23.11.2009

SPD

Der Meister der Mitte

Von Hickmann, Christoph

Matthias Machnig war einer der entscheidenden Köpfe hinter dem rot-grünen Wahlsieg 1998. Nun will er dem neuen Vorsitzenden Sigmar Gabriel auf die Sprünge helfen.

Die Wiese hinter der Alten Feuerwache Loschwitz ist ziemlich schlammig, die Leute drängen seit ein paar Minuten zum Aufbruch, ihre Schuhsohlen sind durchgeweicht, doch Matthias Machnig stört das gerade überhaupt nicht. Er möchte weiter hier stehen und reden, Bier trinken, weil er sehr zufrieden ist, mit der Partei, dem neuen Vorsitzenden und sich selbst. Wobei die Übergänge da durchaus fließend sein können.

Es ist spät am Samstagabend, der Dresdner Parteitag der SPD ist so gut wie gelaufen, die Parteilinken und die Jusos haben zur Party geladen. Machnig steht mit ein paar Leuten am Rand, trinkt, raucht und stößt in mehr oder weniger großen Abständen ein kehliges Lachen aus, das einen ein bisschen beunruhigen könnte, wäre man hier draußen allein mit ihm.

Ein paar Schritte weiter stehen Jusos um einen Bierkasten, sie singen gerade ein Lied, dessen Vokabular nicht wirklich für Parteitagsreden geeignet ist. Machnig sagt: "Das ist die Zukunft der SPD."

Er meint das nicht böse oder sarkastisch, im Gegenteil, er wiederholt den Satz, so wie er oft Sätze wiederholt, gern eingeleitet mit einem "Pass mal auf" oder "Das muss ich mal ganz klar sagen". Es klingt, als habe er gerade wieder etwas erfunden, einen Begriff, einen Slogan, eine Marke.

Matthias Machnig, 49, neuerdings Wirtschaftsminister in Thüringen, hat in seinem politischen Leben schon einige Begriffe erfunden, als SPD-Bundesgeschäftsführer beispielsweise den Begriff der Netzwerkpartei, der ihm nicht nur Freunde gemacht hat, den der neue Parteichef Sigmar Gabriel aber gerade aufgreift, wenn er davon spricht, die SPD zur Gesellschaft hin öffnen zu wollen. Manche Idee verpuffte, manche blieb, doch am stärksten ist der Begriff der "neuen Mitte" mit seinem Namen verbunden, jener Kern der SPD-Kampagne 1998, an deren Ende der rot-grüne Wahlsieg stand.

Beim Dresdner Parteitag am vorvergangenen Wochenende, sieben Wochen nach der katastrophalen Wahlniederlage, am Ende jenes Weges, der 1998 eingeschlagen wurde, ist es wieder um den Begriff der Mitte gegangen. Sigmar Gabriel hat in seiner Rede vor der Wahl zum Parteichef darüber gesprochen, er hat den Begriff der Mitte umgedeutet, weil er zur Belastung geworden war für die Partei. Und wieder war Matthias Machnig an dieser Deutung beteiligt, ein Mann, den außerhalb des Politikbetriebs nicht viele kennen, einer dieser Strategen und Strippenzieher, die öffentlich nur selten in Erscheinung treten.

Zwischen den beiden Interpretationen der Mitte liegen elf Jahre und ein Wandlungsprozess bis an den Rand der Selbstaufgabe. Die SPD hat in dieser Zeit immer wieder darum gerungen, was sie unter Mitte versteht und was unter linker Politik. Die Geschichte dieses Ringens ist zu einem guten Teil auch die Geschichte des Soziologen Matthias Machnig, weil sie mit ihm beginnt und vorerst mit ihm endet, mit diesem etwas schweflig-diabolischen Meister der Mitte.

