03.08.2009

ESSAY

FEIGHEIT VOR DEM VOLK

VON RICHARD DAVID PRECHT

Von Precht, Richard David

WIDER DEN VERLOGENEN MENSCHENRECHTS-BELLIZISMUS

Was ein Krieg ist, definiert der Verteidigungsminister. Dieser Satz steht zwar nicht in der Verfassung, aber er gilt trotzdem. Ein "Stabilisierungseinsatz" und "kein Krieg" sei das, was die Bundeswehr in Afghanistan treibe, erklärte Franz Josef Jung. Ergänzt um den verblüffenden Nachsatz, dass es schon deshalb kein Krieg sei, weil dies der Sprachgebrauch der Taliban sei. Diese wiederum seien keine Krieger, sondern Terroristen.

Drei Sätze benötigte der Verteidigungsminister, um die deutsche Sprache weit hinter die Gebrüder Grimm zurückzuwerfen. Hin zu einer privaten Semantik, in der Krieger keine Terroristen und Terroristen folglich auch keine Krieger sein können. Hin auch zu einer Begriffswolke namens "Stabilisierungseinsatz", die ihren Ehrenplatz im Wörterbuch der militärischen Verdummungsvokabeln findet. Worte wie diese signalisieren nur eins: Feigheit vor dem eigenen Volk.

Worum es beim Stabilisierungseinsatz gegen die Nicht-Krieger der Taliban gehen soll, erklärt weniger zaghaft Jungs Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan: "Es ist jetzt an der Zeit, diese Eskalation vorzunehmen." Das Wort Krieg fällt auch bei ihm nicht. Kein Wunder, denn seit der Amtsübernahme von US-Präsident Barack Obama gibt es keinen Krieg gegen den Terrorismus mehr. Der Begriff verschwand im Giftschrank der Außenpolitik, ersetzt durch "Overseas Contingency Operation", also so etwas wie "Krisenfallmaßnahme in Übersee", gemeint ist unter anderem Afghanistan. "Politische Sprache ist dazu geschaffen, Lügen wahrhaft und Mord respektabel klingen zu lassen", meinte einst George Orwell. Und nur der amerikanische Präsident und der deutsche Verteidigungsminister dürfen definieren, was ein Krieg ist, nicht aber ein paar hergelaufene Afghanen, denen man bis vor einem halben Jahr noch Menschenrechte bescheren wollte.

Von diesem hehren Vorhaben freilich ist von Seiten der USA heute nicht mehr die Rede. Fast unmerklich hat der Hoffnungsträger Obama den politischen Kitsch seines Vorgängers durch eine Prosa der Realpolitik ersetzt. Statt Freiheitsbotschaft und Menschenrechts-Bellizismus gegenüber demokratieresistenten Stammeskriegern geht es nun nur noch um das Gleichgewicht des Schreckens zwischen konkurrierenden Warlords, fanatischen Taliban und der kleptokratischen Stammesclique des Kabuler Präsidenten Karzai. Ruhe, nicht Frieden und Freiheit, ist das Ziel der neuen amerikanischen Regierung. Ruhe für eine ungefährdete militärische Dauerpräsenz auf jenem "unsinkbaren Flugzeugträger", von dem der afghanische Politologe Matin Baraki spricht, zwischen Pakistan, Turkmenistan und Iran im geostrategisch so wichtigen Afghanistan. Und Ruhe vielleicht für die längst geplante Öl- und Gaspipeline, deren Bau noch immer in den Stars und Stripes liegt.

Mit Deutschland haben all diese Dinge naturgegeben nichts zu tun. Und nur die politischen Kapriolen im Vorfeld des letzten Irak-Krieges erklären, warum heute deutsche Soldaten im Norden Afghanistans eine Eskalation vornehmen sollen. "Deutschlands Sicherheit" werde "am Hindukusch verteidigt", flüchtete sich der damalige Verteidigungsminister Peter Struck in eine Lüge, um sich erfolgreich vor dem Krieg im Irak zu drücken. Gerhard Schröders Wiederwahl heiligte das Mittel. Doch wusste Struck tatsächlich nicht, welch fürchterliche rhetorische Anleihe er da gemacht hatte? Eine Anleihe an die unsägliche Redewendung der sechziger Jahre, in Saigon werde die Freiheit Berlins verteidigt? Bei jenem Satz, der dazu herhielt, die Chemie- und Biowaffeneinsätze, das Brandgas und Dioxin gegen die vietnamesische Zivilbevölkerung zu rechtfertigen? Ein Satz, frei von Logik und Konsequenz überdies, denn wenn er zuträfe: Wer verteidigt dann Deutschlands Sicherheit in Teheran? Wer verteidigt sie in Pjöngjang?

