17.08.2009

USA

Sommer der Wut

Von Steingart, Gabor

Frontalangriff aufs Weiße Haus: Voller Hass kämpfen Amerikas Konservative gegen die Reformagenda des Präsidenten. In der Außenpolitik verlangen sie Härte, und die großangekündigte Gesundheitsreform wollen sie zu Fall bringen. Plötzlich ist Obama in Bedrängnis.

Langsam kehrt die Farbe in sein Gesicht zurück. Arlen Specter versucht ein erstes Lächeln. Er hat es überstanden. "Solche Empörung habe ich in meinem politischen Leben noch nie erlebt", sagt er. Specter ist demokratischer Senator und 79 Jahre alt.

Nach der turbulenten Bürgerversammlung zieht er sich am vergangenen Donnerstag zügig in ein kleines Nebenzimmer zurück. Vor der Tür schiebt sich die aufgebrachte Wählerschaft vorbei, die ihn anderthalb Stunden lang als Verfassungsfeind, Sozialist und Gottesfrevler beschimpft hat.

Als etwas später sein dunkelroter Lincoln diesen unwirklichen Ort namens Kittanning, tief in den Allegheny-Bergen von Pennsylvania, verlässt, kommt er den unzufriedenen Bürgern noch einmal sehr nahe, zu nahe. Einer läuft auf den Wagen mit seinen getönten Scheiben zu, dahin, wo Specter hinten rechts sitzt, und schneidet ihm eine Fratze.

"Das ist kein Mob", sagt Specter, "das sind meine Wähler." Es ist nicht leicht in diesen Tagen, Senator der Demokraten zu sein.

Selten waren Amerikas Wähler so aufgewühlt wie in diesen Wochen. Auch die Ferienzeit hat nicht zur Abkühlung der Gemüter beigetragen. Demokratische Senatoren und Abgeordnete werden ausgebuht und niedergepfiffen, wo immer sie sich blicken lassen. Einige hat man telefonisch mit Mord bedroht.

Es geht scheinbar um die geplante Gesundheitsreform, die 47 Millionen unversicherte US-Bürger zu Mitgliedern einer gesetzlichen Krankenversicherung machen soll. Aber in Wahrheit geht es schon wieder um die Machtfrage: Wer hat das Sagen im Lande? Wer regiert Amerika?

Viele Republikaner sehen den demokratischen Präsidenten Barack Obama als einen Usurpator an. Sie können ihm dieses Amt zwar nicht nehmen, dafür aber den Schwung. Sie können ihn nicht stürzen, aber schrumpfen. Deshalb versuchen sie, keine acht Monate nach Obamas Einzug ins Weiße Haus, dessen Reformagenda zu sabotieren. Er soll nicht der Präsident sein, der er sein möchte.

Die Konservativen verfügen zwar nach der Wahlniederlage ihres Kandidaten John McCain über keine Führungsfigur. Aber ihre Aggressivität ist groß, und ihre Fähigkeit, Millionen Menschen in Angst und Schrecken zu versetzen, ist ungebrochen. Schon George W. Bush war ein Meister in dieser Kunst. "Einmal mehr kämpfen die Republikaner auf der falschen Seite der Geschichte", sagt Professor Jackson Janes von der Johns-Hopkins-Universität.

Ermuntert von den Anfangserfolgen der Konservativen, investiert auch die Gesundheitslobby in Krawall: Nach Aussagen unabhängiger Experten fließen derzeit rund 1,4 Millionen Dollar pro Tag in die Kassen der Reformgegner.

Das vom neuen Präsidenten immer wieder eingeforderte Zeitalter der Zusammenarbeit fällt damit fürs Erste aus. So viel Unversöhnlichkeit war selten in Washington. Republikaner und Demokraten stehen sich bei allen entscheidenden Themen als erbitterte Gegner gegenüber.

Präsident Obama will das Sondergefängnis Guantanamo schließen und die Foltermethoden der Bush-Ära für alle Zeit verbieten. "Amerika muss seinen eigenen Idealen genügen", sagt Obama. Dieser Mann sei ein Sicherheitsrisiko, erwidern die Konservativen.