In der Dresdner Messehalle bemerkt man davon erst einmal nichts. Machnig läuft über die Gänge, sitzt unter den Gästen des Parteitags, einer von vielen hundert Zuhörern, als Sigmar Gabriel am späten Freitagnachmittag ans Rednerpult tritt. Gabriel spricht eindreiviertel Stunden lang, er spannt einen weiten Bogen, schon ziemlich am Beginn geht es um das "Missverständnis über die politische Mitte", so lautet die Zwischenüberschrift im Manuskript.

Im Kern sagt Gabriel, die Mitte sei kein Ort, dem sich die SPD annähern, keine Wählerschaft, der sie sich anpassen müsse. Stattdessen gehe es darum, die Mitte selbst zu definieren, von einem linken Standpunkt aus Deutungshoheit über zentrale gesellschaftliche Fragen zu gewinnen. Und damit über das, was eigentlich Mitte sein soll.

Hinter Gabriels Worten steckt ein neuer, ein überraschender Gedanke, zumindest klingt er so, weil diese Perspektive niemand eingenommen hat in all den Jahren. Abgesehen von Machnig, der schon 2005 gesagt hat: "Die politische Mitte als Ort, als Milieu, als Wählersegment hat es nie gegeben." Stattdessen sei die Mitte "eine Chiffre für politische Deutungshoheit um Vertrauen".

Das klang, als erkläre ein Verkäufer sein Produkt zum Ramsch oder, und so sieht Machnig das, als habe man ihn fürchterlich falsch verstanden. Was Gabriel am Dresdner Rednerpult ausspricht, sind Machnig-Gedanken, die gleichzeitig den Bruch mit einem Machnig-Konzept markieren.

Innovation und Gerechtigkeit, das waren die Schlagworte, die 1998 zum Konzept der neuen Mitte gehörten. Es ging darum, über die schon geschrumpfte sozialdemokratische Stammkundschaft hinaus neue Wähler zu gewinnen. Das Wort Leistungsträger war groß in Mode bei den Genossen, ihre Stimmen wollte die SPD und bekam sie auch, zusammen mit einer Art kultureller Hegemonie.

Machnig hatte sich die Kampagnen der Demokraten in den USA und von New Labour in Großbritannien angeschaut, er leitete das Büro des damaligen SPD-Bundesgeschäftsführers Franz Müntefering, und er koordinierte die Wahlkampfzentrale, kurz Kampa genannt. Es war das Kraftzentrum der Neue-Mitte-Euphorie, die später in Frust umschlug, als Rot-Grün an der Regierung war und es um mehr gehen musste als um Botschaften.

Es kam die Zeit der rot-grünen Sozial- und Arbeitsmarktreformen, der Agenda 2010. Für viele in der Partei und vor allem für viele ihrer Anhänger sah es nun aus, als sei eine Politik für die Mitte eine Politik gegen die Schwachen. Das Wort wurde zum Kampfbegriff in der SPD. Die einen wollten die Mitte weiter besetzt halten, während jene immer lauter wurden, die meinten, auf dem Weg in die Mitte habe die Sozialdemokratie sich selbst verloren.

Machnig war da schon vom Kampfplatz verschwunden, nach drei Jahren als Bundesgeschäftsführer verließ er Ende 2002 das Willy-Brandt-Haus und wurde Unternehmensberater. Vor vier Jahren kehrte er zurück, Sigmar Gabriel holte ihn als Staatssekretär ins Umweltministerium, seit gut zwei Wochen ist Machnig nun Minister für Wirtschaft, Arbeit und Technologie in Thüringen. Er ist jetzt nicht mehr der Diener im Schatten, er steht in der ersten Reihe, zumindest in Erfurt.

Ein Nachmittag in der vergangenen Woche, Machnig fährt nach Berlin, er sitzt auf der Rückbank, das Sakko ausgezogen, in der Hand eine Gauloise, eine von den blauen, den starken. "Mitte", sagt Machnig, "das war doch erst mal nur ein strategischer Begriff, für die Kommunikation nach außen. Das Problem war, dass es Leute gab, die das als inhaltliche Dimension verstanden haben."

