16.11.2009

LINKE

Der virtuelle Kandidat

Von Berg, Stefan und Deggerich, Markus

Oskar Lafontaines Spitzenkandidatur für den Bundestag gerät im Nachhinein in ein neues Licht. Schon Anfang des Jahres galt sein Rückzug als Fraktionschef gleich nach der Bundestagswahl als ausgemachte Sache. Hat er seine Wähler getäuscht?

An Superlativen hat es bei der Beschreibung Oskar Lafontaines nie gemangelt. Er war der jüngste Oberbürgermeister der Bundesrepublik, er galt als begabtester Enkel Willy Brandts, er wurde als gefährlichster Mann Europas und als größter Verräter jener Partei geschmäht, die er an die Macht führte, der SPD. Und er schaffte eines der eindrucksvollsten politischen Comebacks in der Geschichte der Bundesrepublik.

Für viele ist dieses politische Kraftpaket mit Hang zum Größenwahn ein Mythos, und zu diesem Mythos gehört es, seinen Anhängern Rätsel aufzugeben mit seinen einsamen Entscheidungen. 1990 verschmähte er den Parteivorsitz, 1999 verließ er wortlos den SPD-Chefsessel und das Finanzministerium. Zurück blieben stets ein gelähmter Apparat und Anhänger, die nach Erklärungen suchen.

Nun hat Oskar Lafontaine ein weiteres Mal seine Genossen in Staunen und Erschrecken versetzt - mit seinem Rückzug als Fraktionschef gleich nach der erfolgreichen Bundestagswahl vom 27. September.

Einen deutlicheren Kontrast hätte es kaum geben können. Da erzielte er mit seiner Partei den größten Wahlsieg ihrer Geschichte, 11,9 Prozent. Oskar, der Vielgeschmähte, war wieder da und hatte es allen gezeigt, Ost und West, alten und neuen Genossen, er ließ sich feiern, feixte und versprach: "Es wird an uns sein, die schärfste Klinge zu führen."

Und dann verzichtete er wenig später auf einer Klausurtagung der linken Bundestagsfraktion am 9. Oktober im brandenburgischen Rheinsberg freiwillig auf die Basis seiner Macht, den Fraktionsvorsitz. Ausgerechnet er, der glänzende Rhetoriker, für den Oppositionsführer eine Paraderolle ist.

Doch weshalb? Warum riskierte ein so erfahrenes politisches Alphatier wie Lafontaine, dass ihm mit dem Teilrückzug seine Macht völlig abhandenkommen würde? Denn genau das geschieht im Moment in rasender Geschwindigkeit. Lafontaine kann nur noch zusehen, wie seine Macht und sein Einfluss verfallen, wie in der Partei bereits offen um sein Erbe gekämpft wird, um Posten und Programme.

Warum also hat er verzichtet? Und warum zu diesem Zeitpunkt?

Während die Basis noch über Lafontaines Rückzug rätselt, glauben einige Spitzen-Linke die Antwort zu kennen. Für sie kam der Rückzug ihres Obergenossen nicht überraschend, denn es sieht so aus, als sei er lange geplant gewesen. "Schon Anfang des Jahres gab es im engsten Führungskreis Diskussionen darüber, dass Oskar Lafontaine nach der Wahl nicht mehr die Fraktion führen wird", bestätigt Dietmar Bartsch, der Bundesgeschäftsführer der Linken.

Es ist ein brisantes Eingeständnis. Lafontaine war im Wahlkampf monatelang das Zugpferd seiner Partei. Vor allem er ist es, dem die Linke ihr fulminantes Wahlergebnis zu verdanken hat. Mit seiner Hilfe ist es ihr gelungen, sich auch im Westen der Republik oberhalb der Fünf-Prozent-Hürde zu etablieren.

Doch wie groß wäre ihr Erfolg ausgefallen, hätten die Wähler vorher gewusst, dass Lafontaines Spitzenkandidatur für den Bundestag nicht ernst gemeint war? Wenn sie realisiert hätten, dass er sich offenbar schon lange vor der Wahl gedanklich von seinem Chefposten verabschiedet hatte, dass er nur ein virtueller Kandidat war?