Er will auch mit Diktatoren in Gesprächskontakt treten, um weltweit die Kriegsgefahr zu mindern. "Diese Suche nach Gemeinsamkeiten lohnt sich immer", unterstützt ihn Harvard-Professor Joseph Nye (siehe Seite 90). Die Konservativen verlangen nach einer Politik der Härte. Er will die Atomwaffenarsenale der Supermächte reduzieren. Sie nennen ihn "naiv".

Er wünscht eine Krankenversicherung für alle. "Das ist Sozialismus", sagen sie.

Die Republikanische Partei hat sich auf strikte Verweigerung verlegt, sie blockiert und polemisiert, wo sie nur kann. Sie setzte eine Wutwelle gegen die neue Regierung in Gang, wie sie das Land lange nicht mehr erlebt hat. "Wir sind die Partei des Nein", ruft Parteichef Michael Steele nicht ohne Stolz.

Täglich finden derzeit Bürgerversammlungen statt, in denen demokratische Senatoren, Abgeordnete oder der Präsident selbst ihre Politik zu erklären versuchen. Doch sie dringen nicht mehr durch. "Wir sind der Mob" steht auf den T-Shirts der Protestierer, und einige von ihnen halten mehr als nur ein Protestplakat in der Hand.

In Portsmouth, im Bundesstaat New Hampshire, erschien ein Mann mit einer geladenen Pistole vor Barack Obamas Town Hall Meeting. Ein 62-Jähriger wurde verhaftet, dessen geladene Waffe im Auto lag, derweil er den Versammlungsort auskundschaftete, an dem wenig später Obama reden sollte.

Das Wort Change hat in diesem Sommer der Wut den guten Klang verloren. Arlen Specter nutzte es nur einmal - in negativem Zusammenhang. Wandel bringe Unsicherheit, sagte er, seine Zuhörer nickten.

Doch an Aufklärung über die Gesundheitsreform schien den versammelten Bürgern - Rentnern, Krankenschwestern, Kleingewerblern - wenig gelegen. Die Fragen, die er gestellt bekam, waren keine Fragen, sondern Botschaften. Plötzlich ging es um mehr als den nächsten Arztbesuch.

Erkennbar hat sich Ärger aufgestaut im rechten Amerika. Die Wirtschaftskrise hat vielen die Zuversicht geraubt, und einigen offenbar auch das Gefühl für den gebotenen Anstand. Ein halbes Dutzend Leibwächter mussten den Senator vor seinen Wählern schützen.

Den Senatskollegen aus anderen Bundesstaaten geht es derzeit nicht besser. Spitzenpolitiker sprechen, wenn sie unter sich sind, bereits von ihren "Town Hell Meetings". Hell heißt Hölle.

Viele Bürger, die zu diesen Treffen kommen, tragen Anstecker, auf denen etwa steht: "Obama lügt, Senioren sterben". Ellen Sauerbrey, frühere Bewerberin um das Amt der Gouverneurin von Maryland, trug einen noch aggressiveren, selbstgebastelten Button. Darauf stand: "Euthanasie".

Das mutete an wie die einsame Entgleisung einer erzkonservativen Politikerin, doch dahinter steht eine bizarre Behauptung, mit der die Republikaner im ganzen Land ihre Basis gegen die Gesundheitsreform in Stellung bringen: dass die Regierung ältere Patienten ins Grab bringen wolle, um Gesundheitskosten zu sparen.

Der Ursprung des Gerüchts findet sich tief verborgen in einem der bisherigen Gesetzesentwürfe. Da steht, dass die staatliche Krankenversicherung Senioren alle fünf Jahre ärztliche Beratungsgespräche bezahlen müsse. Dort könne auch darüber gesprochen werden, wie viel medizinische Behandlung sie am Lebensende noch bekommen wollen und ob sie eine Patientenverfügung erlassen möchten.

