09.11.2009

EUGesicht für Europa

Überrascht, wenig begeistert, aber vertragstreu reagierten Kanzlerin Angela Merkel und andere konservative Regierungschefs vergangene Woche auf eine Anfrage ihrer sozialdemokratischen Amtskollegen. Die wollten wissen, ob sie mit Widerspruch der "Schwarzen" rechnen müssten, wenn sie als ersten europäischen Außenminister den Italiener Massimo D'Alema vorschlügen. Man stehe zu dem abgesprochenen Deal, ließen Merkel & Co. übermitteln: Ihr dürft einen linken Außenminister vorschlagen, wir einen rechten EU-Ratspräsidenten.
Damit hat der Ex-Kommunist, Ex-Außenminister und Ex-Ministerpräsident Italiens beste Chancen, sich demnächst "Hoher Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik" nennen zu dürfen. Ganz sicher ist seine Nominierung allerdings nicht, einige Regierungen sind noch unentschieden. Erst wenn sich am Montagabend Europas Führung in Berlin trifft, um den 20. Jahrestag des Mauerfalls zu feiern, könnte sich die Personalfrage klären. Kippt D'Alema noch im Zieleinlauf, würde wohl der britische Außenminister David Miliband nachrücken. Er galt lange als klarer Favorit, aber sein Wechsel nach Brüssel würde der Regierung in London die Qual einer Nachwahl für seinen Parlamentssitz bescheren. Und das könnte ein Debakel für Labour noch vor den Wahlen im Frühsommer bedeuten.
Neben einem Außenminister beschert der nun von allen Ländern ratifizierte Lissabon-Vertrag der Gemeinschaft einen zweiten Topjob: den eines ständigen EU-Ratspräsidenten. Bislang wechselt der Vorsitz bei den Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs halbjährlich. Künftig soll ein auf zweieinhalb Jahre gekürter Präsident der Union ein markanteres Gesicht geben. Gesucht wird ein amtierender oder gewesener Regierungschef eines kleinen Landes im Euro-Raum. Zu dieser Stellenbeschreibung passen etwa der Luxemburger Premier Jean-Claude Juncker und der Niederländer Jan Peter Balkenende. Aussichtsreichster Aspirant aber ist, selbst unter Londoner Buchmachern, der belgische Regierungschef Herman Van Rompuy.
Der ist nach den üblichen EU-Kriterien ein geradezu idealer Kandidat. Außerhalb seines Landes ist er nahezu unbekannt. Dem Machtanspruch der Staats- und Regierungschefs dürfte er also kaum gefährlich werden. Und auch EU-Skeptiker müssen sich nicht fürchten: Europäische Visionen hat Van Rompuy bislang noch nicht entwickelt. Dafür gilt er als begabter Vermittler - er hat es in seinem ersten Amtsjahr bereits geschafft, die Spannungen zwischen Flamen und Wallonen einzudämmen. Auch diese Fähigkeit ist in der EU geschätzt.

DER SPIEGEL 46/2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGEL-Verlag Rudolf Augstein GmbH & Co. KG.

Dieser Artikel ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Sie dürfen diesen Artikel jedoch gerne verlinken.
Unter http://www.spiegelgruppe-nachdrucke.de können Sie einzelne Artikel für Nachdruck bzw. digitale Publikation lizenzieren.


DER SPIEGEL 46/2009
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

EU:
Gesicht für Europa

Video 03:37

Licht aus für Trump Der Versprecher, die Ausrede, das Desaster

  • Video "Rettungsaktion: Helikopterpilot wagt spektakuläres Manöver" Video 01:27
    Rettungsaktion: Helikopterpilot wagt spektakuläres Manöver
  • Video "Wetterphänomen Habub: Frau von plötzlichem Sandsturm eingeschlossen" Video 01:47
    Wetterphänomen "Habub": Frau von plötzlichem Sandsturm eingeschlossen
  • Video "Trump zu Russland-Äußerungen: Alles nur ein Versprecher?" Video 00:00
    Trump zu Russland-Äußerungen: Alles nur ein Versprecher?
  • Video "Land unter in Alcúdia: Mini-Tsunami auf Mallorca" Video 01:02
    Land unter in Alcúdia: Mini-Tsunami auf Mallorca
  • Video "Wie im Actionfilm: US-Polizist schießt durch eigene Windschutzscheibe" Video 01:11
    Wie im Actionfilm: US-Polizist schießt durch eigene Windschutzscheibe
  • Video "Gefahr am Badesee: Wie man Ertrinkende erkennt - und rettet" Video 03:06
    Gefahr am Badesee: Wie man Ertrinkende erkennt - und rettet
  • Video "Schwarzenegger zu Trump: Weichgekochte Nudel, Fanboy!" Video 01:07
    Schwarzenegger zu Trump: "Weichgekochte Nudel, Fanboy!"
  • Video "Trump-Putin-Gipfel: Melania, nimm das mal!" Video 02:51
    Trump-Putin-Gipfel: "Melania, nimm das mal!"
  • Video "Amateurvideo von Hawaii: Lava-Bombe trifft Ausflugsboot - 23 Verletzte" Video 01:52
    Amateurvideo von Hawaii: "Lava-Bombe" trifft Ausflugsboot - 23 Verletzte
  • Video "Was läuft schief in der SPD? Zwei Genossinnen, zwei Meinungen" Video 05:01
    Was läuft schief in der SPD? Zwei Genossinnen, zwei Meinungen
  • Video "Grönland: Riesiger Eisberg bedroht Dorf" Video 01:06
    Grönland: Riesiger Eisberg bedroht Dorf
  • Video "Prototyp aus dem 3D-Drucker: Aus diesem Reifen ist die Luft raus" Video 03:17
    Prototyp aus dem 3D-Drucker: Aus diesem Reifen ist die Luft raus
  • Video "Überschwemmungen in Indien: Riesenwellen faszinieren Schaulustige" Video 01:02
    Überschwemmungen in Indien: Riesenwellen faszinieren Schaulustige
  • Video "Flitzer bei WM-Finale: Videobotschaft von Pussy Riot" Video 01:42
    Flitzer bei WM-Finale: Videobotschaft von "Pussy Riot"
  • Video "Licht aus für Trump: Der Versprecher, die Ausrede, das Desaster" Video 03:37
    Licht aus für Trump: Der Versprecher, die Ausrede, das Desaster