02.11.2009

EUNotlösung Oettinger

Günther Oettinger ist für den Posten des deutschen EU-Kommissars nur die dritte Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewesen. Vor Oettinger habe die Regierungschefin Norbert Röttgen gefragt, hieß es in Kreisen der Union. Röttgen habe es aber vorgezogen, als Umweltminister in die Bundesregierung einzuziehen. Auch bei Roland Koch habe die Kanzlerin nachgefragt. Der hessische Regierungschef habe aber schon vor längerer Zeit signalisiert, dass er in Wiesbaden bleiben wolle. Merkel habe dagegen die Eigenbewerbung von Ursula von der Leyen abgelehnt, von Berlin nach Brüssel zu wechseln, weil es in der Union keinen glaubwürdigen Ersatz für die Bundesfamilienministerin gegeben habe. Merkels Entscheidung für Oettinger als neuen EU-Kommissar kam für viele in der Union überraschend und sorgte insbesondere bei den Europapolitikern für Ärger. Oettingers Expertise in Finanz- und Wirtschaftsfragen ist zwar unumstritten, er verfügt aber über keine nennenswerte Erfahrung mit dem Brüsseler Politikbetrieb.

DER SPIEGEL 45/2009
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