?

Zelaya: Das war ein langer Bewusstwerdungsprozess. Das neoliberale Wirtschaftsmodell ist gescheitert, wir brauchen eine soziale Politik für die Benachteiligten unserer Gesellschaft. Deshalb strebe ich ein neues Entwicklungsmodell an, ein Teil meiner Regierung ist mir dabei auch gefolgt. Die Neoliberalen aber wollen nur ihren Reichtum vermehren, ihnen geht es nicht um die Entwicklung des Landes. In Honduras wird die Wirtschaft von wenigen Großunternehmen beherrscht. Das spielt den multinationalen Konzernen in die Hände, sie kontrollieren den Markt und schaffen damit noch mehr Armut. Ich glaube an Unternehmertum und wirtschaftlichen Liberalismus. Aber es muss gerechter zugehen, dafür müssen wir die Gesetze ändern.

SPIEGEL: Was passiert, wenn Ihnen die Rückkehr nicht gelingt? Werden Sie die Honduraner zum Aufstand aufrufen?

Zelaya: Das Volk hat laut Verfassung ein Recht auf Widerstand und Rebellion, wenn sich jemand die Macht im Staate mit Gewalt aneignet.

SPIEGEL: Aber dann droht ein Bürgerkrieg.

Zelaya: Diese Gefahr besteht, wenn die Putschisten sich durchsetzen. Dann droht ein langer Konflikt, denn wir werden nicht in die Knie gehen, wir haben keine Angst vor den Gewehren. Das Militär in Honduras ist nur 7000 Mann stark. Wenn wir zu den Waffen greifen würden, hätten wir die paar Soldaten längst in die Flucht geschlagen. Aber wir wollen das Regime auf friedliche und ehrbare Weise verjagen. Frauen, Kinder, Jugendliche, Studenten, Arbeiter - wir alle haben uns in einer Bürgerfront gegen den Putsch zusammengeschlossen. Selbst meine 80-jährige Mutter geht auf die Straße und leistet friedlichen Widerstand.

SPIEGEL: Die Putschregierung behauptet, der Widerstand sei eher gering. Es habe kaum Tote und Verletzte gegeben.

Zelaya: Über 1000 Festgenommene sitzen in den Gefängnissen, vier Jugendliche kamen bei einem Protestmarsch ums Leben. Ich fürchte, dass noch mehr Menschen gestorben sind. Wir wissen nicht genau, was im Land vorgeht, die Putschisten kontrollieren die meisten Medien.

SPIEGEL: Stehen die Streitkräfte hinter der Putschregierung?

Zelaya: Das Militär ist zersplittert, viele junge Offiziere sind mit dem Putsch nicht einverstanden. Sie können sich jeden Tag gegen die Armeeführung erheben.

SPIEGEL: Werden Sie die Putschisten vor Gericht stellen, wenn Sie nach Honduras zurückkehren?

Zelaya: Selbstverständlich. Es sollte ein internationales Verfahren geben, um Nachahmer abzuschrecken.

SPIEGEL: Was wird aus den für November geplanten Wahlen? Sind Sie einverstanden, dass sie vorgezogen werden?

Zelaya: Von mir aus können sie schon morgen stattfinden, ich werde an ihnen nicht teilnehmen. Ich arbeite an einem großen Plan für soziale Reformen. Wir wechseln nur die Strategie, der Kampf geht weiter.

INTERVIEW: JENS GLÜSING


DER SPIEGEL 32/2009
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