Versteht man das richtig, ist die SPD ein Jahrzehnt lang einem grandiosen Missverständnis hinterhergelaufen. Man kann es aber auch so sehen, dass da einer nichts mehr wissen will von den Geistern, die er selbst gerufen hat, von seiner Botschaft, die doch gar nicht so gemeint gewesen sein soll. Machnig sagt: "Die Auflösung, und das ist das Schöne, hat ja mit der Gabriel-Rede stattgefunden." Elf Jahre danach.

Das Verhältnis zwischen Gabriel und Machnig war nicht immer einfach während

der vier Jahre im Umweltministerium, doch Machnig hat während der vergangenen Wochen eine nicht ganz unwichtige Rolle gespielt. Er hat mitgeholfen, Gabriel und die neue Generalsekretärin Andrea Nahles zusammenzubringen, trotz deren Rivalität. Und er steht hinter einem der zentralen Gedanken in Gabriels Rede, er hat bis zum Schluss an ihr mitgearbeitet. Es gab in Dresden Leute, die Machnig nach der Rede auf die Schulter geklopft haben.

Er will dabei sein, wenn jetzt wieder etwas Neues beginnt, Gabriel sagt: "Ich will auf ihn nicht verzichten." Machnig sagt: "In der SPD beginnt die Menschwerdung mit dem Mandat oder dem Ministeramt. Mit 49 war es jetzt mal an der Zeit, ein Mensch zu werden." Doch eigentlich geht es ihm um ganz andere Dinge.

Sein Ministerbüro ist ein langes Zimmer, Machnig steht zwischen Konferenztisch und Schreibtisch, er muss jetzt los, das Handy klingelt. "Hab ich alles abgehakt, hab ich alles abgehakt", sagt er. "Was lehnen die ab? Was lehnen die ab? Ist doch taktisch dumm, ist doch taktisch dumm ... Nix. Pass mal auf, hast du ihm 'ne Ansage gemacht? Pass auf, mach dem mal 'ne klare Ansage." Er legt auf, hastet durch sein Vorzimmer, die Sekretärin sagt: "Tschüs, Herr Minister, Sie haben die drei Posttaschen im Auto."

Auf dem Weg zum nächsten Termin redet er weiter. Es geht um Abteilungen, die im Ministerium neu aufgestellt werden müssen, um eine Green-Tech-Agentur, die er gründen will, um eine "Fachkräfteoffensive". Er redet über Abwanderung in den Westen, über Pendlerströme. "Sehen Sie, ich bin zwei Wochen im Amt, aber ich hab schon 'ne Menge Zahlen über Thüringen gelernt."

Er redet im Machnig-Tempo, in dem er sonst über Dinge wie die "Neuvermessung der SPD" spricht, so heißt sein aktueller Aufsatz, eines dieser Werke, in denen es ums Große und Ganze geht. Darunter macht es Machnig für gewöhnlich nicht. In Thüringen geht es kleinteiliger zu, doch er hat dort jetzt ein Projekt. Es gibt Menschen in der SPD, die sich wünschen, dass es ihn erst einmal auslastet.

Es ist ein Abend in Berlin, Minister Machnig hat zum Hintergrundgespräch in die thüringische Landesvertretung geladen. Er hat über Opel geredet, den Parteitag, die Große Koalition in Erfurt. Am Ende sagt er: "Ich bin jetzt in Thüringen, werd aber auch weiter hier sein. Nicht vergessen." Er geht auf die Terrasse, rauchen, sechs Stockwerke über den Straßen Berlins. Irgendwo da draußen gibt es sie, die neue neue Mitte. Machnig wird sie finden und die Welt das wissen lassen, auch von Erfurt aus. CHRISTOPH HICKMANN

* Mit Bundeskanzler Gerhard Schröder und Generalsekretär Müntefering vor der SPD-Wahlkampfzentrale 2002.

DER SPIEGEL 48/2009
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