Hat Lafontaine also seine Anhänger unter Vorspiegelung falscher Tatsachen in die Irre geführt? Hat er seine Wähler gar vorsätzlich getäuscht und damit seine Glaubwürdigkeit und die seiner Partei mutwillig beschädigt? Und wenn ja, was war sein Motiv?

Er habe vor, sich auf sein anderes Amt als Parteichef zu konzentrieren, sagte Lafontaine in Rheinsberg. Mit seiner Entscheidung reagiere er auf die Diskussion, "ob es richtig ist, dass ich die Funktion des Parteivorsitzenden und die Funktion des Fraktionsvorsitzenden gleichzeitig ausübe". Über den exakten Zeitpunkt seiner Entscheidung kein Wort, nicht im Oktober und auch nicht auf Nachfragen des SPIEGEL.

Lafontaine stellt es so dar, als sei er plötzlich zum Anhänger des innerparteilichen Pluralismus konvertiert, der freiwillig Macht und Einfluss abgibt zum Wohle der Partei. Ausgerechnet er, der in seiner Karriere bislang wie kaum ein Zweiter auf seine politische Verdrängungskraft setzte.

Es gibt noch eine zweite Erklärung, eine Geschichte, die seit einiger Zeit bei den Linken die Runde macht, die in der Führungsspitze diskutiert wird und sich bis in die zweite Reihe der Partei herumgesprochen hat. Es ist eine Geschichte, in der es um die Privatsphäre von drei Politikern geht, und die ist normalerweise für die Öffentlichkeit tabu.

Doch in diesem Fall muss sie erzählt werden, weil hier das Private höchst politische Folgen hat. Es geht um Lafontaine, um seine Ehefrau Christa Müller, die auch familienpolitische Sprecherin der Saar-Linken ist, und es geht um Sahra Wagenknecht, die prominenteste Kommunistin der Partei, die bis vor kurzem Abgeordnete im Europaparlament war und nun im Bundestag sitzt.

Lafontaine und Wagenknecht, so heißt es, seien sich in der Vergangenheit nicht nur inhaltlich nahegekommen. Von einer Affäre ist die Rede, von einer Beziehung mit konkreten Folgen für die Politik.

Das Ehepaar Lafontaine und auch Co-Parteichef Gregor Gysi wollen sich zu dem Thema nicht äußern. Wagenknecht dementiert eine private Beziehung zu ihrem Parteichef. Das seien Gerüchte, "die von politischen Gegnern gestreut werden, um Lafontaine zu schaden".

Die Linke beschäftigt diese Geschichte schon seit langem. Bereits im Februar 2008 registrierten die Genossen aufmerksam ein Interview mit Christa Müller in der "Bunten". Angesprochen auf eine angebliche Affäre ihres Mannes sagte sie: "Gerüchte gibt es immer haufenweise, in den unterschiedlichsten Versionen." Natürlich gebe es "eine Erotik der Macht" und das Problem, dass viele Frauen "von dieser Erotik angezogen sind". Auch ein Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vor zwei Wochen ("Lafo hat was am Laufen mit Sahra Wagenknecht") blieb unwidersprochen.

In der Parteispitze heißt es, Lafontaine habe bereits vor etlichen Monaten im vertrauten Kreis berichtet, er müsse künftig mehr Rücksicht auf seine Frau nehmen. Als bekannt wurde, dass Wagenknecht ein Mandat im Bundestag anstrebte, sei er daheim unter Druck geraten. Lafontaine sollte demnach die Kandidatur von Wagenknecht verhindern - oder selbst verzichten.

War es nur ein Gerücht, oder war mehr dran? Im Führungszirkel der Partei zumindest wuchs Anfang des Jahres die Angst, die Linke müsse im Wahlkampf auf ihr wichtigstes Zugpferd verzichten. Dabei standen die Chancen doch gut: Die weltweite Finanzkrise nährte die Hoffnung, im Wahljahr 2009 zum großen Gewinner aufzusteigen. Aber ohne Lafontaine?