Tatsächlich aber muss Deutschlands Sicherheit wohl in Berlin verteidigt werden, gegen diejenigen, die die Bundesrepublik durch ihre Afghanistan-Abenteuer fahrlässig zur Zielscheibe von Terroristen machen. In Wahrheit glaubt vermutlich auch längst kein Mitglied der Bundesregierung, dass es - erstens - jemals gelingt, einer ubiquitären Organisation wie al-Qaida an einem einzigen lokalen Schauplatz das Handwerk zu legen. Dass es, zweitens, möglich sein kann, die Taliban durch militärische Mittel zur Aufgabe ihres Fanatismus zu bewegen; dass, drittens, Afghanistan ein geeignetes Experimentierfeld dafür ist, eine mittelalterliche Gesellschaft in eine freiheitliche Demokratie zu verwandeln; und dass, viertens, die Bundeswehr die Warlords vom Wert der Menschen-, speziell der Frauenrechte überzeugt.

Keine deutsch-amerikanische Freundschaft rechtfertigt dauerhaft einen militärisch perspektivlosen Einsatz. Und nur die mangelnde Courage der Bundesregierung gegenüber den USA erklärt das Fortwursteln. Mag sein, dass die Bundeswehr am Hindukusch einigen Menschen das Leben gerettet, ein paar Straßen friedlich gemacht und ein paar Frauen und Schulkindern das Leben erleichtert hat - aber all diese feinen Dinge könnte man mit gleichem Recht auch in Somalia tun, im Kongo oder in Ruanda. Einsatzorte für gute Taten gibt es überall. Aber nicht die USA gäben dabei die Marschroute vor, sondern Amnesty International.

Es gibt Menschen, denen sogenannte Realpolitik, Bündnistreue und wirtschaftliche Interessen wichtiger sind als Idealismus und Moral. Sie haben ihre Gründe, das von ihnen gern so genannte "Engagement" der Bundeswehr in Afghanistan zu verteidigen. Für alle anderen aber dürfte gelten, was Martin Walser in seinem offenen Brief an Angela Merkel schrieb: dass der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan moralisch unerträglich geworden ist. Wie denkbar knapp wurde beim Jugoslawien-Krieg die eherne Grenze überschritten, die Bundeswehr nie mehr an Kampfhandlungen im Ausland zu beteiligen - und mit wie viel Skrupeln wurde dieser Einsatz überwacht. In Afghanistan dagegen treiben wir inzwischen Schindluder mit unserer neuen Lizenz zum Töten. Wir verwischen en passant die Grenze zwischen Verteidigung und Angriff und führen einen Krieg, zu dem wir gemäß der UN-Resolution 1386 keinerlei Mandat haben. Allein die "Unterstützung" des in Wahrheit gar nicht vorhandenen, sondern rein fiktiven afghanischen Staates ist uns gestattet, nicht aber eine Eskalation.

Deutschland verteidigt am Hindukusch nicht seine Sicherheit, sondern es verstößt gegen das Völkerrecht. Geboten wäre ein Aufstand der Intellektuellen dieses Landes gegen den Dammbruch. Geboten wäre ein Appell, gestützt durch die Mehrheit der Bevölkerung, der unserer Regierung Mut machte, nicht weiterhin sinnlos Milliarden zu verschleudern und Soldaten in den Tod zu schicken. Und geboten wäre auch ein klares Wort zum Eiertanz der Grünen, die heute eine "zivile Offensive" in Afghanistan fordern. Gemeint ist, die afghanische Polizei und die Sicherheitskräfte zu stärken. Aber woher nehmen? Es gibt keine zuverlässige staatstreue Polizei in diesem Land - es gibt ja im Grunde noch nicht einmal einen Staat. Die Sicherheitskräfte in Afghanistan sind unterbezahlt und im Zweifelsfall immer Diener mehrerer Herren. Der Aufbau einer zivilen Sicherheitsmacht, die es in der Geschichte landesweit noch nie gab, dauert Jahrzehnte, wenn nicht ein Jahrhundert. Wie lange wollen Claudia Roth und Cem Özdemir deutsche Soldaten in Afghanistan stationieren?

Sicher, es ist nicht leicht, sich von der Utopie zu befreien. Der Kampf für die Menschenrechte in aller Welt ist die Blaue Blume der linken Romantik. Und das größte Wunder der Erde ist der Wunderglaube ihrer Bewohner, besonders der Linken. Aber selbst wenn Deutschland hunderttausend Soldaten nach Afghanistan schickte, dazu Lehrer und Kindergärtner, Polit-Profis, Poeten, Propheten und Professoren, wenn wir jeden bärtigen Krieger, dessen wir habhaft werden können, in ein Ent-Talibanisierungslager schicken und ihm Röpke und Eucken erklären, Habermas und Dahrendorf vorlesen - selbst dann wären die Erfolgsaussichten gering.