Der Verweis auf die "Beratung in Bezug auf das Lebensende" erwies sich für die Republikaner als wahres Geschenk. Alaskas ehemalige Gouverneurin Sarah Palin, der neue Star der Erzkonservativen, weiß, wie man einen solchen Sprengsatz zündet. "Das Amerika, das ich kenne und liebe, ist keines, in dem meine Eltern oder mein behindertes Baby vor Obamas Todesgremien erscheinen müssen, damit Bürokraten entscheiden, ob sie es wert sind, medizinisch versorgt zu werden", schrieb sie auf ihrer Facebook-Seite.

Die Debatte um die Gesetzesvorlage rief auch den unvermeidlichen Rush Limbaugh auf den Plan. Der Radiomoderator, ein ehemals Tablettensüchtiger, der es mit seinen meist haltlosen Angriffen auf alles Linke und Liberale zum Multimillionär gebracht hat, bezeichnet sich in Abwandlung des Wortes "Godfather" als "Mobfather", als Vater des vor Wut rasenden Volkes.

Um Palins Geschmacklosigkeit zu überbieten, brachte Limbaugh Adolf Hitler in Stellung. Was unterscheidet die Demokratische Partei von der Nazi-Partei?, fragte er. "Die Regierung ist mit ihrer Gesundheitspolitik so dicht am Nazismus und Sozialismus, wie man nur sein kann."

Die Wirkung dieser Primitiv-Propaganda ist enorm, auch wenn Gesundheitsexperten aller Lager sie in einer Erklärung unisono als "schockierend, infam und falsch" bezeichneten. "Lasst meine Eltern leben", schrie eine Frau in Baltimore. Andernorts fingen die TV-Kameras einen Mann ein, der allen Ernstes sagte: "Adolf Hitler nannte sein Programm ,Endlösung'. Wie werden wir unseres nennen?"

Tagelang stand das Weiße Haus wie unter Schockstarre: Mit einer aggressiven Gegenwehr hatte David Axelrod, Architekt des Obama-Wahlkampfs, gerechnet, sagen seine Mitarbeiter. Aber nicht damit, dass sie im Wahlvolk einen derartigen Anklang finde. Die Zustimmungswerte des Präsidenten gehen seit seinem Amtsantritt Woche für Woche zurück. So entschlossen sich die Obama-Helfer zur Gegenoffensive. Der oberste Öffentlichkeitsarbeiter der Regierung, der Präsident selbst, schaltete sich vergangene Woche in die hysterische Diskussion um die Gesundheitsreform ein.

Vor 1800 Teilnehmern in Portsmouth, New Hampshire, versuchte er auf humorvolle Art, der Euthanasie-Debatte die Spitze zu nehmen. Es gebe da Gerüchte, sagte er, der Kongress wolle ein Todesgremium einsetzen, das in der Lage sei, "bei Oma den Stecker zu ziehen". Kunstpause, dann: "Ich halte nicht viel von dieser Idee." Vielen blieb das Lachen im Halse stecken. Für stramme Konservative gibt es nur wenig, was sie dieser Regierung nicht zutrauen.

Die optimistische Wahlkampfstimmung des "Yes, we can!" scheint wie weggeblasen, zumal die jugendlichen Obama-Unterstützer sich einstweilen aus der politischen Arena zurückgezogen haben. Sie rufen ihm auf seinen Versammlungen weiterhin "Barack, wir lieben dich" zu, aber der Hitze der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner weichen sie aus.

Die E-Mails aus dem Obama-Lager lesen sich zunehmend wie Bettelbriefe. "Bitte, steh mit mir auf und kämpfe für die Wahrheit", forderte der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Virginias Gouverneur Tim Kaine, am Donnerstag die eingeschriebenen Obama-Unterstützer auf.

Auch der Präsident selbst ist demütiger geworden. Mit ihm komme der Wandel nach Washington, hatte er in der Wahlnacht versprochen.

Auf der Bürgerversammlung in Belgrade, Montana, klang das am Freitag schon anders. "Jede Veränderung ist hart und beginnt nicht gleich in Washington", sagte er nun. "Sie beginnt mit euch. Ich brauche euch, um gegen die Angst zu kämpfen."

GABOR STEINGART

* Links: am 11. August in Alhambra, Kalifornien; rechts: am 8. August in Brighton, Colorado.

DER SPIEGEL 34/2009
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