Gleich mehrfach, heißt es in der Partei, sei darum Gysi am Jahresanfang ins Saarland gereist. Er und Lafontaine führten gemeinsam die Bundestagsfraktion und sollten zusammen als Spitzenkandidaten in den Wahlkampf gehen. Das vorzeitige Ende dieses eingespielten Erfolgsduos wäre ungelegen gekommen. Das ganze Projekt stand auf der Kippe.

In mehreren Gesprächen habe Gysi deshalb um die Kandidatur seines Partners gekämpft und mit seiner Pendeldiplomatie folgenden Kompromiss erreicht: Lafontaine dürfe noch einmal zur Bundestagswahl antreten, werde aber nach der Wahl seinen Rückzug antreten und seine Berliner Termine reduzieren - mit welcher Begründung auch immer.

Neben einer möglichen privaten war es auch die politische Nähe Lafontaines zu Wagenknecht, die viele Genossen beunruhigte. Schließlich hatte die Kommunistin, noch 1989 in die SED eingetreten, die Reformer ihrer Partei in der Vergangenheit oft gereizt. Trotzdem wurde sie vor dem Parteitag der nun fusionierten West- und Ostlinken im Frühjahr 2008 als neue Vize-Vorsitzende gehandelt, Lafontaine unterstützte sie offenbar dabei.

Realos wie Gysi und Co-Parteichef Lothar Bisky schmeckte das nicht. Lafontaines und Wagenknechts gemeinsame Überzeugungen von den Vorzügen des Antikapitalismus und einem anzustrebendem Systemwechsel passte den Reformpolitikern nicht ins Konzept. Gysi agitierte hinter den Kulissen heftig gegen ihre Kandidatur. Mit Erfolg: Die damalige Europa-Abgeordnete verzichtete, bewarb sich nur noch um ein Mandat im erweiterten Vorstand und nahm - erfolgreich - den Bundestag ins Visier.

Beim Parteitag in Cottbus, im Mai 2008, wurde Wagenknecht in den erweiterten Vorstand gewählt. Für Lafontaine selbst endete das Treffen mit einer Enttäuschung. Er erhielt bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden ein deutlich schlechteres Ergebnis als sein ostdeutscher Co-Chef Bisky und verließ beleidigt den Saal. Es war ein Warnschuss aus der Deckung, organisiert von den Realos in der alten PDS, die längst mit seinem radikalen Oppositionskurs haderten. Sie waren verärgert darüber, dass Fundis wie Wagenknecht im Windschatten des Vorsitzenden an Einfluss gewannen.

Seither bestimmte Lafontaine über die Medien zwar laut und erfolgreich die Richtung der Partei - das sorgte für hohe Umfragewerte. In den eigenen Reihen jedoch wirkten Auftritte und etliche seiner Entscheidungen mitunter erratisch und unberechenbar. Immer häufiger wurde er zum Problem für die Parteiarbeit, ausgerechnet zu Beginn des Superwahljahrs, das die Linke in Bundes- und Landesregierungen bringen sollte.

Der Chef fehlte bei Vorstandssitzungen in Berlin, seine Präsenz während der Sitzungswochen des Bundestages reduzierte er auf das Nötigste. Anfang Februar verzichtete er auf eine Direktkandidatur für den Bundestag, später ließ er sich auf die Landesliste setzen und schließlich mit Gysi feierlich per Akklamation zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl ausrufen.

Gleichzeitig bewarb er sich aber im Saarland um ein Landtagsmandat und gab sich der Hoffnung hin, mit Hilfe der SPD zum ersten linken Ministerpräsident des Landes gewählt zu werden. Damit hätte er die perfekte Ausrede für den geplanten Rückzug in Berlin gehabt. Den Bundestagswahlkampf betrieb er nur noch halbherzig.

Gysi war genervt vom Hin und Her des Saarländers. Immer wieder klagte er gegenüber Vertrauten, er wisse nicht, wie lange Lafontaine an der Linken überhaupt noch Gefallen finde. Der Ostdeutsche absolvierte mehr Auftritte als Lafontaine. Aber die Eingeweihten hielten dicht. Doppelt erleichtert, erreichten sie den 27. September, weil ihr Spitzenmann durchgehalten hatte und das Ergebnis furios war. "Lafontaine ist der Garant für unseren Erfolg", jubelte Bundesgeschäftsführer Bartsch.