Der Fehler des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan liegt nicht allein in der praktischen Undurchführbarkeit. Er steckt bereits in der philosophischen Theorie. Seit der griechischen Antike inspiriert der Gedanke, dass es eine richtige Art zu leben gebe, den moralischen Idealismus westlicher Prägung. Die Dummen, die Ungebildeten und die moralisch Verirrten müssen mit allen in der Macht der Durchblicker stehenden gesellschaftlichen Mitteln dazu gebracht werden, auf Linie zu kommen. Dieser Idealismus fordert Unterwerfung unter die Idee des Guten, der Tugend, mithin unter die westliche Wertegemeinschaft. "Wenn wir das freie Denken in der Chemie oder der Biologie nicht gestatten, warum sollen wir es dann in der Moral oder der Politik zulassen?", argumentierte der französische Philosoph Auguste Comte im 19. Jahrhundert. Und warum sollen wir die Taliban Taliban sein lassen, fragt sich heute der weltverbessernde deutsche Politiker.

Die pazifistische Internationale der Guten, wie sie sich auf der Haager Friedenskonferenz von 1899 versammelte, ist heute eine militärische Internationale. Doch was in Jugoslawien sinnvoll war, gilt nicht in Kunduz und in Kandahar. Der Vergleich mit der Befreiung Deutschlands von der Nazi-Herrschaft, die den Nazi auch nicht Nazi sein ließ, bringt es an den Tag. Im Unterschied zu Afghanistan heute wurden zumindest Briten und Amerikaner tatsächlich von einer Mehrheit der Befreiten schnell als "Befreier" empfunden. In Afghanistan dagegen sieht die Bevölkerungsmehrheit in den ausländischen Besatzern das, was sie auch tatsächlich sind: mehr oder weniger freundliche Invasoren. Und einen Holocaust gibt es am Hindukusch auch nicht.

Die Welt ist näher zusammengerückt in den letzten Jahrzehnten, ohne Zweifel. Aber die Grenzen der Kulturen sind noch immer die Grenzen auch des militärischen Humanismus. Wer sie zu schnell überschreitet, macht aus willkommener Aufklärung kontraproduktiven Kolonialismus. Es mag nicht leicht sein, sich dies einzugestehen. Kant kommt nicht bis Kunduz, jedenfalls nicht durch Waffen und Soldaten. Den dauerhaften ideologischen Sieg über Nazi-Deutschland erzielten die westlichen Besatzungsmächte ja auch nicht durch ihre Panzer, sondern durch die Einführung von Nylonstrümpfen, Jazzmusik, Kaugummi, Jeans, Hollywood und Coca-Cola. Die Voraussetzungen dafür waren günstig, schließlich gehörte man weitgehend zur gleichen Kultur.

Mehr als Drei Viertel der Welt hat man inzwischen erfolgreich mit dieser Kultur unterwandert. Aber erst wenn die Soldaten verschwinden, wird der American Way of Life, die erfolgreichste Massenvernichtungswaffe des 20. Jahrhunderts, auch in den Hochburgen der Fundamentalisten erfolgreich zünden. Früher oder später, so viel Vertrauen in deren Sprengkraft muss sein, erwischt es wohl auch die Afghanen und die Iraner sowieso. Aufklärung geschieht durch Kultur, nicht durch Tornados. Und Demokratie schießt man nicht in die Herzen von Menschen, die davon nichts wissen. Die Internationale in Afghanistan erkämpft kein Menschenrecht.

Die Kanzlerin müsse der Bevölkerung "endlich erläutern, warum unsere Soldaten überhaupt am Hindukusch sind und wie lange sie noch bleiben müssen", hat Cem Özdemir gefordert. Könnte er es erklären? Und wüsste er, wie lange sie noch bleiben müssen? Bis auch er verstanden hat, dass es nicht mehr sinnvoll ist, deutsche Soldaten für den militärischen Humanismus in einen fernen Krieg zu schicken? Bis man aufgehört hat, sich aus Feigheit wegzuducken? So lange schließlich, bis man sich in der parteiübergreifenden Koalition des schlechten Gewissens nicht weiter verspricht, den Krieg aus dem Wahlkampf herauszuhalten?

Nach fast acht Jahren Bundeswehreinsatz in Afghanistan sind die Taliban nicht besiegt, die Menschenrechte werden überall missachtet, von Freiheit ist keine Rede mehr. Niemand kann das der Bundeswehr anlasten. Aber auch niemand wird damit ihren Verbleib rechtfertigen können. Immerhin: Die blühenden Landschaften sind Realität geworden. Von Norden bis Süden und von Osten bis Westen leuchten Mohnfelder für den Ertrag von Opium. Die Gegenwart in Afghanistan ist nicht grün, sondern violett.

Precht, 44, ist Philosoph und lebt in Köln. Seine Bücher "Wer bin ich - und wenn ja, wie viele?" und "Liebe - ein unordentliches Gefühl" sind Bestseller.


DER SPIEGEL 32/2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.

DER SPIEGEL 32/2009
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Bei Spodats erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

ESSAY:
FEIGHEIT VOR DEM VOLK