Nur für die Wähler stellte sich die Sache bald anders dar: Wer für Die Linke stimmte im Vertrauen darauf, Lafontaine werde die Genossen entweder in ein Regierungsbündnis oder in eine harte Opposition führen, sah sich getäuscht.

Noch ist "Oskar", wie ihn in der Partei fast alle nennen, Bundestagsabgeordneter und Parteichef. Aber in der Partei wagt kaum jemand eine Wette darauf, wie lange das so bleibt. Er weiß, was da über ihn geredet wird. Er hat seine Zuträger.

Die Erosion seiner Autorität hat längst begonnen. Das Schwächeln des Mannes an der Spitze führt dazu, dass lange schwelende Konflikte in aller Öffentlichkeit ausgetragen werden. Denn Lafontaines Linke ist inzwischen alles andere als eine straff geführte Kaderpartei, sie ähnelt eher den Grünen in ihrer Gründungsphase. Die Partei ist ein verwirrendes Konglomerat aus Ost und West, Pragmatikern, Fundamentalisten, altsozialistischen Reaktionären und Sektierern. Und völlig offen ist, welche der Strömungen sich am Ende durchsetzen werden.

Die ostdeutschen Realos werben offen dafür, dass Lafontaine demnächst auch den Parteivorsitz abgibt. Schon vor längerer Zeit hat Bisky dafür Bartsch vorgeschlagen. Der frühere Geschäftsführer des "Neuen Deutschland" gilt als Pragmatiker, der die Linke auch jenseits der Landesregierungen von Berlin und Brandenburg an die Macht führen könnte. Auch der Fraktionsvorsitzende der thüringischen Linken, Bodo Ramelow, ist im Gespräch.

Die Ostler sind die Belehrungen des Saarbrücker Genossen schon lange satt. Oskar sei eben nach Erich Honecker der zweite Saarländer, der zu spät abtrete, spotten sie.

Der kam seinen Berliner Pflichten nach der Bundestagswahl eher schleppend nach. Das erste Treffen der neuen Bundestagsfraktion am 2. Oktober schwänzte der Vorsitzende. Zur Klausursitzung in Rheinsberg eine Woche später kam er verspätet, erklärte den verdutzten Genossen seinen Verzicht und verschwand direkt wieder - in den Sonnenurlaub. Auch die konstituierende Sitzung des Bundestages fand ohne ihn statt.

Dass er seiner Partei im Abgang nebenbei noch Doppelspitzen verordnen wollte, artig quotiert nach Mann und Frau, Ost und West, war nicht abgesprochen und kam bei den Genossen schlecht an. Bartsch wandte sich offen gegen Lafontaines Vorschlag, das hatte es zuvor nicht gegeben.

In völliger Verkennung der Ostverhältnisse versuchte Lafontaine, die rot-rote Koalition in Brandenburg zu verhindern. In der Bundestagsfraktion zettelte er vergangenen Montag eine stundenlange Debatte darüber an, wo die "roten Linien der Linken" seien, die nicht überschritten werden dürften - da war die Regierung in Brandenburg längst vereidigt.

Lafontaines Triumphzug zurück in die große Politik, darauf deutet vieles hin, scheint damit ausgebremst, womöglich für immer. Im Saarland regiert weiterhin die CDU, in der eigenen Partei entgleiten ihm die Zügel, und in Berlin steht die Linke trotz Wahlerfolgs bedeutungslos am Rand.

Am vergangenen Dienstag polterte Lafontaine im Plenum gegen die Regierungserklärung von Angela Merkel, als wäre noch immer Wahlkampf. Dann setzte er sich ins Flugzeug und flog - wie so häufig in den vergangenen Monaten - in die Heimat. STEFAN BERG, MARKUS DEGGERICH


DER SPIEGEL 47/2009
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